Die Formulierungen, mit denen die russische außenpolitische Behörde über die Anerkennung der „Wahlen“ in den von den Tschekisten ausgedachten Republiken im Donbass informierte, zeigen, dass der Kreml sich endgültig in die eigene Realität wegbewegt hat, die sich von dem unterscheidet, was wirklich vor sich geht. In Moskau hat man beschlossen die Wahlen anzuerkennen, ungeachtet dessen, dass diese Anerkennung sogar die theoretische Möglichkeit einer Revidierung der Sanktionen gegen die kränkelnde russische Wirtschaft in weite Entfernung rückt. Doch gleichzeitig sind die Wahlen nicht als Wahlen der Donezker und der Lugansker Volksrepublik (DNR, LNR) anerkannt worden, sondern als Wahlen in Regionen, was, der Meinung der russischen außenpolitischen Behörde nach, die Möglichkeit für eine weitere Bewegung auf dem Weg der Minsker Vereinbarungen schafft.
Dass eben diese Wahlen ein krasser Verstoß gegen diese Vereinbarungen sind, da die Wahlen im Donbass entsprechend der ukrainischen Gesetzgebung hätten stattfinden sollen – und eben dieser Punkt wurde im Verlaufe der Gespräche in der weißrussischen Hauptstadt festgehalten – ficht die russische Seite überhaupt nicht an.
Mehr noch, in Moskau könnten sie glauben – und darin besteht der ganze Reiz des dortigen Irrsinns – dass man im Westen derartige Formulierungen der Anerkennung der „Wahlen“ im Donbass als nie gesehene „Konstruktivität“ bewertet – denn Moskau hat weder die DNR noch die LNR oder die Wahlen in diesen anerkannt. In jedem Fall wurden die Direktiven für die Mitteilung des Gedankens der „konstruktiven“ Position des Kremls bereits den russischen Propagandisten und Diplomaten übermittelt und von den westlichen Politikern und Journalisten aufgegriffen, die sich auf der russischen „Lohnliste“ befinden.
Aus der Sicht dessen, was tatsächlich vor sich geht, spielt diese „Korrektur“ der Formulierungen keine besondere Rolle. Für den Westen ist die Entscheidung Moskaus über die Anerkennung der Wahlen im Donbass bereits selbst ein Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen und Zeugnis dessen, dass Moskau keine Regelung der Situation in der Ukraine und die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität wünscht – wovon westliche Politiker heute beinahe im Chor reden.
Wir kennen die Einzelheiten der am Vorabend der „Wahlen“ in der DNR und LNR stattgefundenen Telefongespräche der Präsidenten der Ukraine, Frankreichs, Russlands und der Bundeskanzlerin Deutschlands nicht. Es ist völlig möglich, dass Wladimir Putin im Verlauf dieser Unterhaltungen gewisse Garantien bezüglich der Nichtangliederung der okkupierten Territorien des Donbass zum Territorium der Russischen Föderation gab und diese Garantien könnten für die westlichen Führer hinreichend für die Nichtverstärkung der Sanktionen sein. Doch das Vorgehen Moskaus gibt offensichtlich keinerlei Möglichkeit für ihre Abschwächung und in diesem Sinne arbeitet Wladimir Putin wie gewohnt für die Ukraine und nicht für Russland. Denn im Zusammenhang mit den sinkenden Erdölpreisen und dem Absturz der Landeswährung sind die Sanktionen in der aktuellen Höhe (obgleich sie zu verstärken für das Tempo nicht schlecht wäre) gerade die Waffe, die zum endgültigen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft und des politischen Regimes des Nachbarlandes führen sollten. Und jede Handlung, die eine Verlängerung der Sanktionen mit sich bringt, ist für uns von Vorteil und nicht für Putin.
Zumal das Vorgehen sinnlos ist, denn die Anerkennung oder Nichtanerkennung der Wahlen in der DNR und LNR ändert von der Sache her nichts. Genauso wie die Anerkennung oder Nichtanerkennung der „Staatlichkeit“ der okkupierten Territorien nichts ändert.
Moskau hat Abchasien und Südossetien lange Zeit nicht anerkannt und erkennt Transnistrien bis heute nicht an. Doch das hindert es nicht daran, mit den okkupierten Territorien Georgiens und Moldaus wie mit „wirklichen“ Staaten zu reden.
Bis zum Zusammenbruch der UdSSR waren Abchasien und Südossetien Autonomien im Bestand von Georgien und Transnistrien war überhaupt nichts, außer vielleicht eine Autonomie im Bestand der Ukraine bis zur Schaffung der Moldawischen SSR. Doch das hinderte die russischen Propagandisten nicht daran, bereits zu den „vegetarischen“ Zeiten Jelzins das „transnistrische“ Volk zu erfinden und die gesamte Stärke der in der Region befindlichen russischen Armee gegen die gesetzliche Regierung in Chisinau/Kischinjow zu senden. Dass die Ukrainer das nicht bemerkten, da sie meinten, dass mit ihnen nicht so verfahren wird, ändert die Realität ebenfalls nicht – Russland bewegt sich beim Donbass-Szenario auf dem transnistrischen Weg. Nur mit dem Unterschied, dass es bereits die annektierte Krim, den Streit mit der Weltgemeinschaft und die Perspektive des wirtschaftlichen Zusammenbruchs gibt.
Vorherzusagen, wie Russland sich im weiteren beim Donbass verhält, würde ich mich nicht beeilen. Wir müssen uns daran erinnern, dass für Putin und seine Kamarilla der Donbass lediglich ein Einflusshebel auf die Ukraine darstellt. Und, wie auch jede andere Waffe, wird Putin diesen in dem Maße einsetzen, wie ihm die Effektivität und Treffsicherheit des Einsatzes als wichtig erscheinen. Ich unterstreiche ein weiteres Mal: nicht in Abhängigkeit davon, was tatsächlich passiert, sondern in Abhängigkeit davon, was in Putins Kopf vor sich geht.
Aus unserer Welt ist Putin schon entschwunden und wird nicht mehr zurückkehren. Und eben daher ist er unberechenbar.
Er könnte die „Zusammenarbeit mit den Regionen“ entwickeln und könnte seinen Marionetten in Donezk und Lugansk einen Befehl geben für die „Wiederherstellung der territorialen Integrität“ ihrer Banditenrepubliken zu kämpfen. Er könnte einen Verhandlungsprozess initiieren und könnte einen neuen Krieg im Osten beginnen. In diesem Sinne muss man nicht darüber nachdenken, was er kann, sondern was wir brauchen.
Und für uns ist nötig, dass sein Regime kollabiert. Und in diesem Sinne entwickelt sich alles in der notwendigen Richtung. Putin, seine Umgebung, die russische Wirtschaft, die Welttendenzen, das russische Fernsehen – alles arbeitet für uns, als ob der SBU (Geheimdienst der Ukraine) fast das gesamte Russland und sogar noch die saudischen Scheichs als Zugabe angeworben hätte. Putin führt sein Regime und den Staat mit einer solchen Sicherheit in den Abgrund, dass man seiner Reise nur applaudieren und diese nicht stören kann. Unsere Hauptaufgabe ist, Putin vom Krieg abzuhalten und soviel wie möglich Leben ukrainischer Staatsbürger bewahren. Und mit der Wiederherstellung der territorialen Integrität und der Bestrafung der Verräter und Kollaborateure im Donbass und auf der Krim kann man sich ohne sonderliche Mühen beschäftigen, sobald die Putin’sche Reise in den Tod triumphal abgeschlossen wurde.
3. November 2014 // Witalij Portnikow
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“