Dem “Kommersant-Ukraine” wurde die Verteidigungsstrategie der Ukraine beim Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer im Rahmen des Gerichtsverfahrens mit dem Unternehmen Vanco Prykerchenska bekannt. Die Ukrainische Seite setzt auf die Gesetzesverletzung im Prozess des Vertragsabschlusses und auf “Korruptionskomponenten”. Zur Anhörung sollen sogar ehemalige Top-Manager von Vanco International herangezogen werden, welche bereit sind zum Nutzen der Ukraine Zeugnis abzulegen. Die vom “Kommersant-Ukraine” befragten Juristen schätzen die Chancen des Kabinetts auf einen Sieg hoch ein. Doch in der Regierung selbst, scheint man sich seiner Stärken nicht so sicher zu sein.
Der Skandal um die Erschließung des Prikertschensker Erdöl- und Erdgasterritoriums im Schwarzen Meer begann nach dem Sieg des Unternehmens in der Ausschreibung der Rechte im April 2006. Die Mitglieder der Regierung beschuldigten den damaligen Umweltminister, Pawel Ignatenko, der Intransparenz des Wettbewerbs: unter den Teilnehmern waren bekannte Förderunternehmen – Shell mit Exxon Mobil, Hunt Oil mit “Tschernomorneftegas” und Turkiye Petrolleri mit Alfex One. Im April diesen Jahres entzog das Umweltministerium Vanco Prykerchenska die Lizenz zur Erschließung des Schelfs und im Mai stieg das Kabinett aus dem Vertrag mit Vanco aus. Als Antwort wandte sich Vanco an das Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer.
Dem “Kommersant-Ukraine” liegt die juristische Verteidigungsstrategie der Ukraine beim Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer vor, die im März von den Anwaltskanzleien Astapov Lawyers und Barlow Lyde & Gilbert vorbereitet wurde. Sie wurde vom Kabinett zur Grundlage genommen und wird im Laufe der anstehenden Verhandlungen genutzt werden, erzählte der Minister zum Schutz der Umwelt, Georgij Filiptschuk.
Im Strategiepapier werden zwei Hauptrichtungen angezeigt, nach denen die Verteidigung der ukrainischen Rechte vorgenommen wird: die Verletzung der geltenden Gesetzeswerke und die so genannte Korruptionskomponente. Im Dokument heißt es, dass der Antrag für die Teilnahme am Wettbewerb im Namen des Unternehmens Vanco International (Houston, USA) eingereicht wurde. Und zum Gewinner des Wettbewerbs wurde die Vanco International, registriert im Staat Delaware, erklärt, was dem Artikel 7 des Gesetzes “Zu Abkommen der Aufteilung der Produktion” widerspricht. Die endgültige Variante des Abkommens wurde mit einem dritten Unternehmen unterzeichnet – Vanco Prykerchenska (Bermuda Inseln), wo der Anteil von Vanco International lediglich 25% beträgt. Dabei wurde die Übergabe der Rechte gemäß dem Vertrag mit Vanco Prykerchenska nicht mit einem Extraabkommen vollzogen und registriert, wie dies die ukrainischen Gesetze fordern.
Außerdem wurden der Antrag von Vanco International, den Angaben der juristischen Berater des Kabinetts nach, nicht vollständig abgegeben, was der Anordnung des Ministerialkabinetts #1263 vom 22. Dezember 2005 “Zur Durchführung von Wettbewerben bei der Aufteilung der Produktion im Prikertschensker Teil des Schwarzen Meeres” und dem Paket der Wettbewerbsdokumentation, welches von einer überbehördlichen Arbeitsgruppe ausgearbeitet wurde, widerspricht. Vanco International präsentierte auch sich widersprechende Angaben über den Aufenthaltsort, die Eigentümer, die juristische und finanzielle Lage des Unternehmens. Insbesondere, das Stammkapital von Vanco Prikerchenska – von nur 12.000 $, wo das Unternehmen Verpflichtungen in Höhe von 330 Mio. $ auf sich genommen hat. Um zu zeigen, dass das Unternehmen die finanziellen Möglichkeiten für die Erschließung des Schelfs hat, wurde dem Wettbewerbsantrag ein Brief der Citigroup beigelegt, in dem es hieß, dass Vanco die notwendigen Mittel bei einem Börsengang beschaffen wird. Doch, wie es sich im Laufe der Überprüfung herausstellte, plante Vanco International einen Börsengang und nicht Vanco Prykerchenska. Auf diese Weise, die Entscheidung über die Sieger der Ausschreibung treffend, stützte sich die überbehördliche Gruppe auf unzutreffende Informationen, was eine Verletzung des Absatzes 1 des Artikels 230 des Bürgerlichen Gesetzbuches darstellt.
Die Gesetzesverletzung wurde auch beim Abschluss des Abkommens zur Aufteilung der Produktion zugelassen. Gemäß der “Zeitweiligen Methodik der Kalkulation bei der Balance zwischen den Interessen des Staates und der Investoren beim Abschluss von Abkommen zur Aufteilung der Produktion im Bereich der Förderung von Kohlenwasserstoffen”, bestätigt vom Umweltministerium, konnte Vanco International nicht mehr als 50% im Abkommen über die Aufteilung der Produktion erhalten, wo ihr in der Endphase 70% der Produktion zugesprochen wurden. In der Zeit der Vorbereitung des Abkommens wurden die Anmerkungen des Verteidigungsministeriums nicht berücksichtigt, welches erklärte, dass der Vertrag dem Gesetz zur Gewährleistung der Sicherheit des Landes widerspricht, soweit es die Verlegung des Schießplatzes “Tschauda” vorsah. Der Punkt 34.13.1 des Abkommens sieht vor, dass der Investor in seiner Arbeit die Vermeidung der doppelten Besteuerung nutzen kann. Diese Situation erlaubt es dem Investor, nach internationalem Recht, die Steuerzahlung in der Ukraine zu vermeiden und auf diese Weise den Anteil des Staates am Projekt zu senken.
Übrigens, in dem Strategiepapier werden auch die schwachen Seiten der juristischen Position der Ukraine benannt. So wird in ihm aufgezeigt, dass das Stockholmer Schiedsgericht möglicherweise die ukrainische Gesetzgebung nicht vollständig berücksichtigen kann. Außerdem, da den Wettbewerb das Unternehmen gewonnen hat, welches auf den Bermudainseln registriert ist und damit unter dem Schutz Großbritanniens steht, kann sich der Vertrag über den gemeinsamen Schutz von Investitionen zur Anwendung kommen, welcher zwischen der Ukraine und Großbritannien abgeschlossen wurde, der dem Investor festgelegte Begünstigungen gibt.
Um das Stockholmer Schiedsgericht vom eigenen Recht zu überzeigen, beabsichtigen die Anwälte vor Gericht den Fakt der Korruption in den Bestandteilen des Vertrages zu beweisen. Die Regierung Wiktor Janukowitschs weigerte sich ein Jahr lang den Vertrag zu unterzeichnen. Während der Verhandlungen wurde im Vertrag Vanco International mit Vanco Prykerchenska ausgewechselt, wo 75% zwei wenig bekannten Investmentfonds gehören und dem Unternehmen DTEK (Donbasskaja Topliwno-Energetitescheskaja Kompanija) Rinat Achmetows. Der leitende Partner von Astapov Lawyers, Andrej Astapow, erzählte, dass zur Gerichtsverhandlung der ehemalige Vize-Präsident von Vanco International, John Gorman, und der ehemalige Leiter der Förderabteilung, Gabor Tari, eingeladen werden. Sie können die Gesetzesverletzung beim Neuabschluss des Vertrages bestätigen. Gorman bestätigte gestern dem “Kommersant-Ukraine” seine Bereitschaft Beweise zum Nutzen der Ukraine vor dem Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer vorzulegen, verzichtete jedoch auf detailliertere Kommentare.
Die angeführten Argumente könnten ausreichend dafür sein, um das Gericht von der Notwendigkeit der Auflösung des Vertrages zu überzeugen, denkt der Teilhaber der Anwaltskanzlei “Prawowye Partnjory” Andrej Domanskij. “Dass, von Korruption ehemalige Vanco Manager reden, wird ausreichend sein dafür, dass ein beliebiges westliches Gericht die Position der Ukraine einnimmt.”, stimmt der Jurist des Unternehmens “Peskow i Partnjory”, Gennadij Peskow, zu.
Gestern weigerte man sich bei Vanco International die Verteidigungsstrategie der Ukraine zu kommentieren. Der Vize-Präsident des Unternehmens, Jim Baum, riet dazu sich für Kommentare an die PR-Agentur PRP zu wenden, wo man dem “Kommersant-Ukraine” folgendes antwortete: “Das Unternehmen hat den Schiedsprozess begonnen und ist vollständig bereit seine Interessen zu verteidigen, dabei gesetzliche Mittel nutzend.”. Vorher hatte der Senior Vize-Präsident der Vanco Energy Company, Jeff Mitchell, erklärt, dass die Einbeziehung der DTEK in das Projekt nichts ungewöhnliches ist, die Anwerbung eines finanziellen Partners wurde von Anfang an vorgeschlagen.
Doch, ungeachtet der starken Position der Ukraine im Streit, ist man im Kabinett scheinbar nicht bereit seine Schuldlosigkeit vor internationalen Instanzen zu beweisen. “Die Premierministerin Julia Timoschenko hat den stellvertretenden Justizminister Jewgenij Kornitschuk angewiesen sich mit dieser Frage zu befassen. Er versucht die Frage mit Vanco, die Angelegenheit nicht vor Gericht bringend, zu regeln.”, teilte dem “Kommersant-Ukraine” der Minister des Schutzes der Umwelt, Georgij Filiptschuk, mit. Seinen Worten nach, verteidigen jetzt die Interessen des Staates die Unternehmen Freshfields Bruckhaus Deringer und “Magister i Partnjory”. Im Fall des Abschlusses einer friedlichen Einigung zählt man im Ministerium trotzdem auf den Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Investor. “Wir streiten Vanco International, welche den Wettbewerb gewann, nicht das Recht ab die Erschließung des Schelfs zu betreiben. Sie können dazu zurückkehren, doch, wahrscheinlich, zu einigen anderen kommerziellen Bedingungen. Doch das Schelf wird Vanco Prykerchenska hundertprozentig nicht erschließen.”, sagte Kornitschuk.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
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Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
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Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
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Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“