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Informationen über Grundstücke werden im Jahre 2013 veröffentlicht.

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Alle Informationen über Grundstücke werden in einer einheitlichen Datenbasis im Netz bis 2012 gesammelt. Öffentlich zugänglich werden sie jedoch erst ab Januar 2013. Am Dienstag zeigte die Staatliche Agentur für Bodenressourcen Journalisten, wie das System funktioniert.

Um dem beizuwohnen, musste man etwas mehr als drei Stunden in die Stadt Haisyn in der Region Winnyzja fahren. Vor den Augen der Journalisten registrieren Mitarbeiter des Regionalorgans der Staatlichen Agentur für Bodenressourcen von Haisyn ein Grundstück in einem automatischen System und geben dem Besitzer eine Katasternummer. Die gesamte Prozedur der Eintragung der Informationen in die Datenbank und der Ausgabe der Dokumente (inklusive detaillierte Erläuterungen) dauerte nicht länger als eine Stunde.

Normalerweise dauert es um die 14 Tage, bis man alle Informationen überprüft hat. Aber für die Ukraine ist diese Frist ein Wunder. Heute dauert die Prozedur der Sammlung der Informationen im Register und die Ausgabe der Katasternummern drei Monate und mehr. Ohne die Nummer darf man weder Land verkaufen, noch verschenken, auch wenn es eine staatliche Urkunde ist (in neuen staatlichen Urkunden gibt es die Nummer von Anfang an).

Im Haisyner Regionalorgan für Bodenressourcen gibt es natürlich auch Unzulänglichkeiten. Es ist einquartiert in einem baufälligen, 70 Jahre alten Gebäude zusammen mit einer ganzen Reihe weiterer Organisationen. Die Agentur für Bodenressourcen teilt sich beispielsweise den Platz mit der Gewerkschaft der Landwirte, der Verwaltung der Landwirtschaft, dem Rat der Kolchose, der Partei der Regionen und dem Block Litvins (auf dem Foto ist das „regionale“ Aushängeschild gut erkennbar). Dies widerspricht geradezu dem Artikel 37 der ukrainischen Verfassung, der besagt: „Nicht gestattet sind die Bildung und Tätigkeit von Organisationsstrukturen politischer Parteien in den Organen der vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt und in den vollziehenden Organen der örtlichen Selbstverwaltung, in militärischen Einheiten sowie in staatlichen Unternehmen, in Bildungseinrichtungen und sonstigen staatlichen Institutionen und Organisationen.“ Aber könnte es nicht sein, dass die Agentur für Bodenressourcen von den Parteien einiger Kabinette gemietet wurde?

Was das staatliche Kataster betrifft, so ist mit diesem in der Region Haisyn alles in Ordnung. Im Kataster werden alle Kenntnisse über die natürliche, landwirtschaftliche und rechtliche Lage der Grundstücke bewahrt. Jedes Stück Land bekommt eine Katasternummer, die ganze Geschichte des Landes wird aufgenommen – wer war sein Besitzer, wer hat es gemietet, zu welchem Ziel und Zweck wurde das Land gebraucht. Die Grenzen des Landes werden auf einer Ortskarte fixiert, anhand von Koordinaten festgezurrt.

Das Kataster existiert in Kiew bereits seit mehr als zehn Jahren. Aber Kiew ist noch nicht die ganze Ukraine, und sogar in der Kiewer Region entstanden dauernd Skandale rund um das Thema Bodenreform. Dokumente wurden nur in Papierform aufbewahrt, manchmal sind sie „verbrannt“ oder gingen einfach „verloren“.

Am 17. Oktober 2003 hat die Ukraine eine Vereinbarung mit der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit dem langen Namen „Herausgabe Staatlicher Urkunden auf das Recht auf Grundbesitz in ländlichen Gebieten und Entwicklung eines Katasters“ abgeschlossen. Das Dokument spricht von einer Herstellung eines einheitlichen Katasters auf dem ganzen Gebiet der Ukraine bis zum 30. Juni 2012. Für dieses Ziel (es wurden noch andere Ziele mit anderem Budget vereinbart) bekam die Ukraine 89 Millionen Dollar von der Weltbank.

Der Direktor des Weltbankprojekts, Sergej Kubach, bemerkt, dass die Ukraine von 2006 bis 2010 die Vereinbarung faktisch nicht erfüllt hat. Das Hauptproblem war ein fehlendes Gesetz zum staatlichen Kataster. Am 2. August 2011 unterschrieb der Präsident das „Gesetz über das staatliche Bodenkataster“. Danach wurde begonnen, das Projekt sehr schnell zu realisieren. Das staatliche Kataster gibt es bereits in der Region Winnyzja, als nächstes wird es in der Region Charkiw eingeführt. Bis zur Mitte des Jahres 2012 soll das Kataster in allen Regionen des Landes eingeführt worden sein. Bisher eingetragen sind schon 14 Millionen Landstücke, 17 Millionen werden noch folgen (sie bestehen bisher nur auf dem Papier). Für einen Teil der Grundstücke existieren noch keine Dokumente. Laut Daten des staatlichen Unternehmens „Zentrum für staatliches Bodenkataster“ gibt es in der Ukraine 42 Millionen Grundstücke. Die Sache kann sich hinziehen, zumal die Umsetzung nicht bei allen Grundstücken ideal abgewickelt wurde. Hier und da gab es Unregelmäßigkeiten, hier und da hat man einfach unterschiedliche Methoden angewendet. Im Endergebnis kann es passieren, dass Grundstücksgrenzen nicht zueinander passen.

Nach Einführung des Katasters kann jeder Bürger Basisangaben über Grundstücke erhalten: Informationen über die Grenzen des Grundstücks, seinen Rechtsstatus (zum Beispiel, ob ein Teil davon beschlagnahmt ist) und seinen landwirtschaftlichen Status (wird das Land für kommerzielle Zwecke genutzt oder nicht) werden öffentlich zugänglich sein.

Das Einzige, was der Bürger hier nicht erkennen können wird, ist der Name des Eigentümers oder Mieters. Das sind die Anforderungen des Gesetzes „Über den Schutz persönlicher Daten“, erklärt Sergej Kubach von der Weltbank. Obwohl in Georgien beispielsweise auch diese Information öffentlich zugänglich ist. Eine andere Beschränkung des Zugangs zu den Informationen ist eine mögliche Einführung von Zahlungen für den Ausdruck aus dem Kataster.

Das Herz des staatlichen Katasters besteht aus einer speziellen Software und technologischen Ausstattung (Server, geschützte Verbindungskanäle usw.). Die Ausschreibung zur Ausarbeitung und Einführung des Katasters hat die Firma „ILS Ukraine“ 2010 gewonnen. Ihr Leiter, Igor Popov sagt, dass seine Firma von der amerikanischen ILS, der deutschen GAF AG und der schwedischen Swede Survey besessen wird. „Es ist faktisch eine Koalition“, erklärt er. Am Dienstag führte Popov eine Präsentation des Programmes für drei Journalistengruppen durch, denen er jeden Schritt genau erläuterte.

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Kevin Dogerty von der amerikanischen ILS hört seinen Ausführungen schweigend zu. Auf die Frage von LB.ua, wie lange es das Kataster denn schon in den Staaten gibt, lacht Dogerty: „Das ist bei uns schon früh entstanden. Im 18. Jahrhundert.“

02. September 2011 // Andrej Janizkij

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin:   Corinna König — Wörter: 920

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„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“

„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“