Am 17. Januar ist Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Der Wahlkampf nähert sich langsam dem Ende und wenn in den nächsten Tagen nichts Außerordentliches passiert, dann kann man schon jetzt behaupten, dass das Wahlergebnis für den ersten Wahlgang feststeht. Zumal die Zeit bis zum 11. Januar wegen der orthodoxen Weihnachten sowieso eine Art „tote Zeit“ in der Ukraine ist. Auch die geplanten TV-Duelle zwischen den Präsidentschaftskandidaten werden eher Unterhaltungsshows als Entscheidungshilfen für die Bürger_innen sein. Mehrere Top-Kandidat_innen, unter ihnen Janukowytsch, Tymoschenko, Jazenjuk, Juschtschenko und Lytwyn, haben bereits auf die Teilnahme an öffentlichen Debatten verzichtet.
von Kyryl Savin, Mathias Lischke und Andreas Stein
Klare Umfrageergebnisse
Sieht man sich die letzten Umfragen (siehe unten) an, dann steht schon beinahe fest, dass eine zweite Wahlrunde am 07.02. notwendig sein wird und dass Janukowytsch und Tymoschenko in die Stichwahl gehen werden. Tymoschenko kämpft zurzeit hauptsächlich darum, den Abstand zum „Tabellenführer“ Janukowytsch so weit wie möglich zu verringern und im Idealfall auf unter 10% an ihn heranzukommen, was allerdings schwierig werden dürfte. Die Hauptstrategie Tymoschenkos dafür besteht darin, ihre zahlreichen, potenziellen und frustrierten Wähler_innen im Westen der Ukraine zu mobilisieren, die bis jetzt nicht wählen gehen wollen.
Umfragewerte (Mittelwert aller Umfragen von Dezember 2009)
- Janukowytsch 31,5%
- Tymoschenko 21,1%
- Tihipko 7,0%
- Jazenjuk 6,5%
- Juschtschenko 4,3%
- Symonenko 3,4%
- Lytwyn 2,9%
- Gegen alle 8,9%
- Unentschieden 15,4%
Tymoschenko muss auf Wahlbeteiligung setzen
Janukowytschs Wählerschaft in der Ost- und Südostukraine ist motiviert genug und relativ stabil, daher zeigt der Oppositionsführer nur seine Präsenz im Medienraum und kritisiert Tymoschenko absichtlich nicht persönlich (seine vernichtende Kritik geht an die Adresse der namenlosen „Orangenen Führer“). Janukowytsch und sein Team bemühen sich im Moment sehr, sein Image im Ausland (v.a. allem in Europa und den USA) mit Hilfe von teuren PR-Agenturen zu verbessern – was ihnen offensichtlich ziemlich gut gelingt.
Der eigentliche Kampf zwischen den zwei Herausforderern wird erst nach dem 17.01. beginnen. Julia Tymoschenko wird weiterhin gezwungen sein, sich um eine Steigerung der Wahlbeteiligung in der West- und Zentralukraine zu bemühen. Eine solche Wählermobilisierung wird schwierig. Viele orangene Wähler und Wählerinnen sind frustriert und apathisch geworden. Tymoschenko wählen ist für sie keine Lösung und der zweite Wahlgang wird für sie zur Wahl zwischen Pest und Cholera. Janukowytsch hingegen hat auch in der Stichwahl nichts zu befürchten. Umfragen zeigen, dass er in der zweiten Runde mit 46%, gegenüber 38% bei Tymoschenko, in Führung liegt. Beide haben also durchaus Chancen die Präsidentschaftswahl zu gewinnen.
Wie positioniert sich Noch-Präsident Juschtschenko in einer Stichwahl?
Sehr interessant wird sein, wie sich der heutige Präsident Juschtschenko zwischen dem 17.01. und dem 07.02. positionieren wird. Er hat insgesamt vier Optionen: Werbung für Tymoschenko, Werbung für Janukowytsch, keine öffentlichen Aussagen, eine Aufforderung gegen alle abzustimmen bzw. die Stichwahl zu boykottieren. Momentan ist es überhaupt nicht vorstellbar, dass sich Juschtschenko für Tymoschenko aussprechen wird, denn die beiden trauen sich nicht mehr über den Weg. Zudem vergeht kaum ein Tag, an dem sie sich nicht öffentlich beleidigen. Es ist auch unwahrscheinlich, dass Juschtschenko es wagen wird, offen für Janukowytsch zu werben. Auch eine neutrale wahlpolitische Position des Präsidenten zwischen den Wahlgängen scheint ziemlich unwahrscheinlich zu sein. Mehrere Experten sind der Meinung, dass Juschtschenko seine und insgesamt die orangenen WählerInnen eher zum Wahlboykott aufrufen wird. Ein solches Verhalten des Präsidenten allerdings Janukowytsch nützen.
Juschtschenko selbst wird zum Ende der Wahlkampfzeit immer aktiver. Sein Traumziel wäre es, mit ca. 6% bis 8% zum Tabellendritten heranzuwachsen, was im Moment eher unrealistisch ist. Juschtschenko nach soll das Präsidialsekretariat (Präsidialamt) geheime Verhandlungen mit den orangenen Kandidaten Kostenko, Jazenjuk, Hryzenko und Tjahnybok führen, damit diese nächste Woche ihre Kandidaturen zugunsten eines „gemeinsamen Kandidaten der demokratischen Kräfte“ zurückziehen. Dieser gemeinsame Kandidat sollte dann natürlich Präsident Juschtschenko selbst sein. Jazenjuk, Hryzenko und Tjahnybok haben diese Meldung bereits öffentlich dementiert. Es ist wirklich nicht vorstellbar, unter welchen Bedingungen Jazenjuk (zur Zeit 6,5%) seine Kandidatur zugunsten Juschtschenkos (4,3%) zurückziehen sollte.
Der Kampf um Platz 3
Um den dritten Platz kämpfen zurzeit zwei Kandidaten: der ehemalige Politiker und erfolgreiche Geschäftsmann Tihipko und der ehemalige Parlamentspräsident und Außenminister Jazenjuk. Beide liegen mit Umfragewerten im Bereich zwischen 6,0% und 7,0% gleichauf. Im Unterschied zum Wahlkampfbeginn, als Jazenjuk über 10% der Stimmen hatte und kurz hinter Tymoschenko stand, stürzt er mittlerweile dramatisch ab. Tihipko, der dutzende Millionen von US-Dollar in seinen Wahlkampf investiert und bis heute keine großen Fehler gemacht hat, stieg dagegen in den letzten Wochen in der Wählergunst auf und wird offensichtlich am 17.01. auf dem dritten Platz landen.
Der Parlamentspräsident Lytwyn, der rechtsradikale Tjahnybok, sowie der Kommunistenführer Symonenko und andere marginale KandidatInnen – insgesamt werden 18 KandidatInnen zur Wahl stehen – bemühen sich über 3% zu kommen, um attraktiv für politische Investitionen bei den nächsten Parlamentswahlen zu bleiben. Die Sperrklausel für Parteien bei der Parlamentswahl in der Ukraine beträgt 3%.
Bei allen Zahlenspielen ist zu beachten, dass weit über 20% der Wähler_innen immer noch unentschlossen sind. Diese Zahlen lassen Tymoschenko hoffen. Sie hat schon mehrmals bewiesen, dass sie auch Unmögliches möglich machen kann.
Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung
Mathias Lischke ist Praktikant in der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew.
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“