Noch vor kurzem, als Premierminister Nikolaj Asarow anlässlich der einhundert Tage Regierungsarbeit auftrat, verlieh er seiner Überzeugung Ausdruck, dass das Kabinett in der jetzigen Zusammensetzung wenigstens bis zum Herbst arbeitet. Jedoch wurden am Freitag blitzartig Umweltminister Wiktor Bojko und der Vizepremierminister für Fragen der humanitären Politik, Wladimir Seminoshenko, entlassen.
Wenn von einer Entlassung Bojkos bereits vor einem Monat geredet wurde (übrigens forderten als erste seine Parteigenossen vom Block Litwin seine Entlassung – “Delo“ vom 2.06.2010), so wurde die Entlassung von Seminoshenko eine vollständige Überraschung. Formal forderte die Entlassung des Vizepremiers die Opposition. Doch als am Freitag diese Frage zur Abstimmung gestellt wurde drückten auch die Abgeordneten der Proregierungs-Partei der Regionen das „Ja“ Knöpfchen. Dies schockierte die Oppositionellen derart, dass sie von der Koalition öffentliche Erklärungen zu diesem Anlass forderten.
Alles beurteilend, sind die oben erwähnten Entlassungen nur erste Schwalben. Gesprächspartner der Zeitung “Delo“ bei der Leitung der Partei der Regionen versichern: das Damoklesschwert hängt über dem Gesundheitsminister Sinowij Mytnyk und dem Kohleindustrieminister Jurij Jaschtschenko. Unzufrieden ist man in der Administration des Präsidenten ebenfalls mit der Arbeit des Ministers für Sozialpolitik, Wassilij Nadraga. Bei der Partei der Regionen ist man ebenfalls vorbereitet darauf, dass jeden Moment der Vizepremier für Wirtschaftspolitik, Sergej Tigipko, jeden Moment seinen Rücktritt einreicht.
Am Freitag entließ die Werchowna Rada zuerst den Umweltminister Wiktor Bojko und ernannte an seiner Stelle den ehemaligen Leiter der Staatsreserve Nikolaj Slotschewskij. Darüber, dass sich über Bojko Gewitterwolken zusammenziehen, informierte die Zeitung “Delo“ zuerst Anfang Juni (Ausgabe vom 02.06.2010). Damals sprach ihre Unzufriedenheit mit der Tätigkeit des Ministers die Fraktion aus, nach deren Quote Bojko ernannt wurde – der Block Litwin. Wie “Delo“ erfuhr, war die Leitung des Blocks Litwin am Donnerstagabend zu einer Beratung beim Präsidenten. „Ich denke, dass die Einigung zur Entlassung von Bojko in der Präsidialadministration erreicht wurde“, betonte gegenüber “Delo“ Walerij Baranow, Abgeordneter des Blocks Litwin. Seinen Worten nach wurde Bojko aufgrund von „Insiderinformationen“, die den Staatsbediensteten diskreditierten, entlassen. Wo der entlassene Minister arbeiten wird, wissen die Parteigenossen bislang nicht. „Wir denken darüber noch nach“, antwortete “Delo“ der Fraktionsvorsitzende des Blocks Litwin, Igor Scharow. „Nach der Ernennung des Vertreters der Partei der Regionen, Nikolaj Slotschewskij, auf den freiwerdenden Posten, der vorher als Leiter der Staatsreserve arbeitete, ist die Quote dieser Behörde an den Block Litwin übergegangen“, teilte der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, mit.
Absurde Versetzungen
Nach der Entlassung von Wiktor Bojko hob sich die Werchowna Rada auch durch andere Personalentscheidungen hervor. Es wurde zu einer vollkommenen Überraschung sowohl für die Öffentlichkeit, als auch für die Mitglieder der Regierung. Die entließen den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, mit einer Rekordstimmenzahl (378). „Ich wusste nicht, dass wir Seminoshenko entlassen werden. Ich kam, Michail Tschetschetow gab das Kommando und wir stimmten ab. Ich ging danach zu ihm und fragte, ob das irgendein Fehler sein könnte, doch er antwortete, dass alles richtig getan wurde“, teilte “Delo“ Elbrus Tadejew, Abgeordneter der Partei der Regionen, mit. Die „Regionalen“ diskutierten diese Personalentscheidung nicht einmal auf der Fraktionssitzung. „Doch wir hatten heute keine Fraktionssitzung, daher konnten wir es nicht diskutieren“, erläuterte Jefremow. Nicht weniger überrascht von den Vorgängen waren die Kollegen Seminoshenkos. Viele von “Delo“ befragte Kabinettsmitglieder erklärten, dass auf der Regierungssitzung am vergangenen Mitwoch diese Frage nicht aufgeworfen wurden. Später erklärte Jefremow die Entlassung des Vizepremiers mit dessen Versuch ein Wissenschaftsministerium einzurichten. „Das Kabinett konnte darauf nicht eingehen, ein gesondertes Wissenschaftsministerium unter Seminoshenko einzurichten“, sagte Jefremow. Außerdem wurde Seminoshenko des Lobbyismus für ausländische Gesellschaften bei der Synchronisation von Filmen beschuldigt und bezeichneten ihn als ineffektiven Manager aufgrund des mangelnden Willens das Institut für nationales Gedächtnis aufzulösen, welches unter Präsident Wiktor Juschtschenko gegründet wurde.
Nicht unterlassen werden darf auch die Tatsache, dass Seminoshenko „ungeliebt“ unter den Kern-“Regionalen“ bliebt. „Er geriet mehr zufällig in die Regierung, so wie er aus ihr herausfiel. Er ist einstmals mit einem Skandal aus der Partei der Regionen weggegangen und rief mich während des letzten (Partei-)Kongresses an und fragte, warum er nicht eingeladen wurde. Und ich habe ihm nur geantwortet: Wer bist du eigentlich?!“, erzählt ein Gesprächspartner von “Delo“.
Wer ist der nächste?
Die Entlassungen von Seminoshenko und Bojko sind die ersten Schwalben beim Bestreben des Präsidenten das Kabinett umzugestalten. Gesprächspartner von “Delo“ bei der Leitung der Partei der Regionen bekräftigen, dass Nikolaj Asarow bereits praktisch der Entlassung des Gesundheitsministers Sinowij Mytnyk zugestimmt hat, dessen Entlassung die Leiterin des Gesundheitsausschusses und Abgeordnete der Partei der Regionen, Tatjana Bachtejewa, erreichen möchte. Auf diesen Posten erheben gleich drei Anspruch: der Ex-Stellvertreter des Gesundheitsministers, Alexander Orda, der Abgeordnete der Kommunisten, Jurij Gajdajew, und die Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa.
Gewitterwolken haben sich auch über dem Minister für die Kohleindustrie, Jurij Jaschtschenko, zusammengezogen. Noch am Anfang des Sommers hatte Wiktor Janukowitsch die Chancen dafür, dass dieser auf seinem Posten bleibt, auf 1:99 angesetzt. „Ja, Jaschtschenko ist ein schwacher Minister, doch bislang wurde für ihn kein Ersatz gefunden“, bestätigen sofort einige Informanten bei der Partei der Regionen. Den Informationen von “Delo“ nach steht auch der Minister für Agrarpolitik Nikolaj Prisjashnjuk von Seiten seines „Vormundes“, Vizepremier Wiktor Slauta, in Frage. Beunruhigt ist man bei der Präsidialadministration auch über den Minister für Sozialpolitik und Arbeit, Wassilij Nadraga. „Er schwatzt zuviel. Wir haben ihn nicht bevollmächtigt von der Erhöhung des Rentenalters zu reden. Wir hatten überhaupt keine derartige Initiative – das Rentenalter zu erhöhen. Aber ich denke, dass er erst einmal weiterarbeitet“, sagt der Gesprächspartner von “Delo“. Krönung der Säuberungen im Kabinett könnte ein freiwilliger Rücktritt von Sergej Tigipko vom Posten des Vizepremiers sein. „Tigipko schlägt selbst die Tür zu und geht, dabei die amtierende Regierung kritisierend“, meint einer der Leiter der Partei der Regionen.
Olga Wassiljewskaja, Anna Kowaltschuk
Quelle: Delo
Forumsdiskussionen
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„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
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„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“