FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Mitglieder der Zentralen Wahlkommission sehen keine fairen Bedingungen bei den Kommunalwahlen

0 Kommentare

Die Stellvertreterin des Leiters der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, erklärte heute, dass die Beteiligung von Oppositionsparteien an den Kommunalwahlen aufgrund der Nutzung von administrativen Ressourcen durch die Regierung faktisch blockiert wurde.

Wie UNIAN berichtet, erklärte Ussenko-Tschornaja heute auf einem Treffen mit einer Delegation des Kongresses lokaler und regionaler Regierung des Europarates. An dem Treffen nahmen lediglich die Vertreter des Leiters der Wahlkommission Andrej Magera und Shanna Ussenko-Tschornaja und ebenfalls die Mitglieder der Kommission Walerij Scheludko und Igor Shidenko teil.

“Zum ersten Mal in den letzten Jahren sind in der Ukraine Wahlkommissionen nicht auf paritätischen Prinzipien, sondern unter vollständiger Dominierung einzelner politischer Kräfte entstanden. Eine solche Dominanz verzerrt nicht nur die allgemeinen Prinzipien der Durchführung von freien, fairen Wahlen, sondern entstellt auch in einzelnen Regionen die Praxis des Rechts auf Teilnahme an den Wahlen. Heute ist einer der mächtigen politischen Kräfte, von der Sache her, die Möglichkeit zur Teilnahme an den Wahlen genommen worden”.

“In die Tätigkeit der politischen Parteien mischen sich die Exekutivorgane eine, dabei wird auf administrativem Wege die Teilnahme einer konkreten politischen Kraft an den Wahlen blockiert”, sagte Ussenko-Tschornaja.

Die Stellvertreterin des Vorsitzenden der Wahlkommission teilte den Vertretern der europäischen Organisation mit, dass die größte Verzerrung und Gefahr des neuen Gesetzes zu den Kommunalwahlen, welches vor den Wahlen verabschiedet wurde, die Verkürzung der Fristen des Wahlprozesses ist. Ihrer Meinung nach zerstört das praktisch das Recht der politischen Parteien auf Anfechtung der Ergebnisse und der Handlungen der Wahlkommissionen. “Obgleich dieses Recht im Gesetz nominell vorhanden ist, führt die Praxis und die Geschwindigkeit des Wahlprozesses dieses Recht gen Null. Außerdem sind Normen enthalten, welche die Prozedur von Beschwerden sehr hart regeln und faktisch sind diese Beschwerden bis auf wenige Ausnahmen dazu verdammt, dass die Kommissionen diese aufgrund von Formfehlern nicht prüfen. Das Gesetz ist derart ausgestaltet, dass der Kreis der Nutzung von administrativen Ressourcen maximal erweitert wird”, meint er.

Magera fügte seinerseits hinzu, dass die Zentrale Wahlkommission im Rahmen des Wahlkampfes für die Kommunalwahlen Beschwerden prüfen kann. “Doch diese Vollmachten sind sehr eingeschränkt. Faktisch beschränken sie sich darauf, dass die Zentrale Wahlkommission Beschwerden bezüglich der Untätigkeit der Wahlkommissionen bei der Feststellung der Wahlergebnisse prüft. Wir sind gezwungen die Beschwerden ohne Prüfung zu lassen. Beschwerden, auf die tatsächlich reagiert werden muss”, betonte der Stellvertreter des Leiters der Zentralen Wahlkommission.

Mageras Meinung nach ist die Wahlgesetzgebung der Ukraine unvollkommen. “Das Gesetz und die Gesetzesbasis in der Ukraine verschlechtern sich mit jedem Jahr und bewegen sich nicht vorwärts. Die Gesetzesmechanismen sind derart gestaltet, dass eine Partei in eine ungleiche Situation zu den anderen gestellt wird. Zum Beispiel wird die Zusammensetzung der Wahlgebietskommissionen gemäß Artikel 22 des Kommunalwahlgesetzes nicht in gleicher Zahl von unterschiedlichen politischen Parteien gebildet. Beispielsweise hat die Kommunistische Partei der Ukraine drei garantierte Vertreter bei den Gebietswahlkommissionen. Derweil haben die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor” oder die Christdemokratische Union keinen einzigen Vertreter”, erläuterte er.

Quelle: UNIAN

“Sobor” und CDU gehören formal zur Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, die aus neun Parteien bestand. Da diese “Fraktion” ein Sechstel der bis zu 18 Mitglieder der Wahlkommissionen stellt, haben die Einzelparteien natürlich keine garantierten Sitze. Das Problem liegt in der “Unvollkommenheit” des Wahlgesetzes. Das Kommunalwahlgesetz richtet sich nach Parteien aus. Blöcke sind verboten. Die Werchowna Rada, deren Zusammensetzung die Wahlkommissionen bestimmt, ist aber unter Zulassung von Wahlblöcken gewählt worden, die bei “Unsere Ukraine” aus neun Parteien, beim Block Julia Timoschenko aus drei Parteien und beim Block Litwin aus zwei Parteien bestanden.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 595

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Ja!
18% / 24 Teilnehmer
Nein!
40% / 55 Teilnehmer
Es wird erst gar nicht zu Verhandlungen kommen!
16% / 22 Teilnehmer
Welche Friedensgespräche?
22% / 30 Teilnehmer
Weiß nicht ...
4% / 6 Teilnehmer
Stimmen insgesamt: 137
Abstimmen
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod16 °C  
Lwiw (Lemberg)14 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw13 °C  Jassinja13 °C  
Ternopil14 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)16 °C  
Luzk16 °C  Riwne16 °C  
Chmelnyzkyj14 °C  Winnyzja13 °C  
Schytomyr12 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy14 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)14 °C  
Poltawa18 °C  Sumy18 °C  
Odessa19 °C  Mykolajiw (Nikolajew)21 °C  
Cherson22 °C  Charkiw (Charkow)18 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)20 °C  Saporischschja (Saporoschje)19 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)16 °C  Donezk22 °C  
Luhansk (Lugansk)25 °C  Simferopol24 °C  
Sewastopol26 °C  Jalta25 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“

„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“

„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“

„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“

„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“

„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“

„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“

„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“

„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“

„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“

„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“

„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“

„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“

„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“

„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“

„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“

„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“

„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“

„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“

„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“

„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“

„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“

„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“

„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“

„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“

„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“

„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“

„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“

„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“

„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“

„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“

„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“

„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“

„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“

„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“

„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“

„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“

„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“

„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“

„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“

„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“

„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“

„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“

„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“

„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“

„Hallo liebe Forengemeinde und Mitleser, ich bin gerade auf einem Kurztripp durch die Ukraine. Es ist wunderschön wieder hier zu sein. Es fehlen die Touristen, gestern habe ich einen persönlichen und...“

„Kurzer Bericht, hab dann doch den Wachwechsel erwischt, bei den Polen ging dann bestimmt 45 Minuten gar nix. Und dann wurde in zwei Schüben eingelassen, ich finde, dann ging es in einem guten Tempo voran....“

„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“

„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“

„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“

„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“

„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“

„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“

„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“