FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Für die Wahlen wird die Gründung eines Blocks "Sa Juschtschenko" in Betracht gezogen

0 Kommentare

Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte gestern, dass er die Möglichkeit der Gründung eines Blockes seines Namens, mit einer Wahlliste die er selbst anführt, nicht ausschließt. Bei der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” entscheidet man gerade zwischen einem Wahlblock und einer Parteiliste, doch zählt man darauf, dass in jedem Fall der Präsident die Liste anführen wird. Die Form der Teilnahme an den außerordentlichen Wahlen überdenken auch die Parteien, die vorher zum Bestand des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehörten.

Gestern antwortete Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in Rom auf die Frage nach der Formierung eines Blockes seines Namens für die Teilnahme an den außerordentlichen Parlamentswahlen folgendermaßen: “Ich schließe es nicht aus.” Die Lakonie in seiner Antwort kann man damit erklären, dass in der Partei, wie dem “Kommersant-Ukraine“ Vertreter von “Unserer Ukraine” mitteilten, zum heutigen Tag zwei Varianten der Teilnahme der propräsidialen Kräfte an den Wahlen in Betracht gezogen werden: die Partei- und die Blockvariante. “Die Vertreter von ‘Unsere Ukraine’, insbesondere Kirilenko (Wjatscheslaw Kirilenko, Vorsitzender der Fraktion ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’), bestehen auf der Teilnahme im Format der Partei. Zur gleichen Zeit existiert auf der Bankowa (Straße, wo sich die Präsidialverwaltung befindet) eine andere Sichtweise, gemäß der ein Block ‘Sa/Für Juschtschenko’ gebildet werden soll.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des Analysezentrums “Offene Ukraine”, Igor Shdanow. Einer der Vorteile der zweiten Variante, den Worten des Experten nach, ist die Möglichkeit der Aufnahme von Kandidaten in die Wahlliste, die keine Mitglieder von “Unsere Ukraine” (UU) sind.

Im Falle dessen, das UU die Blockvariante wählt, kann die Ukrainische Volkspartei zum Partner der Partei im Wahlblock werden. Außerdem, könnte in den Block eine Reihe von Vertretern der Nationalbewegung der Ukraine, die, den Worten des Mitglieds des Parteivorstandes von UU Xenia Ljapina nach, “ihre Prinzipienfestigkeit gezeigt haben und nicht mit der Konjunktur schwankten”, aufgenommen werden. “Die Teilnahme unseres Vorsitzenden (Wiktor Juschtschenko) ist in beiden Fällen möglich: Bei der Formierung einer Parteiliste, genauso wie bei der Bildung eines Wahlblocks.”, erklärte Ljapina dem “Kommersant-Ukraine“.

Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, dementiert seinen Anschluss an den propräsidialen Block nicht, doch beeilt er sich nicht die Perspektiven der Gründung überzubewerten. Eine zweite Variante, die von der Ukrainischen Volkspartei untersucht wird, ist die Bildung eines Wahlblocks mit der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda/Freiheit” (Vorsitzender Oleg Tjagnibok, vergleichbar mit der NPD in Deutschland). Doch eine eigenständige Teilnahme an der Wahlkampagne schließt die Ukrainische Volkspartei aus. “Wir sind Realisten: 60 Tage – das ist sehr wenig, zu gewinnen unmöglich.”, beklagte sich Kostenko.

Nicht ausgeschlossen ist, dass wenn ein propräsidialer Block gebildet wird, in diesen die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor”, die von Anatolij Matwijenko geführt wird, aufgenommen wird. “Es liegt nicht nur bei mir, da jede Union eine Entscheidung von wenigstens zwei ist. Alles hängt davon ab, welches Niveau des Egoismus sich bei der Bildung des einen oder anderen Blocks zeigt.”, sagte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine“. Seinen Worten nach, wird die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor” die Frage des Eintritts in den Block in dem Falle, falls die Frage einer Vereinigung von gleichberechtigten propräsidialen Kräfte zur Debatte steht. “Wenn dies nur die Simulation einer Vereinigung ist – ‘schmeiß alles hin, was es gibt und komm zu uns’ – dann werde ich darauf nicht eingehen.”, unterstrich Anatolij Matwijenko.

Bemerkenswert ist, dass auf der letzten Parteivorstandssitzung von “Unsere Ukraine” Wiktor Juschtschenko den Parteimitgliedern versicherte, dass UU die einzige propräsidiale Kraft ist und im Falle von vorgezogenen Wahlen es “keine Blöcke geben wird” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September). Eine Woche später drückte der erste Stellvertreter der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Stepan Gawrisch, seine Sicherheit darüber aus, dass das Staatsoberhaupt “die demokratischen Kräfte anführen wird” und unterstrich, dass die Parlamentswahlen – “das einzige Verfahren ist, um ein reales Rating für den Präsidenten der Ukraine zu bekommen” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. September.

Die Frage zum Recht des Präsidenten für irgendeine politische Kraft zu agitieren, wurde bei den außerordentlichen Parlamentswahlen 2007 aufgeworfen. Damals verbot die Zentrale Wahlkommission Wiktor Juschtschenko am Wahlkampf des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” teilzunehmen, doch das Kreisverwaltungsgericht Kiew, die Beschwerde der Juristen des Blocks untersuchend, erkannte das Verbot der Wahlkommission als nicht gesetzeskonform an und hob dieses auf (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 29. September 2007).

Was konkrete Vorschläge zur Formierung einer Wahlliste betrifft, insbesondere die ersten Fünf Plätze, so befindete sich diese Frage, den Worten der Vertreter von UU nach, im Stadium der Diskussion. Die Beratungen werden mit potentiellen Teilnehmern von politischen Kräften durchgeführt – dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk und der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa. Es wird erwartet, dass eine endgültige Entscheidung zum Format der Teilnahme von UU an den außerordentlichen Parlamentswahlen am 25. Oktober getroffen wird, wenn der Parteikongress stattfindet.

Die restlichen Teilnehmer des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” – die “Nationale Selbstverteidigung”, die Partei der Vaterlandsverteidiger und die Europäische Partei der Ukraine – untersuchen bislang die Varianten der Teilnahme an der außerordentlichen Walen. Die Frage eines eigenständigen Kampfes um die Abgeordnetenmandate steht, ihren Worten nach, aufgrund der unzureichenden Finanzierung und der Frist der Durchführung der Wahlkampagne nicht zur Debatte. Auf eine Untersuchung der Möglichkeit ihrer Teilnahme an einer Parteiliste von UU verzichten sie. Sie möchten ihre Parteien im Übrigen nicht im Umfeld des Präsidenten sehen. Gestern, danach als die Vorsitzenden der genannten Parteien gegen eine Auflösung des Parlamentes eintraten, erschien auf der Seite des Präsidenten eine Erklärung des Leiters des Präsidialamtes, Wiktor Balogas, der sie als “kleine Führer virtueller Parteien bezeichnete, die bereits seit langem keine selbstständigen Spieler in der politischen Arena des Landes mehr darstellen”.

Zur gleichen Zeit könnten die Parteien, welche die Position des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) unterstützten und die Auflösung der Werchowna Rada verurteilten, eine Einladung, in den sicheren Teil der Liste von BJuT aufgenommen zu werden, erhalten. “Falls Julia Wladimirowna Timoschenko ein Format der weiten Vereinigung der demokratischen und patriotischen Kräfte vorschlägt, dann wird dieser Vorschlag untersucht, er erscheint aussichtsreich.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Führer der “Nationalen Selbstverteidigung” Taras Stezkiw.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1072

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)8 °C  Ushhorod9 °C  
Lwiw (Lemberg)6 °C  Iwano-Frankiwsk8 °C  
Rachiw2 °C  Jassinja4 °C  
Ternopil5 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)9 °C  
Luzk7 °C  Riwne9 °C  
Chmelnyzkyj4 °C  Winnyzja5 °C  
Schytomyr5 °C  Tschernihiw (Tschernigow)6 °C  
Tscherkassy8 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa11 °C  Sumy6 °C  
Odessa12 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson11 °C  Charkiw (Charkow)9 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)10 °C  Saporischschja (Saporoschje)13 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)11 °C  Donezk15 °C  
Luhansk (Lugansk)18 °C  Simferopol11 °C  
Sewastopol12 °C  Jalta16 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“

„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“

„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“

„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“

„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“

„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“

„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“

„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“

„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“

„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“

„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“

„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“

„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“

„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“

„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“

„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“

„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“

„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“

„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“

„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“

„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“

„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“

„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“

„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“

„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“

„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“

„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“

„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“

„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“

„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“

„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“

„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“

„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“

„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“

„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“