Das Gesetz über die Mobilisierung wird fertiggestellt - Rada

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​ ​ Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net ​

Der Gesetzentwurf über die Mobilisierung wird in der Werchowna Rada nicht in seiner ursprünglichen Form zur Abstimmung gestellt werden, versicherte die stellvertretende Leiterin des Ausschusses der Werchowna Rada für humanitäre und Informationspolitik Eugenia Krawtschuk von der Fraktion Diener des Volkes.

„Dies wird die Version sein, die der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung ausgearbeitet hat. Bereits in dieser Woche wird eine große ressortübergreifende Arbeitsgruppe mit der Arbeit an einer Kompromissversion des Gesetzentwurfs zur Mobilisierung beginnen, die es ermöglichen würde, im Sitzungssaal darüber abzustimmen. Es handelt sich um eine große ressortübergreifende Arbeitsgruppe. Denn wir haben Kommentare vom Ombudsmann für Menschenrechte“, sagte sie.

Es gibt auch eine gewisse Sorge – damit es keine korrupten Normen gibt, fügte die Volksvertreterin hinzu.

„Diese Norm, wenn die Militärausschüsse selbst entscheiden können, wen sie auf die Liste der Schuldner setzen und wen sie von ihr streichen, also Menschen, die nicht zum TCC gekommen sind. Offensichtlich können einige ihrer Rechte verletzt werden. Alles sollte klar und fair ablaufen“, fügte Krawtschuk hinzu.

Ihr zufolge sind die Raketen über uns „die beste Erinnerung daran, dass der Krieg in vollem Umfang weitergeht und die existenzielle Bedrohung für unseren Staat nicht verschwunden ist“.

Wir erinnern daran, dass das Ministerkabinett am 25. Dezember in der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf eingebracht hat, der Änderungen in den Prozessen der Mobilisierung, der militärischen Registrierung und des Militärdienstes vorsieht. Korrespondent.net hat den Gesetzesentwurf zur Mobilisierung im Detail analysiert.