„Du wirst einen ganz anderen, neuen Präsidenten hören!“, sagte mir Donnerstag Morgen, einen Tag vor dem Auftritt Janukowitschs im Parlament, im Geheimen ein mir bekannter Regionalabgeordneter und blinzelte mir dabei verschwörerisch zu. Das erinnerte mich an irgendetwas. Ach ja … 1999, Leonid Danilowitsch (Kutschma) und sein berühmtes „Sie werden einen anderen Präsidenten sehen!“
Ein anderer Kutschma, ein neuer Janukowitsch. Aber die Probleme sind immer noch die alten. Das ist nicht meine eigene unbegründete Schlussfolgerung. Das ist das mitleidslose Urteil Viktor Fjodorowitsch selbst, das er am 7. April kühn gefällt hat. „Millionen unserer Leute sind es in den 20 Jahren Unabhängigkeit das Warten auf qualitative Veränderungen wirklich leid…“ Präzisieren wir: Millionen unserer Leute sind in den 20 Jahren Unabhängigkeit gestorben und haben umsonst gewartet. Wie viele werden noch aufhören zu warten?
Hier noch ein paar Zitate aus der jährlichen Botschaft des Garanten an den Obersten Rat. „Unseren Vätern ein würdevolles Alter garantieren und gleichzeitig einen hohen Grad an Sicherheit für die jungen Generationen, unsere Kinder, zu sichern… Der Beruf des Lehrers und Dozenten genießt nach wie vor geringes Ansehen… Das industrielle und wissenschaftliche Potential unseres Landes bleibt inaktiv… Die nationale Wirtschaft bleibt im Wesentlichen ineffektiv und abhängig von der Konjunktur auf den ausländischen Märkten… Das Wichtigste ist das starke menschliche Kapital… Die bürokratisierte Staatsmaschinerie hat unter jeder Regierung überlebt… Die Korruption im Land ist eine systemhafte Erscheinung… Die Korruption ist zu einer unmittelbaren Bedrohung für die konstitutionellen Rechte und Freiheiten der Bürger geworden… In der Praxis die Gerechtigkeit und Hoheit des Gesetzes sicherzustellen… Wir geben den Menschen den Glauben an die Gerechtigkeit des Gesetzes und die Unvermeidbarkeit von Bestrafung zurück…“. Und noch vieles mehr in dieser Richtung. „Der blühende europäische Staat“, den der Sprecher in Aussicht stellte, wurde uns auch schon mehr als einmal versprochen. Alles, was hier angeführt wurde, hätte auch 1995, 2000 oder 2005 gesagt werden können. Von jedem beliebigen Präsidenten, jedem beliebigen Premierminister. Jedem beliebigen Oppositionsführer. Das ist sowieso zu unserer nationalen Tradition geworden: die programmatischen Reden der Staatsführer werden häufig im Stil erbarmungsloser Kämpfer gegen das Regime gehalten. Missstände anzuprangern ist einfacher, als sich mit ihnen auseinanderzusetzen.
Was in unserem Leben nicht stimmt, weiß ohnehin jeder, auch ohne die Offenbarungen des obersten Würdenträgers. Wir würden gerne hören, was denn im letzten Jahr und etwas darüber hinaus schon getan worden ist, um die Situation zu ändern. Aber der Rechenschaftsbericht über das Erreichte fiel weit bescheidener aus.
Worin bestand die Neuheit der Botschaft? Nun, erstens stellen wir mit Genugtuung fest, dass der Wortschatz des Einwohners der Bankovaja um zwei neumodische Wörter bereichert wurde – „cluster“ und „contributor“. Das ist nicht so markant wie die Montesquieu-Zitate in der Ausführung von Leonid Danilowitsch, aber trotzdem beachtenswert.
Zweitens war Viktor Fjodorowitsch entgegen den Erwartungen der Opposition diesmal gnädig gegenüber seinen Vorgängern. Warum? Eine Express-Analyse des Textes der Botschaft erlaubt folgende Vermutung: Der „große Mann“ gewöhnt sich an das Bild vom neuen Messias. In seinem Vortrag teilte er de facto die neueste Geschichte des Landes in zwei Teile: „vor Janukowitsch“ und „zur Zeit Janukowitschs“. „Vor“ (unter Krawtschuk, Kutschma und Juschtschenko/Timoschenko) herrschten Korruption und Stagnation. Jetzt haben wir dagegen die Epoche der Modernisierung. Dieses Wort verwendete der Garant in seiner Rede mehr als einmal, mit besonderem Gefühl und merklicher Befriedigung. Der Redner strahlte die Bereitschaft aus, jede seiner umgesetzten oder noch geplanten Aktionen als Modernisierung einzustufen, hat er doch versprochen, das Land als Ganzes, die Wirtschaft im Speziellen und sogar (warum auch immer) den Kanal „Kultura“ zu modernisieren. Kurz gesagt, ab sofort soll „die Modernisierung des Lebens schon heute“ die Devise der politischen Führung sein. Auch wenn der Prozess der „Verbesserung“ so offensichtlich zum Stillstand gekommen ist.
Die dritte wichtige Besonderheit der entscheidenden Rede war das neue Verfahren, um festzustellen, wer die Schuld an diesem Stillstand trägt. Wie wir schon angemerkt haben, schenkte der Vortragende den Regimegegnern keine Aufmerksamkeit. Wer stand also der „nichtumkehrbaren Modernisierung“ im Weg? „Bei weitem nicht in jeder Hinsicht waren Führung und *Gesellschaft*bereit zu den vorgesehenen Veränderungen“. Das Wort „Führung“ sollte niemanden täuschen. Es handelt sich nicht um einen Akt der Selbstbeschuldigung. Der Sprecher erklärte, dass „wir von den Vorhaben und Plänen für 2010 höchstens ein Drittel umsetzen konnten“, worauf er sich aber sofort mit zorniger Kritik der korrupten Bürokratie zuwandte. Und er *verlangte*von den Rechtsschutzorganen und – Achtung (!) – der Judikative die strikte Einhaltung des Gesetzes, der Ehrlichkeit und so weiter und so weiter. Erlauben wir uns, den Gewährsmann der Verfassung und den Vorkämpfer für „die Sicherung der Oberhoheit des Rechts“ daran zu erinnern, dass das Grundgesetz den Richtern Unabhängigkeit und Unantastbarkeit garantiert, sie sind nichts und niemandem außer dem Gesetz verpflichtet. Und jede Beeinflussung der Richter ist grundsätzlich verboten. Also hat Janukowitsch keinerlei Berechtigung, irgendetwas von den Richtern zu verlangen. Nicht einmal, ehrlich zu sein. Und wenn man annimmt, dass die Richter von der Bankovaja aus gelenkt werden, klingt das nicht nur rechtswidrig, sondern lächerlich.
Übrigens hat der Sprecher nicht erklärt, wo man das umgesetzte Drittel sehen kann. Gut, klar, in einer halben Stunde kann man nicht alles präsentieren. Aber auch die 415 Seiten starke Anlage mit dem symbolträchtigen Titel „Die Modernisierung der Ukraine – unsere strategische Wahl“ bestand vor allem aus zurückhaltenden Klagen, überschwänglichen Versprechen und allen möglichen Tabellen.
Aber darum geht es uns gerade nicht. Selbst Kutschma hat es sich erlaubt, die dreimal verdammten Bürokraten als Reformbremse zu bezeichnen. Aber niemand ist vor Janukowitsch darauf gekommen, die Gesellschaft zu beschuldigen, sich dem Wandel zu widersetzen. Das ist tatsächlich neu. Da fühlt man sich sofort an Asarovs meisterhaften Ausspruch vor kurzem erinnert: „Die erschrockene, desorientierte Gesellschaft hat keine Kraft, um besser zu leben“. Schon schlimm, was für ein Pech die Regierung mit der Gesellschaft hat.
Viktor Fjodorowitsch hat sich auf unfassbare Weise von den Bürgern abgesondert, die ihn gewählt haben. Und auch von den Beamten, die ihn unterstützt haben. Hatte es denn Sinn, ein Jahr darauf zu verwenden, die Machtvertikale in Reih und Glied zu bringen und alle und alles auf sich auszurichten, um dann zuzugeben, dass die berüchtigte Vertikale nicht funktioniert, die Bürokraten alles sabotieren und die zuständigen Organe angesichts dieser Sabotage hilflos sind? Worin besteht dann die vielbeworbene „Modernisierung“ der Verwaltung, von der man so stolz gesprochen hatte?
Man hätte natürlich mit weniger Pathos die eigene Hilflosigkeit quittieren können, aber das ist, wie man sagt, eine Frage des Geschmacks.
Praktisch alle Bereiche des Staatslebens wurden höchster Kritik unterzogen, aber nicht ein einziger hochgestellter Beamter war einer persönlichen Erwähnung wert. Und auch seinen eigenen Anteil an der Verantwortung für die Inkompetenz oder Trägheit der von ihm persönlich ausgewählten Kader hat der Ankläger kein einziges Mal erwähnt. Es ist alles wie in dem alten sowjetischen Witz. Wo einer ist, da ist er d’Artagnan. Und alle anderen sind „die Ziegenböcke, die einen im Leben stören“.
Und ein Letztes: Ein Großteil der Rede des glücklosen Modernisators war den drei wichtigsten „Entwicklungsressourcen“ gewidmet, die das Komitee für wirtschaftliche Reformen festgestellt hat.
Erstens: die Deregulierung, die Stimulierung unternehmerischer Initiative, die Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Wie effektiv diese Ressource genutzt wird, muss die Zukunft zeigen. Die Gegenwart hat gezeigt, dass die ersten Versuche zu „stimulieren“ und zu „entwickeln“ zu einem massenhaften Niedergang kleiner und mittelständiger Unternehmen geführt haben. Und weiter zum steilen Anstieg der Preise für die Dienstleistungen zur „schnellen und reibungslosen Unternehmenseröffnung“. Da habt ihr Deregulierung und Kampf gegen Korruption in einem „сluster“.
Die zweite Ressource, die Janukowitsch angeführt hat, ist die Beschleunigung des Privatisierungsprozesses. Die dritte ist die Abschaffung des Moratoriums für den Landverkauf und die Einführung des Bodenmarktes.
Mit anderen Worten sind zwei der drei wichtigsten Reformbeschleuniger der Verkauf und Weiterverkauf dessen, was noch nicht „erschlossen“ wurde. Vielleicht hält Viktor Janukowitsch das auch für Modernisierung. Aber meiner Meinung nach ist das eher eine Beitragszahlung. Wenn die Gesellschaft schon „keine Kraft“ hat, „besser zu leben“, soll sie ruhig weiter an den Sieger zahlen…
8. April 2011 // Sergej Rachmanin
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“