Schmyhal hat über die Richtung der Arbeit des Kabinetts gesprochen
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Acht Bereiche für sektorale Verhandlungen mit der EU, die dank des Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat möglich wurden, sind derzeit in der Arbeit der Regierung vorgesehen. Dies erklärte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal bei einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj.
So geht es beispielsweise um den Beitritt zum Übereinkommen über das gemeinsame Versandverfahren (NCTS) – das so genannte zollfreie Visum. Ende Juni fand die abschließende Bewertung der Bereitschaft der Ukraine, dem NCTS beizutreten, online statt und ergab eine positive Stellungnahme. Es wird erwartet, dass das entsprechende Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet wird.
Ein weiterer Schwerpunkt sind die Vorbereitungen für die Unterzeichnung des Abkommens über die Liberalisierung des Straßenverkehrs, die in den kommenden Tagen erfolgen soll. Dadurch werden Transportgenehmigungen für ukrainische Unternehmen nicht mehr erforderlich sein.
Schmyhal zufolge ist es auch wichtig, einen gemeinsamen Roaming-Raum zwischen der Ukraine und der EU zu schaffen.
Außerdem laufen die Vorbereitungen für einen gebührenfreien Beitritt der Ukraine zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum.
Der Ministerpräsident betonte auch die Bedeutung der Integration des ukrainischen Energiesystems in das kontinentaleuropäische Stromnetz, insbesondere im Zusammenhang mit der Ausweitung der Exporte.
Darüber hinaus ist es wichtig, ein Abkommen über die so genannte visafreie Regelung für die Industrie zu unterzeichnen, um den gegenseitigen Zugang zu den Märkten für Industrieprodukte zu öffnen, die Ukraine in den digitalen Markt der EU zu integrieren und sich allen Initiativen des europäischen „Green Deal“ anzuschließen.
EU-Kandidat Ukraine: die angekündigten Vorteile
Zuvor hatte das Ministerkabinett erklärt, dass die Aufnahme von Verhandlungen über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU für Anfang nächsten Jahres erwartet wird. Der voraussichtliche Termin für den Beitritt der Ukraine zur EU ist 2029…