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Meinungen & Analysen

Wie kann eine weitere Eskalation in der Ukraine und Syrien verhindert werden? Ein EU-Embargo auf Ölimporte aus Russland

Die derzeitige Debatte um Putins und Assads Bombardierung von Zivilisten in Aleppo hat eine bereits zwei Jahre alte Diskussion um eine Einschränkung europäischer Energieimporte aus Russland wiederaufleben lassen. Das wichtigste nichtmilitärische Druckmittel gegen Moskauer außenpolitisches Abenteuertum war bereits im Sommer 2014 in der westlichen Debatte um die verdeckte russische Intervention in der Ostukraine aufgetaucht, damals jedoch politisch unbeachtet geblieben. Der damalige EU-Energiekommissar Günther Oettinger hatte den Einsatz von Energieimportsanktionen gegenüber Russland mehrfach ausgeschlossen. Eine Beschränkung der enormen westlichen Energieimporte der EU aus Sibirien stellt jedoch den wohl längsten potenziellen Hebel des Westens gegenüber dem Kreml dar. Eine signifikante Kürzung bzw. sogar Einstellung der monatlichen europäischen Einfuhren russischen Rohöls wäre für den Westen zwar ebenfalls mit Einbußen verbunden. Sie wären jedoch für die EU verkraftbar, während sie das russische Regime in enorme Schwierigkeiten bringen würden.

Meinungen & Analysen

Wie bedeutsam wird Russland als EU-Handelspartner nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen sein?

In den zurückliegenden Monaten haben eine ganze Reihe von EU-Politikern und Wirtschaftsvertretern – nicht zuletzt aus Deutschland – zu einer teilweisen oder vollständigen Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Moskau aufgerufen. Meist bleibt in diesen Appellen allerdings unklar, ob der Kreml Bedingungen erfüllen muss und, falls ja, welche, um in den Genuss dieser oder jener Erleichterung zu kommen. Damit stehen solche Aufrufe im Widerspruch zur offiziellen Position des Europäischen Rates, welcher 2014 die einmütige Auffassung der 28 EU-Mitgliedsstaaten ausdrückte, dass die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an eine „vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens“ und somit an einen vollständigen Abzug russischer Truppen, Söldner, Berater und Freiwilliger aus dem ukrainischen Donezbecken gekoppelt ist.

Mark Rutte stimmt über die Ukraine-Assoziierung abPolitik

Die Niederlande bereiten den endgültigen Verzicht auf die Assoziierung mit der Ukraine vor. Was wird mit dem Abkommen?

Ende voriger Woche fand der Gipfel der Europäischen Union statt. Über ihn wurde in der Ukraine nicht wenig geschrieben, denn eben hier diskutierten die Führer der EU die Verlängerung der antirussischen Sanktionen und die Forderung einzelner Staaten blockierte neue Beschränkungen für die Russische Föderation. Zudem fand am Vorabend in Berlin der erste Gipfel des „Normandie-Formats“ 2016 statt.

Stepan-Bandera-Porträt am Rathaus von KiewMeinungen & Analysen

Helden einer anderen Zeit

Über viele Jahre hinweg war der 14. Oktober in der ukrainischen Gesellschaft vor allem mit dem Thema der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) verbunden und begleitet von heißen Diskussionen um die Vergangenheit. Der Hybrid-Krieg mit Russland verschob die Akzente: bei uns erschien der Tag der Verteidiger der Ukraine und das klangvolle „Ruhm den Helden!“ wurde zu weiten Teilen mit unseren Zeitgenossen assoziiert, mit den Kämpfern der Antiterroroperation (ATO).

Wladimir Schemtschugow 1Interview

Der aus der Gefangenschaft befreite Wladimir Schemtschugow: „Ich hoffe, dass ich wieder leben kann.“

Der Partisan Wladimir Schemtschugow tritt gegen einen Draht und fliegt in die Luft. Durch die Explosion verliert er beide Unterarme sowie sein Augenlicht. Seinen gesamten Körper durchbohren Minensplitter. Um nicht gefasst zu werden, versucht er sich das Leben zu nehmen – ohne Erfolg. Er findet sich zunächst auf der Intensivstation eines Lugansker Krankenhauses auf separatistischem Gebiet wieder, später im Gefängnis.

Politik

Justizreform in der Ukraine

Am 2. Juni 2016 hat das ukrainische Parlament die Änderungen der Verfassung und ein Gesetz „über das Gerichtswesen sowie den Status von Richtern” verabschiedet. Damit wurde die lange versprochene und vor allem lange erwartete Justizreform in der Ukraine auf den Weg gebracht. Die Akten sollen das gesamte Justizsystem in der Ukraine verändern und die Korruption in den Justizbehörden verhindern.

Poroschenko Babij JarMeinungen & Analysen

Das Recht, Opfer zu sein

Die sowjetische Doktrin beließ den Menschen nicht das Recht Opfer zu sein – schwach, verwirrt, hilflos. Bürger der UdSSR sollten unbeugsame Helden und Patrioten sein, bis zum letzten Atemzug für die Heimat kämpfend.

DLF Attorneys at lawWirtschaft

Besteuerung von landwirtschaftlichen Warenproduzenten in der Ukraine

Landwirtschaftliche Warenproduzenten können unter der Bedingung der Erfüllung von bestimmten Voraussetzungen Steuerzahler der Einheitssteuer der vierten Gruppe werden. Solche juristischen Personen, deren Anteil der landwirtschaftlichen Produktion für das vorhergehende Steuerjahr mindestens 75% war, haben das Recht, die vierte Gruppe der Einheitssteuer auszuwählen.

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Andrij Makarenko: PrivatBank

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Leserkommentare

«In Ihrem Bericht fehlt, wie Herr Achmetow zu seinem Reichtum kam und es fehlt auch wie er es täglich vermehrtß?!! Mit welchen...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Haha ich glaube meine bildung in sachen Wirtschaft übersteigt ihren Hauptschulabschluss»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Das ich den Kapitalismus nicht verstehe, halte ich für ein gerücht. Wenn sie wüssten hahahhaaha»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Ja nordkorea ist riesig, es ist so riesig, gigantisch, ich habe noch nie so ein riesenland gesehen. Bald wird Russland zum...»

«Einer der Hauptabnehmer dürfte Storaenso sein und das Holz über Tschechien (bahn) nach Österreich - Waldhausen bei Zwettl,...»

«Das ist leider ein "Friedensplan", der keine Chance zur Verwirklichung hat. Und das liegt vor allem an Punkt oder Schritt...»

«Richtig, normaler ukr. Bürger ist Spielball u. Opfer geostrategischer Spielchen der EU-USA !»

KOLLEGGA mit 131 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 55 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

franzmaurer mit 16 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren