ukrainischer Rentner, Foto: ukurier.gov.ua
Die ukrainischen Staatsfinanzen befinden sich in einer tiefen Krise, das Land ist bankrott und kann sich nur noch mithilfe der IWF-Kredite und der Geldpresse halbwegs über Wasser halten. Die Ursachen der Krise liegen in den enormen Staatsausgaben, die für ein vergleichsweise wenig entwickeltes Land einen unverhältnismäßig großen Anteil an der Wirtschaft ausmachen (beinahe 60 Prozent des BIP im Jahr 2014, einschließlich der außerbudgetären Ausgaben).
Diese enormen Ausgaben müssen irgendwie finanziert werden, was zu einer erhöhten Steuerbelastung für die Unternehmen führt, die die Entwicklung hemmt und das Land arm und rückständig hält. Doch in den letzten Jahren genügte selbst das „gestapo“-artige Steuersystem nicht, um die ausufernden budgetären und außerbudgetären Staatsausgaben zu finanzieren. Hierbei geht es vor allem um die Subventionierung des Gasverbrauchs der Privathaushalte (mithilfe von Geldemissionen, die zum Absturz des Wechselkurses von 12 auf 18 Hrywnja pro Dollar führten) sowie die Rentenausgaben.
Im Verhältnis zur Wirtschaftskraft der Ukraine übersteigen die Rentenausgaben bei weitem die in entwickelten Ländern, aber auch die seiner osteuropäischen Nachbarn (einschließlich Russland und Weißrussland).
Die Rentenausgaben betrugen in der Ukraine 2013 mehr als 17 Prozent des BIP. Der OECD-Durchschnitt, der sämtliche entwickelten Länder berücksichtigt, liegt bei weniger als 8 Prozent. Spitzenreiter unter den entwickelten Ländern ist Italien, das große Probleme hinsichtlich seiner öffentlichen Finanzen aufweist und für seine Renten etwas mehr als 13 Prozent des BIP ausgibt. Die osteuropäischen Nachbarn der Ukraine geben durchschnittlich 7-10 Prozent des BIP für die Renten aus, Russland und Weißrussland zwischen 9-10 Prozent.
Angesichts dessen, dass sämtliche übrigen Länder über kein entwickeltes Rentensystem verfügen, könnte man behaupten, dass die Ukraine mehr als alle anderen Länder der Welt für Renten ausgibt. Zu keiner Zeit waren die Rentenausgaben derartig generös wie zum jetzigen Zeitpunkt, weshalb das ukrainische Rentensystem eindeutig als eines der kostspieligsten der Menschheitsgeschichte gelten muss.
Dies war nicht immer der Fall. So lagen die Rentenausgaben beispielsweise im Jahr 2000 mit acht Prozent des BIP im durchaus normalen Bereich, und in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre schwankten diese zwischen 8-10 Prozent des BIP.
Diese Norm wurde leider aus politischen Gründen gebrochen, da der damalige Premier Wiktor Janukowitsch unbedingt die Wahlen gewinnen musste. Als – gelinde gesagt – unverantwortlicher Politiker beschloss Janukowitsch, ein bei uns gängiges Instrument – das des sozialen Populismus – zur Steigerung der Wählerzahl einzusetzen, und erhöhte drastisch die Rentenverpflichtungen, ungeachtet dessen, dass das Land nicht über die erforderlichen Mittel verfügte.
Daraufhin stieg der Rentenanteil bis 2005 um das beinahe Anderthalbfache – bis auf 15 Prozent des BIP und somit auf das höchste Niveau in der Welt, während das dadurch entstandene und vom Staatshaushalt zu deckende Defizit des Pensionsfonds plötzlich vier Prozent des BIP betrug (de facto zahlungsunfähig).
In der durch den sozialen Populismus korrumpierten Atmosphäre der 2000er Jahre war eine Rückführung der Rentenausgaben auf ein normales Niveau nicht möglich, wenngleich das Defizit des Rentenfonds etwas reduziert werden konnten (aber eben nicht beseitigt). Die Situation verschärfte sich in den Krisenjahren 2008-2009, bei einem abstürzenden BIP stiegen die Rentenausgaben auf beispiellose 18 Prozent des BIP.
Die wie ein Krebsgeschwür wachsenden Rentenausgaben führten zu einem enormen Anteil der öffentlichen Ausgaben an der Wirtschaft. Der Anteil der staatlichen und kommunalen Ausgaben am BIP ist seit 2000 faktisch unverändert.
Gemäß den Prognosen der UNO zur demografischen Entwicklung wird die Zahl der Rentner relativ zum Anteil der arbeitenden Bevölkerung 2015-2020 um 20 Prozent steigen, um 50 Prozent in den Jahren 2015 bis 2030. Die steigende Tendenz hinsichtlich der Rentenausgaben wird sich entsprechend nicht von allein korrigieren. Rein theoretisch könnten diese bis 2020 auf 20 Prozent des BIP ansteigen.
Hierzu wird es allerdings nicht kommen, da der ukrainische Haushalt nicht über die entsprechenden Reserven verfügt und ein weiterer Anstieg der Rentenausgaben schlicht und einfach zu Staatsbankrott und Zahlungsausfall führen wird.
Ein ungerechtes System
Zudem ist das die Ukraine an den Rand eines Staatsbankrotts führende Rentensystem nicht gerade der Inbegriff sozialer Gerechtigkeit. 70 Prozent der Rentner erhalten einschließlich sämtlicher Zuschläge und Prämien weniger als die Durchschnittsrente (1371,65 Hrywnja nach Stand vom 01.01.2014 = etwas mehr als 70 Euro).
Gleichzeitig sieht das System eine ganze Reihe von Sonderrenten, aber auch Vergütungen, Prämien und ähnliche Ausschüttungen vor, wodurch spezifische Rentner vom System bevorzugt behandelt werden. Darüber hinaus übersteigen die Renten der am stärksten Privilegierten – der Staatsanwälte, Richter, Volksabgeordneten, Mitglieder des Ministerkabinetts – die Durchschnittsrente um das fünf- bis elffache.
Für 70 Prozent der Rentner wäre es tatsächlich vorteilhafter, wenn der Staat vom bestehenden solidarischen Rentensystem absehen und zu einem Einheitsrentensystem für alle Bürger in Form einer sozialen Unterstützung auf dem Niveau der durchschnittlichen Rentenhöhe übergehen würde. Sonderrenten und Prämien könnten gänzlich abgeschafft werden, was die Rentenlast für die Wirtschaft erheblich senken würde (um mehr als vier Prozent des BIP). Die Höhe der sozialen Unterstützung könnte man sogar anheben, wenn diese ausschließlich diejenigen gezahlt wird, die diese wirklich benötigen.
23. Dezember 2014 // Pawel Kuchta
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
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„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
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„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
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„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“