Gestern trat Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in den Gerichtsdebatten auf. Sie wies alle Anschuldigungen an ihre Adresse zurück und erklärte, dass sie bei einer Wiederholung der Gaskrise genauso vorgehen würde wie damals. Timoschenko ist überzeugt davon, dass sie schuldig gesprochen wird, jedoch versprach sie, dass sie niemals und unter keinen Umständen Präsident Wiktor Janukowitsch um Begnadigung bitten wird.
Der zweite Tag der Gerichtsdebatten in der Strafsache zur Überschreitung der Amtsvollmachten durch Julia Timoschenko begann mit dem Auftritt ihres Anwalts Nikolaj Siryj. Am Mittwoch waren im Verlaufe der Debatten bereits die Verteidiger der Ex-Ministerpräsidentin Jurij Suchow und Alexander Plachotnjuk aufgetreten (siehe gestriger “Kommersant-Ukraine”). Siryj unterteilte seinen Auftritt in zwei Teile: anfangs analysierte er die Anklageschrift aus der Sicht europäischer Rechtsnormen und danach verspottete er einige Positionen des Dokuments.
Siryj provozierte Gelächter im Saal, als er die Formulierung der Anklage darüber kommentierte, dass Julia Timoschenko „eigenmächtig die Direktiven zur Unterzeichnung der Gasverträge vorbereitete und bestätigte“.
„Können Sie sich vorstellen, wie die Ministerpräsidentin, sich in ihrem Arbeitszimmer einschließend, sich an den Computer setzt und heimlich den Text der Direktive einzugeben beginnt?“, gab Nikolaj Siryj die Version der Generalstaatsanwaltschaft künstlerisch wieder. „Dabei sitzen die Leute in ihrem Empfangszimmer und mutmaßen, womit sich die Ministerpräsidentin in dem geschlossenen Zimmer beschäftigt. Und danach geht sie leise auf den Flur, findet die nötige Tür, öffnet den Safe, nimmt den Kabinettsstempel und kehrt ebenso leise und heimlich über den Korridor in ihr Arbeitszimmer zurück“
Der Anwalt kritisierte ebenso die Behauptung der Anklage dazu, dass Julia Timoschenko einen „rechtswidrigen Einfluss“ auf Personen ausübte, welche das Gasabkommen unterzeichneten. „Wie kann man auf Oleg Dubina (ehemaliger Vorstandsvorsitzender der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“) derart einwirken, dass ihm keine Wahl blieb?“, staunte Siryj. Er unterstrich, dass jede der das Gasabkommen unterzeichnenden Personen die Möglichkeit hatte ihre Position zu vertreten, ihr Nichteinverständnis mit der Position der Ministerpräsidentin zu verkünden und „schlussendlich, den Rücktritt einzureichen“. „Das sind Manager mit den höchsten Qualifikationen! Kann man sie wirklich mit einer Entlassung einschüchtern?“, wandte sich Nikolaj Siryj rhetorisch an die Zuhörer. Dabei unterstrich er, dass nicht einer der Top-Manager der NAK „Naftogas Ukrainy“ sich in einer alternativlosen Abhängigkeit von der damaligen Ministerpräsidentin befand.
Der Auftritt von Nikolaj Siryj dauerte viereinhalb Stunden. „Ein gesetzeskonformes Ergebnis der Prüfung dieser Sache kann nur ein Freispruch sein“, resümierte er unter Applaus der im Saal Anwesenden. Nach ihm trat die Tochter Julia Timoschenkos, Jewgenija Carr, mit einer kurzen Rede auf. Sie erklärte, dass sie Zeuge vielzahliger Rechtsverstöße wurde, die im Verlauf der Sachprüfung zugelassen wurden, und hat keine Beweise gesehen und keinen Verbrechensinhalt. „Mir wird Angst und Bange, wenn ich daran denke, wie meine und Ihre Kinder in einer Gesellschaft leben werden, in der es weder Recht noch Gesetz gibt“, sagte sie.
Gegen 15.00 Uhr ergriff Julia Timoschenko das Wort. Ihrem sie verteidigenden Juristenteam und der internationalen Gemeinschaft dankend, erklärte sie, dass dies ein „sehr spezifisches Gericht“ war. „Es ist klassische Lynchjustiz, wenn sich eine Personengruppe versammelt, der die gesetzwidrige Aufgabe gestellt worden ist, mit einem Menschen abzurechnen“, sagte die Ex-Ministerpräsidentin. „Falls jemand denkt, dass es einen Freispruch gibt, dann geben Sie sich nicht dieser Hoffnung hin. Das Urteil ist bereits niedergeschrieben und es wird ein Schuldspruch sein“.
Danach stand Julia Timoschenko zum ersten Mal in der Zeit der Verhandlung auf und erklärte, dass sie in den Gerichtsdebatten stehend auftreten wird, da sie sich nicht an das Gericht und die Staatsanwaltschaft wendet, sondern an das ukrainische Volk. Die erste These, welche die Ex-Ministerpräsidentin zurückwies, war die Behauptung darüber, dass die Gasverträge zu für die Ukraine unvorteilhaften Bedingungen ausgehandelt wurden. „Niemals war einer meiner Schritte durch doppelte Standards diktiert“, sagte sie und unterstrich, dass sie im Falle einer Wiederholung der Gaskrise genauso handeln würde.
Bei ihrem Auftritt bei den Gerichtsdebatten führte Timoschenko Argumente dazu an, dass die Gasverträge 2009 von Vorteil für die Ukraine waren und unterstrich dabei, dass die Regierung gezielt diesen Vorteil vor dem Volk vergibt. „Im Dokument, das ‘Naftogas’ während der Krise unterzeichnete, war eine Erhöhung der Transitpreise um 70% vom 1. Januar 2010 an vorgesehen“, erklärte Julia Timoschenko. Dabei erinnerte sie daran, dass in einem der Abkommen, das zwischen der NAK „Naftogas Ukrainy“ und RosUkrEnergo unterzeichnet wurde, der Transitpreis auf 25 Jahre festgelegt wurde. Außerdem kritisierte sie auch andere Gasabkommen und bezeichnete diese Dokumente als „Geschichte der Korruption“. „Alle Staatslenker – Ministerpräsidenten, Präsidenten – haben dieses Problem auch früher gelöst. Hier fährt also Asarow nach Russland. Worüber spricht er? Über das Gas. Worüber spricht Janukowitsch ohne Krawatte mit einer Angel in der Hand? Über das Gas. Also leiten wir Strafverfahren gegen alle ein – vom ersten bis zum letzten Präsidenten“, bot Julia Timoschenko im Verlaufe der Gerichtsdebatten an.
Die These kommentierend, dass ihre Anweisung an die NAK „Naftogas Ukrainy“ auf unrechtmäßige Weise zustande kam, verkündete die Ex-Ministerpräsidentin die Absurdität dieser Anschuldigung. „Was hätte ich tun sollen, nur auf Vordrucke schreiben? Mündlich nicht agieren? Und wenn es eine Extremsituation gibt, verzeihen Sie, und sich die Ministerpräsidentin auf der Toilette befindet? Schrieb es auf Toilettenpapier nieder und übergab es dem Minister – ist das etwa keine Anweisung?“, sprach Timoschenko emotional. „Begreifen Sie bitte, sie möchten mir sieben Jahre dafür geben, dass ich eine Anweisung nicht auf einer Vorlage aufgeschrieben habe. Ist das etwa normal?“
Außerdem riefen die Versuche der staatlichen Anklage zu klären, wem sie die Direktive übergeben hatte, Unverständnis bei der Ex-Ministerpräsidentin hervor. „Ich habe es denen zu lesen gegeben, denen ich es geben wollte“, sagte sie und erinnerte daran, dass sich der ehemalige Minister für Brennstoffe und Energiewirtschaft, Jurij Prodan, und der ehemalige Vorstandsvorsitzende der NAK „Naftogas Ukrainy“, Oleg Dubina, mit ihr im Raum befunden hatten.
Ihren Auftritt abschließend, erklärte Julia Timoschenko, dass sie sich niemals an Präsident Wiktor Janukowitsch mit der Bitte um Begnadigung wenden wird. „Sie haben einen Plan: einen Schuldspruch in der ersten und der zweiten Instanz zu sprechen und danach bittet Janukowitsch um Begnadigung“, sagte sie. „Doch gibt es ein kleines Detail: um Begnadigung soll derjenige bitten, der schuldig gesprochen wurde. Und ich werde unter keinen Umständen um Begnadigung bitten“.
Gestern endete das Gericht mit der Anhörung des Auftritts von Julia Timoschenko. Im Verlaufe der nächsten Sitzungen sollen die beiden Seiten Entgegnungen austauschen.
Jelena Geda
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“