Gestern traf sich Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seines Besuches in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hauptthema der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, darunter die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Dialog zur Visafreiheit. Deutschland ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, nicht auf Zugeständnisse in den Schlüsselfragen eingestellt. Auf dem Treffen wurde ebenfalls das Thema der Meinungsfreiheit angesprochen. In Berlin meint man übrigens, dass die Situation in diesem Bereich in der Ukraine bei weitem keine kritische ist.
Der eintägige offizielle Besuch von Wiktor Janukowitsch in Deutschland begann mit einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bereits vor dem Beginn der Gespräche wurde bekannt, dass das Hauptthema die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU wird; dies hatte in der letzten Woche der Botschafter Deutschlands in der Ukraine, Hans-Jürgen Heimsoeth, (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 27. August) erklärt. Gestern bestätigte Janukowitsch, dass er Deutschland als „strategischen Partner der Ukraine in der EU“ sieht.
Wiktor Janukowitsch hob einige Richtungen in den Verhandlungen mit der EU hervor, in denen die ukrainische Seite die Unterstützung Berlins benötigt. Dazu zählen die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU und ebenfalls der Dialog über die Visafreiheit. „Eine der Fragen, die derzeit auf der Tagesordnung steht, ist die Visafreiheit. Ich meine, dass dies eine Frage der nahen Zukunft ist“, erklärte Janukowitsch gegenüber Journalisten.
Später, als er auf dem Treffen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft auftrat, fügte der Präsident hinzu, dass er daneben die Bundeskanzlerin darum bat, das Bestreben der Ukraine nach dem Erhalt einer formellen europäischen Perspektive zu unterstützen. „Sehr wichtig ist, dass im neuen Assoziierungsabkommen sich die Perspektive der Ukraine bezüglich der Mitgliedschaft in der Europäischen Union widerspiegelt. Diese Position ist äußerst wichtig für das ukrainische Volk“, erläuterte Wiktor Janukowitsch.
Merkel kommentierte die Erwartungen ihres Gesprächspartners nicht, doch betrachtete sie es als notwendig hervorzuheben, dass die bilateralen Beziehungen Kiews und Brüssels sich nicht auf Kosten der bilateralen Beziehungen Kiews und Moskaus entwickeln sollen. „Für uns in der Europäischen Union ist es notwendig die Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland zu enthärten“, erläuterte die Bundeskanzlerin. „Wir würden uns wünschen, dass sich über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU die Position der ukrainischen Seite stärken würde. Zur gleichen Zeit ist es notwendig, dass sich die Beziehungen mit Russland entwickeln, denn das hat auch eine Bedeutung für die Energiekooperation“.
Dem Energiethema widmete Wiktor Janukowitsch besondere Aufmerksamkeit. „Wir betrachten Deutschland als Partner bei der zukünftigen Sanierung des ukrainischen Gastransportsystems“, erklärte er. Bekanntlich wird die Frage der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems als gesamteuropäische betrachtet; Kiew hatte Verhandlungen darüber mit Brüssel und nicht mit einzelnen Ländern der EU geführt.
Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in diplomatischen Kreisen bewerten die Perspektiven der Umsetzung der in Berlin geäußerten Ideen skeptisch. „Die Verhandlungen, die auf EU-Ebene geführt werden, können nicht auf bilateraler Ebene geführt werden. Das ist jetzt eine gesamteuropäische Angelegenheit“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten.
Die Erwartungen Kiews zur Unterstützung Berlins in der Frage der politischen Annäherung der Ukraine und der EU erweisen sich wahrscheinlich ebenfalls als vergeblich. Heimsoeth hatte vorher offiziell erklärt, dass Berlin sogar die Diskussion einer möglichen Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der Europäischen Union als vorzeitig ansieht.
Eine analoge Situation herrscht, wie ein informierte Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in der Europäischen Kommission bestätigt, auch beim Dialog zur Visafreiheit. Brüssel hat endgültig die Entscheidung bestätigt, auf die Wortgruppe „Roadmap“ als Bezeichnung für das Dokument, welches zur Unterzeichnung auf dem Novembergipfel zwischen der Ukraine und der EU vorbereitet wird, zu verzichten. Diese Bezeichnung würde eine Analogie zwischen der Ukraine und den Balkanstaaten hervorrufen, die eine Mitgliedsperspektive haben. Außerdem ist es in „Roadmaps“ üblich, Orientierungsfristen für die Vereinfachung des Visaregimes festzuhalten. Eine Reihe von Mitgliedsstaaten der EU, darunter Deutschland, hat die Gewährung dieser Privilegien für Kiew blockiert. Im Ergebnis wird das zukünftige Dokument „Maßnahmenplan/Handlungsplan“ genannt werden, was dessen politische Bedeutung senkt.
Angela Merkels Worten nach, wurde im Rahmen der Verhandlungen das Niveau der demokratischen Freiheiten in der Ukraine diskutiert. „Wir haben diese Fragen sehr offen diskutiert … Ich habe unterstrichen, dass wir fraglos an der Entwicklung der demokratischen Prozesse interessiert sind“, teilte sie mit. Bei ihren Antworten auf die Fragen der Journalisten hat die Bundeskanzlerin übrigens nicht erwähnt, dass es in der Ukraine irgendwelche Probleme in diesem Bereich gibt. „Wir haben vereinbart, dass falls es zukünftig irgendwelche Fragen, Probleme gibt, dann werden wir offen darüber sprechen“, erklärte die Kanzlerin.
Eine wichtige Veranstaltung im Besuchsprogramm von Wiktor Janukowitsch in Berlin wurden seine Gespräche mit Vertretern der deutschen Wirtschaft. „Das Investitionsvolumen (kumuliert in den Jahren der Unabhängigkeit) welches wir haben, beträgt etwas mehr als 6 Mrd. Dollar. Das ist wenig für die Ukraine“, erklärte der Präsident, dabei hervorhebend, dass in der gleichen Zeit in Russland „zehnmal mehr“ investiert wurde. Er erzählte den deutschen Unternehmern von der politischen Spezialisierung im Land und versicherte, dass die neuen ukrainischen Machthaber aktiv die Korruption bekämpfen. Neue Investitionsprojekte wurden auf dem Treffen übrigens nicht angekündigt. „Wir wissen, dass es in der Ukraine die Tradition der Unterzeichnung von Investitionsabkommen im Rahmen von Auslandsvisiten des Präsidenten gibt. Ich denke, dass es während des Besuchs in China so kommt. Doch in Deutschland spielt bei der Investitionsanwerbung die Wirtschaft und nicht der Staat die Hauptrolle“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten, der an der Vorbereitung des Besuchs beteiligt war.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“