Artikel

Christian Lindner und die KrimSoziale Netzwerke

Ralf Fücks zu Christian Lindners russlandpolitischen Eskapaden

Mich nervt der Gestus des Tabubrechers und Realisten, mit dem er seinen Ausflug in die Außenpolitik rechtfertigt. Als ob es eine kühne Tat wäre, die Wahrheit auszusprechen, dass die russische Annexion der Krim auf absehbare Zeit fortbestehen wird (zumindest solange Putin und der von oben geschürte Großmacht-Nationalismus die russische Politik prägen). Dabei ist diese nüchterne Erkenntnis längst in die Politik des Westens gegenüber Moskau eingepreist.

ukrainische Inflationsrate von Januar 2006 bis Juli 2017Wirtschaft

Ukrainische Inflation steigt im Juli auf 15,9 Prozent

Nach einem relativen Rückgang im Vorjahr zieht die Inflation in der Ukraine 2017 wieder an. Den Angaben des ukrainischen Statistikamtes nach stiegen die Preise im Juli im Jahresvergleich um 15,9 Prozent. Die Produzentenpreise erhöhten sich mit 23,3 Prozent sogar noch stärker. Seit März 2014 haben sich damit die Preise für Produkte und Dienstleistungen in der Ukraine mehr als verdoppelt.

Lage in der Ostukraine am 8. August 2017 aus Regierungssicht Meinungen & Analysen

Der russisch-ukrainische Konflikt – Herausforderungen und Lösungen

In den letzten Monaten hat sich Russland im Donezbecken vergleichsweise moderat verhalten. Zumindest hat es Eskalationen ähnlich der großen Schlachten um Ilowajsk 2014 und Debalzewe 2015 vermieden. Stattdessen bevorzugen die Konfliktdesigner im Kreml nunmehr sog. „low-intensity warfare“ (Kriegführung niedriger Intensität) gegen die Ukraine. Ziel des Kremls ist es, einerseits so wenig Aufmerksamkeit als möglich im Westen zu erregen und so den Eindruck zu erzeugen, der russisch-ukrainische Konflikt sei „eingefroren“. Andererseits soll langsam aber stetig mit allwöchentlichem Scharmützeln das generelle öffentliche Klima in der Ukraine vergiftet und vor allem die Stimmung in den russophonen Gebieten der Ostukraine verdorben werden. Sollte diese ...

Fresko der Familie Poroschenko in ihrer HauskircheMeinungen & Analysen

Patronale Politik nach dem Euromajdan: Wie sich die ukrainische Oligarchie neu erfindet

In Kiew gehen seltsame Dinge vor sich. Im Frühjahr 2017 wurden vor laufenden Fernsehkameras zwei bekannte ukrainische Politiker – Mykola Martynenko, ehemaliger Abgeordneter der Werchowna Rada, und Roman Nassirow, ehemaliger Leiter der ukrainischen Finanzverwaltung – verhaftet. Beide Verdächtigten wurden jedoch schon bald wieder aus der Haft entlassen. Nassirow kam gegen eine Kaution von 100 Millionen Hrywnja frei, die weit unter der staatsanwaltlich geforderten lag. Martynenko wurde gar ohne Kaution wieder entlassen. Solange die Fälle untersucht werden, bleiben beide auf freiem Fuß.

Wladimir PutinMeinungen & Analysen

Der Russland-Effekt in den kommenden Bundestagswahlen

Am 24. September finden in Deutschland die Wahlen zum 19. Bundestag statt. Die Parteien benennen jeweils Spitzenkandidaten, die sie für diesen Wahlkampf politisch anführen. Die beiden größten Parteien (auf Bundesebene CDU/CSU und SPD) stellen Kanzlerkandidaten auf, die jeweils mit dem Ziel antreten, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

Angela Merkel und Wladimir Putin 3 - kremlin.ruMeinungen & Analysen

Russland: Das deutsche Sanktions-Gebaren - Teil 3

Die Sanktionen gegen Russland haben bislang nicht zu einem Umdenken der russischen Regierung geführt, was eigentlich der Sinn der Sanktionen war. Dass dem so ist, „verdankt“ die EU, die Ukraine, die westlich-demokratische Welt, vor allem einem EU-Mitgliedsstaat: Deutschland.

Angela Merkel und Wladimir Putin 1 - kremlin.ruMeinungen & Analysen

Russland: Das deutsche Sanktions-Gebaren - Teil 1

Russland darf sich über den good cop innerhalb der EU freuen, eine Rolle, die Deutschland von Anfang an spielt. Vergessen darf nämlich nicht, dass gleich nach der Annektion der Krim auf EU-Ebene Stimmen laut wurden, die Sanktionen gegen Russland forderten. Merkel hatte diese Forderungen „erfolgreich“ boykottiert. Warum: Um die deutschen Wirtschaftsinteressen in Russland nicht zu gefährden. Damit war das Thema kurzfristig vom Tisch. Es kam danach nur zu Schein-Sanktionen. Bis der amerikanische Präsident Obama Merkel direkt aufforderte, härtere Sanktionen einzuleiten, nachdem die EU windelweiche Sanktionen gegen Russland eingeleitet hatte, die in Russland mit großem Gelächter zu Kenntnis genommen wurden.

Die jüdische Frage in der Ukraine - Menorah in Babij JarMeinungen & Analysen

Die jüdische Frage in der Ukraine: Lohnt sich ein Blick von der Seite?

Ukrainer haben das volle Recht auf ihre Helden. Klar, sie sind nicht immer uneindeutig. Indes, wie absolut eindeutig sind die Helden Israels, nach denen ebenfalls Straßen benannt sind. Sie verfolgten vor allem die nationalen Interessen des Staates Israel. Und selbstverständlich fragt Israel nicht jeden, wie sie diese oder jene Straße oder Allee benennt. Zurecht.

Krieg an allen FrontenMeinungen & Analysen

Reflexive Kontrolle als Königsdisziplin russischer hybrider Kriegführung: Ukrainische Entscheidungsengpässe in einem „nichtlinearen“ Konflikt

Der kürzliche radikale Eingriff des ukrainischen Staates in das Funktionieren Russland-basierter sozialer Netzwerke und Webseiten in der Ukraine ist nur einer der sich mehrenden Entwicklungen, welche Ukrainer und Russen immer mehr voneinander entfremden. Dieses Verbot setzt frühere nichtmilitärische Maßnahmen Kiews zur Schwächung der Soft Power, ökonomischer Hebel, Geheimdienstaktivitäten usw. des Kremls im russisch-ukrainischen Konflikt fort. Etliche der ukrainischen Sanktionen gegenüber verschiedenen russischen Akteuren und Strukturen seit 2014, so auch das Verbot der sozialen Netzwerke und Webseiten, sind unter sowohl ethisch-moralischen als auch politisch-pragmatischen Gesichtspunkten kritikwürdig. Vor allem reduzieren die immer neuen Informations-, Handels- und anderen Blockaden Kiews die Kontakte und ...

Dezentralisierung in der Ukraine - http://donors.decentralization.gov.ua/Meinungen & Analysen

Die ukrainische Dezentralisierungsreform nach der Euromajdan-Revolution 2014-2017: Vorgeschichte, Erfolge, Hindernisse

Die Dezentralisierung seit 2014 ist eine bislang nur wenig im Ausland wahrgenommene relativ erfolgreiche Reform der Ukraine nach dem Euromajdan. So findet derzeit eine umfassende Neuverteilung staatlicher Finanzen und Kompetenzen an örtliche Selbstverwaltungsorgane sowie eine dynamische Neuordnung des ukrainischen administrativen Systems durch die fortschreitende Amalgamierung früherer Kleinkommunen in größere, lebensfähigere Territorialgemeinden statt. Aufgehalten werden wichtige Teile der Dezentralisierung bislang vor allem durch die Nichtvollendung einer für die Reformumsetzung relevanten Verfassungsänderung. Diese wird vom ukrainischen Parlament abgelehnt aufgrund seiner Verbindung mit einer umstrittenen Auflage aus den Minsker Vereinbarungen, nämlich mit der Zubilligung eines Sonderstatus für die von moskaugesteuerten Separatisten derzeit kontrollierten ...

Demonstration in Kiew am Jahrestag der Ermordung von Pawel ScheremetGesellschaft

Wer tötete Pawel (Scheremet)? Ein Jahr ohne Antworten

Am 20. Juli jährte sich der Tag des schrecklichen Mordes an Pawel Scheremet, dem bekannten Journalisten, unserem Kollegen und Freund. Vor einem Jahr wurde der Subaru, an dessen Steuer Scheremet saß, im Zentrum von Kyjiw gesprengt, an der Kreuzung der Bohdan-Chmelnyzkyj-Straße und Iwan-Franko-Straße.

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Leserkommentare

«WAS soll denn an dem was der Autor geschrieben hat unfassbar sein? Ich lese da keinen Widerspruch. Wenn du eine solche Phrase...»

«Danke für Ihre Darstellung der Hintergründe der Vertriebenen Gesetze und für die Einordnung der Russlanddeutschen. Es...»

«Schloss Pidhirzi ... DAS Märchenschloss .... so wie ich es mir als Kind immer vorgestellt habe. Verwunschen .... Dornröschen...»

«es war keine gute geste sondern der "vertriebenen gesetz" ermöglichte den russlanddeutschen nach deutschland zu kommen..zum...»

«Weiß nichts über die anderen westlichen Reproduktionskliniken, aber meine Ehefrau und ich haben eine Erfahrung in dem Kinderwunschzentrum...»

«Putin katapultiert sich alleine mit seiner Außenpolitik ins Abseits. Solange das so ist braucht man über ander unwichtige...»

«"Nach dieser Philosophie wird das Schicksal eines Menschen im Moment seiner Geburt festgelegt. Wirst du als Junge geboren,...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 29 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 28 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Mario Thuer mit 17 Kommentaren

Poposhenko mit 17 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren