In Verbindung mit der ökonomischen Krise beabsichtigt die Ukraine die Zölle für den Import von Fleisch, Butter und Pflanzenöle und ebenfalls für Alkohol, Kleidung und Automobile um 12% zu erhöhen. Gestern wurde der entsprechende Gesetzesentwurf in der Werchowna Rada registriert und das Präsidialamt erklärte seine volle Unterstützung. Die Staatsangestellten und die Abgeordneten sind sich sicher, dass eine zeitweilige – für ein halbes oder ganzes Jahr – Erhöhung der Zolltarife nicht den Normen der WTO widerspricht und unterstützt dafür die ukrainischen Produzenten. Derweil gehen Experten davon aus, dass solche Maßnahmen zu einem Anstieg der Inflation führen können.
Der Leiter des Ausschusses der Werchowna Rada zu Fragen der Steuer- und Zollpolitik, Sergej Terjochin (Block Julia Timoschenko, BJuT), registrierte gestern den Gesetzesentwurf #3379 “Zur Eintragung von Änderungen in das Gesetz ‘Zum Zolltarif’ mit dem Ziel der Verbesserung des Zustandes des Leistungsbilanz der Ukraine unter den Bedingungen der weltweiten Finanzkrise”. Das Dokument (eine Kopie liegt dem “Kommersant-Ukraine“ vor) führt “zeitweilige gezielte Zuschläge zu den geltenden Tarifen in konservativer Höhe von 12%” für eine Reihe von Verbraucherwaren ein.
Es wird vorgeschlagen die Zölle für eine Reihe von Waren aus den Gruppen des UKTWED (Ukrainische Klassifikation von Waren für Außenhandelstätigkeiten) zu erhöhen, bei denen das höchste Importtempo von Januar bis Februar 2008 festgestellt wurde: Fleisch und Fleischprodukte (Gruppe 2), Fette und Öle tierischen und pflanzlichen Ursprungs (15), Nahrungsmittel aus Fleisch, Fisch, Weichtieren, Krebstieren (15), alkoholische und nichtalkoholische Getränke (22; die Zölle werden nur für den Import von Wermuten und Ethanolen erhöht), Teppiche (57), Textilien, Kleidung und Kopfbedeckungen (61-65), Automobile (87). Anzumerken bleibt, dass das Ministerium für Industriepolitik die Importtarife für Autotransporte von 10% auf 25% erhöhen möchte, die im Moment des WTO Beitritts der Ukraine galten.
Die Erhöhung der Importzölle um 12% soll es gestatten die Budgeteinnahmen in 2009 um 1,27 Mrd. Hrywnja (bei Preisen zum Kurs von 5,7888 UAH/USD zum 1. November zu erhöhen, ca. 174 Mio. Euro) und “beim prognostizierten Verhalten des Währungskurses” um 1,665 Mrd. Hrywnja (ca. 228 Mio. Euro). Terjochin erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass man plant diese Einschränkungen für sechs Monate mit einer möglichen Verlängerung um den gleichen Zeitraum einzuführen. “Das wird ausschließlich vom Zustand der Leistungsbilanz abhängen”, erläuterte er. Seinen Worten nach, kann in der zweiten Lesung in den Gesetzesentwurf auch eine Erhöhung der Exportzölle aufgenommen werden. “Wir haben bislang nicht entschieden, was wir mit der Kohle und dem Walzgut machen werden”. Terjochin präzisierte, dass sein Gesetzesentwurf bereits ins Sekretariat der WTO in Genf gesandt wurde. “Ich habe heute (am 18. November) ihn dorthin gesendet und eine Antwort sollte innerhalb von zwei bis drei Tagen erfolgen”, erzählte er. “Doch wenn sie den erläuternden Anhang gesehen hätten, dann wäre es offensichtlich, dass nichts unerwartetes geschehen wird – alle unsere Initiativen entsprechen den WTO Normen”.
Diese Initiative wird auch vom Präsidialamt unterstützt. Den Worten des Ersten Stellvertreters des Präsidialamtsleiters, Alexander Schlapak, war es anfänglich geplant die Tarife für Waren der Gruppen 1-24 des UKTWED zum Niveau vom 1. Januar 2008 zurückzuführen. “Doch bei einigen Waren überstieg der Tarif die 100% und das ist augenscheinlich bereits eine Sperrmaßnahme”, merkte er an. “Die neuen Tarife müssen die Konkurrenz zwischen den Waren der einheimischen und der Importproduktion beibehalten. Daher kamen wir zu der Schlussfolgerung, dass die optimale Entscheidung eine Erhöhung um 10-12% ist”. Zu diesen Waren zählt man beim Präsidialamt Nahrungsmittel und Autos. Dem Ersten Stellvertreter des Wirtschaftsministers, Anatolij Maksjuta, ist übrigens die Initiative zur Erhöhung der Zölle unbekannt.
Das Dokument wird auch im Parlament unterstützt. “Das ist ein sehr zeitgemäßes Gesetzesprojekt und wir werden dies fraglos unterstützen”, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen Anatolij Kinach. “Das einzige, worauf wir bestehen werden ist, dass für den Schutz der Konsumenten Maßnahmen zur Ausweitung der Finanzierung der Unterstützungsprogramme für die Viehzucht und den Automobilindustriekomplex ergriffen werden”. “Wir sind bereit die Änderung der Tarife für Nahrungsmittel zu unterstützen, doch planen wir Konsultationen bezüglich der neuen Tarife für den Import von Kleidung und Autos ein. Das sind offensichtliche lobbyistische Schritte”, denkt die Parlamentsabgeordnete Xenia Ljapina (“Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”). “Ein solcher Schritt muss die einheimischen Produzenten unterstützen – wir können mehr herstellen und mehr verkaufen”, betonte der Generaldirektor des Unternehmens “Komplex ‘Agromars’”, Alexej Martschenko, mit Optimismus.
Derweil legen Experten nahe, dass die Annahme des vorliegenden Gesetzesentwurfes eine Beschleunigung des Anstiegs der Verbraucherpreise hervorruft. “In die Inflationsstruktur geht nur ein Teil der Waren ein, für die man die Zolltarife erhöhen möchte. Aber der Preisanstieg für Fleisch, Fette und Kleidung beschleunigt das Inflationstempo um 1%”, berechnete die Analystin der Investmentfirma Dragon Capital, Jelena Belan.
Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
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„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“