Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net
Der Gesetzentwurf über die Mobilisierung von Sträflingen und Gefangenen wird nächste Woche in der Werchowna Rada eingebracht werden. Dies kündigte Justizminister Denys Maljuska in der Sendung des TV-Marathon an.
„Ich denke, dass sie (die Gesetzesvorlage – Anm. d. Red.) nächste Woche registriert wird und bei der nächsten Sitzung des Rates in erster und zweiter Lesung abgestimmt wird. Ich gehe davon aus, dass dies im Frühjahr geschehen wird, nicht später“, sagte er.
Der Minister sagte, dass es Tausende von Männern gibt, die inhaftiert sind, aber dem Militär beitreten und das Land verteidigen wollen.
„Die Militärs haben darum gebeten, dass wir diejenigen von einer möglichen Mobilisierung ausschließen, die gegen die militärische Disziplin verstoßen und in Ausübung ihres Militärdienstes Verbrechen begangen haben. Ebenso wenig wollen sie diejenigen sehen, die Straftaten gegen den Staat begangen haben. Daher werden solche Kategorien sicherlich nicht unter die Mobilisierung fallen“, sagte Malyska.
Der Leiter des Justizministeriums fügte hinzu, dass er nicht damit rechne, dass sich die Behandlung dieses Gesetzentwurfs im Parlament verzögern werde, denn er habe noch keinen einzigen Abgeordneten getroffen, der dagegen sei.
„Nicht alle Militärkommandanten sind bereit, Sträflinge und Gefangene zu sich nach Hause zu holen, aber wir werden und haben nicht vor, jemandem solche Mobilisierungen aufzuzwingen. Höchstwahrscheinlich wird es sich um separate Abteilungen handeln“, erklärte der Minister.
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