Die Führer der oppositionellen Parlamentsparteien „Front Smin/Front der Veränderungen“, „Grashdanskaja Posizija/Bürgerposition“, Europäische Partei der Ukraine und Ukrainische Republikanische Partei URP „Sobor/Versammlung“ haben sich mit der Schaffung eines Statuts für eine neue Partei beschäftigt, die im Ergebnis der Vereinigung dieser vier politischen Kräfte gegründet werden soll. Teilnehmer der Verhandlungen schließen die Einbeziehung anderer Parteien zu diesem Prozess, mit Ausnahme von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, nicht aus. Übrigens legen Experten nahe, dass die Rede nicht von einer Vereinigung, sondern von einem Anschluss der weitaus schwächeren Oppositionsparteien an „Front Smin“ geht.
Dem “Kommersant-Ukraine” wurde bekannt, dass die Führer von vier parlamentarischen Oppositionsparteien, die zur Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ gehören, Arsenij Jazenjuk („Front Smin“), Anatolij Grizenko („Grashdanskaja Posizija“), Nikolaj Katerintschuk (Europäische Partei der Ukraine) und Anatolij Matwijenko (URP „Sobor“) sich auf eine Vereinigung zu einer politischen Kraft geeinigt haben. „Die Rede geht nicht von einem Wahlblock, sondern von der Konstruktion einer einigen mächtigen politischen Kraft auf der Basis der vier Parteien“, teilte ein in die Details der Verhandlungen eingeweihter Informant dem “Kommersant-Ukraine” mit.
Das Thema einer vereinigten Oppositionspartei ist bei weitem nicht neu. Das letzte Mal wurde es aktiv am Vorabend der letztjährigen Wahlen zu den Lokalregierungen diskutiert, die am 31. Oktober stattfanden. Damals erklärte Anatolij Grizenko: „Bei einer starken ‘bulldozerartigen’ Regierung bedarf es einer starken, maximal koordinierten und vorzugsweise vereinten Opposition“. Arsenij Jazenjuk sagte Anfang Oktober ebenfalls, dass die Opposition nach den Wahlen die Möglichkeit bekommt eine einige Partei zu gründen. „Es gibt die Chance eine einzige allgemeine Partei zu gründen und zu zeigen, dass wir die Interessen des Teils der Ukrainer vertreten, die eine andere Sicht für die Entwicklung des Staates haben und die wissen, dass es für ihre Interessen jemanden gibt, der sie verwirklicht, der über sie berichtet, sie übermittelt und die Hauptsache, diese verteidigt“, bekräftigte er.
Anzumerken ist, dass der Vereinigungsprozess hinreichend weit fortgeschritten ist. „Kurz vor dem neuen Jahr wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der vier Parteien geschaffen, die intensiv an der Schaffung eines Statuts für die neue vereinte oppositionelle politische Kraft arbeitet“, erklärte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”.
Der Vorsitzende der URP „Sobor“, Anatolij Matwijenko, bestätigte im Gespräch mit dem Reporter des “Kommersant-Ukraine” die Information über die vorbereitete Vereinigung der Oppositionsparteien, dabei unterstreichend, dass die Frage der Zahl der Parteien, die Subjekte der neuen Vereinigung werden können, “zum heutigen Tag offen ist“. „Absichten sich zu einer politischen Kraft zu vereinigen gibt es und dabei hinreichend ernsthafte“, erzählte er dem “Kommersant-Ukraine”. „Außer diesen Parteien gibt es auch andere Verhandlungsteilnehmer, doch, beispielsweise ‘Nascha Ukraina/Unsere Ukraine’, ist noch nicht reif für den Vereinigungsprozess“. Dabei konkretisierte der Führer der URP „Sobor“, dass man zu den Verhandlungen die Partei „Batkiwschtschyna“, die von Ex-Premierin Julia Timoschenko geführt wird, nicht eingeladen habe. „‘Batkiwschtschyna – ist eine linke politische Partei. Soll sie sich eigenständig entwickeln“, erklärte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine”. „Unsere Partei, so hoffe ich, wird eine Partei rechts von der Mitte, eine national-demokratische Kraft sein“.
Der Leiter des Zentrums für angewandte politische Forschungen „Penta“, Wladimir Fessenko, meint, dass „die Rede nicht von einer Vereinigung gleicher politischer Kräfte gehen kann, sondern über den faktischen Anschluss der kleineren Parteien an die ‘Front Smin‘“. „Das ist objektiv richtig, da die Partei Jazenjuks das größte Rating hat“, konkretisierte er gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”. „Wenn dieser Prozess erfolgreich sein wird, dann wird es sowohl für die Führer der kleineren Parteien, die eigenständig die Wahlhürde bei den Parlamentswahlen nicht überwinden können, als auch für Jazenjuk selbst von Vorteil sein, da er dem Wähler zeigt, dass man sich eben ihm anschließt“. Diese These wurde indirekt von Matwijenko bestätigt, der gegenüber dem “Kommersant-Ukraine” erklärte, dass er die Wortgruppe „Front Smin“ im Namen der neuen politischen Kraft zu erhalten wünscht. „Die Bezeichnung haben wir bislang nicht diskutiert, doch ich persönlich meine, dass man zu den Worten ‘Front Smin’ entweder ‘republikanische Partei’ oder ‘demokratische Partei’ hinzufügen sollte“, unterstrich er. „Wenn die ‘Front Smin’ zum jetzigen Moment die größte Attraktivität in den Augen der Wähler hat, so wäre es unlogisch dem keine Aufmerksamkeit zu schenken“.
Arsenij Jazenjuk kommentiert den Vereinigungsprozess bislang nicht. „Ich bestätige die Information darüber, dass der Verhandlungsprozess stattfindet, doch es ist zum heutigen Tag zu früh, über konkrete Teilnehmer der zukünftigen politischen Kraft und über irgendwelche anderen Details zu reden“, erklärte die Pressesprecherin des Leiters der „Front Smin“, Iwanna Kobernik.
Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“