Präsident Wiktor Juschtschenko löste Wjatscheslaw Kirilenko vom Posten des Vorsitzenden der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” ab. Die Organisatoren des Kongresses, der am Sonnabend in Kiew stattfand, hielten bis zum Schluss den Fakt der Kandidatur des Staatsoberhauptes auf diesen Posten geheim. Die Teilnehmer der Veranstaltung nahmen diese Entscheidung als Vorbereitung von “Unsere Ukraine” zu den außerordentlichen Parlamentswahlen auf.
Der VI. Kongress der Volksunion “Unsere Ukraine”, der am Sonnabend im Kulturpalast des Kiewer Polytechnischen Institutes stattfand, begann mit einem Skandal der Pressevertreter mit den Bodyguards des Präsidenten. Anlass für den Konflikt wurde der Versuch der Mitarbeiter der Verwaltung des Staatlichen Wachschutzes die Aufzeichnungen der Ankunft des Präsidenten am Gebäude des Kulturpalastes zu stören.
“Stellen sie die Aufnahmen ein! Es ist verboten hohe Staatspersönlichkeiten beim Ausstieg aus Transportmitteln zu filmen/fotografieren”, verkündete ein Mitarbeiter des Wachschutzes.
“Aber der Präsident ist bereits aus dem Auto ausgestiegen und unterhält sich mit Kongressdelegierten”, entgegneten Journalisten.
Die Reaktion des Mitarbeiters des Wachschutzes erwies sich als unerwartet scharf – der Offizier versuchte mit Gewalt die Aufnahme zu stören, dabei die Kameraobjektive zur Erde drückend. Zu seiner Hilfe eilten einige seiner Kollegen.
Bleibt anzumerken, dass der Kongress von “Unsere Ukraine” zum ersten Mal in geschlossener Form ablief. Als der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Roman Swarytsch in das Gebäude des Kulturpalastes eintrat interessierten sich Pressevertreter bei ihm, warum sie nicht zum Kongress zugelassen werden.
“Wir tun dies zum ersten Mal. Und ich werde sie sogar nicht um Verzeihung bitten und den Grund erklären”, erklärte Swarytsch. “Wenn BJuT (Block Julia Timoschenko) einen geschlossenen Kongress durchführt, kritisiert sie niemand. Wenn die ‘Regionalen’ einen geschlossenen Kongress durchführen, kläfft niemand. Aber wenn ‘Unsere Ukraine’ zum ersten Mal einen geschlossenen Kongress durchführt, dann erscheint das warum auch immer als Sensation. Ich kann sagen, dass sie (die Journalisten) uns dazu angeregt haben.”
In die Tagesordnung wurde eine Reihe von Fragen aufgenommen, unter denen der Bericht des Chefs von “Unsere Ukraine”, Wjatscheslaw Kirilenko, zur getanen Arbeit war und ebenfalls die Neuwahl des Vorsitzenden und der Mitglieder des Parteivorstandes. Die Delegierten entschieden übrigens dies auf die zweite Etappe des Kongresses zu verschieben, deren Durchführungsdatum bislang nicht festgelegt wurde. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, plant die Leitung von “Unsere Ukraine” nicht nur den Personalbestand des Parteivorstandes zu ändern, sondern diesen auch bedeutend zu verkleinern.
Nach der Registrierung der Delegierten, der Wahl der Rechnungs-, Redaktions- und Mandatskommission ergriff Wjatscheslaw Kirilenko das Wort. Sein Auftritt, der vom Pressedienst “Unserer Ukraine” den Pressevertretern vorgelegt wurde, war der Kritik der politischen Opponenten aus der Partei der Regionen und der kürzlichen Bündnispartner von BJuT gewidmet.
“Unsere ehemaligen Partner von BJuT nutzten unsere Ergebenheit gegenüber der nationalen Idee und dem Streben zu Systemreformen ausschließlich für die Machtübernahme”, erklärte Kirilenko. “Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch kämpfen um die Sympathie des Kremls, wir sind mit ihnen unter Führung von Präsident Wiktor Juschtschenko für die Ukraine!”
Der Beginn des Kongresses versprach keine Überraschungen – der Stellvertreter des Vorsitzenden von “Unsere Ukraine” Sinowij Schkutjak schlug als Parteivorsitzenden Kirilenko vor.
“Er (Wjatscheslaw Kirilenko) ist einer der wenigen, der neben dem Präsidenten während der ‘orangen Revolution’ stand und bis zum heutigen Tag nicht ein einziges Mal seine Überzeugungen gewechselt hat”, erklärte Schkutjak seinen Vorschlag.
Bevor zur Wahl des Vorsitzenden übergegangen wurde, ergriff der Ehrenvorsitzende der Partei, Wiktor Juschtschenko, das Wort. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Delegierten mitteilte, zog sich der Auftritt des Präsidenten länger als eine Stunde und bestand aus zwei Teilen. Der erste war der Stärkung der nationalen Sicherheit des Staates gewidmet, der zweite der Kritik der Premierministerin Julia Timoschenko und deren Mitstreitern. Das Staatsoberhaupt erinnerte insbesondere daran, dass die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates ihre Unzufriedenheit mit der Tätigkeit des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Bogdan Gubskij, im Bereich der Grundstücksfragen in Kiew und der Kiewer Oblast ausdrücken.
“Die Schläge der Krise abmildern kann man, indem man eine gesunde Wirtschaftspolitik durchführt. Ich bin nicht überzeugt davon, dass die heutige Regierung dazu bereit ist dies zu tun”, betonte Juschtschenko.
Mit dem Vorschlag Wiktor Juschtschenko zum Parteivorsitzenden zu wählen trat unerwartet für alle Wjatscheslaw Kirilenko auf. Der Präsident nahm diesen Vorschlag kalt auf, doch widersprach er nicht. “Macht sie es so, wie es für die Partei nötig ist”, erklärte er. Seine Kandidatur unterstützten die Delegierten einstimmig, dabei “Juschtschenko! Juschtschenko!” skandierend. Später erklärten sie ihre Entscheidung so: “Die Partei braucht zum heutigen Tag die Zugabe von Frische und von Adrenalin. In dieser schwierigen Zeit müssen wir den Präsidenten unterstützen und er kann sich auf die Partei stützen, diese unmittelbar führend”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der ehemalige Abgeordnete des Kiewer Stadtrates Sorjan Schkirjak. Derweil unterstützten diese Meinung nicht alle Delegierten.
“Um den Ruf ist es schade (Славу жалко)”, äußerte sich im Laufen, den Kongress verlassend, der Parlamentsabgeordnete Alexander Tretjakow.
Übrigens, wie aus den Erklärungen der Delegierten klar wurde, ist die Ernennung des Präsidenten zum Vorsitzenden der Partei ein symbolischer Schritt.
“Faktischer Leiter der Partei bleibt Wjatscheslaw Kirilenko, dabei führt Wiktor Andrejewitsch Juschtschenko de-jure die Partei”, sagte den Journalisten der Berater des Präsidenten Pjotr Olijnyk.
Den Anlass des Wechsels der Leitung nahmen die Parteimitglieder als Vorbereitung auf die vorgezogenen Parlamentswahlen auf.
“Das erscheint als deutliches Zeichen dafür, dass, falls 2009 vorgezogene Wahlen zur Werchowna Rada stattfinden werden, die Partei von Wiktor Juschtschenko geführt wird und falls es ein Block wird, dann wird den ersten Listenplatz der Präsident haben”, erklärte den Journalisten der Parlamentsabgeordnete Andrej Parubij.
Bei “Unserer Ukraine” sieht man vorgezogene Wahlen als einzige mögliche Alternative zur politischen Krise. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, wurde auf dem Kongress das Ultimatum von Timoschenko diskutiert, welches diese dem Präsidenten am 26. November stellte, sowie die Verhandlungen von BJuT und der Partei der Regionen zur Bildung einer parlamentarischen Mehrheit (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 27. November). Jedoch wurden keine konkreten Entscheidungen getroffen.
“Ist ihrer Meinung nach eine Koalition zwischen der Partei der Regionen und BJuT möglich?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ nach dem Kongress bei Swarytsch.
“Nein! Weil es einen Premierssessel gibt und zwei Anwärter darauf (Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch)”, antwortete er überzeugt.
Sergej Golownjow
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“