Zum Ende des Jahres 2011 wird in der Werchowna Rada (dem ukrainischen Parlament) in endgültiger Form der Gesetzesentwurf „Über die Industrieparks“ verabschiedet. Dies wurde kürzlich in der Sitzung der Arbeitsgruppe mitgeteilt, die sich aus Parlamentsabgeordneten, Vertretern des Wirtschaftsministeriums und Gemeinderäten zusammensetzt. In der Ukraine gibt es zwar eine große Anzahl an Industrieparks. Sie gleichen jedoch eher „Fata Morganas“. Physisch scheinen sie zu existieren, rechtlich aber nicht.
„Die Krim zählt bereits vier große Industrieparks“, kommentiert Sergej Varavin, Direktor der Firma „Schtscholkinskij Industriepark“. „Zum Beispiel gibt es welche in Bachtschyssaraj und Dschankoj. Aber nicht alle hatten solch ein Glück, wie der Industrie- und Gewerbepark „Svema“ in Schostka / Oblast Sumy, der Teil des staatlichen Programms für die Jahre 2012 bis 2015 und vom Ministerkabinett der Ukraine genehmigt wurde“??, sagt Varavin.
„Die Mehrzahl der Parks existiert aus rechtlicher Sicht gar nicht, da sie sich in einem skizzenhaften Zustand befinden – mal als Logistikzentrum, mal in Form eines Konzepts. Nicht einem davon wurde Boden zugewiesen, obwohl alle die nötigen Dokumente für den Grundstückserwerb bestimmt eingereicht haben. Denke ich mal. Die Behörden lehnen eine Zuordnung des Bodens ab. Bei ihrer Entscheidung berufen sie sich auf das Bodengesetzbuch, das den Begriff ‚Industriepark‘ nicht kennt. Dabei hat der Präsident in fünf Regionen den Bau ähnlicher Parks schon vorgesehen. Unter der derzeitigen Rechtslage kann der Boden konkreten Unternehmen zugewiesen werden. Aber wir bitten darum, dass sie einem ‚Etwas‘ zugewiesen werden, das aus vier, fünf oder mehr Unternehmen besteht, von denen einige erst noch im Entstehen sind …“, führt der Direktor des „Schtscholkinskij Industriepark“ weiter aus.
Es ist paradox. In der Ukraine, wie überhaupt in vielen Ländern der Europäischen Union, werden die Industrieparks von regionalen Behörden geleitet. Und diese können auf ihrem eigenen Territorium mit den von ihnen errichteten Parks den Boden nicht zuweisen, da der Boden für gewerbliche Zwecke nicht von der Gemeinde verwaltet wird, sondern von der Werchowna Rada oder dem Ministerrat.
Bei Erholungsgebieten ist die Sache noch schwieriger.
So stellt sich also heraus – die, die das größte Interesse an einem Investitionszuwachs in ihrer Region oder in ihrem Bezirk haben, dürfen keine Entscheidungen treffen. Die zentralen Staatsorgane aber, die die Befugnisse dazu haben, sind teilweise nicht in der Lage alles zu erfassen und mit den geographischen und infrastrukturellen Besonderheiten des jeweiligen Territoriums nicht vertraut.
Beim Erstellen der bisher noch „illusorischen“ Industrieparks sind die örtlichen Behörden mit einer ganzen Masse an Problemen konfrontiert: Sie müssen Miete für das Grundstück zahlen (obwohl es keine Einnahmen bringt, auch wenn es schon ihr Eigentum ist), Mittel bereitstellen, um Investoren anzulocken (ohne bisher irgendwelche Ermäßigungen und Begünstigungen zu bekommen).
Die Annahme des Gesetzes „Über die Industrieparks“ läuft seit mehreren Jahren. In dieser Zeit hat sich in den angrenzenden Ländern schon ein harter Konkurrenzkampf um das Locken der Investoren für ähnliche Parks entwickelt. In Tschechien stehen die Industrieparks zur Hälfte leer, da das Gehalt der Bevölkerung – wenigstens in kleinen Schritten – wächst. Eine Folgeerscheinung also – wenn die Arbeitskraft teurer wird, gehen die Investoren dorthin, wo das Gehalt noch niedrig ist.
Jeder ukrainische Industriepark hat seinen eigenen Businessplan. Aber es gibt bestimmte Eigenschaften, die sie alle miteinander teilen. Zum Beispiel werden durch ihre Errichtung Wohn- und Gewerbegebiete voneinander getrennt, indem die Gewerbegebiete außerhalb gebaut werden. Das kommt der Umwelt aber auch anderen Faktoren sehr zugute. Die Gewerbegebiete konzentrieren sich auf ein begrenztes Areal, weitab von Wohngebieten, geschichtlichen und kulturellen Denkmälern und gesundheitsfördernden Gebieten.
In der Ukraine, wo sich die „Schlafbezirke“ in unmittelbarer Nähe zu schädlichen industriellen Anlagen befinden, ist das ein besonders wichtiger Faktor – nicht nur für die Wirtschaft des Landes, sondern auch für die Gesundheit der Bevölkerung.
Als Beispiel für die Schaffung eines seinerseits einzigartigen Ökotechnoparks dient der Industriepark von Schtscholkino, der auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks der Krim gelegen ist und ebenfalls auf freien Territorien in der Stadt Schtscholkino und am Meer.
In der Region ist eine negative Tendenz hinsichtlich depressiver Gebiete auszumachen. Die Satellitenstadt wurde zur Zeit des Kernkraftwerks gebaut, welches heute nicht mehr in Betrieb ist. Nachdem das Kernkraftwerk geschlossen wurde, hat die Stadt an Bedeutung verloren. Tausende wurden arbeitslos. Es kam zu Heizproblemen, hohen Wasserpreisen, kaputten Dächern und so weiter – Probleme, mit denen alle Haushalte zu kämpfen hatten. Es wurde beschlossen, Industrieparks zu errichten, die technisch auf dem neuesten Stand, energieeffizient und umweltfreundlich sind. Auf dem etwa 200 Hektar großen Gebiet rund um das ehemalige Kraftwerk sind teilweise Versorgungsanschlüsse, Gebäude und Straßen erhalten geblieben. Mit einem entsprechenden Konzept können hier etwa 6.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Die Ukraine könnte zurzeit sehr interessant auf Investoren wirken, da die Arbeitskräfte hier um einiges preiswerter sind als in den Nachbarländern. Wenn nach der Verabschiedung des Gesetzes die Prozedur der Landvergabe für die Industrieparks vereinfacht wird, die Geschäftsführer solcher Parks bestimmte Leistungen zugesprochen bekommen, kann sich die Investition zu einem „Goldregen“ entwickeln. Weitere wirtschaftliche Zonen, in ähnlicher Form, können entstehen. In etwa drei bis vier Jahren soll es Investitionen in Höhe von sieben bis acht Milliarden Dollar und 300.000 neue Arbeitsplätze geben. Damit rechnen die Autoren des Gesetzesentwurfs „Über die Industrieparks“.
2. Dezember 2011 // Natalja Warenik
Quelle: Serkalo Nedeli
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
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Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
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„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“