Neben den Dauerproblemen Armut, Korruption und politischer Repression wird die politische Debatte in der Ukraine nach wie vor von den Prozessen gegen die ehemalige Premierministerin Tymoschenko und den ehemaligen Innenminister Luzenko sowie von allerlei Gerüchten über Gesundheitszustand und Haftbedingungen der beiden Verurteilten dominiert. Darüber hinaus gibt es Spekulationen über die Solidität der Staatsfinanzen: Die Finanzagentur Bloomberg sieht die Ukraine in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrotts weltweit auf Platz zwei hinter Griechenland. Gespräche der ukrainischen Regierung mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über die Auszahlung der nächsten Tranche und über die Rückzahlungsmodalitäten des im Rahmen der Weltfinanzkrise gewährten Rettungskredits dauern an, ebenso wie der Konflikt mit Russland um den Gaspreis und um die Veränderung des Gaslieferungsabkommens 2009. Der Integrationsprozess mit der EU liegt vorläufig auf Eis. Zwar ist das fertig ausgehandelte Assoziierungsabkommen am 30. März in Brüssel paraphiert worden, die Ratifikation macht die EU jedoch von Fortschritten in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abhängig.
Im November 2011 verabschiedete das Parlament mit großer Mehrheit ein neues Wahlgesetz. Danach werden die Parlamentswahlen am 28. Oktober 2012 nach einem gemischten System abgehalten. Die Hälfte der 450 Abgeordneten wird nach dem Proportionalitätsprinzip über Parteilisten mit 5%-Hürde gewählt; die andere Hälfte nach Mehrheitswahlrecht in 225 Wahlkreisen. Eine Aufrechnung der Direktmandate auf die Parteilisten, wie sie in Deutschland stattfindet, ist nicht vorgesehen. Darüber hinaus wurde festgelegt, dass nur einzelne Parteien, und nicht mehr, wie früher üblich, Wahlblöcke und -bündnisse ihre Kandidatenlisten zur Wahl stellen dürfen.
Das Regierungslager
Das Innenleben des Regierungsapparates bleibt aufgrund eines offensichtlichen Mangels objektiver Informationsquellen und der großen Bedeutung informeller Netzwerke schwer zu analysieren. Die meisten Analysten gehen jedoch davon aus, dass nach wie vor praktisch alle wichtigen Entscheidungen im Umfeld des Präsidenten getroffen werden, während sich die Arbeit von Regierung und Regierungsmehrheit im Parlament auf das Abnicken und Vollstrecken dieser Entscheidungen beschränkt. Premierminister Asarov ist es nicht gelungen, sein Profil zu stärken, was schon mehrfach zu Spekulationen über seine baldige Entlassung geführt hat – zumal einigen anderen Regierungsmitgliedern (z.B. dem ersten Vize-Premierminister Choroschkowskyj) höhere politische Ambitionen nachgesagt werden.
Trotz der relativ fest etablierten Machtvertikale gibt es Hinweise auf kleinere Uneinigkeiten bzw. eine gewisse Nervosität im Regierungslager und in der regierenden Partei der Regionen (PdR). Bei einer Abstimmung Anfang März erhielt der Regierungskandidat für das Amt des ukrainischen Menschenrechtsbeauftragten nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen.Nach Verlautbarungen des Parlaments werden auch die kürzlich vom Präsidenten geäußerten Pläne zur Einführung des Russischen als zweite Amtssprache ebenfalls keine Mehrheit finden. Die höchsten medialen Wellen schlug jedoch die „Degradierung“ Andrij Klujews vom ersten Vizepremierminister zum Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates und die Ernennung des ehemaligen Finanzministers Choroschkowskyj zum ersten stellvertretenden Regierungschef. Eine vernünftige offizielle Erklärung für diese Personalrochade wurde nicht geliefert. Inoffizielle Erklärungen reichen vom Druck durch Oligarchen bzw. den Kreml, über eine Positionierung Choroschkowskyjs als möglichen Asarov-Nachfolger bis hin zu einer Distanzierung des Präsidenten von seiner eigenen Partei der Regionen – in welcher Choroschkowskyj kein Mitglied ist.
Ein gewisse Unruhe auf Regierungsseite ist angesichts aktueller Umfragewerte nicht verwunderlich: Sowohl der Präsident als auch seine Partei der Regionen haben in der Bevölkerung dramatisch an Rückhalt verloren, da sie als Hauptverantwortliche für Stagnation und zunehmende Repression gesehen werden. Zu diesem Bild tragen – neben zahlreichen Korruptionsskandalen, Fällen von Straflosigkeit der regierenden „Elite“ und ihrer Kinder sowie umstrittenen Gesetzesvorhaben – vor allem die stagnierenden Verhandlungen mit dem IWF und der EU, die Tymoschenko-Affäre sowie der Gasstreit mit Russland entscheidend bei. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung ist auf sehr hohem Niveau, jeder Funke kann zurzeit eine gefährliche gesellschaftliche Explosion in der Ukraine auslösen.
Aktuell geben lediglich 16 bis 20% der Wähler an, bei der Parlamentswahl 2012 für die Partei der Regionen stimmen zu wollen. Die Kommunistische Partei – der in Bezug auf seine Rhetorik sowjetisch reaktionäre, aber in der Praxis weitgehend farblose Koalitionspartner der Regierungspartei – erreicht zwischen 5 und 7%. Die weiteren Unterstützer der Asarov-Regierung (v.a. Lytwyns „Ukrainische Partei“) haben nach der Abschaffung der Parteienblöcke keine realistische Chance mehr, über eigene Parteienlisten ins Parlament einzuziehen. Als Reaktion darauf haben sich zwischen mehreren kleineren Parteien und der Partei der Regionen Fusionspläne entwickelt. Im Fall der Partei „Starke Ukraine“ von Vizepremierminister Tihipko wurden diese Pläne bereits vollzogen. Von parteistrategischen Manövern dieser Art erhoffen sich die Funktionäre des Regierungsblocks einige zusätzliche Prozentpunkte. Als weiteres Projekt zur Steigerung der Regierungspopularität kann ein von Präsident Janukowytsch bereits angekündigtes umfassendes Sozialprogramm gesehen werden, das eine Erhöhung der Pensionen und Leistungen an Bedürftige sowie eine Entschädigung (einmalige Auszahlung von ca. 100 EUR pro Kopf) für im Laufe der Inflation Anfang-Mitte der 90er verlorene Bankeinlagen in der sowjetischen Sparkasse vorsieht. Die Finanzierung dieses Programms ist jedoch noch nicht endgültig geklärt, und angesichts des niedrigen absoluten Niveaus sozialer Leistungen und der Dominanz anderer Problemfelder im öffentlichen Diskurs ist fraglich, inwieweit sich sein Effekt in der Gesellschaft bemerkbar machen wird.
Noch nervöser werden PdR-Abgeordnete und regierungsnahe ukrainische Oligarchen angesichts einer Verfassungsklage, die eine Doppelkandidatur auf der Liste und im Wahlkreis verbieten soll. Gerüchten zufolge rechnet die PdR mit max. 100 sicheren Listenplätzen. Gute Direktwahlreise im Donbass und in den südöstlichen Regionen sind inzwischen auch rar. Der Kampf in der PdR um einen sicheren Platz im nächsten Parlament wird immer brutaler und rücksichtsloser.
Die Opposition
Angesichts der niedrigen Umfragewerte für die Regierung und die PdR haben die oppositionellen Kräfte grundsätzlich gute Chancen, die Parlamentswahlen zu gewinnen. Die Opposition rechnen mit ca. 130 sicheren Listenplätzen und noch bis zu 100 Direktwahlkreise können durch oppositionelle oder unabhängige KandidatInnen gewonnen werden. Behindert werden sie dabei jedoch von internen Machtkämpfen und den Unwägbarkeiten des Wahlsystems.
Gute Aussichten auf den Einzug ins Parlament haben zur Zeit Tymoschenkos Partei „Batkiwschtschyna“ mit Umfragewerten von 14 bis 20%, die Partei „Front Smin“ um den als liberal eingeschätzten ehemaligen Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk (7 bis 12%) sowie Witalij Klytschkos Partei „UDAR“ (4 bis 6%). Die radikal nationalistische Partei „Swoboda“ scheitert in bisherigen Umfragen an der 5%-Hürde (3% bis 5%), kann es aber u.U. ins Parlament schaffen.
Die vier aufgeführten Parteien sowie einige weitere, kleinere Bewegungen haben sich als Reaktion auf die Verhaftung Tymoschenkos 2011 informell zum „Komitee des Widerstandes gegen die Diktatur“ (KOD) zusammengeschlossen und diskutieren zurzeit im Rahmen dieses Forums eine mögliche Zusammenarbeit in Bezug auf die anstehende Parlamentswahl. Innerhalb des Komitees scheint inzwischen Einigkeit darüber zu bestehen, dass pro Wahlkreis jeweils nur ein Direktkandidat für die gesamte Opposition aufgestellt werden soll. Auf diese Weise soll eine Aufsplitterung des gegen die Regierung gerichteten Stimmpotentials zugunsten der Partei der Regionen verhindert werden. Die genaue Aufteilung der Wahlkreise bleibt jedoch strittig und bietet erhebliches Konfliktpotential. Klitschko mit seiner Partei nimmt bis jetzt an diesem Aufteilungsprozess nicht teil und plant laut Medienberichten, sich an der Wahl 2012 sowohl mit einer eigenen Parteiliste als auch mit eigenen DirektkanditatInnen zu beteiligen. „Swoboda“ scheint zu planen, eine eigene Parteiliste aufzustellen, nimmt aber andererseits an Gesprächen mit „Batkiwschtschyna“ und „Front Smin“ über gemeinsame DirektkandidatInnen in der Westukraine teil.
Parallel zu den Gesprächen über die Wahlkreismandate laufen Verhandlungen zwischen „Batkiwschtschyna“ und „Front Smin“ über eine Listenvereinigung. Eine solche Vereinigung würde angesichts des Verbots von Parteienböcken jedoch bedeuten, dass eine der beiden Parteien nicht unter ihrem eigenen Namen antreten könnte und ihre Kandidaten stattdessen als Unabhängige auf der Liste der anderen kandidieren lassen müsste. Dennoch sind die Verhandlungen Medienberichten zufolge bereits in einem fortgeschrittenen Stadium. An der Spitze der gemeinsamen Liste (voraussichtlich unter dem Namen „Batkiwschtschyna“-Liste) sollen demnach Tymoschenko und Luzenko aufgestellt werden. Da sie als Inhaftierte jedoch nicht an der Wahl teilnehmen können, würde Jazenjuk als Nummer drei zum de facto Spitzenkandidaten. „Batkiwschtschyna“ bekommt 55%, und „Front Smin“ – 45% der Plätze in der gemeinsamen Liste. Im Gegenzug dafür soll Front Smin als leitenden Wahlkampfmanager ein Batkiwschtschyna Mitglied (Turtschynov) akzeptieren und sich zudem verpflichten, zur Präsidentschaftswahl 2015 keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern Julia Tymoschenko bedingungslos zu unterstützen. Insgesamt kann man heute von einer fast beschlossenen Fusion zwischen Tymoschenkos und Jazenjuks Parteien reden.
Ob und in welchem Umfang die antizipierten Übereinkommen aller oppositionellen Kräfte tatsächlich zustande kommen werden, ist noch nicht abzusehen. Ex-Präsident Juschtschenko, Vorsitzender der inzwischen marginalisierten Partei „Unsere Ukraine“, hat jedoch bereits den Gedanken geäußert, mit anderen Randgruppen einen alternativen Oppositionsblock zu bilden. Gleichzeitig ließ Witalij Klytschko verlauten, er wolle seine Partei lieber eigenständig ins Parlament führen. Weitere Zweifel an der Handlungsfähigkeit einer vereinigten Opposition schüren das Zerwürfnis zwischen „Batkiwschtschyna“ und der mittlerweile in „Ukraine Voran“ umbenannten Partei Natalija Korolewskajas sowie die antiliberalen, bisweilen offen rassistischen Positionen der „Swoboda“ Partei.
Zudem hat die Opposition angesichts der noch frischen Erinnerung an die politischen Grabenkämpfe nach der Orangenen Revolution keineswegs das Vertrauen der Bevölkerungsmehrheit. Allenfalls wird sie als das kleinere von zwei Übeln gesehen. Tatsächlich ist zweifelhaft, inwieweit selbst eine geeinte Opposition willens und in der Lage wäre, nach einer gewonnenen Parlamentswahl einen wirklichen Reformprozess anzustoßen und sich nicht erneut in persönlichen Intrigen, Machtspielen und Korruptionsskandalen zu verlieren.
Zusätzliche Hindernisse für die Opposition könnten durch die Manipulation der Wahl vonseiten der Regierung entstehen. Aus diesem Grund werden eine von Abgeordneten der Partei der Regionen angestrengte Verfassungsklage gegen das Prinzip der Doppelkandidatur auf der Parteiliste und im Wahlkreis, sowie eine weitere Klage gegen den Zuschnitt der Wahlkreise mit besonderem Misstrauen beobachtet. Der zweiten Klage hat das Verfassungsgericht inzwischen stattgegeben. Dadurch verlieren Wähler mit Wohnsitz im Ausland das Abstimmungsrecht in Kiewer Direktwahlkreisen und können nur noch im proportionalen Teil der Wahl abstimmen. Als Folge verliert die Hauptstadt drei Wahlkreise, während Regionen mit höherer Regierungsunterstützung drei Wahlkreise hinzugewinnen. Zudem wird befürchtet, dass die Regierung im Laufe der nunmehr nötigen Revision des Wahlgesetzes versuchen wird, administrativen Wahlbetrug durch die Änderung technischer Details im Gesetz zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Ebenso wird vermutet, dass es analog zur Wahl 2002 weitreichende Versuche geben wird, gewählte Oppositionskandidaten mit Geld, Posten oder Drohungen zum Überlaufen zu bewegen.
Ausblick und Fazit
Angesichts der Stimmung im Land erscheint ein Wahlsieg des Regierungslagers in freien und fairen Wahlen trotz aller Zwistigkeiten innerhalb der Opposition eher unwahrscheinlich. Eine Niederlage bei der Parlamentswahl würde die Handlungsfreiheit der herrschenden politischen Elite (v.a. Präsident Janukowytsch) jedoch nur leicht einschränken. Die aktuelle ukrainische Verfassung gibt dem Präsidenten weitreichende Vollmachten und Befugnisse. Aufgrund der Kompetenzüberschneidungen von Präsident und Parlament im Prozess der Regierungsbildung, könnte ein solches Wahlergebnis jedoch auch zu einem lähmendem politischen Patt führen.
In jedem Fall werden die Parlamentswahlen zum Lackmustest für die weitere politische Entwicklung des Landes. Ein Sieg des Regierungslagers mit unfairen Mitteln könnte das endgültige Abgleiten der Ukraine in autoritäre Zustände, den Bruch mit dem europäischen Integrationsprozess und die Hinwendung zu Putins Idee einer „gelenkten Demokratie“ und der Eurasischen Union bedeuten.
Positiv stimmt jedoch die große internationale Aufmerksamkeit, die der Wahl aller Voraussicht nach zukommen wird. Eine Vielzahl an Wahlbeobachtern dürfte Fälschungen im großen Stil beträchtlich erschweren. Des Weiteren ist die Perspektive eines Zugangs zum EU-Binnenmarkt für politisch einflussreiche Wirtschaftseliten verlockend – unabhängig von ihrer Haltung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Somit besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Wahl ruhig, frei und fair vonstatten gehen und der ukrainischen Politik – wenn schon nicht die Lösung aller Probleme – so doch wenigstens etwas frischen Wind bringen wird.
Autoren: Dr. Kyryl Savin, Büroleiter, hbs Büro Kiew, und Jakob Hauter, Praktikant im hbs Büro Kiew
Der Artikel erschien zuerst bei der Heinrich-Böll-Stiftung.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“
Obm100 in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Immerhin hatten wir die ganze Zeit Ruhe vor einem bekloppten Nazi.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“
Minimax in Ukraine-Nachrichten • Re: Stefanyshyna sagte, ob die Proteste der Bauern in Polen weitergehen werden
„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“
Bernd D-UA in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Fotobuch "Menschen des Majdan"
„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Fotobuch "Menschen des Majdan"
„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“