Durch die Abschaffung des semipräsidentiellen Systems in der Ukraine, die Wahl eines neuen Präsidenten durch das Parlament sowie eine Neuformierung der Regierung nach konkordanzdemokratischen Regeln kann Kiews politische Elite den Zusammenbruch des ukrainischen Staates verhindern.
Mit jedem Tag wird deutlicher: Die Durchführung der für den 25. Mai 2014 anberaumten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wird schwierig – besonders im Falle einer Stichwahl. Die Wahlen könnten gar in einem politischen Desaster enden. So lange Russland seine verdeckte Intervention in die Ostukraine vorantreibt, sinkt vor allem im Donbass die Wahrscheinlichkeit eines sinnvollen Wahlkampfes und zweier geordneter Wahlgänge von Woche zu Woche. Ein Scheitern der Wahl wird Moskau die Möglichkeit geben, die Legitimität der Kiewer Staatsgewalt auf Jahre hinaus infrage zu stellen. Putins Propagandamaschine würde eine niedrige Wahlbeteiligung in der Ostukraine das Futter zur Propagierung einer Teilung der Ukraine in zwei Staaten liefern. Das Scheitern der Wahl könnte gar als Vorwand für einen Anschluss ostukrainischer Gebiete an Russland nach dem Muster der Krimannexion benutzt werden.
Die niedrige Bedeutung des ukrainischen Präsidentenamtes
Die Dramatik dieses Szenarios steht im Kontrast zum geringen institutionellen Gewicht und zur ambivalenten politischen Bedeutung der ukrainischen Präsidentschaftswahlen. Mit der Wiedereinführung der Verfassungsversion von 2004 im Februar dieses Jahres ist die Ukraine abermals zu einer klar semipräsidentiellen Republik mit einem relativ schwachen Präsidenten geworden. Anders als unter der Originalverfassung von 1996 hat der Präsident nunmehr wieder nur begrenzte, im Wesentlichen auf die Außen- und Sicherheitspolitik beschränkte Kompetenzen. Der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin und seine oder ihre Regierung zeichnen gegenüber dem Parlament verantwortlich, nicht aber gegenüber dem Präsidenten. Sie und nicht das gewählte Staatsoberhaupt bestimmen die Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Kulturpolitik.
Hinzu kommt, dass die beiden Spitzenkandidaten für das Präsidentenamt, Petro Poroschenko und Julija Tymoschenko, gleichermaßen pro-westlich und ideologisch mit der gegenwärtigen Regierung auf einer Linie sind. Bei einer möglichen Stichwahl wäre ein Konkurrieren der beiden in gewisser Hinsicht bedeutungslos, denn ihre politischen Hauptziele – eine rasche Europäisierung der Ukraine mit anschließendem EU-Beitritt und gleichzeitiger atlantischer Integration – stimmen überein. Viele im Osten und Süden der Ukraine würden spätestens bei einer Stichwahl ihre Stimme gar nicht mehr abgeben, da sie in den Finalbewerbern ihre Belange nicht vertreten sehen.
Die Wahl eines der beiden Kandidaten ins Präsidentenamt könnte vielmehr neue Personalquerelen in der geteilten Exekutive entfachen, ähnlich den erbitterten Auseinandersetzungen zwischen Präsident Wiktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko in den Jahren 2005 bis 2010. Weder die Wahl von Poroschenko noch die von Tymoschenko würde zu einer substanziellen programmatischen Neuorientierung im Verhalten der ukrainischen Führung führen. Wahrscheinlich würde die Neubesetzung des Präsidentenamtes mit einer/m vom Volk gewählter/n Politiker/in zu größerer politischer Uneinigkeit und nicht zu einer Konsolidierung der politischen Führung der Ukraine führen.
Ein zusätzlich erschwerender Faktor ist das relativ hohe Ansehen des gegenwärtigen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine. Sekretär dieses Staatsgremiums ist seit März 2014 Andrij Parubij, der als effektiver Kommandant des Euromaidan vom Dezember 2013 bis zum Februar 2014 erhebliche öffentliche Autorität erlangt hat. Das bedeutet, dass er zumindest vorläufig seinen Posten behalten wird, unabhängig davon, welche politischen Veränderungen die Ukraine in der nächsten Zukunft erfahren wird. Seit Parubijs Aufstieg ist sein Sicherheitsrat zu einem zusätzlichen, mit fachlich hochqualifizierten Mitarbeitern besetzten Machtzentrum geworden. Der gestärkte Sicherheitsrat wird, wie auch die Regierung, gegenüber der neuen Administration oder dem Sekretariat eines vom Volk gewählten Präsidenten um Kompetenzaufteilung rangeln. Letztlich kommt hinzu, dass die gegenwärtige ukrainische Diskussion um eine Verfassungsreform auf eine weitere Schwächung des Präsidentenamtes hinausläuft – in Übereinstimmung mit Empfehlungen der Venedig-Kommission „Für Demokratie durch Recht“ des Europarates. Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sind somit in beträchtlichem Maße viel Lärm um nichts.
Klar ist, die Ukraine braucht einen neuen Präsidenten – zuallererst, um die unklare Situation nach der Amtsenthebung des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch im Februar 2014 zu beenden. Ebenso wahr ist, dass die Ukraine prinzipiell einen demokratisch und rechtlich vollständig legitimen Präsidenten benötigt. Mit genügend politischem Willen können beide Probleme relativ leicht und ohne neue landesweite Präsidentschaftswahlen gelöst werden. Die Ukraine könnte vergleichsweise unkompliziert vom semipräsidentiellen zu einem vollständig parlamentarischen System wechseln, in welchem alle Exekutivgremien vom Parlament abhängig sein würden. Sie könnte das relativ schnell mittels einer umfassenden politischen Reform realisieren, die sich gleichzeitig auch einigen anderen offenen Fragen der Zusammenstellung der gegenwärtigen Regierungskoalition und des Parlamentspräsidiums widmen würde. Für eine Änderung der entsprechenden Verfassungsartikel ist eine Zweidrittelmehrheit im ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada (Oberster Rat), notwendig. Solch eine Mehrheit könnte durch ein Verhandlungspaket gesichert werden, welches maßgebliche Teile der gegenwärtigen politischen Führung der Ukraine rekonstituieren würde.
In Richtung Konkordanzdemokratie und politischer Professionalisierung
Eine neue Übereinkunft zwischen den politischen Eliten der Ukraine könnte folgende fünf formell fixierte oder informell vereinbarte Regelungen enthalten:
- Die höchsten Ämter der Ukraine sollten mit Personen besetzt werden, die im Verbund so ausgewogen wie möglich alle oder die meisten Hauptkomponenten der pluralen Bevölkerung der Ukraine repräsentieren. Solch eine Konkordanzordnung könnte zum Beispiel vorsehen, dass die vier höchsten Posten – die Ämter des Präsidenten, Ministerpräsidenten, Sekretärs des Sicherheitsrates und Parlamentssprechers – jeweils mit einem Vertreter aus einer der vier Makro-Regionen der Ukraine – also dem Westen, Zentrum, Osten und Süden – besetzt werden. Wenn eine solche eine Regelung nicht schematisch angewandt werden kann, könnte unter Berücksichtigung dieser Idealverteilung die Gesamtzusammenstellung der politischen Führung passgerecht verhandelt werden.
- Politisch Radikale oder Politiker, die in einer der Regionen der Ukraine als zu extrem wahrgenommen werden, sollten so wenig hohe Ämter wie möglich in den höchsten Gremien der Ukraine bekleiden. Für die nahe Zukunft bedeutet das zum Beispiel, dass weder ausdrücklich prorussische Politiker wie Mychajlo Dobkin oder Petro Symonenko, noch Ethnonationalisten wie Oleh Tjahnybok oder Dmytro Jarosch irgendeines der höchsten politischen Ämter innehaben sollten.
- Der neue Präsident sollte in der Lage sein, eine einfache und absolute oder eine Zweidrittelmehrheit entweder im Parlament oder in einer größeren Versammlung nationaler und regionaler Volksvertreter zu vereinigen. (Letzteres könnte etwa ein Gremium ähnlich der deutschen Bundesversammlung sein, welche aus den Mitgliedern des deutschen Bundestages sowie aus einer gleichen Anzahl Abgeordneter von Landtagen sowie anderen Regionalvertretungen besteht und alle fünf Jahre zusammentritt, um den Bundespräsidenten zu wählen.) Als Repräsentant der ukrainischen Nation im In- und Ausland sollte der Präsident hohe Umfragewerte auf sich vereinigen können und fähig sein, als Moderator in der ukrainischen Politik zu wirken – also im Gegensatz zur Tätigkeit der ehemaligen Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowytsch.
- An der neuen Regierung sollten so viele Parteien wie möglich beteiligt sein, mindestens aber die der drei größten Parlamentsfraktionen. Das bedeutet, dass die wichtigsten Ämter mit unumstrittenen Ministern aus den Parteien besetzt werden sollten, welche die drei größten Parlamentsfraktionen bilden – aus Tymoschenkos Vaterlandspartei, aus Witali Klytschkos UDAR-Partei sowie aus der Partei der Regionen bzw. deren Nachfolgeorganisationen. Angesichts des grundlegenden ideologischen Gegensatzes zwischen dem von der Ukraine formulierten Ziel einer EU-Integration einerseits und radikalem Nationalismus andererseits sollte die Anwesenheit rechtsextremer Politiker in der Exekutive der Ukraine auf ein Minimum reduziert werden. Das würde auch den ostukrainischen Separatisten eines ihrer Hauptthemen berauben.
- Mindestens ein Drittel oder sogar die Hälfte der höchsten und vor allem neuralgischsten Ämter in den ukrainischen Staatsgremien sollten mit angesehenen Vertretern des öffentlichen Lebens der Ukraine, ihres Dritten Sektors und ihrer Expertengemeinde besetzt werden – eine Regelung, die in der jetzigen Interimsregierung bereits zum Teil umgesetzt ist. Diese aus der Zivilgesellschaft oder Staatsbürokratie berufenen Unparteiischen könnten die Ämter des Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Kultur- und Bildungsministers, des Generalstaatsanwalts, des Leiters des Antikorruptionskomitees etc. besetzen. Bei der Besetzung weiterer hoher Stellen in Ministerien und staatlichen Dienststellen, im Justizsystem, im Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat sowie in der Präsidialverwaltung sollte ebenfalls auf fachliche Kompetenz und nicht auf politische Zugehörigkeit der Amtsinhaber geachtet werden. Diese Funktionen sollte eine höchstmögliche Anzahl von Spezialisten mit entsprechenden Abschlüssen international anerkannter Hochschulfakultäten oder/und mit Erfahrungen in transnationalen Regierungsorganisationen, Bürgergruppen oder/und Privatunternehmen bekleiden.
Die Ukraine vor dem Kollaps bewahren
Idealerweise sollten Reglements wie die eben aufgeführten in einer neuen ukrainischen Verfassung verankert werden. Allerdings bedarf die Formulierung eines gänzlich neuen Grundgesetzes für die Ukraine umfangreicher Expertenkonsultationen und einer gesamtnationalen öffentlichen Debatte. Vorläufig könnten Regelungen der aufgeführten Art formell oder teilweise formalisiert in einem Zwischenabkommen zur Anwendung gebracht werden, welches bis zur Annahme einer neuen Verfassung durch das Parlament, durch eine Volksabstimmung oder eine verfassungsgebende Versammlung Gültigkeit hätte. Die frühe postsowjetische Geschichte der Ukraine kennt ein Beispiel solch eines Gesellschaftsvertrages: In den Jahren 1995-1996 funktionierte der ukrainische Staat auf Grundlage eines gemeinsam von Parlament und Präsident verabschiedeten provisorischen Verfassungsvertrag.
Im Moment ist wichtig, dass die Ukraine nicht noch tiefer in die Krise hinabgleitet und aus der gegenwärtigen politischen Sackgasse herausfindet. Angesichts der anhaltenden Subversion des ukrainischen Staates durch Russland und dessen Agenten im Donbass müssen die politischen Eliten zunächst und vor allem die nationale Einheit und Stabilität des Landes wahren. Das impliziert in dieser Lage, dass die bevorstehende Präsidentschaftswahl abgesagt und die Ukraine eine parlamentarische Republik werden sollte. Dies kann durch eine konsensfähige Verfassungsreform mit den Stimmen von 300 Abgeordneten der Werchowna Rada, des Parlaments, passieren. Zweitens schließt dieses Vorgehen ein, dass die neue Komposition der Besetzung höchster staatlicher Positionen mehr oder weniger verhältnisgleich die regionale, kulturelle und demografische Zusammensetzung der ukrainischen Bevölkerung widerspiegelt. Drittens sollten politische Polarisierung und Verwaltungsdilettantismus durch fachgerechten Einsatz angesehener Experten vermieden werden.
Letztlich sollten noch in diesem Jahr stattfindende Parlamentswahlen sicherstellen, dass die neuen Präferenzen des ukrainischen Volkes nach dem Euromaidan adäquat in der Legislative repräsentiert werden. Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, könnte im weiteren womöglich um eine zweite Kammer, also einen Senat, ergänzt wird, in der die Regionen der Ukraine repräsentiert sind. In jedem Fall sollte das Parlament von nun an das Machtzentrum innerhalb des neuen ukrainischen Staates darstellen.
Aus dem Englischen von Thomas Meyer. Eine leicht redigierte Version erschien zuvor auf ZEIT ONLINE.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“
Obm100 in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Immerhin hatten wir die ganze Zeit Ruhe vor einem bekloppten Nazi.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“
Minimax in Ukraine-Nachrichten • Re: Stefanyshyna sagte, ob die Proteste der Bauern in Polen weitergehen werden
„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“
Bernd D-UA in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Fotobuch "Menschen des Majdan"
„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Fotobuch "Menschen des Majdan"
„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“