In der Ukraine existierten bis 2004 zwei Einflusssphären: der Präsident und das Parlament. Ersterer hatte den Vorteil, dass er mehr Einfluss auf die Bildung der Regierung hatte als das Parlament. Mit Wiktor Juschchenko änderte sich die Situation, jedoch nicht für lange. Wiktor Janukowytsch veränderte wieder alles zum Alten. Der Wunsch der Abgeordneten, die Kompetenzen des Präsidenten einzuschränken und zu einer parlamentarisch-präsidialen Demokratie zurückzukehren schien dann im Jahr 2014 logisch. Dadurch wurde aber ein weiterer einflussreicher ...
Jeder Staat hat seine eigenen Interessen. Die Ukraine ist nicht der Nabel der Welt. Russland ist nicht der größte Feind der westlichen Zivilisation, schon allein deswegen, weil dessen Hochrangige es lieben im Westen Immobilien und Unternehmen zu kaufen. Und, unbestreitbar, die ukrainische Armee verteidigt überhaupt nicht Europa vor dem russischen Ansturm, schon allein daher, da an der Grenze von Russland und Weißrussland mit der Europäischen Union alles ruhig ist, wie auch an der Grenze dieser ...
Nach den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen 2019 sollten die Ukrainer, die über die Zukunft unserer Staatlichkeit nachdenken, sich nicht fragen, wann die Ukraine Polen oder Rumänien ähneln wird, sondern der Frage widmen, wie unser Land nicht das Schicksal Bosniens wiederholt – eine Perspektive, die bereits nicht mehr so unreal erscheint und eigene Milorad Dodiks gibt es bei uns wie Sand am Meer. Formal fixierten die Wahlergebnisse eine nie gesehene nationale Einheit um die Figur des ...
In der Ukraine existierten bis 2004 zwei Einflusssphären: der Präsident und das Parlament. Ersterer hatte den Vorteil, dass er mehr Einfluss auf die Bildung der Regierung hatte als das Parlament. Mit Wiktor Juschchenko änderte sich die Situation, jedoch nicht für lange. Wiktor Janukowytsch veränderte wieder alles zum Alten. Der Wunsch der Abgeordneten, die Kompetenzen des Präsidenten einzuschränken und zu einer parlamentarisch-präsidialen Demokratie zurückzukehren schien dann im Jahr 2014 logisch. Dadurch wurde aber ein weiterer einflussreicher Player geboren.
In der Partei „Diener des Volkes“ ist man fest entschlossen, den Freiheiten der Abgeordneten in der Rada ein Ende zu setzen. Zusätzlich zu der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität will die Partei des Präsidenten den Katalog der Gründe, anhand derer ein Abgeordneter sein Mandat verlieren kann, erweitern sowie das Gesetzesinitiativrecht eines einzelnen Abgeordneten einschränken.
Jeder Staat hat seine eigenen Interessen. Die Ukraine ist nicht der Nabel der Welt. Russland ist nicht der größte Feind der westlichen Zivilisation, schon allein deswegen, weil dessen Hochrangige es lieben im Westen Immobilien und Unternehmen zu kaufen. Und, unbestreitbar, die ukrainische Armee verteidigt überhaupt nicht Europa vor dem russischen Ansturm, schon allein daher, da an der Grenze von Russland und Weißrussland mit der Europäischen Union alles ruhig ist, wie auch an der Grenze dieser Staaten mit der Oblast Tschernihiw.
Die neue Werchowna Rada hat den 35-jährigen Juristen Olexij Hontscharuk zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Zahl der Ministerposten wurde von 24 auf 17 reduziert. Ein Drittel der neuen Minister sind Frauen. Der jüngste Minister ist 28 Jahre und der älteste 55.
Die neue Regierungsmannschaft könnte sich als fähig und zielstrebig erweisen. Doch in irgendeinem Moment mit einem unbarmherzigen „Schwarzen Schwan“ konfrontiert werden, das unvermeidliche Fiasko erleiden und von der Bühne abtreten – unter dem Gejohle der aufgebrachten Normalbürger und der schadenfreudigen Intellektuellen.
Die Fähigkeit der ukrainischen Schlüsselspieler sich auf rote Linien zu einigen und diese Absprache einzuhalten, ein gekonntes Balancieren in der Frage der harten Sicherheit, ein offenerer Ansatz in der Frage der Identität und die Eroberung des eigenen Anteils am Weltmarkt der Hochtechnologien sind der Weg zur Errichtung eines modernen effektiven Staates, von dem wir von Generation zu Generation träumten und den wir am Ende 1991 erhielten. Ein Staat, der nicht nur Ambitionen haben wird, sondern auch die Fähigkeit diese zu realisieren und in dem alltägliche Reformen keine Heldentaten erfordern werden.
Es schien, dass es keinen Ausweg gibt. Entweder all diese Willkür erdulden oder den Staat verlieren. Dagegen kam die Rettung dank der demokratischsten Methode: dank der Wahlen. Die Wahlen bezeugten das hohe gesellschaftliche Bewusstsein der Ukrainer und zeigten, dass die Gesellschaft bereit zur Erneuerung des Vertrauens der Bürger zu den staatlichen Instituten ist. Für die Errichtung eines sozial gerechten ukrainischen Staates.
Nach den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen 2019 sollten die Ukrainer, die über die Zukunft unserer Staatlichkeit nachdenken, sich nicht fragen, wann die Ukraine Polen oder Rumänien ähneln wird, sondern der Frage widmen, wie unser Land nicht das Schicksal Bosniens wiederholt – eine Perspektive, die bereits nicht mehr so unreal erscheint und eigene Milorad Dodiks gibt es bei uns wie Sand am Meer. Formal fixierten die Wahlergebnisse eine nie gesehene nationale Einheit um die Figur des ehemaligen Komikers Wolodymyr Selenskyj und der eilig unter seinem Namen geschaffenen politischen Partei, die heute das ukrainische Parlament kontrolliert.
Wolodymyr Selenskyj wird entweder schnell ein erfolgreicher Präsident oder er wird bald kein Präsident mehr sein. Derjenige, der ihm die Amtseinführungsrede schrieb, hat den Nerv des Sieges von Selenskyj genau getroffen: alle waren mit beim Se!Triumph: „Jeder ist Präsident.“* Diese Formel ist so schön, wie unvollständig. Ihr muss unbedingt eine kleinere Präzisierung hinzugefügt werden: „Jeder von uns ist Präsident, solange er erfolgreich ist.“ Ein erfolgloser Führer ist dazu verdammt, allein zu sein.
Das Parlament ist der Eckpfeiler des demokratischen Systems. Ohne seine effektive Arbeit ist es wahrlich schwer, sich eine freie Gesellschaft, eine entwickelte Wirtschaft oder die entsprechende Sicherheit für die Menschen vorzustellen. Doch kann es nicht von allein erfolgreich sein. Das Parlament wird von Menschen geschaffen. Eben von ihrer Einstellung hängt ab, wie es sein wird und mit ihm das Land.
Errare humanum est – diese geflügelten Worte hätten zur Devise der aktuellen Wahlsaison werden können. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlkampagnen 2019 brachten uns zu viel Unerwartetes und Unvorhersehbares. Im Wahlverlauf erklangen zu viele unzutreffende Prognosen und fehlerhafte Einschätzungen. Zu viele nachdenkliche Experten, Analysten, Journalisten, Publizisten – den Autor dieser Zeilen nicht ausschließend – die sich bei irgendwas verschätzten.
Die ukrainischen Bruttolöhne sind den Angaben des Statistikamtes zufolge im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut kräftig um 18 Prozent oder 1.642 Hrywnja auf 10.783 Hrywnja gestiegen. Umgerechnet in Euro verdienten die Ukrainer damit brutto durchschnittlich mit 362 etwa 63 Euro mehr als vor einem Jahr. Nach Abzug der Einkommenssteuer von 18 Prozent und der Kriegsabgabe von 1,5 Prozent verbleiben netto im Schnitt etwa 295 Euro.
„Danke für den Link. Laut dem Ergebnis dort habe ich oben richtig gerechnet. Bin stolz auf mich. Für die paar Tage die ich gelegentlich in der Ukraine bin muss ich über sowas nicht nachdenken.“
„Der Nationalismus in der Ukraine ist älter als die "Geschehnisse im Osten". Viel älter. Aber ich nenne es mal als unvermeidliches Schicksal dieses Landes. Was sie draus machen werden sie selber am besten...“
„Hallo Frank. Ich habe sehr lange überlegt was ich dir antworte. Du hast recht. Ich habe in einem anderen Forum eine Archiv Adresse bekommen und das ganze lange schleifen lassen. Ich gebe zu das ich die...“
Meinungen & Analysen
Forumsdiskussionen
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Wladimir Putin sorgt vor Olympia für neuen Eklat
„Da hast du ja eine Leiche ausgebuddelt...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Wie oft in Jahr in Ukraine einreisen?
„Danke für den Link. Laut dem Ergebnis dort habe ich oben richtig gerechnet. Bin stolz auf mich. Für die paar Tage die ich gelegentlich in der Ukraine bin muss ich über sowas nicht nachdenken.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Sehr seltsam
„Der Nationalismus in der Ukraine ist älter als die "Geschehnisse im Osten". Viel älter. Aber ich nenne es mal als unvermeidliches Schicksal dieses Landes. Was sie draus machen werden sie selber am besten...“
Marina 61 in Hilfe und Rat • Familienname Zaryuk / Zaruk / Tsaruk / Царюк Ukraine
„Hallo Frank. Ich habe sehr lange überlegt was ich dir antworte. Du hast recht. Ich habe in einem anderen Forum eine Archiv Adresse bekommen und das ganze lange schleifen lassen. Ich gebe zu das ich die...“
askinch in Hilfe und Rat • Weihnachtsferien
„Herzlichen Dank!!“