Es scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geworden sind. In vielen Fällen konnten sich in den Listen nicht nur einzelne Wähler, sondern auch ganze Hauseingänge nicht wiederfinden.
Doch was sollte der Wähler, der sich entschieden hat, um sein Recht auf die Stimmabgabe vor Gericht zu kämpfen, über sich ergehen lassen?
Wie alles begann
Die meisten Leute, denen ich in der Schlange vor dem Gericht begegnete, haben relativ frühzeitig – Anfang Januar – einen Antrag beim Staatlichen Wählerregister auf deren Eintragung in die Wählerlisten gestellt, entweder weil sie keine Einladung zur Wahl erhalten haben oder weil sie überprüfen wollten, ob sie in den Wählerlisten enthalten sind. Wie überrascht waren diese Menschen, als sie sich am Tag der Wahl in den Wählerlisten nicht wiederfinden konnten. In den Kommissionen der Wahllokale wurde diesen Menschen mitgeteilt, dass in der Nacht vor der Wahl alle zusätzlichen Wählerlisten vom Gericht aufgehoben wurden (?!). In meinem Fall, als ich mich eine Woche vor der Wahl an die örtliche Wahlkommission gewandt habe, wurde mir zugesichert, dass ich mir keine Sorgen machen soll, denn es gibt einen Beschluss der Zentralen Wahlkommission, der eine Stimmabgabe auf der Grundlage der Einwohnermeldebescheinigung im Pass erlaubt. Der Stimmzettel wird mir ausgehändigt. Am Morgen der Wahl bin ich zum Wahllokal gegangen. Mir wurde mitgeteilt, dass ich, wie versprochen, den Stimmzettel erhalte, allerdings musste ich noch in die regionale Stelle des Staatlichen Wählerregister gehen und einen Antrag auf die Eintragung in die Wählerlisten stellen. Danach werde ich den Stimmzettel erhalten. Den Antrag (auf die Eintragung in die Wählerlisten für den zweiten Wahlgang) habe ich gestellt, nachdem ich in einer Warteschlange stehen musste. Aber als ich in das Wahllokal zurückkam, hat mich eine Überraschung erwartet: Mir wurde mitgeteilt, dass ich die Erlaubnis zur Stimmabgabe „laut aktuellen Information“ erst mit dem Gerichtsbeschluss bekommen werde.
Im Gerichtssaal
Im Gericht in einem schmalen Korridor liegt auf dem Tisch ein Beispiel des Antrags auf die Eintragung in die Wählerlisten. Ein Wächter am Eingang hat alle dorthin geschickt. An dem Tisch können zur gleichen Zeit höchstens drei Personen die Antragsblätter ausfüllen, was eine Warteschlange verursacht hat.
Ich frage den Wächter: “Was weiter?” Er sagt: “Haben Sie eine Kopie des Passes? Wenn nicht, dann muss eine gemacht werden und dann kommen Sie zurück.”. Nachdem die Kopie des Passes (im Gerichtsgebäude gibt es natürlich keinen Kopierer) gemacht wurde, kehrt der Wähler ins Gericht zurück – und dass eine Kopie von drei Seiten des Passes, einschließlich auch der, auf der ein Stempel der Registrierung (Einwohnermeldebescheinigung) steht, gebraucht wird, muss der Wähler selbst erraten. Der Wächter schickt den Wähler in ein Zimmer, wo angeblich der Richter sitzt. Aber der Wähler wird aus diesem Zimmer zum Sekretär geschickt, um seinen Antrag zu registrieren. Erst danach darf man zum Richter gehen (gut, wenn die Leute in der Warteschlange Sie darüber informieren, und wenn nicht, müssen Sie in der Schlange warten, nur um zu erfahren, dass der Antrag zuerst registriert werden muss).
Danach kommt die Warteschlange zum Richter. Am Morgen arbeiteten nur zwei Richter, aber nach einiger Zeit, als die Menge von Wählern empört begonnen hatte, eine zügige Bearbeitung der Fälle zu verlangen, wurden es vier. Die Prüfung eines einzelnen Falles dauert etwa 20 Minuten, obwohl es in Wirklichkeit die Arbeit des Richters nur daraus besteht, die Wählerdaten in elektronischer Form einzugeben, dem Wähler zur Überprüfung nach Fehlern vorzulegen und wenn es keine Fehler gibt, auszudrucken und zu unterschreiben. Ich habe zwei Stunden gewartet, bis ich zum Richter durfte. Am Ende musste der Wähler mit diesem unterschriebenen Beschluss zurück zum Sekretär gehen und dort einen Stempel holen. Endlich ist der Weg zur Abstimmung frei! Allerdings muss man in dem Wahllokal noch einen Antrag stellen und die Mitglieder der Wahlkommission müssen der Eintragung des Wählers in die Wahlliste auf der Grundlage des richterlichen Beschlusses noch zustimmen.
Epilog
Am meisten hat mich in dieser ganzen Geschichte die Tatsache erstaunt, dass in einem Land, in dem Menschen den Politikern und einer Wende zum Besseren angeblich nicht glauben, diese Menschen diverse bürokratische Hürden überwinden, ihre Zeit vergeuden und ihr Recht auf die Stimmabgabe erstreben. Man bekommt den Eindruck, dass das ganze System gegen dich arbeitet – man muss überall Schlange stehen, um herauszufinden, dass es, offensichtlich, beispielsweise, notwendig ist, zusätzliche Papiere zu sammeln… In der Kette, die zur Abstimmung führt, gab es einige Situationen, in denen man sich umdrehen und nach Hause gehen wollte. Die Gänge des Gerichts waren jedoch überfüllt…
Während der Wartezeit teilten die Menschen ihre Geschichten mit.
Wladimir, ein Unternehmer, sagte folgendes: “Ich zahle ihnen Steuern, ich unterhalte sie, aber sie lassen mich nicht wählen?!“
Irina, eine Ärztin: “Ich verließ ein kleines Kind zuhause, aber ich gebe ihnen keine Möglichkeit, meine Stimme zu benutzen. Sie werden für mich so stimmen, wie sie wollen!”
Natalja, Rentnerin: “Ich stand auf dem Maidan die ganzen zwei Wochen, und sie haben alles zunichte gemacht!.. Aber ich habe das nicht für mich, sondern für die Enkel gemacht, damit sie in einem normalen Land leben.”
Oksana, Hausfrau: “Ich habe mit meinem Mann bereits abgestimmt, ich bemühe mich für unseren Sohn. Er kam zum ersten Mal, um zu wählen.”
Die überwiegende Mehrheit dieser Leute war davon überzeugt, dass dieses ganze Durcheinander mit den Listen und der langsamen Arbeit des Gerichts bewusst so organisiert war, um die Menschen daran zu hindern, ihre Stimmen abzugeben…
Wir alle haben erfolgreich abgestimmt, jeder in seinem eigenen Wahllokal. Außer mir gab es in meinem Wahllokal noch einen Mann, der eine gerichtliche Anordnung erhalten hat. Als ich wieder in das Wahllokal zum dritten Mal an diesem Tag zurückgekehrte, jedoch mit einem Gerichtsurteil, haben die Mitglieder der Wahlkommission applaudiert. Sie haben wirklich für diese Sache die Daumen gedrückt und haben sich sogar entschuldigt: “Sie müssen verstehen, dass nicht wir daran schuld sind, wir sind nur aufgefordert worden, keinen Stimmzettel ohne eine gerichtliche Entscheidung herauszugeben. Es liegt übrigens noch eine lange Arbeitsnacht vor uns.”
Wie eine der Frauen in der Warteschlange im Gericht sagte, „es hieße, ich bin am Morgen wählen gegangen“. Dieses Gespräch fand um drei Uhr nachmittags statt. Ich weiß nicht, ob die Präsidentschaftskandidaten, für die wir abgestimmt haben, diese Bemühungen wert sind. Aber eins ist sicher, der Wahltag hat mir Optimismus gegeben. Wenn es uns nicht egal ist, dann steht es offenbar nicht so schlecht.
21.01.2010 // Irina Solonenko, Leiterin des Europäischen Programms des Fonds “Renaissance”
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“