Die Koalition bewegt sich langsam aber sicher auf die Ziffer „300“ zu. Im jetzigen Moment gehören ihr 256 Personen an (und weitere vier unterstützen sie inoffiziell), doch die letzte Vervollständigung – sechs Mitglieder von „Narodna Samoobrona/Nationale Selbstverteidigung“ – wurde zur letzten größeren nach der Gründung: vorher sind nicht mehr als fünf Personen gleichzeitig übergetreten. Und wenn vorher vermutet wurde, dass das Band mit der Ziffer „300“ im Frühling 2011 durchschnitten wird, kann man jetzt, mit den „Segodnja“ vorliegenden Informationen, mit einer großen Wahrscheinlichkeit vom Herbst dieses Jahres reden. Insbesondere, wenn die „Regionalen“ einen überzeugenden Sieg bei den Kommunalwahlen am 31. Oktober 2010 einfahren. 300 Stimmen in der Rada geben den Regionalen die Möglichkeit Änderungen in der Verfassung im Verlaufe zweier Sitzungsperioden durchzuführen: im Herbst und endgültig im Frühling des nächsten Jahres. Dass man das Grundgesetz des Landes so oder so zu verändern gedenkt, bestätigte für „Segodnja“ der Parlamentsabgeordnete der Regionalen, Michail Tschetschetow – seiner Meinung nach, wird die Verfassung damit korrigiert, dass die Macht des Präsidenten gestärkt wird.
Diesem Szenario könnte nur irgendeine extreme Variante ähnlich eines neuen Kassettenskandals (Herbst 2000) oder eine Spaltung der Machthaber (wie es im Herbst 2005 zwischen Juschtschenko und Timoschenko stattfand) oder falls die Ukraine eine zweite Welle der Weltwirtschaftskrise einholt (nicht weniger stark, als im Herbst 2008) in die Quere kommen.
UUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“): Soweit alle sechs der letzten Überläufer (unter Führung von David Shwanija) von UUNS kamen, liegt ein erhöhtes Interesse eben bei ihnen. Zumal in den Massenmedien bereits Informationen über einen möglichen Übertritt zweier weiterer Abgeordneter aus dieser Fraktion in die Koalition auftauchten – Jekaterina Lukjanowa („Selbstverteidigung“) und Oxana Bilosir („Jedinyj Zentr“). Informationen eines Informanten bei UUNS nach, sind eben diese beiden Gruppen die „Risikozone“, welche eine Reserve für die Koalition bilden und die allgemeine Anzahl der „Koalitionsreserve“ beträgt 10-12 Personen.
Derzeit gehören zur Koalition 14 Abgeordnete von UUNS, von denen zehn ins Parlament über Listen der „Samoobrona“ (und Lukjanowa hat ihre Absicht bereits bekräftigt) einzogen. Von der Sache her kann man bereits über eine Selbstliqidierung dieses einstmals ambitionierten Projekts von Jurij Luzenko reden. Der letztere beschuldigte den ehemaligen Sponsor der „Selbstverteidigung“, David Shwanija, dessen, dass dieser Abgeordnete für die Koalition kauft. Doch weitere acht „Selbstverteidiger“ sind noch in der Opposition – weitere zwei bis vier Abgeordnete könnten übrigens, den Worten des Informanten in der Fraktion nach, in die Parlamentsmehrheit wechseln. Der „Selbstverteidigungs“-Abgeordnete Jurij Stez sagte in einem Kommentar für „Segodnja“, dass er der Koalition nicht beitreten wird, jedoch auf die Frage, ob er sich bei den übrigen Kollegen sicher ist, antwortete der Abgeordnete: „Gewissheit gibt es nicht, denn früher konnte ich mir auch nicht vorstellen, dass Nowikow und Lukjanowa in die Koalition geraten“.
Als größte Personalreserve (sechs Personen) bei UUNS bezeichnet der Informant bei der Fraktion die Gruppe „Jedinyj Zentr“ von Wiktor Baloga, die periodisch in den letzten zwei Jahren für eine Vereinigung mit der Partei der Regionen eintrat. Offizielle Kommentare von irgendjemandem aus der Gruppe konnte man gestern nicht einholen, jedoch sagte ein der Gruppe nahe stehender Informant uns, dass ein mögliches Auftauchen von Bilosir in der Koalition ihre persönliche Entscheidung ist, da sie enge Beziehungen zu Anna German hat. Was die gesamte Gruppe angeht, so schwankt sie zwischen einem Koalitionsbeitritt und dem Projekt Jazenjuks.
Als ebenfalls schwankend zwischen der Koalition und einer Unterstützung Jazenjuks nennt er den Fraktionsvorsitzenden Nikolaj Martynenko und zur möglichen Reserve der Koalition fügt er noch Nikolaj Kruz („Sa Ukrajinu!/Für die Ukraine!“) und Alexander Klimenko (Ukrainische Volkspartei) hinzu. Zur gleichen Zeit erklärt Klimenko seine Position so: „Ich habe eine Reihe Gesetzesentwürfe der Koalition unterstützt, wenn ich sie für richtig hielt. Doch ich bin Mitglied der Ukrainischen Volkspartei und unsere Fraktion hat keinen Beschluss zum Eintritt in die Koalition gefasst“.
Der Block Julia Timoschenko (BJuT) wartet auf die Wahlen
Bei BJuT ist die Situation weniger festgelegt. „Von den 130 Personen, die real zur Fraktion gehören, haben 60 ernsthafte Gründe für Unzufriedenheit“, erläuterte uns ein Informant bei der Fraktion von BJuT. „Sie kann man in zwei Hauptteile unterteilen: der eine besteht aus lokalen Funktionären, die von der Führung der Organisationen weggeschoben werden, der andere besteht aus Leuten, die praktisch dessen sicher sind, dass sie nicht in den sicheren Teil der Liste des Blockes (80-100 Personen) kommen. Es geht das Gerücht, dass Julia (Timoschenko) ihren Abgang bremsen möchte – für den 5. Juli ist eine Fraktionssitzung mit ihrer Beteiligung angesetzt worden. Doch trotzdem ist ein Auseinanderfallen real: im August werden die Listen für die Kommunalwahlen bestätigt und diejenigen, deren Leute beiseite geschoben werden, werden wahrscheinlich gehen. Und das könnten 30-40 Personen sein“. „Das Gerede von 60 unzufriedenen Abgeordneten bei BJuT ist ein Teil des Schlages, den die Partei der Regionen unserer politischen Kraft zufügen möchte“, sagt der Abgeordnete von BJuT, Andrej Schkil, seinerseits. „Ja, es gibt in der Fraktion viele mit der jetzigen Situation Unzufriedene, doch es gibt keine Panik und ich bin mir sicher, dass keine 30 Leute von uns in die Koalition überwechseln. Diese Ziffer wird um einiges niedriger liegen“.
Dmitrij Korotkow
Quelle: Segodnja
Forumsdiskussionen
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“