FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Stockholmer Gericht hat RosUkrEnergo bis 2030 wieder ins Geschäft gebracht

0 Kommentare

Gemäß der Entscheidung des Stockholmer Gerichts, die der Zeitung „*Delo*“ vorliegt, ist „Naftogas“ nicht nur verpflichtet RosUkrEnergo 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas zurückzugeben und dem Unternehmen Strafen in Höhe von 4,5 Mrd. $ zu zahlen. Es zeigt sich, dass RosUkrEnergo bedeutendere Siege in seinem Arsenal hat. Erstens forderte das Gericht RosUkrEnergo das Recht zurückzugeben bis 2030 Erdgas zu transportieren und in ukrainischen Untertagespeichern aufzubewahren.

Zweitens erkannte das Schiedsgericht an, dass „Naftogas“ kein Recht hat den Vertrag 3/04 „Zu den Volumina und den Bedingungen des Kaufs von Erdgas in die Untertagespeicher, dessen Aufbewahrung, die Entnahme und den Transport von 2005-2030“ aufzulösen. Gemäß dem Vertrag liefert RosUkrEnergo jährlich an die Grenze mit der Ukraine 10 Mrd. Kubikmeter Erdgas.

Der Beschluss des Stockholmer Gerichts umfasst 20 Seiten und basiert zu großen Teilen auf den Verträgen der NAK (Staatlichen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ und RosUkrEnergo, die 2004 unterzeichnet wurden. Im Einzelnen geht die Rede vom Vertrag über den Kauf/Verkauf von Erdgas in den Jahren 2005-2028 und ebenfalls von Vertrag über die Mengen und die Bedingungen des Transits von Erdgas über das Territorium der Ukraine in den Jahren 2005-2030 (Kopien liegen der Zeitung „*Delo*“ vor).

Das Gericht erkannt an, dass „Naftogas“ kein Recht hatte die Verträge aufzulösen. Folglich wurden die Verträge, die vom damaligen Vorstandsvorsitzenden von „Naftogas“ und dem jetzigen Energieminister Jurij Bojko mit dem Bevollmächtigten von RosUkrEnergo, Wolfgang Putscheck, unterzeichnet wurden, als gültig anerkannt. Gemäß diesen Verträgen hat RosUkrEnergo das Recht ukrainischen und europäischen Verbrauchern bis 2030 Gas zu liefern. Das Gasvolumen beträgt 250 Mrd. Kubikmeter. Die Transportgebühr beträgt nach dem vorliegenden Vertrag 1,9 Dollar auf 100 km (für 1.000 Kubikmeter d.Ü.). Die abzurechnenden Kosten für die Dienste der Lagerung und den Transport, die dem Unternehmen von Dmitrij Firtasch gewährt werden, betragen 562,5 Mio. Dollar. Im Falle dessen, dass „Naftogas“ ohne schriftliche Genehmigung eine Entnahme des Gases vornimmt, welches RosUkrEnergo gehört und in den ukrainischen Untertagespeichern gelagert wird, ist „Naftogas“ verpflichtet das fehlende Gas im Laufe von fünf Tagen nach der durchgeführten Entnahme zurückzugeben und eine Strafe in Höhe von zehn Prozent des Werts des Gases zu zahlen.

„Naftogas“ ist mit allem einverstanden

Der einheimische Monopolist hat praktisch keinen Widerstand vor Gericht geleistet. „Naftogas Ukrainy“ war mit allen Forderungen von RosUkrEnergo einverstanden. Die einzige vom Staatsunternehmen verlautete Bitte war: keine Rückgabe in Geld-, sondern in Gasform. Im Detail bot die NAK, als die Frage der Strafzahlung in Höhe von 495 Mio. Dollar für die Gasentnahme (zusätzlich zur Rückgabe der 4,95 Mrd. Dollar) aufkam, an diese in „Naturalien“ zu zahlen – 1,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas.

Dabei heißt es in allen Verträgen, die von den Partnern 2004 unterzeichnet wurden, dass die Beschlüsse des Schiedsgerichts der Handelskammer Stockholm endgültig sind, keine Berufung zulassen und für beide Seiten verpflichtenden Charakter haben. Die Geltung des erwähnten Punktes wird in Kraft bleiben unabhängig vom Ende der Geltung des Vertrages.

Gasfußball

Die Frage, wie der Gerichtsentscheid erfüllt werden wird, gibt die amtierende Regierung von einem Staatsbediensteten an den anderen. Als erstes hatte diese Frage der Minister für Brennstoffe und Energiewirtschaft, Jurij Bojko, kommentiert als er auf die Frage des Reporters von „*Delo*“ im Programm „Bolschaja Politika s Jewgenijem Kisseljowym“ antwortete. Damals erklärte er, dass der Text des Gerichtsbeschlusses eine Rechtsexpertise im Justizministerium durchlaufen muss. Justizminister Alexander Lawrinowitsch seinerseits hatte im Gespräch mit dem Korrespondenten von „*Delo*“ erklärt, dass in die Kompetenz seiner Behörde nicht die rechtliche Bewertung von Gerichtsentscheiden gehört. „Es gibt einen Gerichtsbeschluss, dieser kann angefochten oder umgesetzt werden … Der Kläger soll das erhalten, was dem Schuldtragenden gehört und wo ist hier der Platz für eine juristische Expertise?“, sagte Lawrinowitsch. Damals trat Bojko mit einer Erklärung auf, in der er betonte, dass die Frage der Umsetzung oder Ignorierung des Verdikts des Stockholmer Gerichts von der Regierung im Ganzen entschieden werden muss. „Jurij Anatoljewitsch (Bojko) trägt keine Verantwortung für Geld, das ist eine Frage für die Landesführung“, betonte gegenüber „*Delo*“ der Pressesprecher des Energieministeriums, Alexander Kolodij.

Olga Wassiljewskaja

Quelle: Delo

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 658

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Kann die ukrainische Armee 2024 die Initiative im Krieg mit Russland zurückgewinnen?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)14 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)11 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw6 °C  Jassinja8 °C  
Ternopil12 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk14 °C  Riwne13 °C  
Chmelnyzkyj13 °C  Winnyzja15 °C  
Schytomyr13 °C  Tschernihiw (Tschernigow)9 °C  
Tscherkassy12 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)13 °C  
Poltawa14 °C  Sumy13 °C  
Odessa9 °C  Mykolajiw (Nikolajew)16 °C  
Cherson17 °C  Charkiw (Charkow)13 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)14 °C  Saporischschja (Saporoschje)14 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)14 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol16 °C  
Sewastopol16 °C  Jalta12 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“

„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“

„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“

„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“

„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“

„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“

„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“

„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“

„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“

„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“

„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“

„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“

„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“

„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“

„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“

„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“

„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“

„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“

„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“

„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“

„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“

„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“

„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“

„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“

„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“

„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“

„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“

„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“

„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“

„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“

„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“

„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“

„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“