Die Unternehmer, welche das vereinfachte Besteuerungssystem verwenden, werden vom 1. Januar 2012 an nach neuen Regeln arbeiten. Gestern beschloss das Parlament Änderungen im Steuergesetzbuch, die den „Einheitssteuerleuten“ erlauben unterschiedliche Steuersätze bei einem Jahresumsatz zwischen 150.000 Hrywnja (ca. 13.636 €) und 5 Mio. Hrywnja (ca. 454.000 €) zu zahlen. Dabei werden viele Tätigkeitsbereich in das allgemeine Besteuerungssystem überführt. Die am meisten erwartete Neuerung für den Markt ist die Genehmigung für die Großunternehmen erneut mit den „Einheitssteuerleuten“ zu arbeiten. Experten unterstützen die Änderungen, doch befürchten sie, dass die Steuerorgane mit ihren Erläuterungen erneut die Arbeit der Unternehmer erschweren.
Gestern wurde der vor mehr als einem Jahr begonnene Prozess der Vorbereitung neuer Regeln für die Arbeit von Kleinunternehmern abgeschlossen. Das Projekt des Regierungsentwurfes Nr. 8521 zum vereinfachten System der Besteuerung, der Buchhaltung und des Berichtswesens wurde im Grunde bereits Mitte Juni beschlossen, daher rechnete die Wirtschaft mit einer Bestätigung des Gesetzes im Ganzen bis zum Anfang der Parlamentsferien im Juli. Jedoch wurde die Prüfung des Dokuments in der zweiten Lesung einige Male verschoben, was auch die Fristen für das Inkrafttreten streckte. “Bis zum heutigen Tag wurden alle Probleme mit der Wirtschaft, dem Ministerkabinett, den Ausschüssen und den Fraktionen in der Rada abgestimmt”, rechtfertigte sich der Leiter des Ausschusses für Fragen der Finanzen, der Bankentätigkeit, der Steuer- und der Zollpolitik, Witalij Chomutynnik (Partei der Regionen). “Ich kann konstatieren, dass die Vorschläge der Unternehmerorganisationen und des Unternehmerumfelds in vollem Umfang berücksichtigt wurden”.
Zur Prüfung der Abschlussversion des Gesetzentwurfes Nr. 8521 gingen die Parlamentarier am frühen Morgen über. Sie prüften paragraphenweise praktisch alle vom Ausschuss abgelehnten Änderungen, hauptsächlich die von der Oppositionsvertretern eingebrachten, und lehnte sie erneut ab. Danach wurde das Gesetz schnell – bereits nach anderthalb Stunden mit den Stimmen von 264 Abgeordneten – beschlossen. Derart wird die Geltung des Präsidentenerlasses aus dem Jahr 1998 zum vereinfachten Besteuerungssystem zum 1. Januar 2012 enden. Und anstelle zweier Kategorien von Zahlern der Einheitssteuer – physischen und juristischen Personen – erscheinen vier. Die ersten drei sind physische Personen-Unternehmer mit einem Jahresumsatz von bis zu 150.000 Hrywnja (ca. 13.000 €), 1 Mio. Hrywnja (ca. 90.000 €) und 3 Mio. Hrywnja (ca. 272.000 €), die der Bevölkerung und Zahlern der Einheitssteuer Dienstleistungen anbieten, sowie Waren produzieren und damit handeln können. Die vierte Gruppe sind juristische Personen mit einem Umsatz von nicht mehr als 5 Mio. Hrywnja (ca. 454.000 €).
In der letzten Redaktion des Gesetzes entschlossen sich die Abgeordneten auf die Bindung der Deckelungen des Jahresumsatz an einen Wert zu verzichten, der sich gemeinsam mit dem Mindestlohn erhöht, wie man es beim Ministerkabinett vorgeschlagen hatte. Die Bindung wurde nur bei der Berechnung des Einheitssteuersatzes beibehalten. Die Subjekte unternehmerischer Tätigkeit aus der ersten Kategorie werden 1-10% des Mindestlohnes im Monat zahlen, dabei können sie keine Mitarbeiter einstellen. Wenn die Subjekte unternehmerischer Tätigkeit bis zu zehn Personen einstellen möchten, müssen sie 2-20% des Mindestlohnes zahlen. Unternehmer aus der dritten und vierten Kategorie werden 3-5% der Einnahmen in Abhängigkeit von einer vorhandenen Registrierung als Umsatzsteuerzahler zahlen – dann zahlen juristische Personen wie jetzt 6-10%.
Unter den Neuerung ist die Zahlung einer fünfzehnprozentigen Steuer auf die Einkünfte physischer Personen bei der Überschreitung der zulässigen Umsatzgrenze in der von ihnen gewählten Kategorie. Dieser Satz wird nur auf die übersteigende Summe angewendet. “Im alten System musste der Steuerzahler sich im Falle des Überschreitens in das allgemeine Besteuerungssystem ummelden. Hier kann das Unternehmen in der Einheitssteuer bleiben, nur wird ein anderer Steuersatz angewendet, der für die höheren Umsätze vorgesehen ist”, erläuterte die Leiterin der Allukrainischen Vereinigung des kleinen und mittleren Business “Fortezja”, Oxana Prodan, dem “Kommersant-Ukraine”. Der Leiter des Sekretariats des Unternehmerrates beim Kabinett, Andrej Sablowskij, hält diese Norm für einen teilweisen Versuch die Steuerminimierung zu beenden.
Unternehmer der ersten drei Kategorien brauchen keine Kassenautomaten mehr zu nutzen, doch müssen sie ein tägliches Buch über die Einnahmen und Ausgaben führen. “So ist es billiger, außerdem muss der Staat in Person der Steuerbehörde wissen, ob die Schwelle nicht überschritten wurde”, meint Witalij Chomutynik. Obgleich es Sablowskij sich nach lohnen würde, die Erfahrung Polens zu berücksichtigen, wo man mit einer halbjährigen Übergangsperiode zur Anwendung von Kassenautomaten verpflichtete.
Unter den negativen Momenten des Dokuments muss die Erweiterung der Liste von Tätigkeiten auf das Doppelte erwähnt werden, die nicht mehr nach dem Einheitssteuersatz arbeiten dürfen. Unter ihnen befinden sich Buchprüfer, Produktion, Export/Import von Waren die Verbrauchssteuern unterliegen (außer Treibstoffen und Schmiermitteln, sowie Bier und Tischweinen) und die Förderung und der Absatz von Rohstoffen. Den Worten der Leiterin des Ausschusses für Fragen der Steuerpolitik der Förderation der professionellen Buchhalter und Buchprüfer, Larissa Pantelijtschuk, nach müssen physische Personen/Buchprüfer dafür, um in das Register für die Führung von Buchprüfungstätigkeiten zu kommen, in das allgemeine Besteuerungssystem wechseln.
In dem beschlossenen Dokument ist vorgesehen, dass die bis Ende des Jahres ausgegebenen Nachweise der Zahler der Einheitssteuer nicht länger als bis zum 1. Juni des nächsten Jahres gelten werden. Alle Zahler müssen eine Neuregistrierung bei dem Staatlichen Steuerdienst in Abhängigkeit von der Kategorie durchlaufen, in der sie zu arbeiten beabsichtigen. Wie früher bereits, werden die Nachweise kostenlos innerhalb von zehn Tagen ausgegeben.
Positiv ist auch die Norm über die Rückgabe des Rechts an juristische Personen in die Bruttoausgaben die Ausgaben für den Erwerb von Waren, Arbeiten und Dienstleistungen von “Einheitssteuerleuten” aufzunehmen. Gleichzeitig verzichteten die Abgeordneten auf den 50-prozentigen Nachlass bei der Zahlung der Einheitssteuer für Hersteller, die Waren aus eigener Produktion absetzen und die Einführung einer Kategorie von Unternehmern, die Waren über kurzfristige Nachweise verkaufen.
Oxana Proda ist überzeugt davon, dass der Gesetzentwurf eben in der Redaktion beschlossen wurde, um welche die Wirtschaft gebeten hatte. “Das einzige ist, dass ich neben dem Steuersatz auch den Jahresumsatz an den Mindestlohn gebunden hätte. Unter Berücksichtigung der Inflation sollten diese Größen fließend sein”, meint sie. “Die Inflation wird ausbrechen und 1 Mio. Hrywnja werden sich zu nichts wandeln”, stimmt die Vertreterin der kleinen privaten Spediteure, Lidija Dipkan, zu. Andrej Sablowskij nach bleibt das Dokument unvollendet. Er betonte, dass der wirtschaftliche Gesetzentwurf während der Arbeit an ihm aus der fiskalischen Ebene in die politische übergegangen ist: “Allgemein gesprochen, lieber solche Spielregeln, als überhaupt keine”. Dipkan sagt, dass egal wie die gesetzlichen Normen aussehen, ihre Verwirklichung von den Steuerleuten verdreht werden könnte. “Es gibt die Befürchtung, dass die Steuerorgane das Dokument auf ihre Weise mit Hilfe ihrer internen Anweisungen und Erläuterungen auslegen werden, wie es derzeit mit dem Abschnitt der Gewinnsteuer geschieht”, empörte sie sich.
Natalja Njeprjachina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“