Gestern demonstrierte die Opposition in der Werchowna Rada anschaulich den Preisunterschied bei Gemüse im Vergleich der Arbeit der Regierungen Julia Timoschenko und Nikolaj Asarow. Das ist das einzige, was der Opposition zu tun gelang – die Gesetze über ein Moratorium zur Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und die Steuerbefreiung für Kleinunternehmen, auf denen man bei BJuT (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland) bestand, scheiterten.
Bei der Vorbereitung auf die gestrige Sitzung der Werchowna Rada widmeten die Mitglieder der BJuT Fraktion der anschaulichen Agitation eine besondere Aufmerksamkeit. Zehn Minuten vor Beginn der Arbeit des Parlaments befestigten einige „BJuTowzy“ unter Führung des Parlamentsabgeordneten, Andrej Pawlowskij, an der Regierungsloge und am Präsidium Transparente mit den Losungen „Regierung stopp die Emission – das ist der Grund für die Preiserhöhungen!“ und „Keine Erhöhung des Rentenalters!“.
Eine andere Gruppe von „BJuTowzy“ unter Führung von Roman Sabsaljuk, konnte ein Plakat „Stopp der Gaspreiserhöhung!“ an der Loge für die Assistenten der Parlamentsabgeordneten und der geladenen Gäste einige Minuten davor befestigen, wie Wladimir Bondarenko (BJuT) für die Verlautbarung der offiziellen Fraktionserklärung ans Rednerpult ging. Bis dahin beobachteten Vertreter verschiedener Fraktionen die Bemühungen ihrer Kollegen mit ungeteiltem Interesse und von Zeit zu Zeit, sogar nach der offiziellen Eröffnung der Sitzung, rieten sie laut, wie man das Transparent besser befestigen könnte.
Später richteten die Parlamentarier und die Vertreter der Presse ihre Aufmerksamkeit auf die Tribüne, wo Mitglieder der Fraktion von BJuT zwei Körbe mit Gemüse aufgestellt hatten. An dem einen wurde eine Tabelle mit den Preisen für Kohl, Kartoffeln, Möhren, Rüben, Tomaten, Bohnen und Zwiebeln während der Arbeit der Regierung Timoschenko befestigt, an dem anderen während der Arbeit der Regierung Nikolaj Asarow. Wenn man den Angaben in den Tabellen glaubt, dann verteuerte sich das Gemüse im Mittleren um das drei- bis fünffache. Zum Beispiel bei Zwiebeln von 5 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, bei Tomaten von 4 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, Kartoffeln von 2 Hrywnja auf 10 Hrywnja/kg.
Bemerkenswert ist, dass die Angaben der Abgeordneten den Informationen des Statistikamtes entgegenstehen, die behaupten, dass in der Zeit von Januar bis August die Verbraucherpreise insgesamt um 4,3 Prozent steigen und aufgrund der saisonalen Preissenkung verteuerte sich das Gemüse insgesamt nur um 2,4 Prozent. Ausnahme wurden die Kartoffeln (22 Prozent). Der Hauptanstieg bei Lebensmittelpreisen wird von Experten in den letzten Monaten des Jahres erwartet (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Gleichzeitig war in den Jahren der Premierministerin Julia Timoschenko der Preisanstieg wesentlich höher als der jetzige. So lag die Verbraucherpreisinflation 2009 bei 12,3 Prozent (dabei 10,9 Prozent für Lebensmittel) und 2008 insgesamt 22,3 Prozent (24,5 Prozent).
„Verehrte Freunde!“, begann der BjuT-Abgeordnete Wladimir Bondarenko seinen Auftritt. „Alle, die sich für Nachrichten interessieren, wissen von der Anweisung des Präsidenten an den Premierminister Asarow die Lebensmittelsicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Doch jeder Bürger, der auf den Markt geht, bemerkt die Lüge der Regierung, die Lüge aller, welche die Koalition vertreten … Möhren, Rüben, Kartoffel, Kohl verteuerten sich um das Dreifache!“.
Die Mehrzahl der Abgeordneten schaute einige Zeit erstaunt auf Bondarenko und auf die Kröbe und danach nahm Alexander Stojan (Partei der Regionen), indem er zu einem von ihnen ging, eine große Möhre. „Nehmen Sie, nehmen Sie, Ihnen reicht es offensichtlich nicht, nehmen Sie, ja nehmen Sie schon!“, sagte Wladimir Bondarenko Stojan. „Da hat sich noch ein Häschen im Parlament gefunden!“, warf er in den Saal.
Nach dem Auftritt des BJuT-Vertreters nahm der fraktionslose Abgeordnete Wassilij Kisseljow unter entrüsteten Rufen der Opposition beide Körbe von der Tribüne und rannte mit ihnen aus dem Saal. Jedoch gelang ihm das Manöver nicht – Kisseljow wurde von Roman Sabsaljuk und dem Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, eingeholt und nach einigen Minuten wurden die Körbe erneut in die Regierungsloge getragen.
Den größten Teil der übrigen Zeit widmeten die Parlamentsabgeordneten der Diskussion zweier sozialer Gesetzesentwürfe, auf deren Annahme die Opposition vom ersten Tag der VII. Sitzungsperiode an bestand – „Von der Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters für Frauen“ und „Von der Einführung einer Steuerbefreiung für kleine Unternehmen“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Bei der Diskussion des ersten Dokuments bezeichnete dessen Autorin, Natalja Korolewskaja (BJuT) die Regierungsinitiative über die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 60 Jahre (ist eine der Bedingungen der Kreditgewährung durch den Internationalen Währungsfonds für die Ukraine) als „schwarze Reformen“. „Man kann nicht zulassen, dass Mütter, Ernährerinnen und werktätige Frauen im Lebensabend so vom Staat beleidigt werden“, erklärte Korolewskaja. „Die Mehrzahl der Frauen im Alter von 55 Jahren fühlen nicht, dass sie in Rente sind und möchten weiterarbeiten“, entgegnete ihr der „Regionale“, Jaroslaw Suchoj.
Im Ergebnis wurde der Gesetzesentwurf über die Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters bei Frauen von 202 Parlamentsabgeordneten, welche die oppositionellen Fraktionen von BJuT und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ vertreten und ebenfalls von der Kommunistischen Partei, welche Teil der Parlamentsmehrheit ist, unterstützt.
Für das zweite Dokument, dessen Autorin ebenfalls Natalja Korolewskaja ist, stimmten insgesamt 143 Abgeordnete bei notwendigen 226.
Walerij Kutscherk, Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“