Gestern fand in Kiew die Sitzung des ukrainisch-russischen Regierungsausschusses unter dem Vorsitz der Premierminister beider Länder, Nikolaj Asarow und Wladimir Putin, statt. Hauptergebnis wurden sechs Abkommen über sektorale Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen und kommerziellen Unternehmen der Ukraine und Russlands. Die Premierminister erreichten ebenfalls Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in anderen Bereichen, wovon das Sitzungsprotokoll zeugt, welches dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt.
Der eintägige Arbeitsbesuch von Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Kiew war der siebenten Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit der ukrainisch-russischen zwischenstaatlichen Kommission gewidmet. Daneben, waren im Zeitplan des russischen Premiers Vieraugengespräche mit seinem ukrainischen Kollegen Nikolaj Asarow und mit Präsident Wiktor Janukowitsch angesetzt und ebenfalls ein Arbeitsessen mit Vertretern der ukrainischen Wirtschaft. „Im Ganzen wird, meiner Ansicht nach, die Aufgabe, die wir gestellt haben – ein wirksames Abkommen zu unseren zwischenstaatlichen Beziehungen bis 2020 vorzubereiten – gelöst. Ich hoffe, dass die Regierung Russlands in Ihrer Person einen großen Beitrag zu dieser Arbeit leistet“, erklärte Janukowitsch auf seinem Treffen mit Wladimir Putin. Obgleich die Erinnerung an die Person/das Gesicht den russischen Premier kaum gefreut haben dürfte, unter dessen linkem Auge sich ein blauer Fleck abzeichnete, den nicht einmal reichhaltige Schminke verbergen konnte.
Übrigens wurde der letzte Punkt des Programms nicht realisiert – den geladenen Wirtschaftsvertretern wurde ohne Erklärung mitgeteilt, dass Putin sich mit ihnen nicht treffen wird. Einer der Versionen der besuchsbegleitenden Journalisten nach, verzichtete die russische Seite auf das Treffen aufgrund einer möglichen Störung des Tagesplans für den Besuch des Premiers, dabei befürchtend, dass das Mittagessen sich in ein spätes Abendessen wandeln könnte; einer anderen nach verzichtete Wladimir Putin darauf in Kiew irgendwelche Treffen, neben den verpflichtenden Gesprächen mit der Führung der Ukraine, durchzuführen, da er nicht in Form war.
Bereits am Vortag des Besuchs beim Pressedienst des Ministerkabinetts warnte man, dass die zentrale und am längsten währende Veranstaltung die Sitzung des Wirtschaftskomitees werden wird, vor dem ein „nicht lange dauerndes Treffen der Premierminister“ stattfinden soll. In der Praxis fand alles genau umgekehrt statt. Putin und Asarow verbrachten im Verhandlungszimmer zwei Stunden; zuerst sprachen sie in Anwesenheit der Botschafter, danach baten sie darum sie allein zu lassen. Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses dauerte weniger als eine Stunde. Berücksichtigend, dass von jeder Seite mehr als 30 Staatsbedienstete teilnahmen, gelang es wohl kaum jemandem von ihnen die Möglichkeit zu nutzen und den Premierministern über die Probleme ihrer Branchen zu berichten.
Zum Hauptergebnis der Sitzung wurden sechs sektorale Abkommen, die von staatlichen und kommerziellen Strukturen der Ukraine und Russlands unterzeichnet wurden. Die Liste der Dokumente wurde buchstäblich bis zum letzten Moment abgestimmt – so, wurde erst gestern Morgen bekannt, dass die russische Seite aus diesem das Abkommen über den Erdöltransit über das Territorium der Ukraine herausgenommen hatte. Im Paket, welches gestern in Gegenwart der Regierungschefs unterzeichnet wurde, verblieben das Abkommen über die Zusammenarbeit der OAO TWEL und dem Staatsunternehmen „Jadernoje Topliwo/Atombrennstoff“ über die Organisation der Produktion von Atombrennstoff in der Ukraine mittels russischer Technologie; ein Memorandum über die Erkundung und Förderung von Gas im Donezker Sandstein zwischen dem ukrainischen Kabinett und der russisch-britischen TNK-BP; ein Abkommen über die Schaffung eines russisch-ukrainischen Joint Ventures der „OAK Antonow“ (siehe “Kommersant-Ukraine“ vom 5. Juli).
Die Premierminister verzichteten gestern darauf auf Fragen der Journalisten zu antworten, beschränkten sich dabei auf kurze Erklärungen, in denen sie überhaupt nichts über die erreichten Vereinbarungen sagten und lediglich an „die Normalisierung unserer bilateralen Beziehungen“ erinnerten. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach war die russische Seite der Initiator für die Absage der annoncierten Pressekonferenz, die sich dabei von den gleichen Gründen leiten ließ, wie im Fall der Absage des offiziellen Mittagessens.
Nikolaj Asarow und Wladimir Putin unterzeichneten gestern Abend ebenfalls ein bilaterales Dokument – das Protokoll der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Das Dokument liegt dem “Kommersant-Ukraine“ vor. Das 15-seitige Protokoll regelt die sektorale ukrainisch-russische Zusammenarbeit in allen möglichen Richtungen und, neben allgemeinen Phrasen über die Entwicklung der sektoralen Kooperation, sind in diesem eine Reihe von klaren Vereinbarungen zwischen Kiew und Moskau festgehalten worden. Die klarsten Pläne fixierten bei Seiten im Energiebereich.
Die Regierungschefs wiesen die Fachministerien und Staatsunternehmen an Entwürfe für ein Regierungsabkommen „Über die Zusammenarbeit in der Gasbranche“ (bis zum 1. Juli 2011) und „Über Maßnahmen zur Gewährleistung der parallelen Arbeit des Einheitlichen Energiesystems der Russischen Föderation und des Vereinten Energiesystems der Ukraine“ (bis zum 31. Dezember 2010) vorzubereiten. Ein besonderes Interesse verdient das letztere Dokument, da dieses in nur zwei Monaten vorbereitet werden soll. Die Premierminister haben einen detaillierten Plan zur Vorbereitung dieses Dokuments festgelegt – so, soll nicht später als bis zum 10. November eine Gruppe zur Ausarbeitung dieses Dokuments gegründet werden und nicht später als am 15. November soll deren erste Sitzung stattfinden.
Bemerkenswert ist, dass Kiew und Moskau keine Notwendigkeit einer dringenden Regulierung auf Regierungsebene in diesem Bereich sehen. Die Stromnetze beider Länder funktionieren auch jetzt parallel, dabei Möglichkeit des Exports und der technischen Übertragung von Elektroenergie gewährleistend. Jedoch, das langfristige Abkommen über die parallele Funktion der Energienetze unterzeichnend, könnte die Ukraine die Möglichkeit des Beginns zur Integration ihres Netzes in das europäische Energiesystem verlieren.
Im Abschnitt des Regierungsprotokolls, welcher der Energiewirtschaft gewidmet ist, wird ebenfalls das Problem des Eigentums der AO (Aktiengesellschaft) „UkrTatNafta“ berührt. Die Premierminister einigten sich darauf bis zum 20. November eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Energieministerien und der Justizministerien beider Staaten, der Regierung Tatarstans, von „Tatneft“ und der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft“ „Naftogas Ukrainy“ „mit dem Ziel der Ausarbeitung eines Planes gemeinsamer Maßnahmen zur Regelung strittiger Fragen um die AO ‘UkrTatNafta‘“ zu bilden.
Die Premierminister gaben den Regierungen in anderen Bereichen ebenfalls eine Reihe von Anweisungen. Darunter forderten sie „ein vorläufiges Schema der kooperierenden Produktion der An-70 Flugzeuge abzustimmen“ (bis Ende 2010) und „die Bearbeitung der Frage zur Wiederaufnahme der Serienproduktion der An-124 Flugzeugfamilie zu beschleunigen“ (ohne Angabe von Fristen).
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
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„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“