Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der Probleme bei der Arbeit einer Reihe von Ministerien und Oblastverwaltungen verkündete.
Die Hauptfragen der erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts wurden vorher bekannt – am Montag teilte der Leiter der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, mit, dass der Präsident eine Reihe von Personalentscheidungen vorbereitet. Bei der Eröffnung der Sitzung bestätigte Wiktor Janukowitsch diese Angaben: „Es muss eine Bilanz der Arbeit gezogen werden. Wir haben das zweite Jahr in Folge ein Wirtschaftswachstum und ein Produktionswachstum. Doch in der Reihe der positiven Dinge haben wir viele negative“. In seinen Einleitungsworten beschränkte sich der Präsident übrigens auf allgemeine Phrasen und nannte nicht die Staatsbediensteten, mit deren Arbeit er unzufrieden ist.
Derweil konzentrierte sich das Staatsoberhaupt auf das soziale Hauptproblem der letzten Wochen – die Proteste der Afghanistanveteranen, der Liquidatoren und Vertreter anderer Kategorien von Bürgern die Ermäßigungen erhalten. „In den letzten Jahren wurden populistische Gesetze beschlossen. Um diesen nachzukommen, braucht man fünf Staatshaushalte! Kennen wir die Autoren dieser Gesetze?“, wandte sich Wiktor Janukowitsch an Premierminister Nikolaj Asarow. „Kennen wir diese, Nikolaj Janowitsch (Asarow)? Also muss den Leuten die Wahrheit gesagt werden!“ Der Premier erfüllte die Bitte des Präsidenten nicht und konstatierte lediglich, dass es unmöglich ist, alle Vergünstigungen zu realisieren. Merken wir an, dass bis 2010 Gesetzentwürfe, die neue Vergünstigungen oder die Erhöhung alter enthielten, von der Partei der Regionen, die sich damals in der Opposition befand, ungeändert unterstützt und teilweise selbst initiiert worden waren.
Im Verlaufe einiger Stunden hörten sich der Präsident und der Premierminister die Vorträge der Mitglieder der Regierung und anderer hochgestellter Staatsbediensteter an. Einer von ihnen – der Leiter des Gesundheitsministeriums Alexander Anischtschenko – wurde zum Objekt der Kritik vonseiten Wiktor Janukowitschs.
„Alexander Wladimirowitsch, Sie kennen die Mängel im Gesundheitsministerium besser als andere. Sagen Sie, haben Sie die Hoffnung, dass wir Ordnung in diesem Bereich schaffen werden?“, fragte das Staatsoberhaupt, den Bericht des Ministers über die Pläne zur Fortsetzung der Reformen hörend.
„Es wird Ordnung geben! Doch haben wir beim Ministerium gerade eine Anpassungsperiode, wir haben eine Periode der Bildung eines neuen Teams und danach wird alles gut“, antwortete der Minister stockend, als ob er etwas Ungutes fühlte.
„Doch warum sollen die Menschen leiden, während sie Ordnung schaffen. Warum machen sie alles, wie man so sagt, nur unter Zwang? Wissen Sie, wovon ich rede, über die Impfstoffe“, setzte der Präsident fort. Bekanntlich war die Unterbrechung der Versorgung der staatlichen Krankenhäuser mit Impfmitteln einer der Hauptgründe für Beschwerden über die Arbeit des Gesundheitsministeriums in den letzten Monaten.
„Wir machen es nicht nur unter Zwang, wir arbeiten jeden Tag, wir versuchen alles zu tun, was nötig ist … Fast alle Impfmittel sind bereits in den Regionen“, versuchte sich Anischtschenko zu rechtfertigen.
Einige Zeit schweigend, fasste der Präsident mit einem Seufzer zusammen: „Gut, setzen Sie sich. Es ist schwer mit Ihnen zu reden, schwer ist es“.
Die nächsten Redner – es waren nicht weniger als fünfzehn – hörte Wiktor Janukowitsch schweigend oder mit zustimmenden Kommentaren an, wonach er das Wort an Nikolaj Asarow übergab. Der Premier ging im Unterschied zum Präsidenten zu einer harten Kritik an seinen Untergebenen über: „Ihre Reden anhörend, könnte man denken, dass alles normal ist. Doch die Menschen denken nicht so“.
Er unterstützte die Vorwürfe an die Adresse des Gesundheitsministeriums, kritisierte die Arbeit der Staatlichen Agentur für Investitionen und das Management der nationalen Projekte unter der Leitung von Wladislaw Kaskiw und ebenfalls das Verteidigungsministerium, das von Michail Jeshel geleitet wird. „Ich bedauere sehr, Michail Bronislawowitsch (Jeshel), dass sie keine Schlüsse aus der Kritik gezogen haben, die vor einem Jahr auf der Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung an ihre Adresse ertönte“, erklärte der Premier. Kritische Anmerkungen empfing ebenfalls der Minister für Bildung und Wissenschaften, Dmitrij Tabatschnik: „Der Minister vermag es nicht und wünscht es offen nicht einen Dialog mit den Rektoren der Hochschulen und der Studentenschaft zu führen und die Arbeit zur Versorgung mit Schulbüchern und Schulbussen wird durch Erzählungen ersetzt. Sie müssen diese Spiele einstellen und sich real mit der Arbeit beschäftigen!“
Doch Hauptobjekt der Kritiken wurden die Leiter der Oblastverwaltungen von Lwiw, Saporoshje und Nikolajew – Michail Zymbaljuk, Boris Petrow und Nikolaj Kruglow. Ihre Arbeit bezeichente Nikolaj Asarow als äußerst unzufriedenstellend. Den Lwiwer Gouverneur beschuldigte der Premier steigender Lohnrückstände und eines starken Rückgangs beim Bautempo, den Saporoshjer des Rückgangs des Investitionsvolumens, den Nikolajewer des unzureichenden Tempos beim Bau von Gemüselagern. Bei den Fehlern des Letzteren hielt sich Asarow detaillierter auf. „Nikolaj Petrowitsch (Kruglow) hat keine Schlüsse aus der Kritik gezogen und zeigte auf der Kabinettssitzung seine Ambitionen. Sie hätten ihre Ambitionen für sich behalten und das erfüllen sollen, was sie sollten!“, erklärte Asarow emotional. Die Episode, von der die Rede war, blieb für die Journalisten unbekannt.
Die abschließende Rede Wiktor Janukowitschs fügte der Liste der Entlassungsanwärter keine neuen Namen hinzu. Der Präsident versprach lediglich, Ende Dezember eine Bilanz der Arbeit der Staatsbediensteten zu ziehen. Mehr beunruhigt ihn das Thema der Sozialproteste, zu dem er erneut zurückkehrte. „Es gibt Aufrufe zu einer Revolution … Man sagt mir, dass Waffen gekauft werden und es Vorbereitungen auf bewaffnete Überfälle auf Regierungsorgane gibt. Die Leute haben ihre Angst und ihr Gewissen verloren. Wer organisiert das?“, wandte er sich an den Saal.
Niemand entschloss sich dem Präsidenten zu antworten, zumal viele der Staatsbediensteten mit anderen Gedanken beschäftigt waren. So kommentierte Michail Zymbaljuk beim Hinausgehen aus dem Saal hinreichend offen seine Eindrücke von der Sitzung: „Die Kritik war konstruktiv. Und Entlassungen? Fürchte ich, fürchte ich…“ Einige Stunden später wurde der Entlassungserlass auf der Seite des Präsidenten veröffentlicht.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
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„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“