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Die Ukraine drei Jahre nach dem EuromaidanGesellschaft

Der Euromaidan und seine Folgen für die ukrainische Gesellschaft

Drei Jahre nach dem Euromaidan sind viele langfristige Ziele der Bewegung in der Ukraine bei Weitem noch nicht erreicht. Während die umfassende Polizeireform als Erfolg gefeiert wird, leben viele Politiker aus der Sicht zahlreicher Bürger immer noch in einer korrupten Welt. Und doch es ändert sich.

Zivilgesellschaft in der UkraineGesellschaft

Zivilgesellschaft in der Ukraine

Im Rahmen der Wahlfälschungen von 2004 bekam die Zivilgesellschaft in der Ukraine erstmals Gewicht. Sie lösten die “Orangene Revolution” aus. Während sich in den folgenden Jahren die politischen Eliten in Machtkämpfen gegenseitig schwächten und zunehmend das Vertrauen der Basis verloren, erwiesen sich die geschlossenen Allianzen zwischen NGOs, der außerparlamentarischen Opposition und Teilen der Bevölkerung als erstaunlich stabil. Dies führte zu den Maidan-Protesten im Herbst 2013.

Alexander Daniljuk und Walerija GontarewaWirtschaft

Die teilweise Verstaatlichung des Bankensektors

Nach einer Reihe von Insolvenzen privater Banken und der Verstaatlichung der PrivatBank als größter Bank hat der Staat mehr als die Hälfte der noch am Markt verbliebenen Banken unter seiner Kontrolle. Für ihren Erhalt werden Summen in Milliardenhöhe ausgegeben, die strategische Ausrichtung aber ist bei allen mehr oder weniger gleich. Der Staat möchte die Banken irgendwann wieder verkaufen.

Reliefkarte der Halbinsel Krim - Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/Relief_map_of_Crimea.jpgMeinungen & Analysen

Welche Konsequenzen hätte eine mögliche Washingtoner Akzeptanz der Krim-Annexion Russlands für die internationale Ordnung?

Eine der wichtigsten außenpolitischen Fragen für die neue US-Administration wird sein, wie sie mit dem jüngsten militärischen Abenteurertum des Kremls umgeht. Eine neue Annäherung zwischen Washington und Moskau könnte über die früheren Versuche eines Neustarts der russisch-amerikanischen Beziehungen unter der Bush- oder Obama-Administration hinausgehen. Im weitestgehenden Fall würde ein „verständnisvollerer“ Ansatz des Weißen Hauses gegenüber dem Kreml bedeuten, dass bestimmte Präferenzen der neuen US-Administration vor die Interessen jener Nationen gestellt würden, die sich derzeit mit Russland im Konflikt befinden. Dies betrifft insbesondere die geopolitischen Positionen der Ukraine und Georgiens, welche je zwei Schwarzmeergebiete (Abchasien und die Krim) und zwei weitere Gebiete (Südossetion und das östliche Donezbecken) an Russland verloren haben.

"Schleichende Offensive" im Donbass: Wie die Ukraine den Positionskrieg führt - rbc.uaPolitik

"Schleichende Offensive" im Donbass: Wie die Ukraine den Positionskrieg führt

Die ukrainischen Truppen im Donbass nehmen neue Positionen in der sogenannten „grauen“ Zone ein. Diese Taktik erhielt die Bezeichnung „schleichende Offensive“ im Verlaufe derer die Streitkräfte der Ukraine neue Territorien in Übereinstimmung mit den Minsker Abkommen einnehmen, die auch so unter Kontrolle der ukrainischen Seite sein sollten.

Staatlicher Fiskaldienst der UkraineWirtschaft

Änderungen im ukrainischen Steuergesetzbuch: Auswirkungen auf das Investitionsklima in der Ukraine

Am 30. Dezember 2016 unterzeichnete der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, das Gesetz Nr. 1797 „Über die Einführung der Änderungen im Steuerrecht der Ukraine und der Verbesserung des Investitionsklimas in der Ukraine”. Das Gesetz ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten, mit Ausnahme von einigen wichtigen Änderungen, die im Laufe des Jahres 2017 eingeführt werden. Die Änderungen erfolgten vor allem in den Bereichen Steuerverwaltung, Verrechnungspreise, Einkommensteuer, Mehrwertsteuer und Transferpreise.

Semjon GlusmanGesellschaft

Das Gefühl der Tragik

Doch ich kann protestieren. Unbequem, entschlossen und zielgerichtet. Es ist traurig, dass ich in der unabhängigen Ukraine auf meine Erfahrungen zurückgreife, die ich während meiner Lagerzeit, der Zeit des Widerstands, gesammelt habe. Heute, im Jahre 2016, stehe ich nicht allein. Es ist eine neue Generation herangewachsen und nimmt Form an. Eine Generation von klugen und gebildeten Ärzten und Psychiatern, die keine Lust haben, ihr Land zu verlassen. Und die Verwandten von Patienten in psychiatrischer Behandlung, die ihr Recht schützen können und wollen. Ich stehe schon nicht mehr allein, wie es im Jahre 1971 der Fall war.

Meinungen & Analysen

Warum ist die Neutralität kein Ausweg für die Ukraine?

Anfang Dezember 2016, am Tag eines weiteren Jahrestages der Unterzeichnung des bekannten Budapester Memorandums, hat das Institut für Weltpolitik die Studie „Sicherheit in der Übergangszeit. Wie der Aggression mit beschränkten Ressourcen widerstehen“ veröffentlicht. Eines der fünf Sicherheitsmodelle, die in der Studie analysiert wurden, ist die bewaffnete Neutralität. Insofern von allen Seiten der verschiedenen Fraktionen von Friedensstiftern erneut damit begonnen wurde eine Neutralität für die Ukraine als effektivstes und lang anhaltendstes Beruhigungsmittel für Putin anzupreisen, haben wir beim Institut für Weltpolitik beschlossen noch ein Memo aus diesem Anlass vorzubereiten und zu präsentieren.

Präsident Pjotr Poroschenko und Maxim StepanowPolitik

Oblast Odessa: Neuer Gouverneur - alte Probleme

Nach zweimonatiger Führungslosigkeit hat Odessa einen neuen Gouverneur. Maksim Stepanov, der frühere Direktor des Polygrafischen Kombinat Ukraina und Sieger in dem nominellen Auswahlverfahren für die Stelle als Leiter der Odessaer Regionalverwaltung, ist gewillt, in kürzester Zeit Ergebnisse zu liefern. Wird es ihm gelingen?

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Andrij Makarenko: PrivatBank

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Leserkommentare

Хулио Капительман in Die Krim: Drei Jahre unter russischer Kontrolle

«Ihre Aussage "...typisch russisch verlogen" ist rassistisches 'hate speach' und müsste umgehend an die von Herrn Maas und...»

«Eie? Esotheriker? Krin? leered? authark? Um an einer Diskussion halbwegs normal teilnehmen zu können sollten sie die Grundzüge...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Eie gesagt Korruption ist ein problem dem langsam angegangen werden kann. An Ihrer komma setzung, kann man die deutsche sprache...»

«Und schon wieder schafft es Genosse Alexandrewitsch,auch nur einen korrekten deutschen Satz zu formulieren. Immer wieder...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Okay, korruptesind ein problem. Aber was haben paar tausend jugendliche schon zu melden? Es ist nicht die Ukraine wo sie...»

«Das, was Sie da behaupten, ist reine Propaganda, typisch russisch verlogen. In jedem Fall ist das, was Sie da von sich geben,...»

«Und jetzt rudert VV ganz schön zurück: http://korrespondent.net/sh...»

KOLLEGGA mit 143 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

franzmaurer mit 16 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren