Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net
Die Werchowna Rada hat am Dienstag, den 16. Januar, den Gesetzentwurf №10062 über die Schaffung eines einheitlichen elektronischen Registers der wehrpflichtigen Personen und den automatischen Erhalt der Bescheinigung über die Teilnahme an militärischen Operationen angenommen. Das Dokument, das widersprüchliche Klauseln mit der Verfassung der Ukraine enthält, wurde von 249 Abgeordneten unterstützt.
Was über das Gesetz bekannt ist
Die Rada hat das Gesetz bereits im November 2023 in erster Lesung angenommen. Danach wurden viele Änderungen an dem Dokument vorgenommen, aber sein Hauptziel hat sich nicht geändert – es geht um die Erweiterung der persönlichen Daten von Männern im Alter von 18 bis 60 Jahren, die in das elektronische Register der Wehrpflichtigen Obereg eingegeben werden.
Die Datenbank wird Informationen aus verschiedenen staatlichen Registern enthalten: der Steuerbehörde, dem Gesundheitsministerium, dem Justizministerium, dem Innenministerium, der zentralen Wahlkommission, dem staatlichen Migrationsdienst und anderen Behörden. Insbesondere alle Telefonnummern einer Person, die E-Mail-Adresse, der Führerschein, die Fremdsprachenkenntnisse und die Genehmigungsdokumente zum Verlassen der Ukraine.
All diese Informationen werden im elektronischen Büro der Person, die dem Militärdienst unterliegt, in der Obereg-Datenbank gespeichert und können von den Mitarbeitern der TCC genutzt werden.
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