Von Kyryl Savin und Mathias Lischke
Die ukrainische Armee befindet sich in ernsthaften Schwierigkeiten. Nicht nur, dass die Streitkräfte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stetig an Stärke verloren haben und chronisch unterfinanziert sind, sie sind vor allem eine Gefahr für die BürgerInnen. Und seit kurzem steht die Armee ohne Führung da.
Ist die Armee eine stumpfe Waffe?
Anfang Oktober gab der amtierende Generalstabschef der Ukraine Sergij Kyrytschenko seinen Rücktritt bekannt. Das teilte das Verteidigungsministerium über die Presseagentur Interfax mit. Als Grund wurden gesundheitliche Probleme genannt, unter denen er schon längere Zeit leide. Kyrytschenko selbst äußerte sich nur zurückhaltend: „Es gibt die Zeit, in der man ein Amt betritt, und eine, in der man es verlässt.“ Weiter sagte er: „Nichts hält ewig.“ Alexander Kuzmuk, Abgeordneter der Partei der Regionen und ehemaliger Verteidigungsminister, sagte, dass der Amtsverzicht Kyrytschenkos nichts mit der politischen Situation des Landes und den anstehenden Wahlen zu tun habe, sondern ausschließlich mit seiner physischen Verfassung.
Nach dem Eklat um Kyrytschenko ist nun offensichtlich Präsident Viktor Juschtschenko in seiner Funktion als oberster Befehlshaber für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine verantwortlich. Damit hat er die alleinige Kontrolle über die Streitkräfte. Doch welchen Nutzen haben stumpfe Waffen?
Manche ExpertInnen meinen, die Spekulationen um den Rücktritt seien „Rauch ohne Feuer“. Fakt jedoch ist, dass die Ukraine derzeit ohne militärische Führung dasteht. Denn schon seit Juni dieses Jahres ist auch das Amt des Verteidigungsministers unbesetzt. Der ehemalige Verteidigungsminister der Ukraine Anatolij Grytzenko weist auf die rechtlichen Schwierigkeiten hin, die diese Situation mit sich bringt: Die Entscheidung, wer das Amt des Generalstabsvorsitzenden einnimmt, fällt Staatsoberhaupt Viktor Juschtschenko auf Vorschlag des Verteidigungsministers. Dessen Pflichten werden zwar momentan vom Stellvertreter übernommen, doch juristisch darf er keinen Nachfolger ernennen.
Chronisch unterfinanziert
Die Zeit drängt. Einige Experten warnen bereits, dass die Abwesenheit zweier führender Militärpersonen die Armee weiter schwächen und das Militär dadurch immer desolater werde. In der momentanen Situation, so berichten ukrainische Medien, können die Streitkräfte aufgrund des Geldmangels kaum noch funktionieren und stellen damit eine große Gefahr für die UkrainerInnen dar. Vertreter der obersten Militärs äußern sich in dieser Lage verzweifelt: Sie sähen, was geschieht, aber es gebe keine Kraft mehr und auch keine Möglichkeiten, dies zu ändern.
Der diesjährige Militäretat ist gerade mal zu zwei Dritteln gedeckt. Dem geplanten Soll in Höhe von 11,7 Milliarden UAH (0,95 Milliarden Euro) steht ein Haben 7,4 Milliarden UAH (0,6 Milliarden Euro) gegenüber. Es fehlt an den grundlegendsten Mitteln wie Treibstoff und Geld für die Wartung des Kriegsgeräts. Immer öfter wird in Militäreinrichtungen der Strom abgeschaltet, weil Stromrechnungen nicht bezahlt sind. Für Schießübungen fehlt Munition, für die Pilotenausbildung Kerosin. Ohne zusätzliche Mittel könnten die Soldaten nicht ernährt auch nicht mit Winteruniformen versorgt werden, mahnte das Verteidigungsministerium.
„Der Zustand der ukrainischen Streitkräfte ist noch um vieles schlechter als der Zustand Kyrytschenkos“, erklärte der ehemalige Verteidigungsminister Anatolij Grytzenko über seinen Pressesprecher. Weiter mahnte er, dass in der Armee eine deutliche Struktur fehle, er rief zu Verbesserungen auf. Es müsse klar sein, wer die Befehle erteile. Dies müsse durch jemanden geschehen, „der etwas vom Militär versteht“, so Gritzenko, der als Politiker eine Militärausbildung hat.
Der neue Generalstabsvorsitzende tritt dann allerdings ein schweres Erbe an, denn der „medizinische Rücktritt“ Kyrytschenkos wirkt wie ein Akt der Verzweiflung. Er scheint zu ahnen, dass Schlimmeres bevorsteht. Wenn das tatsächlich so sein sollte, zieht er mit diesem Schritt seinen Kopf aus der Schlinge der Verantwortung. Doch was geschieht, wenn Waffen und Militärtechnik illegal verkauft werden? Wenn Offiziere wegen schlechter Bezahlung kündigen oder Russland aus dem Säbelrasseln gegenüber der Ukraine plötzlich ernst macht?
Die Uhr tickt
Militärpolitische Experten sind der Ansicht, dass der Rücktritt Kyrytschenkos zahlreiche Gründe haben kann. So wird spekuliert, dass Kyrytschenko mit der nächsten Wahl Verteidigungsminister werden will. Das könnte auch bedeuten, dass ein neuer Generalstabschef erst nächstes Jahr ernannt wird, ironischerweise vielleicht durch Kyrytschenko selbst.
Die Antwort auf die Frage, wer letztlich das Amt besetzt, schränkt der ehemalige Außenminister Grytzenko auf drei militärische Vertreter ein: den zurzeit amtierenden Stellvertreter des Generalstabsvorsitzenden General Gennadij Worobjow, den Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte General Iwan Swida und den Befehlshaber der Luftwaffe General Iwan Rusnak. Als mögliche Kandidaten für den Posten des Verteidigungsministers werden zurzeit der Leiter des Grenzschutzdienstes der Ukraine Mykola Lytwyn, Bruder des Parlamentspräsidenten, und der Befehlshaber der Binnentruppen Oleksandr Kichtenko gehandelt.
Zu viel Zeit sollte sich die Ukraine mit den Entscheidungen nicht lassen. Die ukrainische Armee ist im heutigen Zustand für das Land gefährlicher als eine mögliche militärische Gefahr vom „großen Bruder“ Russland.
Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung
Mathias Lischke ist Praktikant bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“