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Wiktor Janukowitsch war gestern zum zweiten Mal in Brüssel

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Gestern versuchten der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und die Führung der Europäischen Union den Verhandlungsprozess über den Abschluss eines Assoziierungsabkommens wieder in Gang zu bringen, welches eine vertiefte allumfassende Freihandelszone vorsieht. Den Ergebnissen des Treffens nach beschränkten sich die Seiten auf vorsichtige Erklärungen über den Wunsch die Beziehungen zu vertiefen. Bestätigung dessen sollte die Gewährung eines Maßnahmenplans für die Visafreiheit mit der Europäischen Union auf dem Ukraine-EU Gipfel am 22. November werden.

Der gestrige Arbeitsbesuch von Präsident Wiktor Janukowitsch in Brüssel fand auf oberster Ebene statt. Am Morgen traf sich das ukrainische Staatsoberhaupt mit dem Präsidenten der Europäischen Union, Hermann van Rompuy und in der zweiten Hälfte des Tages fanden bei ihm Verhandlungen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, statt. Die Tatsache, dass dies innerhalb eines halben Jahres bereits der zweite Besuch von Wiktor Janukowitsch im Hauptquartier der Europäischen Union ist, wurde von den Europäern zuallererst hervorgehoben. „Unsere regelmäßigen Treffen spiegeln die Wichtigkeit und die Dynamik der Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Europäischen Union wider, besonders unter den Bedingungen der schwierigen ökonomischen Situation“, sagte Barroso zu den Resultaten des Treffens.

Übrigens hoben Experten hervor, dass die Einladung von Barroso an den ukrainischen Präsidenten erst danach erfolgte, wie die Verhandlungen über den Abschluss des Assoziierungsabkommens, welches die Schaffung einer vertieften allumfassenden Freihandelszone vorsieht, in die Sackgasse gerieten. „Wie die letzten zwei Verhandlungsrunden zeigten, ist nicht eine der beiden Seiten zum Kompromiss bereit. Beispielsweise sandten im August die Außenminister Polens, Tschechiens und Schwedens einen Brief an das Außenministerium der Ukraine, in dem sie ihre Besorgnis anlässlich der Stagnation des Verhandlungsprozesses und des Fehlens von Fortschritten eben im Teil der Gespräche über den Freihandel ausdrückten“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko.

Über die Ergebnisse der Verhandlungen erzählte José Manuel Barroso auf einer speziell zusammengerufenen Pressekonferenz. Er drückte seine Hoffnung über eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses aus. „Wir wünschen eine Vertiefung der Beziehungen. Wir beide möchten dies über ein neues Assoziierungsabkommen erreichen, welches derzeit diskutiert wird. Das verbessert unsere Verbindungen und führt zu einem tiefen und vollständigen Abkommen über den Freihandel, der es der Ukraine erlaubt auf den größten Markt der Welt – die EU – zu gelangen und gibt die Perspektive der Verdoppelung der Exportvolumina“.

Ukrainische Diplomaten, die nahe am Verhandlungsprozess sind, nennen unter den strittigen Fragen die Forderung an die Ukraine im maximalen Umfang die europäischen Regulierungsnormen anzunehmen, beginnend vom Schutz des intellektuellen Eigentums und endend bei den ökologischen Standards. „Die ukrainische Seite geht davon aus, dass die vorgeschlagenen Standards nützlich für entwickelte Wirtschaften sind, doch Länder, die gezwungen sind diese einzuholen, verwenden gewöhnlich liberalere Normen. Darunter im Bereich der Ökologie“, betonte einer von ihnen im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“.

In seiner Antwort unterstrich Wiktor Janukowitsch, dass die Frage des Abschlusses des Assoziierungsvertrages die wichtigste für die Ukraine bleibt: „Mit dem Ziel der Lösung der problematischen Fragen haben wir uns darauf geeinigt gemeinsam Kompromisse zu suchen und gegenseitige Zugeständnisse zu machen. Das betrifft in erster Linie die Schaffung einer vertieften und allumfassenden Freihandelszone“. Sich Einzelheiten nicht hingebend, erzählte Janukowitsch, wie er die Freihandelszone sieht: „Wir benötigen eine solche Freihandelszone, welche die existierenden Realien der ökonomischen Entwicklung der Seiten berücksichtigt und die vorteilhaft für die europäischen, wie auch für die ukrainischen Produzenten ist. Und die Hauptsache ist, dass sie die reale ökonomische Integration der Ukraine in die Europäische Union sicherstellt“.

Wiktor Janukowitsch teilte ebenfalls mit, dass die Europäische Union die Bereitschaft der Ukraine eine makrofinanzielle Hilfe in Höhe von 610 Mio. Euro zu gewähren bestätigt hat. Außerdem vereinbarten beide Seiten am 24. September ein Protokoll über den Beitritt der Ukraine zum Vertrag über die Energiezusammenarbeit zu unterzeichnen. „Das eröffnet die Möglichkeit die Verträge über die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems umzusetzen, darunter die Anwerbung finanzieller Mittel der Europäischen Union, Russlands und anderer Investoren für dieses Vorhaben“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.

Im Verlaufe des Besuchs stimmte Wiktor Janukowitsch ebenfalls der Tagesordnung des Ukraine-EU Gipfels und dem Veranstaltungsdatum – dem 22. November – zu. Wie Experten erwarten, sollte das Hauptergebnis dieses Treffens die Vorlage eines Maßnahmenplans für die Ukraine zum Erreichen der Visafreiheit mit der Europäischen Union sein. Dieses Dokument wird gerade von der Europäischen Union ausgearbeitet und auf dem Gipfel präsentiert.

Alexander Swiridenko, Bogdan Kissil

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 709

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

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„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

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„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“