Der Minister für Arbeit und Sozialpolitik, Sergej Tigipko, beabsichtigt zurückzutreten, wenn das Parlament den heute eingebrachten Entwurf für eine Rentenreform nicht beschließt.
“Was meine Beteiligung betrifft, so habe ich gesagt, dass wenn jetzt keine Reform durchgeführt wird, dann ist das für mich das Signal, dass wir als Regierung im Ganzen nicht zu Reformen übergehen können und für mich ist es das Signal, dass ich zurücktreten muss. Ich bekräftige dies ein weiteres mal”, sagte der Minister.
Seinen Worten nach hat das Ministerkabinett elf Änderungen am Gesetzentwurf zur Rentenreform vorbereitet.
Tigipko unterstrich, dass der Werchowna Rad bis Ende dieser Sitzungsperiode angeboten wird, den Gesetzentwurf zur Rentenreform in der ersten Lesung zu beschließen. Der Minister teilte mit, dass eine Eingangsdiskussion auf der heutigen Sitzung des Fachausschusses stattfindet. Bei der Ausarbeitung werden, betonte Tigipko, die Erfahrungen einer Reihe von ausländischen Staaten berücksichtigt, die von Spezialisten studiert wurden.
Im März hatte Tigipko versprochen zurückzutreten, wenn es ihm nicht gelingt die Rentenreform bis Juni durchzubringen.
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen