Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer nächster Präsident in der Ukraine wird. Sollte es nicht zu unvorhersehbaren Ereignissen und groben Fälschungen kommen, ist nach den jüngsten Umfragen ein Sieg von Julia Tymoschenko sehr unwahrscheinlich.
von Kyryl Savin und Andreas Stein
Janukowytsch vermeidet Fernsehduell
Am 1. Februar kam es wie erwartet nicht zu einem Fernsehduell, da Wiktor Janukowytsch sich der Diskussion verweigerte. Deshalb bekam Julia Tymoschenko die ganze Sendezeit (100 Minuten) für sich und nutzte diese dementsprechend. Dabei widmete sie einen Großteil ihres Monologs der Kritik an ihrem Opponenten und warnte vor den angeblichen Gefahren der „Machtergreifung“ durch den Donezker Clan. Als Beispiele führte sie dabei Aussagen von ehemaligen Mitstreiter_innen Janukowytschs an, die allerdings nicht sehr überzeugend wirkten. Es ist anzunehmen, dass ihre ständigen Warnungen vor den „Verbrechern“ angesichts ihrer eigenen Bilanz etwas ins Leere laufen. Vor allem, da sich ihre Politik im Kern nicht von der Janukowytschs unterscheidet und das scheint im ganzen Land klar zu sein. Daher setzt sie auch im Schluss ihres Wahlkampfes vermehrt auf die nationalpatriotische Karte, wodurch sie sich implizit eher auf die westukrainische Wählerschaft konzentriert, die im ersten Wahlgang zum großen Teil für die anderen Kandidat_innen des „Team Orange“ (Juschtschenko, Jazenjuk, Hryzenko) stimmte oder erst gar nicht zur Wahl ging.
Neue Allianzen zeichnen sich ab
Dies ist auch ihren Gegnern klar, deshalb werden jetzt schon neue Allianzen geschmiedet. Das wurde bei zwei Abstimmungen in außerordentlichen Sitzungen der Werchowna Rada klar. Bei einer Abstimmung über die Entlassung des Innenministers am 28. Januar schlossen sich elf Juschtschenko-Anhänger der nationalpatriotischen „Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes“ Fraktion dem Votum der Partei der Regionen, der Kommunisten und des Blockes Lytwyn an. Nur fünf Tage später stimmten gleich 25 Abgeordnete von „Unsere Ukraine“
zusammen mit der Partei der Regionen und den Kommunisten für eine Änderung des Wahlgesetzes.
Diese Änderung des Wahlgesetzes für die Präsidentschaftswahl erzürnte Julia Tymoschenko besonders. Nach der Abstimmung, der auch körperliche Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedern der Partei der Regionen und des Blockes Julia Tymoschenko vorausgingen, wandte sie sich in einer Botschaft an die Wähler, in der sie von der „Ruinierung der Demokratie“ sprach und davon, dass die Wahlen unter diesen Vorzeichen „falsch, unfair und unkontrollierbar“ sein würden.
Über die Gesetzesänderung ist eine Beschlussfassung der Wahlkommissionen nun auch möglich, wenn weniger als zwei Drittel der Mitglieder anwesend sind. Damit wird aus Sicht der Partei der Regionen verhindert, dass in den paritätisch aus Vertreter_innen der beiden Kandidaten besetzten Wahlkommissionen Entscheidungen zum Wahlergebnis aufgrund des Nichterscheinens der Vertreter sabotiert werden können. Nicht nur die Partei der Regionen befürchtete eine Sabotage des zweiten Wahlganges durch Abberufung der Vertreter von Julia Tymoschenko. In ihrer Botschaft forderte Julia Tymoschenko den Präsidenten direkt dazu auf, dieses Gesetz nicht zu unterzeichnen, andernfalls wäre er ein „direkter Beteiligter an der Ruinierung von fairen Wahlen“. Am folgenden Tag hat Präsident Wiktor Juschtschenko das Gesetz unterzeichnet und es ist nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Werchowna Rada, der „Stimme der Ukraine“, in Kraft getreten.
Antisemitische Flugblätter gegen Tymoschenko
Vorher gab es im Verwaltungsbezirk Iwano-Frankiwsk Zwischenfälle, die oben erwähnte Allianzen bestätigen. So wurden beim Besuch von Julia Tymoschenko in Iwano-Frankiwsk Flugblätter verteilt, die dazu aufforderten nicht für die „Jiddin/Saujüdin“ (ukr./rus. „Shid“, pejorative Bezeichnung für Juden) Tymoschenko zu stimmen. Die lokalen Behörden sahen dabei zu und griffen nicht ein. Kurz vorher erschien in der Zeitung des Bezirksrates ein Artikel mit einer ähnlichen antisemitischen „Argumentation“ gegen Tymoschenko. Einige der Abgeordneten von „Unsere Ukraine“ in der Werchowna Rada stammen aus diesem Verwaltungsbezirk und versprechen sich scheinbar durch die Unterstützung von Janukowytsch freie Hand bei den Regionalwahlen im Mai.
Nachdem Janukowytsch sich rhetorische Fehltritte leistete, trat er am 1. Februar unabhängig von Tymoschenko doch noch im Fernsehen live auf und vermittelte wieder das Bild des souveränen Kandidaten, der die Ukraine einen will. Dies erscheint glaubwürdiger, als die eher verzweifelt wirkenden persönlichen Anfeindungen Tymoschenkos.
Ob seine Versprechungen, wie die Stärkung des Status der russischen Sprache, glaubwürdiger sind, ist aber anzuzweifeln. Ein eventueller Erfolg Janukowytschs begründet sich weniger auf seinen persönlichen Qualitäten oder seinen glaubwürdigeren Ankündigungen, denn der Schwäche und der Zerstrittenheit des orangen Lagers.
Nachwahlbefragungen geben erste Aufschlüsse
Am Wahltag selbst wird es wieder mindestens fünf Exit Polls mit jeweils 10.000 – 25.000 Befragten geben. Soziologen befürchten, dass sie bei falschen Prognosen zum Sündenbock gemacht werden. Denn im ersten Wahlgang kam es hierbei zu einem kleineren Skandal als die Ergebnisse von fünf unabhängigen Exit Polls das Endergebnis fast genau vorhersagten, während die Nachwahlbefragung des „Nationalen Exit Polls 2010“ den Abstand zwischen Tymoschenko und Janukowytsch nur bei vier statt zehn Prozent sah.
Daraufhin stützte sich Tymoschenko nur auf diese Befragung und bezeichnete alle anderen Ergebnisse als gekauft – bis die Zentrale Wahlkommission die vorläufigen Ergebnisse mitteilte. Inzwischen haben Vertreter des „Nationalen Exit Polls 2010“ ihren methodischen Fehler öffentlich eingestanden.
Für diesen Sonntag ist wohl nicht mit so einem klaren Abstand zu rechnen, obgleich inoffizielle Umfragen – offizielle sind seit dem 2. Januar untersagt – derzeit einen Abstand von fünf bis sieben Prozent prognostizieren. Erste Ergebnisse der Wahl wird es im Laufe des Montags geben, vor Dienstag ist nicht mit einer Auszählung aller Stimmzettel auszugehen.
Vermutlich wird jeder der beiden Kandidaten bei einer sich abzeichnenden Niederlage versuchen, die Auszählung mit Blockaden und Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission zu sabotieren. Von Erfolg gekrönt werden diese Versuche jedoch nicht sein, da die Gegenseite in jedem Fall adäquat vorbereitet ist. Beide Seiten hatten genügend Zeit Strategien zur Verteidigung eines eventuellen Wahlsieges auszuarbeiten und diese werden ab Sonntagabend greifen.
Insgesamt hat Tymoschenko also geringere Chancen auf einen Sieg als Janukowytsch. Am 5. Februar finden noch die Abschlussveranstaltungen beider Kandidat_innen in Kiew unweit voneinander statt. So treffen sich vor der Sophienkathedrale die Anhänger_innen Tymoschenkos und vor dem Michaelskloster in direkter Sichtweite die Anhänger Janukowytschs. Zumindest hier kommt es zu noch einem Duell – wenn auch nur der Lautstärke.
Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“