Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
Die reguläre Tätigkeit des Finanzministeriums ist faktisch blockiert. Gestern wurde bekannt, dass in der Behörde vom 3. Oktober eine komplexe Überprüfung begonnen hat, die den Worten des Leiters des Pressedienstes des Ministeriums, Wiktor Kossartschuk, nach noch weitere zwei Wochen dauert. „Das ist eine planmäßige Überprüfung auf Anweisung des Präsidenten, die er noch im August gab. Es werden die Personalpolitik und die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit überprüft und in der nächsten Zeit werden wir detaillierte Information vorlegen“, sagte er.
Die Informanten des “Kommersant-Ukraine” sprechen davon, dass die Situation keiner planmäßigen Überprüfung ähnelt, da am Audit des Ministeriums alle Behörden des Bereichs beteiligt sind: die Staatliche Finanzinspektion, der Rechnungshof, die Staatskasse, der Staatliche Steuerdienst und ebenfalls der Sicherheitsdienst der Ukraine. Diese unverwandte Aufmerksamkeit der Prüfer erklären die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” durch die persönliche Abneigung des Präsidenten gegenüber Finanzminister Fjodor Jaroschenko, der diesen Posten seit dem 11. März 2010 bekleidet, sofort nach der Bildung der Regierung Nikolaj Asarow.
Wiktor Janukowitsch hatte mehrfach öffentlich Bemerkungen an die Adresse des Ministers gemacht. Am 7. April hatte er Fjodor Jaroschenko inständig empfohlen, die Verantwortung für den Prozess der Bildung der lokalen Haushalte nicht auf den Premierminister abzuschieben. Und am 17. Mai hatte Janukowitsch in Nikolajew in der erweiterten Sitzung des Regionalausschusses für wirtschaftliche Reformen bei der Diskussion von Fragen, die mit Problemen der unterbrechungsfreien Finanzierung des Kriegsschiffbaus in Verbindung stehen, gesagt: „Fjodor Alexejewitsch (Jaroschenko), berücksichtigend, dass ich die Axt über ihrem Haupt bereits erhoben habe, sollten Sie die ganze Zeit daran denken, dass ich sie nicht auf sie niedersausen lasse. Ich sage Ihnen das in vollem Ernst“. Bereits am 6. September drohte das Staatsoberhaupt den Staatsbediensteten mit der Entlassung, die Reformen unterdrücken. Insbesondere wandte er sich an Finanzminister Fjodor Jaroschenko mit der Forderung den Behörden, die auf die Dienste von Mittlerfirmen verzichten, die fehlenden Budgetmittel zu ersetzen. „Fjodor Alexejewitsch, spielen Sie nicht mit mir. Ich habe Sie bereits mehrfach gewarnt“, wandte sich Wiktor Janukowitsch damals an den Minister. Dabei versprach man im September in der Präsidialadministration, dass es „in Bälde“ in der Regierung Personalveränderungen geben wird.
„Es wird absolut alles überprüft – beginnend damit, wie der Finanzminister auf Fakten der unzweckmäßigen Nutzung von Haushaltsgeldern reagiert, bis zu den Ausgaben der Mittel des Reservefonds des Haushalts. Auf Jaroschenko ist niemand angesetzt, doch er begreift irgendwie, womit die Prüfung in Verbindung steht“, sagte ein informierter Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung. Der Rechnungshof hatte bereits im Sommer eine Analyse der Nutzung der Mittel des Reservefonds im Jahr 2010 durchgeführt. Im Bericht der Auditoren wurde betont, dass die Vorbereitung und der Beschluss zur Bereitstellung der Mittel „hauptsächlich im Rahmen des Gesetzes stattfand“, obgleich der Reservefonds eine ständige zusätzliche Quelle für die Finanzierung von existierenden Haushaltsprogrammen darstellt.
Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” in einem der Institute, das sich an der Prüfung beteiligt, präzisierte, dass 40-50 Fragen untersucht werden, die sich auf die gesamte Zeit vom Amtsantritt Fjodor Jaroschenkos an beziehen. Hauptsächlich wird nicht dem Aufmerksamkeit gewidmet, wie das Finanzministerium die Staatsfinanzen betreut, sondern dem, wie das Ministerium in seiner Tätigkeit die Anweisungen und Erlasse des Präsidenten im Rahmen wirtschaftlicher Reformen berücksichtigt und ausführt. „Beispielsweise gab es die Aufgabe die Zahl der Haushaltsprogramme zu verringern und die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten zu aktivieren“, sagt der Gesprächspartner. Ihm ist bekannt, dass die Staatliche Steuerbehörde die Formeln untersucht, nach denen Steuersätze, Haushaltspläne und deren wirtschaftliche Grundlagen berechnet werden. Bei der Staatlichen Steuerbehörde verzichtete man auf Kommentare.
Der Leiter der Staatlichen Finanzinspektion, Pjotr Andrejew, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Rechtsschutzorgane sich nicht an den Prüfungen beteiligen. „Über die Journalisten versucht man die Situation zu verschärfen, um irgendwelche finanziellen Regelverstöße zu verbergen und diese als Politik darzustellen“, meint der Staatsangestellte.
Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach werden Zwischenresultate der Prüfung nicht vor dem 17. Oktober erscheinen und die Prüfung selbst wird sich bis zum 21. Oktober ziehen. Beim Finanzministerium spricht man davon, dass sie am 19. Oktober enden wird. Der Informant des “Kommersant-Ukraine” bei der Regierung bestätigt, dass der Prüfung die Entlassung des Ministers folgt, obgleich Andrejew bekräftigt, dass „es nicht wenige Regelverstöße gab und der Präsident ihn seit langem hätte entlassen können“. Die Entlassung des Ministers gestattet es den Platz für den derzeitigen Chef des SBU, Walerij Choroschkowskij, freizumachen, der neuer Vizepremier werden und das Finanzministerium leiten soll, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein eingeweihter Informant. Choroschkowskij soll die Steuer- und Zollreform vollenden und dabei diese Behörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinen. Die Leiter des Staatlichen Zolls, Igor Kaletnik, und des Staatlichen Steuerdienstes, Witalij Sachartschenko, können ihre Posten behalten. Beim SBU verzichtete man auf Kommentare.
Der Vorstandsvorsitzende des Zentrums für angewandte Politikforschung „Penta, Wladimir Fessenko, hält die Überprüfung lediglich für das Preludium der Entlassung. Als einen der Schlüsselanwärter auf den Posten des Finanzministers nennt er Choroschkowskij. „Es ist kein Geheimnis, dass es hier einen Interessenkonflikt gibt. Es gibt Gerüchte über die Schaffung eines Megaministeriums, in dem die Steuer und der Zoll mit erweiterten Vollmachten und mit Möglichkeiten operativer Tätigkeit eingehen werden“, ist sich der Politologe sicher. Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, dementiert diese Vermutungen, bezeichnet sie als unbedacht. Tatsächlich möchte Präsident Wiktor Janukowitsch Ordnung in allen Bereichen schaffen und die Regierungsbeteiligung „soll niemandem einen Ablass für Gesetzesverstöße geben“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. Von welchen Verstößen die Rede geht, konkretisierte der Abgeordnete nicht.
Natalja Njeprjachina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
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„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“