Heute soll die Werchowna Rada in ihrer Abendsitzung den Gesetzentwurf „Über die Wahlen der Parlamentsabgeordneten“ prüfen, der von einem zeitweiligen Spezialausschuss des Parlaments vorbereitet wurde. Die Hauptforderungen der Opposition – Parteiblöcke zu den Wahlen zuzulassen und die Wahlhürde abzusenken – fanden bei der Mehrheit keine Unterstützung. Derweil gelang es der Opposition eine Reihe von Normen durchzusetzen, welche die Organisation des Wahlprozesses betreffen und den Rückruf der Entwürfe, die dem Parlament vorher zur Prüfung vorgelegt wurden.
Die letzte Sitzung des zeitweiligen Spezialausschusses zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs „Über die Wahlen der Parlamentsabgeordneten“ sollte auf Forderung der Opposition mit der Präsentation einer schriftlichen Antwort auf jede der 16 Änderungen der Opposition durch die Parlamentsmehrheit beginnen. Zur Erinnerung: In den zwei Wochen, die seit dem Beginn der Schaffung des Spezialausschusses vergingen, schafften es die Mehrheit und die Opposition nur ihre Vorschläge für die fünf in der Rada registrierten Entwürfe zu den Wahlen auszutauschen. Die Opposition forderte in ultimativer Form Parteiblöcke zu den Wahlen zuzulassen, eine Wahlhürde von nicht mehr als 4% zu errichten und in den Direktwahlkreisen nur 150 der 450 Abgeordneten zu wählen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 11. November).
In der Opposition verbarg man nicht, dass man nicht mit einem Erfolg rechnet. Der Leiter des Spezialausschusses, Ruslan Knjasewitsch („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“), musste auf den Parlamentskorridoren seine Kollegen überreden, zur Sitzung zu kommen. „Wir kommen nur dafür, um die Antwort der Partei der Regionen auf unsere Bedingungen zu hören“, sagte Sergej Podgornyj („BjuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko/Vaterland“) dem “Kommersant-Ukraine”.
Einzelheiten der Sitzung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, berichteten die Teilnehmer dem “Kommersant-Ukraine”. „Wir haben die Sitzung des Ausschusses verlassen. Die Vertreter der Partei der Regionen sind nicht auf unsere Forderungen eingegangen und haben nur versprochen, dass sie technische Fragen berücksichtigen werden. Die Kommission weigerte sich eine Pause in ihrer Arbeit zu verkünden, wie wir es gefordert haben“, teilte der Parlamentsabgeordnete Sergej Sass (“BJuT-Batkiwschtschyna“) dem “Kommersant-Ukraine” mit. Er betonte, dass der Spezialausschuss den Entschluss fällte, als Grundlage den Gesetzentwurf über die Parlamentswahlen zu nehmen, der von der Arbeitsgruppe unter Führung des Justizministers, Alexander Lawrinowitsch, vorgelegt wurde. Das Dokument sieht unter anderem ein gemischtes Wahlsystem (50% zu 50%), die Erhöhung der Wahlhürde von 3% auf 5% vor und enthält ein Verbot für die Beteiligung von Parteiblöcken an den Wahlen.
Sergej Sass` Worten nach empfiehlt man derzeit den Autoren der anderen registrierten Gesetzentwürfe, ihre Vorschläge zurückzurufen. Außerdem teilte der Abgeordnete mit, dass der Ausschuss sich dazu entschlossen hat, den zweiten Forderungsblock der Opposition aus 13 Fragen, welche die Organisation des Wahlprozesses betreffen, zu unterstützen. Das bestätigten auch die Vertreter der Parlamentsmehrheit. Unter anderem verkündete der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, dass die Parlamentsmehrheit bereit ist, 80% der Oppositionsvorschläge zu unterstützen, wobei diese rein technischer Art sind. „Und was die anderen Vorschläge anbelangt, die politischen Charakter tragen, so muss man sie dem Sitzungssaal zur Prüfung vorlegen und der Saal wird eine endgültige Entscheidung treffen“, erklärte Jefremow. Dabei kritisierte er das von der Opposition vorgeschlagene Format eines gemischten Wahlsystems im Verhältnis 75% zu 25%: „Bei unseren Berechnungen ist herausgekommen, dass es dann in jeder Region zwei Abgeordnete gibt. Ein solches System wird nicht unterstützt und die Oppositionellen begreifen selbst, dass es minderwertig ist“.
Ungeachtet dessen, dass bei den gegenseitig vorgelegten Forderungen in der Arbeit des Spezialausschusses keine Fortschritte erzielt wurden, verkündete der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen Journalisten, dass „der Gesetzentwurf praktisch zur Prüfung bereit ist“. „Und wenn sich unsere Kollegen als nicht bereit erweisen, dann wird das bedeuten, dass sie einfach absichtlich den Prozess verzögern und wir werden gezwungen sein, zur Prüfung des Dokuments in der ersten Lesung überzugehen“, sagte Jefremow.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, versprach die Gesetzentwürfe zu den Wahlen in die heutige Parlamentssitzung einzubringen. Bei den Fraktionen „BJuT-Batkiwschtschyna“ und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ erklärte man, dass man sich heute Morgen auf der Sitzung des gemeinsamen Fraktionsrates auf eine Beteiligung an der Abstimmung festlegen wird. „Wenn die Vertreter der Fraktionsmehrheit bis Donnerstag 12:00 Uhr keine Antwort auf die Schlüsselfragen des Wahlgesetzes – zum Wahlsystem, der Beteiligung von Wahlblöcken und der Höhe der Wahlhürde – vorlegen, dann wird die Opposition diesen Gesetzentwurf nicht mit ihrer Anwesenheit weihen“, erklärte der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von „BJuT-Batkiwschtschyna“, Andrej Koshemjakin. Eine Entscheidung zu diesen Fragen soll gemäß den Empfehlungen der Venedig-Kommission gemeinsam mit der Opposition vom Parlament beschlossen werden, erinnerte der Parlamentsabgeordnete Sergej Podgorny.
Den Abschluss der Vorbereitung des Gesetzentwurfes und die Einreichung zur Registrierung in der Rada planen die Mitglieder des Spezialausschusses heute in der ersten Tageshälfte. In Verbindung damit können die Abgeordneten erst in der Abendsitzung an die Prüfung des Dokuments gehen.
Olga Kurischko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
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Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“