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Deutsche Energie-Agentur (dena): Ausbau der Deutsch-Ukrainischen Energie-Zusammenarbeit

Das Interesse an einer demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine ist groß in der EU, vor allem in Deutschland. Seit Antritt des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den vorgezogenen Parlamentswahlen schaut man gespannt auf die nun eintretenden Veränderungen und hofft gerade im Energiesektor auf neue Impulse. Dabei zählt die Ukraine zu den energieintensivsten und importabhängigsten Ländern Europas: mehr als 60 Prozent der Energieträger kommen aus dem Ausland. Die Energieintensität übersteigt den durchschnittlichen EU-Vergleichswert um das Drei- bis Vierfache. Grund dafür ist nicht nur der Wegfall der kohlereichen Ostprovinzen, sondern auch die ineffiziente Nutzung von eigenen und importierten Energieressourcen.

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Ich fahre „Nach Hause / Dodomu“

Diesen Sommer fand in unserem Kinoleben ein nie dagewesener Vorfall statt: der neue Film unter Regie von Nariman Alijew (Aliev) „Nach Hause / Dodomu“ geriet zugleich ins Blickfeld von zwei „Oscars“, den amerikanischen und den europäischen Filmpreis.

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Mit Regelverstößen, aber „für das Volk“. Wie man den Abgeordneten die Immunität nahm

Der erste Tag der zweiten Sitzungsperiode der neugewählten Rada wurde ein sehr produktiver. Die Abgeordneten der Diener des Volkes unter der Kontrolle von Präsident Wladimir Selenskij brachten eine Verfassungsänderung ein, im Detail die Abschaffung der Immunität der Parlamentarier. Mit offensichtlichen Verstößen gegen die Prozedur von Verfassungsänderungen, die es perspektivisch erlauben, den verabschiedeten Beschluss anzufechten. Mit der Immunität wurde der Marathon der Verfassungsänderungen nicht beendet. Die Diener haben bis zum späten Abend ein Präsidentengesetz nach dem anderen „abgestempelt“ und sie zur Durchsicht an das ukrainische Verfassungsgericht übersandt. Das eröffnet die Möglichkeit schon im Frühjahr eine ganze Reihe von ziemlich umstrittenen Neuerungen in der Verfassung, die die Macht des Präsidenten erweitern, gemeinsam zu beschließen.

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100 Tage Selenskyj: Ovationen und Verärgerung

Wolodymyr Selenskyj hat das Präsidentenamt der Ukraine seit 100 Tagen inne. In dieser Zeit gewöhnte er das Land an einen neuen Regierungsstil. Das Staatsoberhaupt trägt keine Krawatten, kommuniziert mit den Bürgern über Videobotschaften, jagt Beamte aus Beratungen und fordert Geld von Politikern für die Reparatur von Straßen. Doch mit dem Inhalt, dem sich die Regierung widmete, schreibt Selenskyj die ukrainische politische Tradition organisch fort – Posten werden an Freunde vergeben, Gesetze zum eigenen Vorteil ausgelegt (oder zum Vorteil von Andrij Bohdan) und die Ovationen der Wählerschaft mit populistischem Verhalten erkämpft.

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Pyrrhussiege: Wie der Kampf zwischen Awakow und Selenskyj begann

In der Ukraine existierten bis 2004 zwei Einflusssphären: der Präsident und das Parlament. Ersterer hatte den Vorteil, dass er mehr Einfluss auf die Bildung der Regierung hatte als das Parlament. Mit Wiktor Juschtschenko änderte sich die Situation, jedoch nicht für lange. Wiktor Janukowytsch veränderte wieder alles zum Alten. Der Wunsch der Abgeordneten, die Kompetenzen des Präsidenten einzuschränken und zu einer parlamentarisch-präsidialen Demokratie zurückzukehren schien dann im Jahr 2014 logisch. Dadurch wurde aber ein weiterer einflussreicher Player geboren.

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Bombensicher: Wohin das Selenski-Team das Parlament führt

In der Partei „Diener des Volkes“ ist man fest entschlossen, den Freiheiten der Abgeordneten in der Rada ein Ende zu setzen. Zusätzlich zu der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität will die Partei des Präsidenten den Katalog der Gründe, anhand derer ein Abgeordneter sein Mandat verlieren kann, erweitern sowie das Gesetzesinitiativrecht eines einzelnen Abgeordneten einschränken.

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Rascha Sraka in the middle of nowhere

Jeder Staat hat seine eigenen Interessen. Die Ukraine ist nicht der Nabel der Welt. Russland ist nicht der größte Feind der westlichen Zivilisation, schon allein deswegen, weil dessen Hochrangige es lieben im Westen Immobilien und Unternehmen zu kaufen. Und, unbestreitbar, die ukrainische Armee verteidigt überhaupt nicht Europa vor dem russischen Ansturm, schon allein daher, da an der Grenze von Russland und Weißrussland mit der Europäischen Union alles ruhig ist, wie auch an der Grenze dieser Staaten mit der Oblast Tschernihiw.

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Das Ministerkabinett von Olexij Hontscharuk

Die neue Werchowna Rada hat den 35-jährigen Juristen Olexij Hontscharuk zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Zahl der Ministerposten wurde von 24 auf 17 reduziert. Ein Drittel der neuen Minister sind Frauen. Der jüngste Minister ist 28 Jahre und der älteste 55.

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Herr Erfolg

Die neue Regierungsmannschaft könnte sich als fähig und zielstrebig erweisen. Doch in irgendeinem Moment mit einem unbarmherzigen „Schwarzen Schwan“ konfrontiert werden, das unvermeidliche Fiasko erleiden und von der Bühne abtreten – unter dem Gejohle der aufgebrachten Normalbürger und der schadenfreudigen Intellektuellen.

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Teure Unabhängigkeit

Die Fähigkeit der ukrainischen Schlüsselspieler sich auf rote Linien zu einigen und diese Absprache einzuhalten, ein gekonntes Balancieren in der Frage der harten Sicherheit, ein offenerer Ansatz in der Frage der Identität und die Eroberung des eigenen Anteils am Weltmarkt der Hochtechnologien sind der Weg zur Errichtung eines modernen effektiven Staates, von dem wir von Generation zu Generation träumten und den wir am Ende 1991 erhielten. Ein Staat, der nicht nur Ambitionen haben wird, sondern auch die Fähigkeit diese zu realisieren und in dem alltägliche Reformen keine Heldentaten erfordern werden.

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Der Staat ist kein Fetisch, sondern ein Rahmenvertrag aller Bürger

Es schien, dass es keinen Ausweg gibt. Entweder all diese Willkür erdulden oder den Staat verlieren. Dagegen kam die Rettung dank der demokratischsten Methode: dank der Wahlen. Die Wahlen bezeugten das hohe gesellschaftliche Bewusstsein der Ukrainer und zeigten, dass die Gesellschaft bereit zur Erneuerung des Vertrauens der Bürger zu den staatlichen Instituten ist. Für die Errichtung eines sozial gerechten ukrainischen Staates.

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In der Ukraine muss man ohne Kleinmut leben lernen

Nach den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen 2019 sollten die Ukrainer, die über die Zukunft unserer Staatlichkeit nachdenken, sich nicht fragen, wann die Ukraine Polen oder Rumänien ähneln wird, sondern der Frage widmen, wie unser Land nicht das Schicksal Bosniens wiederholt – eine Perspektive, die bereits nicht mehr so unreal erscheint und eigene Milorad Dodiks gibt es bei uns wie Sand am Meer. Formal fixierten die Wahlergebnisse eine nie gesehene nationale Einheit um die Figur des ehemaligen Komikers Wolodymyr Selenskyj und der eilig unter seinem Namen geschaffenen politischen Partei, die heute das ukrainische Parlament kontrolliert.

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Drei Kriege, zu denen Selenskyj verdammt ist

Wolodymyr Selenskyj wird entweder schnell ein erfolgreicher Präsident oder er wird bald kein Präsident mehr sein. Derjenige, der ihm die Amtseinführungsrede schrieb, hat den Nerv des Sieges von Selenskyj genau getroffen: alle waren mit beim Se!Triumph: „Jeder ist Präsident.“* Diese Formel ist so schön, wie unvollständig. Ihr muss unbedingt eine kleinere Präzisierung hinzugefügt werden: „Jeder von uns ist Präsident, solange er erfolgreich ist.“ Ein erfolgloser Führer ist dazu verdammt, allein zu sein.

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Was kann die Werchowna Rada? Spoiler: viel und mehr als der Präsident

Das Parlament ist der Eckpfeiler des demokratischen Systems. Ohne seine effektive Arbeit ist es wahrlich schwer, sich eine freie Gesellschaft, eine entwickelte Wirtschaft oder die entsprechende Sicherheit für die Menschen vorzustellen. Doch kann es nicht von allein erfolgreich sein. Das Parlament wird von Menschen geschaffen. Eben von ihrer Einstellung hängt ab, wie es sein wird und mit ihm das Land.

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Das Recht unrecht zu haben

Errare humanum est – diese geflügelten Worte hätten zur Devise der aktuellen Wahlsaison werden können. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlkampagnen 2019 brachten uns zu viel Unerwartetes und Unvorhersehbares. Im Wahlverlauf erklangen zu viele unzutreffende Prognosen und fehlerhafte Einschätzungen. Zu viele nachdenkliche Experten, Analysten, Journalisten, Publizisten – den Autor dieser Zeilen nicht ausschließend – die sich bei irgendwas verschätzten.

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Ukrainische Durchschnittslöhne stiegen im Juni 2019 auf über 360 Euro

Die ukrainischen Bruttolöhne sind den Angaben des Statistikamtes zufolge im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut kräftig um 18 Prozent oder 1.642 Hrywnja auf 10.783 Hrywnja gestiegen. Umgerechnet in Euro verdienten die Ukrainer damit brutto durchschnittlich mit 362 etwa 63 Euro mehr als vor einem Jahr. Nach Abzug der Einkommenssteuer von 18 Prozent und der Kriegsabgabe von 1,5 Prozent verbleiben netto im Schnitt etwa 295 Euro.

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Monopol-Ukraine

Von nun an lebt die Ukraine in einer neuen politischen Realität. In der es keinen Platz für das System der Checks and Balances gibt, jedoch wurde der Boden für das schnelle Erscheinen eines autoritären Regimes bereitet.

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An eine Kette geschmiedet

In der Theorie sind Wladimir Alexandrowitsch [Selenskij], Pjotr Alexejewitsch [Poroschenko] und Wiktor Wladimirowitsch [Medwedtschuk] in der Lage ein organisches Trio zu bilden, wie das Orwell’sche Ozeanien, Eurasien und Ostasien. „Solange sie in gespanntem Verhältnis zueinander stehen, stützen sie sich gegenseitig wie drei aneinander gelehnte Getreidegarben.“ Und auf diese Feindschaft von gegenseitigem Vorteil könnte die ukrainische Tagesordnung in den nächsten fünf Jahren hinauslaufen.

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Gedenken an Dmitrij Tymtschuk

Die Gruppe „Informationeller Widerstand“, einer deren Gründer und Koordinator Dmitrij Tymtschuk war, der am 19. Juni tragisch ums Leben kann, veröffentlichte in Verbindung mit dessen 47. Geburtstag einen Text, der dem Gedenken an den Verstorbenen gewidmet ist.

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Antisemiten und Rassisten unter den Fittichen von Swoboda

Bei den vorgezogenen Wahlen für die Werchowna Rada der Ukraine, die am 21. Juli stattfinden, nehmen einige Politiker teil, die durch ihre früher gemachten antisemitischen Aussagen bekannt sind. In der vorliegenden vorläufigen Analyse beschränke ich mich auf die ersten 20 Kandidaten in der Liste, die von der politischen Partei Allukrainische Vereinigung Swoboda [Freiheit] registriert wurden und einige Direktkandidaten. In der Liste von Swoboda sind in diesem Jahr neben Parteimitgliedern auch Partner aufgenommen worden – Mitglieder des Rechten Sektors, des Nationalkorps und einiger anderer politischer Gruppen.

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Interview mit dem Historiker Jurij Woloschyn: „Die Kosaken waren keine Patrioten des russischen Staates“

Der renommierte Fachmann für die Geschichte des Hetmanats und für historische Demografie Professor Jurij Woloschyn von der Nationalen Pädagogischen Korolenko-Universität Poltawa veröffentlichte 2016 die Monografie „Kosaken und die Pospolita: Die Stadtgemeinde Poltawa in der zweiten Hälfte des achtzehnten Jahrhunderts“. Als er in einem der Kapitel seiner Arbeit die Konflikte und ihre Lösung beschreibt, gelangt der Autor zu einem weiteren interessanten Gegenstand, dem System der Gerichtsverfahren im Hetmanat. Eben diesem widmet sich sein neues Buch. Die Veröffentlichung von „Kosaken-Themis“ (Kyjiw, Verlag K.I.S.) kam gerade vor kurzem auf den Markt. Im Interview mit ZAXID.NET erzählt Jurij Woloschyn über die Reform der Gerichte in der „alten Ukraine“, ihre Zuständigkeit und die Bildung der Rechtskultur in der damaligen Gesellschaft.

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15 Schritte bis zur totalen Ukrainisierung: Was wirklich im Sprach-Gesetz steht und warum das Gesetz von den Abgeordneten verabschiedet wurde

Vor dem Fall des Vorhangs der Präsidentschaft von Pjotr Poroschenko [Petro Poroschenko] setzte die von ihm kontrollierte parlamentarische Mehrheit mit der Verabschiedung des Gesetzes über die ukrainische Sprache einen dicken Punkt hinter die Losung „Armee, Glaube, Sprache“. Das Gesetz sieht eine totale Ukrainisierung aller öffentlichen Bereiche vor: Bildung, Wissenschaft, Medizin, Massenmedien, Theater und Dienstleistungen.

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Die Marginalisierung von Galizien

Es ist bereits zu einer vollendeten Tatsache geworden, dass die Westukraine, und genauer das historische Galizien, eine äußerst wichtige Rolle bei der Entstehung des unabhängigen ukrainischen Staates gespielt hat. Die ersten Unabhängigkeits-Impulse, die ersten Massendemonstrationen, die ersten demokratischen Abgeordneten kamen aus den westlichen Gebieten unseres Staates. Es war sehr interessant zu beobachten, wie die national-patriotische Welle Kraft im Westen gewann und in die Mauern des ukrainischen Parlaments in Kyjiw [Kiew] schwappte. Wie das Bestreben eine „ukrainische Ukraine“ zu errichten sozialem Pragmatismus mit nicht wenigen Sympathien für die sowjetische Vergangenheit im Osten gegenüberstand. Nicht weniger interessant war, wie im Ergebnis der Auseinandersetzungen, Konflikte und Vereinbarungen der Vertreter der unterschiedlichen historischen Regionen in der Werchowna Rada „Kompromiss“-Varianten des gesamtukrainischen Modells erschienen. Die, wozu die Sünde verbergen, sehr oft wie ein sowjeto-nationalistischer Bastard aussahen.

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Zuckerbergs Gefangene

PAP [Petro Poroschenko] und seine Anhänger haben sich massiv bemüht, den virtuellen Diskussionsplatz Nr. 1 zu erobern und jetzt beginnen sich diese Anstrengungen ins Gegenteil zu verkehren.

Noch vor einigen Jahren galt, dass Facebook Macht bringt und der Hass zum Begleiteffekt der erhaltenen Macht wird. Doch jetzt ist es Zeit sich an eine neue Realität zu gewöhnen. An eine Welt, in der das Kind von Zuckerberg Hass bringt, doch keine reale Macht.

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Ist in der Ukraine ein neues Tschernobyl möglich?

Heute sind in der Ukraine vier Atomkraftwerke in Betrieb – Saporoschschje [Saporischschja], Rowno [Riwne], Chmelnizkij [Chmelnyzkyj] und das Südukrainische. In Summe sind das 15 Kraftwerksblöcke. Zwölf von ihnen fielen uns als Erbe aus der UdSSR zu. Drei wurden in den 90ern und Nullern in Betrieb genommen. Kann sich in der Ukraine die Tschernobyl-Tragödie wiederholen? Was lehrten die Tragödien im Atomkraftwerk Tschernobyl [Tschornobyl] und die Atomhavarie im japanischen Fukushima? Sind die Reaktoren sicher, die gerade in der Ukraine genutzt werden? Stellt das Atomkraftwerk Tschernobyl in seinem jetzigen Zustand eine Gefahr dar?

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Acht Reiseziele für Wochenendreisen in der Ukraine

Nicht jeder kann sich ein langes Wochenende und einen Urlaub leisten, doch das bedeutet nicht, dass man auf Erholung verzichten muss. Auch zwei-drei Tage reichen, um Kraft zu tanken und tief durchzuatmen. Das Wichtigste ist, diese mit guten Menschen und am richtigen Ort zu verbringen. In der Ukraine gibt es genug Orte, an denen man ein schönes Wochenende verbringen kann.

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Die Ukraine und der Krieg

Die Aussage des neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskijs [Wolodymyr Selenskyj] darüber, dass man, um den Krieg im Donbass zu beenden, „einfach aufhören muss zu schießen“, wird noch lange als eine der wichtigsten Losungen seiner Wahlkampagne gelten. Was aber das Wichtigste ist: diese Worte spiegeln nicht vorrangig die Überzeugung Selenskijs und seines Umfelds wieder als vielmehr die innere Überzeugung der meisten ukrainischen Bürger, dass man für eine Beendigung des Krieges, einfach aufhören muss zu schießen und sich an ihm zu bereichern und dass der nicht endende Krieg einer der schwersten Fehler und die größte unerfüllte Versprechung des ehemaligen Präsidenten Pjotr Poroschenkos [Petro Poroschenko], sei.

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Deutschland statt Polen: Wie sich die Migrationsrichtung der Ukrainer zwei Jahre nach der Visafreiheit ändert

Die Visafreiheit mit der EU wird zwei Jahre alt. Die Ukrainer fahren häufiger nach Europa, aber nicht „auf einen Kaffee“ nach Wien, wie es Pjotr Poroschenko [Petro Poroschenko] formulierte, sondern zum Geldverdienen. Die Mehrheit der Ukrainer hat in diesen zwei Jahren nicht ein Mal die Visafreiheit genutzt. Die Menschen haben einfach kein Geld, um „durch Europa“ zu reisen. Selbst eine bescheidene Reise von zwei bis drei Tagen kostet mindestens 500 Euro, was anderthalbmal höher als ein mittleres Gehalt in der Ukraine ist.

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Wird Putin aus Selenskyj einen Bandera-Mann machen?

Diese Geschichtspolitik hat der Ukraine geschadet, sie schwach und angreifbar auf der internationalen Arena gemacht und mehr noch die ukrainische Gesellschaft im Inneren polarisiert. Die Sache ist die, dass derartige Helden die Ukrainer nicht einen. Sie riefen unvereinbare Antagonismen hervor und haben das Land buchstäblich auseinandergerissen. Der Gerechtigkeit halber muss ebenfalls gesagt werden, dass das ebenso nicht ohne massive Attacken der russischen Propaganda stattfand, in denen die Ukraine als Intrige der westlichen Feinde gegen Russland dastand, als Erbin des Nationalsozialismus und Faschismus. Darüber, dass in der Ukraine nicht die Revolution der Würde ausbrach, sondern ein faschistischer Putsch stattfand, in dessen Folge eine faschistische Junta an die Macht gelangte. Man kann dazu wie zu einem kranken Wahn stehen (was in Wirklichkeit den Tatsachen entspricht), doch die häufige Neigung der russischen Propaganda zu Tölpelei und die einseitige Geschichtspolitik dienten als anschauliche Bestätigung für den „Naziputsch“ für wenig informierte und wenig gebildete Leute. Doch die Schädlichkeit einer derartigen Gedenkpolitik ist unzweifelhaft.

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Was Putin will

Wladimir Putin möchte etwas komplett anderes. Bei ihm sind die Fragen der Milliarden, Millionen, dem Rampenlicht und anderem Tingeltangel gelöst. Er braucht keine Bank und Serien dreht er nicht. Er möchte den russischen Staat in seinen wirklichen Grenzen wiederherstellen – das heißt in den Grenzen der UdSSR oder des Russischen Imperiums. Also mit dem Einschluss der Ukraine in diese Grenzen. Und daran arbeitet er.

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Die linke Ukraine zwischen Bandera und Chavez

Die ukrainische Gesellschaft wird ein weiteres Mal durch Skandale erschüttert. Es gibt viele Skandale und man schafft es kaum alle zu verfolgen. Und beinahe an allen unbemerkt ging die Untersuchung von VoxUkraine vorbei, die eine absolute Dominanz linker Ansichten in der Ukraine zeigte. Um genauer zu sein, unterstützen 73 Prozent der Ukrainer links-autoritäre Ansichten und weitere 17 Prozent links-demokratische.

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„Für die Ukraine sind wir Separatisten“: die Ehefrau eines Bergmanns, Unternehmer und eine Staatsangestellte über das Leben unter der Besatzung

Mich packt Angst. Es ist als ob sie über hunderte Kilometer über Telefondrähte übermittelt wird. Menschen, die in den besetzten Donbass geraten sind, fürchten sich. Einige davor, dass ich Daten über sie für die ukrainischen Geheimdienste sammle, andere, dass die eigenen mit ihren Fragen kommen werden. Im Unterschied zu uns ist Öffentlichkeit für sie kein Schutz. Die Ukrajinska Prawda hat die Geschichte von Menschen aufgeschrieben, die sich bereit erklärten über ihr Leben in den besetzten Gebieten des Donbass zu berichten. Alle Namen in diesem Beitrag sind verändert. Zu ihrer Sicherheit haben wir auch die Ortschaften nicht angegeben, in denen die Gesprächspartner leben, doch wir geben das wirkliche Alter, die Art der Tätigkeit und das Gebiet an.

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Anatomie der Revanche

Präsident Se wird es kaum gelingen die ukrainische Zivilgesellschaft in der Form wiederzubeleben, in der sie in den Jahren 2004 – 2014 existierte. Doch das neue Team kann sich durchaus zwei vielköpfige Gruppen von Feinden verschaffen. Die erste wird Selenskij [Selenskyj] dafür hassen, dass er zum Präsidenten der Revanche wurde. Doch die zweite dafür, dass er nicht zum Präsidenten der Revanche wurde. Die Intrige besteht darin, ob diese zwei Gruppen zur Mehrheit werden.

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Die Ukraine wird auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt

Natürlich betrifft diese Überschrift nicht die wirkliche Ukraine: die wirkliche war die ganze Zeit auf dem Boden. Sie betrifft die imaginierte Himmlische Ukraine,
die all diese Jahre in den Vorstellungen einiger Intellektueller existierte. Anfänglich entschieden sie, dass die gesamte Himmlische Ukraine auf den Majdan eben für die Werte ging, die sie teilen, die Intellektuellen. Sie waren sich sicher, dass jetzt diese Männer aus Radechow und Tetijiw auf dem Kyjiwer Pflaster dafür stehen, damit der grauhaarige solide Politiker in englischer Sprache in Brüssel schön von den Perspektiven der Ukraine erzählt. Und sie selbst standen dort ihrer Würde wegen.

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Mova is ... Das Sprachgesetz in Ziffern

Die Werchowna Rada hat das Gesetz zum Funktionieren der Staatssprache verabschiedet. Dessen Prüfung dauerte im Parlament beinahe zwei Monate. Proukrainische Politiker, Aktivisten und Vertreter der Kultur bezeichneten das Gesetz über die Staatssprache bereits als epochal und historisch. Dessen Gegner wiederholen die Losungen von der „gewaltsamen Ukrainisierung.“

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Poroschenko vs. Selenskyj: Was besagen die Ergebnisse der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen?

Wir haben es geschafft, den ersten Akt dieses Fests der Demokratie zu überstehen und nicht einmal ernsthaft zu streiten. Nun, wir nannten einander wechselseitig am Sonntagabend „Idioten“, aber das war eher im Eifer des Gefechts. Bis Montagmorgen hatten wir uns alle etwas abgekühlt und beruhigt. Die dreiwöchige Pause zwischen den Akten gibt uns die Möglichkeit, die Gedanken zu sammeln, zu überdenken, was passiert ist, und vorherzusagen, was geschehen wird.

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Wer ist an den Ergebnissen des ersten Wahlgangs schuld? Die Schwiegertochter!

Es ist genau das eingetreten, wovor die Soziologen gewarnt haben. Aus dem Präsidentschaftswettlauf ist Wolodymyr Selenskyi als Gewinner hervorgegangen. Niemand hat geglaubt, dass die Wähler des Komikers dennoch zu den Wahllokalen kommen würden. Das Team von Petro Poroschenko trifft offensichtlich keine Schuld. Sie haben alles Mögliche unternommen, um die unverantwortlichen Jugendlichen davon abzuhalten, sich an den Wahlen zu beteiligen: Sie wurden als Deppen, Kleinrussen, käuflich sowie als Kremlagenten bezeichnet.

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Who is Mister Zelensky?

Im Januar 2000 ertönte auf dem Forum in Davos die Frage: „Who is Mister Putin?“ Diese stellte die Journalistin des Philadelphia Inquirer, Trudy Rubin. In diesem Moment war Putin noch geschäftsführender Präsident. Seine ersten Wahlen gewann er zwei Monate später. 19 Jahre später möchte man dieselbe Frage dem Stab Wladimir Selenskijs [Wolodymyr Selenskyj] stellen. Und die Rede geht nicht vom Versuch Parallelen zu ziehen oder die Biografien zu vergleichen. Diese geht davon, dass Wladimir Selenskij sich bemüht seine Anhänger nicht dabei zu stören ihn sich selbst auszudenken. Denn heute stimmen für ihn Menschen mit den unterschiedlichsten Sichtweisen auf die Zukunft.

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Unser Sudetenland

Heute, fünf Jahre nach der Annexion der Krim, kann man voller Überzeugung konstatieren, dass die Analogie mit dem Jahr 1938, mit Hitlers Annexion des Sudetenlands äußerst zutreffend gewesen ist. Und das nicht nur aufgrund der erstaunlichen Ähnlichkeit der Handlungen und der Logik der beiden Führer, Adolf Hitler und Wladimir Putin, sondern vor allem aufgrund der Reaktionen auf ihre Taten, der internationalen wie der ukrainischen Redaktion.

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Europäisch essen: Was die Ukrainer mit den neuen Lebensmittel-Gesetzen bekommen werden

Lebensmittel und das Essen in Restaurants werden sicherer sein. Was sollte man darüber wissen und was hat das mit der EU zu tun? Vor fünf Jahren unterzeichnete die Ukraine das Assoziierungsabkommen mit der EU, laut welchem sie sich verpflichtete, die Lebensmittelgesetzgesetzgebung den Normen der EU anzupassen. Ein Teil der Verpflichtungen wurde erfüllt, ein anderer Teil befindet sich im Prozess. Was hat der ukrainische Verbraucher bereits gewonnen?

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Verhandlung, Depression, Zustimmung

Besonnenheit, Ruhe, Kaltblütigkeit sind für die Ukraine von Vorteil. Doch für den unterliegenden Kandidaten sind apokalyptische Erwartungen, Hysterie und Verzweiflung vorteilhaft. Die Interessen des Landes erfordern keine Gleichheitszeichen zwischen der wahrscheinlichen Niederlage Poroschenkos und dem Zusammenbruch der ukrainischen Staatlichkeit. Doch wenn die Anhänger der amtierenden Regierung aufhören das eine mit dem anderen gleichzusetzen, dann verliert Poroschenko sogar die bescheidenen Chancen, die ihm noch verblieben sind.

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Vor dem Zug wegrennen: Wie Wassyl Holoborodko die Grenze zwischen Film und Realität verwischt

1896 zeigten die Brüder Lumière einen der ersten Filme der Menschheit – „Die Ankunft eines Zuges auf dem Bahnhof in La Ciotat“. Die Zuschauer, die damals im Saal saßen, erschraken sich. Ihnen schien, dass der Zug sich direkt auf sie zu bewege und jetzt alle zermalmt. Sie rannten aus dem Saal und einige verloren das Bewusstsein, einige sprangen sogar aus dem Fenster. 1896 konnten die Leute noch nicht die Realität vom Film unterscheiden.

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Offizielle Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen 2019

Die erste Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen am 31. März 2019 hat der Komiker Wolodymyr Selenskyj mit 30,24 Prozent deutlich vor Amtsinhaber Petro Poroschenko mit 15,95 Prozent gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,8 Prozent, was etwas über den 59,48 Prozent vom 25. Mai 2014 liegt. Die Stichwahl wird am 21. April stattfinden.

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Das Jurij-Tymoschenko-Risiko

In einem Worst case-Szenario könnte nach dem ersten Durchgang der anstehenden Präsidentschaftswahlen polittechnologische Trickserei die innenpolitische Stabilität in der Ukraine erschüttern. Zynische Marionettenspieler sind bereit, den Ausbruch eines inneren Konflikts zu riskieren, um die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten sicherzustellen.

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Die Realität der visumfreien Regelung: Warum und wie oft wird Ukrainern das Recht auf die Einreise in die EU verweigert?

Die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache Frontex veröffentlichte am 20. Februar ihre alljährliche „Analyse von Risiken“, in welcher die europäischen Grenzschutzbeamten die wichtigsten Migrationstendenzen des Vorjahres analysieren und die Prioritätsbereiche der Aufmerksamkeit für das kommende Jahr bestimmen. Das ist ein wichtiges Dokument, welches unter anderem von der Europäischen Kommission verwendet wird, um die Einhaltung der Bedingungen der visumfreien Regelung zu untersuchen. Deswegen lohnt es sich zu wissen, wie Frontex die Ukraine in ihrer Analyse darstellt.

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Wir müssen hier leben

Vor fünf Jahren beschuldigte man den Majdan, dass die Protestierenden die Entscheidung der Wähler mit den Füßen träten. Man sagte: „Wartet auf die Wahlen“ und „Janukowitsch ist ordentlich gewählt.“ Man kann lange die Natur des Majdans erörtern, darüber streiten, was er war – eine Revolution oder ein Aufstand. Man kann über den Unterschied zwischen Legalität und Legitimität diskutieren. Doch weitaus wichtiger ist etwas anderes: Für die Protestierenden hatten alle Ermahnungen, dass Janukowitsch vom Volk gewählt sei, keine Bedeutung.

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2019 weiter sieben Ukrainer in der Milliardärsliste von Forbes

Das Vermögen der Ukrainer in der Milliardärsliste von Forbes hat parallel zum ukrainischen Wirtschaftswachstum um etwa drei Prozent zugelegt. 2019 sind wieder sieben Ukrainer offiziell Milliardäre. Diese konnten ihr geschätztes Vermögen um etwa 400 Millionen Dollar mehren. Ein mächtiger Oligarch schaffte es jedoch wieder nicht in die Forbes-Liste.

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Die Schattenseite des Tomos: Welche Opfer brachte die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche des Kiewer Patriarchats für die Autokephalie?

Den Erhalt des Tomos über die Autokephalie für die Orthodoxe Kirche der Ukraine wird als die größte Errungenschaft von Präsident Poroschenko, ja sogar als einer der größten Erfolge des Landes seit der Unabhängigkeit angesehen. Die allgemeine Freude der Bürger über die kirchliche Unabhängigkeit ist völlig berechtigt und historisch einleuchtend. Begrüßt wurde der Tomos auch von Atheisten, Moslems, Katholiken und Juden der Ukraine. Das heißt, alle Patrioten der Ukraine, Gläubige der verschiedenen Religionen und die Nichtgläubigen haben den Weg zur Anerkennung der Orthodoxen Kirche der Ukraine eifrig unterstützt.

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hromadske.tv – ein unabhängiger Sender für die Ukraine?

Im Folgenden werden wir über den überregionalen Sender hromadske.tv, aus Kiew, berichten. Hauptaugenmerk wird dabei auf die Geschichte des Senders, seine Finanzierung sowie den Umgang mit kritischen Themen in Bezug auf die Pressefreiheit aus Sicht von Journalist*innen gelegt. Die folgenden Informationen basieren auf einem Interview mit dem leitenden Produzenten des TV-Senders und der E-Mail-Korrespondenz mit ihm.

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Liste der 44 Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2019

Die Zentrale Wahlkommission hat vergangenen Freitag die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 31. März abgeschlossen. 44 Bewerber stehen vorerst auf der Liste. Nachfolgend alle Kandidaten nach dem ukrainischen Alphabet und mit den Angaben von der offiziellen Website der Zentralen Wahlkommission plus kleinen natürlich unvollständigen Anmerkungen.

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Die ambivalente Präsidentschaftskandidatur des Wolodymyr Selenskyj

Die meisten Politikexperten in der Ukraine und im Ausland haben negativ oder sehr negativ auf die Ankündigung des ukrainischen Fernsehsatirikers und Filmschauspielers Wolodymyr Selenskyj reagiert, bei den kommenden Präsidentschaftswahlen zu kandidieren. Der erste Durchgang der Wahlen ist für den 31. März 2019 angesetzt, die wahrscheinliche Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten würde am 21. April folgen. Am 21. Oktober 2019 finden zudem die womöglich noch wichtigeren ukrainischen Parlamentswahlen statt.

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Bekommen die Euromaidan-Demokraten 2019 mit Hilfe von Anatolij Hryzenko eine Parlamentsfraktion und Regierungsämter?

Die dezidiert antioligarchischen politischen Gruppen in der Ukraine haben damit begonnen, im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 eine breite reformorientierte Koalition aufzubauen. Am 11. Januar erklärte ein Kongress diverser reformorientierter Gruppen seine Unterstützung für die Kandidatur des ehemaligen Verteidigungsministers der Ukraine Anatolij Hryzenko. Die Versammlung wurde zwar von Hryzenkos Partei „Hromadjanska posyzija“ (Bürgerliche Position) dominiert, doch waren auch eine Reihe kleinerer Parteien und zivilgesellschaftlicher Bewegungen vertreten, die sich demonstrativ hinter Hryzenko stellten. Darüber hinaus nahmen auch einige prominente Parlamentsabgeordnete von der interfraktionellen Gruppe der Euro-Optimisten am Forum Demokratische Kräfte teil, unter ihnen Switlana Salischtschuk, Serhij Leschtschenko und Mustafa Najem.

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Energieeffizientes Haus: Sieben ukrainische Innovationen für Ihr Zuhause

Die Ekonomitschna Prawda wählte sieben inländische Startups im Bereich energieeffizienter Wohnungen aus. Systeme zur Vorwärmung von Luft, Dämmung aus Hanf, alternative Haushaltsstromlieferungsanlagen und „intelligente“ Häuser sind allesamt ukrainische Start-ups, die nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Ausland bekannt sind. Diese und andere Projekte haben 3 bis 50.000 Euro von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Innovative Gutscheine“ erhalten. Auf dem Siegertreppchen des Programms standen 26 Unternehmen. Mit dem Programm wird geplant, 50 ukrainische Projekte zu unterstützen, die Klimainnovationen umsetzen. Es wird eine Million Euro kosten. Alle Startups werden von der Organisation Greencubator verwaltet und begleitet.

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Die Heiligen aus der Werchowna Rada: Wie haben die Abgeordneten die Neujahrsfesttage für ihre PR genutzt?

Der Nikolaustag, Neujahr und Weihnachten sind ideale Anlässe für Politiker, die Wähler an sich zu erinnern. Bis zum Parlamentswahlkampf bleibt weniger als ein Jahr, und so ist es Zeit, umso aktiver die Wahlkreise „anzufüttern“ und den Kampf um die Stimmen zu beginnen. Traditionell sind Kinder das Objekt der neujährlichen Aufmerksamkeit der Abgeordneten, die die Politiker oft schamlos für ihre PR ausnutzen. Und wenn man ehrlich bis zum Schluss ist, so rechnen die Volksvertreter und zukünftigen Kandidaten vor allem damit, deren Eltern und Verwandten zu beeindrucken. Denn genau sie, begeistert über kostenlose Kindergeschenke und Konzerte, können es den Wohltätern mit einem Kreuz auf dem Stimmzettel danken. Womit haben die zukünftigen Teilnehmer des Wahlkampfes die Wählerschaft dieses Jahr für sich eingenommen? Und wie viele Tausend Geschenke haben sie in dieser Feiertagsperiode ausgegeben? Lesen Sie dazu im Bericht des Spezialprojektes „Wybory wybory“.

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Von Kruty nach Rostow

Die von Wahlkampfpanik erfassten Regierenden vernichten die eigenen (oder wenigstens während ihrer Herrschaft dank unglaublicher Anstrengungen und Drucks westlicher Partner und gesellschaftlicher Aktivisten eingeführten) Errungenschaften.

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Präsidentschaftswahlen: Erste Umfragen sehen Komiker Wolodymyr Selenskyj an erster Stelle

Zwei Monate vor dem Wahltermin für die ukrainischen Präsidentschaftswahlen liegt der Komiker Wolodymyr Selenskyj (Wladimir Selenskij) nach zwei Umfragen größerer Institute deutlich in Führung. Um den zweiten Platz und damit den Einzug in die erwartete Stichwahl würden demnach Amtsinhaber Petro Poroschenko und Ex-Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko kämpfen. 26 Kandidaten wurden bisher offiziell von der Zentralen Wahlkommission registriert.

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Eine Blume auf dem Grab des Patriarchen

Ich bin selten in der Nähe der Sophienkathedrale. Sehr selten. Jetzt entschloss ich mich vorbeizuschauen. Nicht beim Tomos, sondern beim Grab des alten Strafgefangenen Wassilij Romanjuk, der durch die Macht des Schicksals nur kurz ukrainischer Patriarch wurde; der erste.

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Ukrainische Durchschnittslöhne stiegen im Dezember 2018 wieder über 300 Euro

Die ukrainischen Bruttolöhne sind den Angaben des Statistikamtes zufolge im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut kräftig um 1.796 auf 10.573 Hrywnja gestiegen. Umgerechnet in Euro verdienten die Ukrainer damit brutto durchschnittlich mit 333 etwa 71 Euro mehr als vor einem Jahr und bereits mehr als 2013 vor dem Maidan. Nach Abzug der Einkommenssteuer von 18 Prozent und der Kriegsabgabe von 1,5 Prozent verbleiben netto im Schnitt etwa 269 Euro.

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Auf der Suche nach dem geringeren Übel

In der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen werden die Ukrainer nicht so sehr „für“ jemanden, als „gegen“ jemanden stimmen. Einen unpopulären Kandidaten zum Trotz einen anderen unpopulären Kandidaten unterstützen. Das geringere Übel wählen. Ein bedeutender Teil der Gesellschaft hat sich mit dieser Perspektive bereits beim Beginn des Wahlkampfes abgefunden. Im Land der geringen Umfragewerte und der beeindruckenden Ablehnungswerte ist es leichter die Bevölkerung nicht mit dem eigenen Sieg zu verlocken, sondern mit den Folgen des fremden Sieges. Doch mehr als anderes schreckt das Unbekannte und in Bezug darauf stehen die Führenden im Wahlrennen einander in nichts nach.

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Schleichende Föderalisierung: Wie und warum bekommen die Bürgermeister der Großstädte und die lokalen Clans immer mehr Einfluss in den Regionen der Ukraine

Die Rolle der lokalen Selbstverwaltung wird in der Ukraine stärker. In bestimmten Fällen nimmt die Bevölkerung die lokale Selbstverwaltung als eine Alternative zum Zentrum wahr, dessen Tätigkeiten auf den Regional- und Lokalebenen eher schlecht als recht eingeschätzt werden. Das Gewicht der gewählten Lokalpolitiker wird, unter anderem, auch auf die Präsidentschaftswahlen Einfluss haben. Und nicht nur auf sie.

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Requiem für den Hetman

Die Reihe der bedeutenden hundertjährigen Jubiläen, die das Jahr 2018 begleiteten, ist zu Ende. Am 14. Dezember beging die Ukraine das letzte von ihnen, den hundertsten Jahrestag der Entmachtung von Hetman Skoropadskij.

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Tomos - das ist nur der Anfang

Der Tomos über die Autokephalie der Orthodoxen Kirche der Ukraine – das ist tatsächlich ein historisches, ohne Übertreibung ein epochales Dokument. Das erste Mal seit über 1000 Jahren ist der Metropolit Kiews unabhängig und in der gesamten orthodoxen Welt anerkannt. Viele Generationen von Ukrainern träumten von einer Autokephalie und kämpften für diese. Jedoch bietet es sich an, dass man die Autokephalie als solche nicht nur als Ziel, sondern auch als Mittel betrachten kann. Ein Mittel für Reformen und der Entwicklung.

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Träume und Wünsche von Ukrainern

In einigen Monaten wird in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. Was erhoffen sich Ukrainer für die Zukunft? Wovon träumen sie, welche Perspektiven sehen sie für ihr Land? Warum entscheiden sich viele fürs Auswandern, warum wollen andere bleiben?

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Ukrainische Inflationsrate lag 2018 unter zehn Prozent

Vor den wichtigen Präsidenten- und Parlamentswahlen in diesem Jahr ist die offizielle ukrainische Inflationsrate 2018 erstmals seit fünf Jahren mit 9,8 Prozent wieder unter die Zehnprozentmarke gefallen. Trotzdem wurden die ursprünglichen Prognosen von Zentralbank und Wirtschaftsministerium deutlich übertroffen.

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Forumsdiskussionen

„So einfach geht es gar nicht zwischen der Ukraine und der EU Strom auszutauschen da es verschiedene Netze sind. Deutschland hätte sicherlich Interesse daran bevor das Energiekonzept in den kommenden Jahren...“

„Grundsätzlich dürfen sie alles fragen. Dazu gehört auch die Frage nach einer Auslandskrankenversicherung.Wenn du mit einem biometrischen Reisepass erscheinst, der noch 6 Monate gültig ist und du auch...“

„Gratuliere – da hat es viele bemerkenswerte Aufnahmen dabei. V.a. mal 'ne andere Sicht der Dinge die mich inspiriert. Ich hab's sonst auch eher wie "Vorredner" Frank (nicht nur, aber) v.a. mit historischen...“