Warum westliche Kritik an der heutigen Kremlführung meist nichts mit Russlandfeindschaft zu tun hat.
Häufiges Totschlagargument der sogenannten „Putinversteher(innen)“ in Debatten um westliche Osteuropapolitik ist der Russophobie-Vorwurf. Sich als verständnisvoll gebende Interpreten der heutigen russischen Außenpolitik halten Kritikern Moskauer Verhaltens mangelnde Empathie oder gar versteckte Xenophobie bezüglich des russische Volkes und seiner Traditionen, Sorgen sowie Anschauungen vor. Diese Anschuldigung verbindet sich meist mit dem Verweis auf die außergewöhnlich guten russischen Umfrageergebnisse für Wladimir Putin und seine außenpolitischen Entscheidungen, wie die Annexion der Krim oder Bombardierung Syriens. Einher geht diese Argumentation häufig auch mit geschichtsphilosophischen Betrachtungen zur Rolle Russlands in Europa, etwa mit Hinweisen auf frühere Phasen russisch-deutscher Zusammenarbeit.
Putin = russisches Volk?
Wie hinlänglich bekannt, sind hohe Zustimmungsraten für Herrscher undemokratischer Systeme jedoch nichts ungewöhnliches, zumal Zweifel an der Validität der Umfrageergebnisse bestehen. Wir hatten in Deutschland einst ebenfalls hohe Unterstützung für einen Führer, der noch weit autoritärer, intoleranter, mörderischer, expansiver und aggressiver als Putin war. Sollten wir angesichts der selbst nach Hitlers Tod noch erheblichen Zustimmungsraten mehr Verständnis für diesen Politiker haben, da er ja offenbar große Teile des deutschen Volkes repräsentierte? Es ließen sich dutzende Beispiele für während und unmittelbar nach ihrer Herrschaftszeit populäre Autokraten rund um die Welt finden. Die meisten dieser einst hochverehrten Scheinpatrioten haben nicht nur umliegenden Staaten oder ethnischen Minderheiten, sondern auch den Titularnationen ihrer Heimatländer mehr Leid als Glück hinterlassen.
Was können uns die Resultate der russischen soziologischen Befragungen tatsächlich sagen? Ist die Popularität Putins wirklich so hoch, wie es die Antworten der Respondenten suggerieren? Wer ist in einem von Geheimdienstmännern dominierten autoritären System bereit, in anonymen Umfragen seine politische Meinung offen auszudrücken? Sind die dort ausgedrückten Präferenzen in der Tat Resultate auf pluraler Informationsbasis und rechtschaffenem Journalismus aufgebauter politischer Überzeugungen?
Die Putinversteher berufen sich auf die hohe Zustimmung zu Putin und verkennen die Medienrealität in Russland.
Wer immer Gelegenheit hatte, einige Tage die politischen Nachrichtensendungen und Talkshows der dominanten Kanäle des russischen Staatsfernsehens zu verfolgen weiß, dass dies keine Massenmedien im westlichen Sinne sind. Die Emotionalität, Aggressivität und Absurdität, mit der die Fernsehpropagandisten des Kremls viele Prozesse internationaler Politik in antirussische Verschwörungen verdrehen, dürften viele Nichtrussischsprecher sich kaum vorstellen können. Die tägliche Verbreitung von außen- und innenpolitischer Hetze, geschickt formulierter Halbwahrheiten und bizarrer historischer Mythen in den russischsprachigen Staatsmedien geht noch weit über das hinaus, was dem westlichen Zuschauer auf „Russia Today“ oder von „Sputnik News“ präsentiert wird. De facto gibt es in Russland keinen politischen Massenjournalismus mehr, da fast alle Medien mit hoher Reichweite denselben Einheitsbrei aus selektiver Berichterstattung, manipulierten Nachrichten und abstruser Paranoia verbreiten.
Zwar kommen politische Oppositionelle, rechtschaffene Sozialwissenschaftler, ausländische Kremlkritiker und freidenkende Intellektuelle in Spätabendsendungen gelegentlich zu Wort. Deren Präsenz fungiert jedoch lediglich als sorgfältig dosierte Dekoration, welche dem Zuschauer Pluralismus und Meinungsfreiheit suggerieren soll sowie den Propagandaexperten Reibungsfläche bietet. Nicht selten werden die gezielt ausgewählten „Dissidenten“ in den Talkshows von den Kremlvertretern und Fernsehmoderatoren gemeinsam niedergeschrien oder gar öffentlich verleumdet und entwürdigt. Sie stellen Statisten in einer Theatervorstellung mit vorgezeichneter Dramaturgie dar. Daher nehmen viele russische Oppositionelle und Intellektuelle nicht oder nur selten an den Scheindebatten des Staatsfernsehens teil, obwohl sie Einladungen und damit theoretisch die Möglichkeit erhalten, für einige Minuten ein Massenpublikum zu erreichen.
Der KGB als Essenz des Russentums?
Nicht nur aus soziologischer Sicht beruht Putinversteherei auf einem – im günstigsten Fall – naiven Missverständnis oder einer – im schlimmsten Fall – bewussten Fehlpräsentation politischer Meinungsbildung im heutigen Russland. Auch aus historischer Sicht ist Respekt vor dem Russozentrismus der heutigen Kremlführung fehlgeleitet. Die heutige russische Politik als Ausfluss jahrhundertealter Traditionen Russlands zu begreifen, blendet den tragischen Verlauf der jüngsten russischen Geschichte und seine Auswirkungen auf das post- bzw. neosowjetische Russland aus.
Es müsste den informierten Beobachter misstrauisch stimmen, wenn die heutige politische Führung Russlands sich als weltweiter Verteidiger von Familienwerten, Konservatismus und Religiosität präsentiert. Warum sollte ausgerechnet ein Land, dass sich 70 Jahre mit der harschen Unterdrückung, ja teils physischen Vernichtung seiner eigenen Kultur und Kirche beschäftigt hat, heute dazu berufen sein, Nationen mit höherer historischer Kontinuität über Traditionsbewusstsein zu belehren? Der radikale Antitraditionalismus der bolschewistischen Ideologie müsste eigentlich bedeuten, dass die nachsowjetische Gesellschaft noch für viele Jahre mit der Wiederentdeckung und -belebung ihrer eigenen historischen Traditionen beschäftigt ist. Das auf seine sowjetische Vergangenheit stolze Russland dürfte eines der letzten europäischen Länder sein, welches dazu berufen ist, andere Staaten zur Achtung nationaler Traditionen und christlicher Zivilisation aufzurufen.
Mehr noch: Einige der mächtigsten Männer der heutige Führung Russlands, wie Wladimir Putin, Sergej Iwanow und Igor Setschin, kommen aus jenem Staatsorgan der UdSSR, das jahrzehntelang die bolschewistische Unterdrückung russischer Kultur, Tradition, Religion und Wissenschaft in die Tat umsetzte. Der KGB war kein Geheimdienst im traditionellen Sinne, sondern der Kern des sowjetischen Repressionsapparates. Dieser verfolgte jegliches Freidenkertum in der Sowjetunion, darunter auch das russisch-nationale, sowie alle Kirchen, darunter auch die russisch-orthodoxe. Etliche der heutigen Herrscher Russlands bekämpften noch vor 30 Jahren hauptberuflich eben jene russischen nationalen Werte, Traditionen und Institutionen, zu deren kompromisslosen Verteidigern sie sich heute aufschwingen.
Leitmotiv der heutigen Kremlführung ist kein wirklicher Nationalismus, sondern machtpolitischer Pragmatismus.
Leitmotiv der heutigen Kremlführung ist nicht wirklicher Nationalismus, sondern ein für Westeuropäer in seiner zynischen Prinzipienlosigkeit schwer nachvollziehbarer machtpolitischer Pragmatismus. Zur Regimesicherung setzt dieser weitgehend wertfreie Ansatz nationalistische Ideen ebenso wie internationalistische Grundsätze ein. Ohne mit der Wimper zu zucken, verweist er auf fundamental religiöse oder auch betont aufklärerische Motive. Er argumentiert häufig mit einem schrillen Moralismus, demonstriert in seinem Handeln jedoch einen kaltblütigen Amoralismus. Er beruft sich, je nach Situation, sowohl auf gesamtmenschliche Werte, als auch auf ethnonationale Interessen. Er pocht manchmal auf die ganze historische Wahrheit und reklamiert ein anderes Mal das Recht auf selektives Geschichtsbewusstsein. Er sieht zwischen dem einstigen Wunsch nach einem Beitritt zur NATO und der heutigen Dämonisierung der Allianz keinen Widerspruch. Aktuelle EU-Standards können sowohl Leitbilder für Russland als auch Ausdruck von abstoßender westlicher Dekadenz sein. Russland erscheint mal als europäische Nation, mal als eurasische Zivilisation, mal als tieforthodoxes, mal als modern-progressives Land – wie es gerade passt und je nach Zweckdienlichkeit sowie Publikumspräferenz.
Psychohistorische Referenzpunkte bei der Bewertung des heutigen Verhaltens der Führung Russlands sollten für deutsche Beobachter weniger russische Geschichte oder Literatur, als Deutschlands Erfahrungen mit der Stasi sein. Neosowjetischer Zweckrationalismus, Personalismus sowie Werterelativismus und weniger russischer Traditionalismus und Nationalismus sind die entscheidenden Triebkräfte russischen außenpolitischen Handelns. Anstatt in der undurchsichtigen Psyche und gerüchteumwobenen Kindheit Wladimir Putins zu wühlen, sollten Analysten zur Erklärung des heutigen russischen Handelns die dahinterstehenden machtpolitischen Kalkulationen kühl denkender Dollar-Millionäre (bzw. sogar -Milliardäre) offenlegen.
Hegemonismus = Patriotismus?
Ähnliches gilt auch für die Bewertung der jüngsten außenpolitischen Abenteuer der Kremlführung in Moldau, Georgien, der Ukraine oder Syrien. Wer dahinter nur anachronistischen Neoimperialismus oder gar eine Überreaktion russischer Existenzangst im Angesicht westlicher Expansion sieht, unterschätzt die intellektuellen Fähigkeiten von Putin & Co. Das Hegemonialstreben im postsowjetischen Raum wird vom Kreml zwar sowohl gegenüber der russischen als auch internationalen Öffentlichkeit mit patriotischen Formeln, d.h. mit den angeblichen geostrategischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen des vorgeblich vom Westen bedrängten Russlands begründet. Und diese Rechtfertigungen haben sich offenbar der Großteil der russischen Bevölkerung im Ergebnis entsprechender jahrelanger Gehirnwäsche durch die TV-Propaganda des Kremls sowie auch einige naive ausländische Beobachter zu eigen gemacht.
Die scheinbare geopolitische Megalomanie des postsowjetischen Petrostaates hat jedoch weit rationalere Gründe als dies psychotherapeutisch engagierte Putinversteher zu erkennen bereit sind. Putin & Co. sind keine Paranoiker und wissen genau um die Unangreifbarkeit der russischen nuklearen Supermacht von außen, ja setzen ihre Overkill-Kapazität gezielt zur Abschreckung z.B. westlicher militärischer Hilfe für die Ukraine ein. Hinter dem außenpolitischen Abenteurertum Moskaus stehen weniger überschlagende Emotionen und geopolitische Verunsicherung, als taktische Kalkulationen, was die – zumindest kurzfristige – Stabilisierung der russischen Kleptokratie anbetrifft. Russland ist allenfalls teilweise eine überreagierende Ex-Supermacht, die von postimperialen Phantomschmerzen geplagt wird, und keinesfalls ein bemitleidenswerter Underdog in einer amerikanisch dominierten Globalpolitik. Der Kreml verteidigt in der Ukraine keine missverstandenen nationalen Interessen, sondern die durchaus reflektierten Privatinteressen seiner Machthaber. Das ukrainische Demokratiemodell muss scheitern, könnte doch sein Erfolg die Russen auf den Gedanken bringen, ähnliches in Moskau zu versuchen.
Schlimmer: Die heutige Kremlführung verletzt mit seinem außenpolitischen Vabanquespiel im Donbass und Syrien langfristige nationale Kerninteressen Russlands, was etwa die Beziehungen Moskaus zum großen Brudervolk der Ukrainer oder zur arabischen Welt angeht. Die damit einhergehende Entfremdung Russlands von seinen westlichen – insbesondere europäischen und nicht zuletzt deutschen – politischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Partnern berührt russische strategische Zukunftsfragen. Russland braucht keine Eurasische (Korruptions-)Wirtschaftsunion, sondern die EU als Handels-, Investitions- und Modernisierungspartner. Es leidet in seinen Beziehungen zum zunehmend selbstbewussten China unter der neuen Kühle des Westens, die sich Peking geschickt zunutze macht, um russische Rohstoffe zu Billigpreisen zu bekommen. Die selbstverschuldete politische und ökonomische Isolation sowie militärische Überdehnung der zweitklassigen Industriemacht Russland verheißt nichts Gutes. Die eskalierende Hochrüstung, die in keinem Verhältnis zur Gesamtkapazität Russlands steht, verstärkt die ohnehin tiefgehenden Pathologien der russischen Wirtschaft und Gesellschaft. Wer für all diese Fehlentwicklungen „Verständnis“ aufbringt, hat offenbar wenig Mitgefühl mit den Russen und interessiert sich nicht wirklich für die Zukunft des Landes.
Russland braucht keine Eurasische Wirtschaftsunion, sondern die EU als Handels- und Modernisierungspartner.
Russlandfeinde und Russlandfreunde
Die Russophobie-Keule der Putinversteher schwingt nicht nur ins Leere. Der Vorwurf der Russlandfeindschaft gegenüber Putinkritikern entlarvt die Putinversteherei auch als ausländischen Auswuchs eines durch und durch korrumpierten sowie zunehmend amoralischen Gesellschaftssystems. So wie die ehemaligen KGB-Peiniger Russlands heute Patriotismus vorschieben, um ihre familistischen Korruptionsnetzwerke aufrechtzuerhalten, so instrumentalisieren die Putinversteher eine angebliche Russlandsympathie für andere innenpolitische oder gar privatwirtschaftliche Zwecke. Mit jeder neuen autoritären Welle und jedem zusätzlichen außenpolitischen Abenteuer des Kremls manövriert sich Russland tiefer in eine historische Sackgasse – ein Entwicklungspfad, den wirkliche Russlandversteher schon vor Jahren hätten ausmachen können. Mit jedem weiteren Jahr wird die Putinversteherei zu einem Ausdruck nicht von Interessiertheit, sondern von zunehmender Gleichgültigkeit gegenüber Russland. Nicht die Interessen der Russen, sondern ganz verschiedene Motivationen – vom fanatischen Antiamerikanismus bis hin zum schnöden Mammon – treten immer offener zutage.
Putins Einladung in den Bundestag von 2001, Nord Stream und andere deutsch-russische Großprojekte, die strategischen und Modernisierungspartnerschaften der EU in Russland, westliche Direktinvestitionen in die russische Wirtschaft oder russisch-europäische Städtepartnerschaften haben in den vergangenen 15 Jahren nichts am Abgleiten Russlands in eine weltpolitische Parallelwelt ändern können. Vielmehr hat die Kumpanei etlicher europäischer Politiker mit Putin und die verhaltene westliche Reaktion auf die andauernde russische Okkupation Transnistriens, Abchasiens und Südossetiens, den Kreml in seinem Glauben bestärkt, er genieße Sonderrechte im postsowjetischen Raum. Nach dem Ukraine-Desaster steht die „neue Ostpolitik“ schröderscher Manier nun vor einem Scherbenhaufen. Die bis vor kurzem in deutschen Medien dominierenden und weiter auf dem deutschen Buchmarkt präsenten Putinversteher haben ihren Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet. Die aufgeklärteren Kinder und Kindeskinder der heutigen gehirngewaschenen Russen werden den Russlandverstehern für dieses „Verständnis“ nicht dankbar sein.
Der Beitrag erschien zuerst im Debattenportal des Tagesspiegel: https://causa.tagesspiegel.de/russische-missverstandnisse-der-deutschen-putinversteher.html
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