FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Bislang gibt es keine neue Koalition in der Werchowna Rada

0 Kommentare

Gestern haben die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und des Blockes Litwin ihre Antworten, auf den Vorschlag der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) eine Mehrheit zu formieren, formuliert. Dies verhalf den ehemaligen Verbündeten im Übrigen nicht dazu, sich erneut zu einigen. Bei der Partei der Regionen gibt man zu, dass es ihnen ebenfalls nicht gelingt eine Parlamentsmehrheit im neuen Format zu bilden.

Die Plenarsitzung der Werchowna Rada begann traditionell mit der Entrüstung des Fraktionsvorsitzenden von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wjatscheslaw Kirilenko, über die gemeinsame Abstimmung von BJuT und der Partei der Regionen (PR), welche Anfang September stattfand.

“Wir verstehen, wenn die Partei der Regionen ihre Vorschläge einbringt; wir haben sie immer als unsere Opponenten gesehen, sie haben eine solche Meinung. Doch wir protestieren dagegen, dass die Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko mit ihnen gemeinsam auf den Knopf drücken (will heißen, abstimmen d. Ü.) und dabei den Wählern erzählen, dass sie Demokraten und Patrioten sind.”, entrüstete sich Kirilenko. Nachfolgend rief er die Mitglieder von BJuT dazu auf, so schnell wie möglich den Vorschlag von UUNS über die Wiederaufnahme der Arbeit der demokratischen Koalition anzunehmen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September).

Bleibt anzumerken, dass einige Abgeordnete von BJuT sich skeptisch auf die Initiative von UUNS bezogen.

“Vorschläge werden nicht in der Sprache von Ultimaten gemacht.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, noch vor Beginn der Plenarsitzung, der Abgeordnete Sergej Terjochin. “Offen gesagt, ein politischer Zwerg beginnt den großen Parteien seine Bedingungen zu diktieren. Das ist unmöglich!”

“Jemand hat bereits den Vorschlag von UUNS als Ultimatum verurteilt, doch ist dies lediglich die Suche nach einem Anlass, um ihn zu verwerfen.”, antwortete Wjatscheslaw Kirilenko, den Vertretern von BJuT.

Übrigens, die offizielle Position des Blockes Julia Timoschenko, welche vom Fraktionsvorsitzenden Iwan Kirilenko veröffentlicht wurde, erwies sich als zurückhaltender. Während der Pause verließ Kirilenko den Sitzungssaal: den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, stimmte er den Text der Fraktionserklärung mit Julia Timoschenko ab. Zurückkehrend, wandte sich Iwan Kirilenko an die Journalisten und unterschrieb demonstrativ, vor den Objektiven der Fernsehkameras, die Antwort von BJuT auf den Vorschlag von UUNS über die Bildung einer Koalition von BJuT, UUNS und dem Block Litwin.

“Die Fraktion von BJuT stimmt in der Hauptsache mit den vom Parteivorsitzenden der ‘‘Volksunion ‘Unsere Ukraine’‘’ Wjatscheslaw Kirilenko zugesandten Programmprinzipien der Tätigkeiten der demokratischen Koalition in der Werchowna Rada der VI Legislaturperiode überein.”, heißt es im ersten Absatz der Erklärung und weiter zur Unveränderlichkeit der Meinung von BJuT zum russisch-georgischen Konflikt. “Die Fraktion BJuT trat vollständig und eindeutig für die territoriale Integrität von Georgien ein.”, heißt es im Dokument.

“Bedeutet dies die Bildung einer Koalition von BJuT und UUNS?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ bei Iwan Kirilenko.

“Das bedeutet, dass BJuT nicht aus der Koalition ausgetreten ist.”, wich der Fraktionsvorsitzende von BJuT einer Antwort aus.

“Also wird sie gebildet oder nicht?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Diese Frage geht an meinen Namensvetter (Wjatscheslaw Kirilenko). Der Reaktion der Vertreter von UUNS nach urteilend, kann von der Bildung einer Koalition im vorgeschlagenen Format keine Rede sein.”

“Mir hat Iwan Grigorjewitsch (Kirilenko) gesagt, dass sie auf der Position der EU stehen. Ich möchte daran erinnern, dass die EU eine Position der Verurteilung der Aggression und einer Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens über den Abzug der Okkupationstruppen Russlands einnimmt.”, erregte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von UUNS, Roman Swarytsch und fügte hinzu, sich in Abwesenheit derselben an die Vertreter von BJuT wendend: “Sagen Sie dies laut: ‘Wir verurteilen die Aggression Russlands in Georgien!’”

Swarytsch teilte ebenfalls mit, dass UUNS auf der Rücknahme der 12 “verfassungswidrigen Gesetze” besteht, die von den Fraktionen BJuT und PR beschlossen wurden.

Gestern formulierte auch die Fraktion des Blockes Litwin eine Antwort auf den Vorschlag von UUNS. “Wir übergeben gerade unsere Antwort an das Sekretariat von ‘Unsere Ukraine’”, erklärte den Journalisten am Ende der Plenarsitzung der Vertreter des Blockes Litwin Oleg Sarubinskij. Dabei betonte er, dass es zweckmäßig wäre einen Vorschlag der gesamten Fraktion UUNS zu untersuchen und nicht einen des Parteivorstandes von “Unsere Ukraine”. Den Worten des Abgeordneten nach, unterstützt der Block Litwin “im Ganzen” die Prinzipien, die von UUNS deklariert wurden, doch gibt es eine Meinungsverschiedenheit; fast die gleiche, wie bei BJuT. Insbesondere möchte der Block Litwin nicht die Aggression Russlands in Georgien verurteilen und besteht auf einem Referendum bezüglich der Frage des Eintritts der Ukraine zur NATO.

Bemerkenswert ist, dass gestern die Vertreter von BJuT und UUNS nicht wenig Zeit dafür aufgewendet haben, um die Journalisten davon zu überzeugen, dass ihre Fraktionen keine Gespräche mit der Partei der Regionen führen. So reagierten sie auf die Erklärung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der PR, Alexander Jefremow, darüber, dass die “Regionalen” Bevollmächtigte bestimmt haben Konsultationen mit allen Fraktionen durchzuführen (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).

“Nicht ein Abgeordneter unserer Fraktion führt Gespräche mit der Partei der Regionen anlässlich der Bildung einer Koalition.”, erklärte Swarytsch emotional, erläuternd, dass er sich an die “Regionalen” mit der Bitte gewandt hatte, die Namen der Abgeordneten zu nennen, falls diese existieren. Doch ihm wurde nichts geantwortet.

“Ich kann eine sensationelle Erklärung machen: Verhandlungen haben nicht angefangen! Andrej Petrowitsch (Andrej Kljujew, stellvertretender Fraktionsleiter der PR) führt mit uns Verhandlungen und wir wissen nichts darüber.”, scherzte im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BJuT, Andrej Portnow.

Bei der Partei der Regionen reagierte man auf diese Erklärungen mit Humor. “Ich sehe Andrej Portnow oft bei uns auf der Lipska-Straße (dort befindet sich der Sitz der Partei der Regionen). Wenn er dort nur zum Kaffeetrinken einkehrt, dann gibt es auf der Lipska wahrscheinlich den besten Kaffee von Kiew.”, sagte Anna German, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PR, im kollegialen Ton.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1003

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
Russland
15% / 78 Teilnehmer
die USA
28% / 143 Teilnehmer
der „kollektive Westen“
19% / 94 Teilnehmer
Kyjiw / Kiew
20% / 99 Teilnehmer
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
8% / 39 Teilnehmer
die Medien
5% / 26 Teilnehmer
„Ukraine-Experten“
3% / 16 Teilnehmer
Weiß nicht ...
2% / 10 Teilnehmer
Stimmen insgesamt: 505
Abstimmen
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)19 °C  Ushhorod15 °C  
Lwiw (Lemberg)11 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw12 °C  Jassinja13 °C  
Ternopil13 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)17 °C  
Luzk13 °C  Riwne13 °C  
Chmelnyzkyj14 °C  Winnyzja15 °C  
Schytomyr14 °C  Tschernihiw (Tschernigow)15 °C  
Tscherkassy18 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)17 °C  
Poltawa17 °C  Sumy16 °C  
Odessa18 °C  Mykolajiw (Nikolajew)17 °C  
Cherson17 °C  Charkiw (Charkow)18 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)17 °C  Saporischschja (Saporoschje)17 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)15 °C  Donezk18 °C  
Luhansk (Lugansk)18 °C  Simferopol16 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“

„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“

„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“

„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“

„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“

„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“

„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“

„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“

„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“

„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“

„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“

„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“

„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“

„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“

„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“

„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“

„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“

„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“

„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“

„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“

„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“

„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Ach ja, an diesem Grenzübergang gibt es keinen Schwerlastverkehr, keine LKW, im Prinzip also, PKW`s, Lieferwagen und ab und zu ein Reisebus. Reisebusse sind aber eher selten, wiederum sind das wohl Kenner,...“

„Die Straßen auf der ungarischen Seite bis zum Grenzübergang sind 1a mit Sternchen, aber anschließend bekommt man allein was die Straßenbeschaffenheit in der Ukraine angeht einen "Kulturschock", obwohl...“

„Lushanka ist der Name für den Grenzübergang auf ukrainischer Seite, also somit Beregsurani für die Ungarn und Lushanka für die Ukrainer.“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren. Da bin ich noch nicht rüber, ist aber auch eine...“

„Weis ja nicht ob du das alles an einem Tag fahren willst. Ich würde da irgendwo zumindest bei der Howerla einen Tag Rast machen. Sehr schön da hoch auf den Berg obwohl es teils sehr voll werden kann....“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren.“

„Hallo, vielen Dank für die vielen Beiträge, habe jetzt beschlossen über Ungarn - Beregsurany zu fahren. Mit der schlechten Strasse ab und an ist nicht tragisch, will ja kein Wettrennen fahren sondern...“

„Es gäbe ja auch die Möglichkeit (im Fall der Fälle), den Text der Bescheinigungen via Handy in Englisch, besser in Ukrainisch zu übersetzen, oder...???“

„Den gelben Impfausweis gibt es allerdings auch in nur Deutsch, ohne Englisch. Da steht aber wenigstens auf der Impfmarke in Englisch Aber irgendwann soll ja eh der EU-Impfnachweis kommen“

„Kurz aus der Praxis, bin letzten Freitag 4.6.2021 in Kiew-Borysipil eingereist, noch vor obiger Verordnung, hatte aber ganz bewusst dieses Mal meinen Impfausweis, den gelben Internationalen, mit dabei....“

„Ach ja, noch als Ergänzung, Alu-Felge und den Stoßdämpfer habe ich nahe Rachiw auf der obigen Strecke ruiniert. 2016.“