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Wie kann Osteuropas Grauzone weniger grau werden?

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GUAM - Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Moldau (Moldawien)
Die Baltische und Adria-Charta der USA als Modelle einer temporären Teileinbindung der Ukraine, Georgiens, Moldaus und Aserbaidschans in eine multilaterale Sicherheitsarchitektur.

Es verblüfft, wie klar die Reichweite internationaler Organisationen im ostmitteleuropäischen und südkaukasischen postsowjetischen Raum mit der territorialen Integrität der Staaten dieser Region korreliert. Zwei große Blöcke stehen sich in Osteuropa gegenüber: die NATO und EU auf der einen sowie die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und Eurasische Wirtschaftsunion (EWU) auf der anderen Seite. Heute üben eben jene vier Länder, nämlich Georgien, die Ukraine, Aserbaidschan und Moldau (GUAM), die keiner der beiden Bündnisse angehören, keine vollständige Kontrolle über ihre Territorien aus.

Demgegenüber haben solche NATO- und EU-Mitgliedsstaaten mit großen russischen Minderheiten und relativ restriktivem Staatsbürgerrecht wie Estland und Lettland einerseits beziehungsweise solche für sich genommen wirtschaftlich schwache OVKS- und EWU-Staaten wie Weißrussland und Armenien andererseits ihre international anerkannten Grenzen beibehalten. In den Regionen Bergkarabach in Aserbaidschan, Transnistrien in Moldau, Südossetien und Abchasien in Georgien sowie im Donezbecken (Donbas) in der Ukraine dagegen wurden mit direkter oder – im Falle Karabachs – indirekter Kreml-Unterstützung sechs nicht anerkannte Pseudostaaten geschaffen. Die Krim wurde einfach von Russland annektiert.

Die Aussichten auf eine baldige weitere Osterweiterung der EU und NATO sind trübe. Die UNO, die OSZE und der Europarat haben trotz klarer Äußerungen zugunsten der Ukraine und Georgiens in den letzten Jahren ihre Untauglichkeit demonstriert, das fundamentale Sicherheitsproblem der Grauzone Osteuropas zu lösen. Verschiedene ergebnislose Bemühungen zur Schaffung gesamt-osteuropäischer Sicherheitsstrukturen im letzten Vierteljahrhundert zeigen, dass letztlich nur eine Involvierung der USA Abhilfe schaffen kann. Für die politische Stabilität nicht nur West- sondern auch Osteuropas war und bleibt das Engagement Washingtons entscheidend.

Dies illustrierten etwa die Baltische und die Adria-Charta, die von den USA und verschiedenen postkommunistischen Staaten in den Jahren 1998 beziehungsweise 2003 unterzeichnet wurden. Im Gefolge des provisorischen Bündnisses mit den USA innerhalb der Baltischen Charta traten Lettland, Litauen und Estland 2004 der NATO bei. Auf dem Westbalkan hat die Adria-Charta der USA – aus Sicht der Situation 20 Jahr zuvor – geradezu Wunder vollbracht. 2009 wurden Kroatien, ein Staat, der zwei Jahrzehnte zuvor noch nicht existiert hatte, sowie Albanien, einst eine der harschesten Diktaturen Europas, Mitglieder der NATO. 2017 trat Montenegro, das knapp zwanzig Jahre zuvor von NATO-Flugzeugen bombardiert worden war, als 29. Mitglied der NATO bei. Gegenwärtig wird der NATO-Beitritt von Mazedonien und Bosnien-Herzegowina vorbereitet.

Die USA haben aus diesen und ähnlichen Erfolgen und dem Desaster des russisch-georgischen Krieges im August 2008 teilweise Lehren gezogen. Die Vereinigten Staaten unterzeichneten bilaterale Chartas über strategische Partnerschaften im Dezember 2008 mit der Ukraine und im Januar 2009 mit Georgien. Die beiden Vereinbarungen unterstützen Kiew beziehungsweise Tiflis bei der Integration in euroatlantische Strukturen, sicherheitspolitischer Kooperation sowie Vorbereitung dieser Länder auf eine NATO-Kandidatur. Diese beiden bislang bilateralen Chartas könnten – dem baltischen bzw. adriatischen Beispiel folgend – zu einer multilateralen Quasi-Allianz aller nichtaffilierten Ostpartnerschaftsstaaten mit den USA erweitert werden. Eine US-GUAM-Charta könnte während des Interregnums bis zu einer neuen EU- und NATO-Osterweiterung der derzeitigen Grauzone Osteuropas eine elementare Organisationsstruktur verleihen.

Eine solche am Vorbild der Baltischen und Adria-Charta orientierte Semikoalition der GUAM-Staaten mit den Washington würde helfen, jene Zeit zu überbrücken, bis die Grauzonenstaaten schließlich Vollmitglieder relevanter internationaler Institutionen geworden und damit tief in das internationale System eingebunden sind. Selbst eine vorsichtig formulierte amerikanische Charta mit den GUAM-Ländern hätte beträchtliche Symbolkraft. Sie würde die osteuropäische Sicherheitsarchitektur stärken sowie die Risiken weiterer Eskalation in der gegenwärtigen postsowjetischen Grauzone für Moskau erhöhen.

IRYNA VERESHCHUK ist Präsidentin des Kiewer International Centre for Black Sea-Baltic Studies and Consensus Practices, welches ehemalige Staats- und Regierungsoberhäupter verschiedener europäischer postkommunistischer Länder vereint.

ANDREAS UMLAND ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation in Kiew und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ beim ibidem-Verlag Stuttgart, welche von Columbia University Press vertrieben wird.

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“