Alle Artikel zum Thema: kommunistische partei

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„Sich an Dinge halten, die für uns vor dem Krieg wichtig waren“

Interview mit dem Schriftsteller und Bürger-Aktivisten Serhij Schadan (Serhij Zhadan). Einer meiner Bekannten sagte scherzhaft, Serhij Schadan ist nach Schewtschenko der...

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Die «linken» Freunde von «Neurussland»

«Es breitet sich die weltweite toll gewordene Front aus, kein Erbarmen für niemanden, niemanden, niemanden!» – Grashdanskaja Oborona Die Annektion der...

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Slawjansk: Ein Jahr nach der "Donezker Volksrepublik"

Am 12. April letzten Jahres wurde das Milizrevier der Stadt Slawjansk von einer Gruppe von Freischärlern unter der Anführung von...

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Die unehrliche Stimme der Geschichte

Ich weiß: ich sollte mich freuen – aufrichtig, ausgiebig und hörbar. Doch ich kann nicht, ich mag nicht. Der ukrainische...

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Ein kleiner Regimewechsel in Kiew - Reformpolitische Implikationen der Parlamentswahl vom 26. Oktober 2014

Mit den – unter den gegebenen schwierigen Umständen – relativ erfolgreich verlaufenen Parlamentswahlen vom 26. Oktober 2014 hat die Ukraine...

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Umfrage 2: Sechs Parteien über der Fünfprozenthürde

Eine Umfrage des Zentrums für soziologische Untersuchungen Sofia und des Ukrainischen Instituts für soziologische Untersuchungen namens Olexander Jaremenko sieht sechs...

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Umfrage: Sieben Parteien stehen vor dem Einzug ins Parlament

Kurz vor dem Termin der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag stehen einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie und des...

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Die letzte Pflicht

Der Sohn meiner Freunde verlässt das Land. Das ist jetzt leicht und man braucht keinerlei Abteilungen für Visa- und Registrierung...

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Ukraine im Konjunktiv

In Russland mag man fragen: “Na und? Was habt ihr mit eurem Majdan erreicht?” Nach dem Motto: die Krim ist...

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Experte: Kommt es zu einem massiven Einsatz der russischen Armee in der Ukraine?

Aktuell gibt es viele unterschiedliche Prognosen bezüglich eines Einsatzes der russischen Armee in der Ukraine. Kommt es überhaupt zu einem...

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Wiedereingliederung des Ostens: Eine schwere, aber durchaus mögliche Mission

Die aktuellen Geschehnisse im Osten und Süden der Ukraine haben einige wichtige Erkenntnisse geliefert: Auf der einen Seite ist zu...

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Ostukraine im Mittelpunkt: Russische Nationalisten in der politischen Arena

Trotz zahlreicher Nachrichten über die prorussischen Separatisten in der Südostukraine hat kaum jemand versucht herauszufinden, wer diese Menschen oder wenigstens...

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Das provinzielle Leben

Das Leben in der Provinz ist wärmer, aufrichtiger als in der Hauptstadt. Zwei Tage war ich in dem verschneiten Luzk...

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Traurige Gedanken

Es interessiert mich wirklich sehr, wie der Prozess gegen den pseudo-Arzt Andrej Sljusartschuk1 ausgehen wird. Ich bin keinesfalls schadenfroh, es...

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Die ukrainische Parlamentswahl vom Oktober 2012 – Rückschau und Ausblick

Am 28. Oktober 2012 wurde in der Ukraine nach einem gemischt proportional-majoritärem System ein neues Parlament, ein neuer „Oberster Rat“...

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Orwell würde weinen

Es scheint seit der letzten Parlamentswahl noch keine Woche vergangen zu sein, ohne dass von dem einen oder anderen Amtsträger...

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Russische Neokolonialisierung der Ukraine: Mythos oder Realität?

Angenommen in der Ukraine gibt es eine starke prorussische Lobby, mit dem Ziel unser Land in die Struktur des russischen...

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Das Land, das nicht müde wird, uns zu überraschen

“Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Ukraine uns immer wieder aufs Neue ins Staunen versetzte”, sagte vor einigen Jahren...

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Die Mythologie der Verbesserung der Lebensumstände

Das Jahr 2012 bescherte uns nicht nur den Neologismus “Pro-Hyundai” (Wortspiel mit dem Wort für Schwindler: der ukrainische Verkehrsminister Kolesnikow...

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Anstatt eines politischen Jahresrückblicks 2012: Zurück in die 1990er?

Parlamentswahlen vor dem Hintergrund des beinah in Koma liegenden ukrainischen Parlamentarismus, ausgeschmückt mit den Protesten gegen das „Sprachgesetz“ und den...

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Die alte neue politische Arithmetik

Ich wollte nicht vorher schreiben, bevor die Opposition sich hinsichtlich der Anfechtung der Wahlen festgelegt hat. Ich hatte aber keine...

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Über bäuerliche Mentalität, unseren James Bond und ein geheimnisvolles Tier

Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen hat die zentrale Wahlkommission der Ukraine noch immer kein Endergebnis veröffentlicht. Das wichtigste Resultat steht...

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Jewgenij Golowacha: „Die Ukrainer haben eine spontane Neigung zur Demokratie“

Jewgenij Golowacha, Doktor der Philosophie, Stellvertreter des Direktors und Leiter der Abteilung der Geschichte, Theorie und Methodologie der Soziologie vom...

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Parlamentswahl 2012: Prüfung in Demokratie nicht bestanden

Am 28. Oktober 2012 fanden in der Ukraine die regulären Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurden oppositionell eingestellte und unabhängige...

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Ergebnisse der Parlamentswahlen veröffentlicht

Im ukrainischen Amtsblatt “Holos Ukrajiny” wurden die vorläufigen Endergebnisse der Parlamentswahlen vom 28. Oktober veröffentlicht. Die Wahlbeteiligung lag der amtlichen...

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Straftat Toleranz

Das ukrainische Parlament will die „Propaganda von Homosexualität“ verbieten. Den Gesetzentwurf dazu haben die Abgeordneten am zweiten Oktober in erster...

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Nur ein Stück Holz

Man könnte gar nicht reagieren. Denn auf die bloße Reaktion kommt es diesen Leuten an. Wie Terroristen, denen es ganz...

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Kurz vor dem Wahlkampf: Die Partei der Regionen macht Druck

Kurz vor der Sommerpause kam es zur Abstimmung über das umstrittene Sprachgesetz, jedoch anders anders als erwartet. Entgegen allen Parlamentsregeln...

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Von Osten wehte ein geheimnisvoller Wind

Die Partei „Udar“ erhielt vor den Wahlen von den Gegnern aus der Partei der Regionen ein günstiges Geschäft von unglaublicher...

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Die Rückkehr des Spielers in den Farben der russischen Trikolore

Eines der sichersten Anzeichen für eine politische Krise ist die Rückkehr von „Geistern der Vergangenheit“ auf die politische Bühne....

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KMIS Umfrage: Partei der Regionen liegt vor Tymoschenkos "Batkiwschtschyna"

Nur 63 Prozent der Ukrainer würden sich gerade an Parlamentswahlen beteiligen. Dies ist den Ergebnissen des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie...

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Tymoschenkos Partei läge derzeit bei Parlamentswahlen vorn

Fünf Parteien würden derzeit nach einer Umfrage aus dem Februar bei Parlamentswahlen über der Fünfprozenthürde liegen. Davon zeugen die Resultate einer...

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Das Gesetz über die Magie

Die Volksdeputierten stimmten mit 320 Stimmen dafür, dass „Menschen mit übernatürlichen Fähigkeiten“ künftig in den Massenmedien nicht mehr für sich...

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Notlandungsplätze für abgeschossene Piloten

Die skandalöse Abstimmung für das nicht weniger skandalöse Wahlgesetz ist nicht so sehr ein politischer Sieg der Regierung, als vielmehr...

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Umfrage: Zustimmung zu UDAR und den Kommunisten steigt

Gestern veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) die Ergebnisse einer Untersuchung der Wählerstimmung in der Ukraine. An der...

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Landesweite Proteste gegen Kürzungen

Gestern führten Vertreter von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Mehrzahl der Oblastzentren Protestaktionen durch. Die größte Versammlung fand in...

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Der 69. Jahrestag der Gründung der UPA lief ohne Zwischenfälle ab

Am Freitag feierten die Vertreter nationalistischer Organisationen den 69. Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA). Auf die Straßen gingen...

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In der Oblast Lwiw wurde eine Dorfstraße zu Ehren der "Kämpfer des Bataillons 'Nachtigall'" benannt

Gestern wurde bekannt, dass die Abgeordneten des Dorfrates in Neshuhyw, Kreis Stryj, Oblast Lwiw auf Vorschlag des Abgeordneten der Allukrainischen...

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Umfrage: Witalij Klitschko würde derzeit Bürgermeister von Kiew werden

Wären im September Bürgermeisterwahlen in Kiew abgehalten worden, hätte der Führer der Partei UDAR, Witalij Klitschko, den Sieg davontragen. Davon...

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Umfrage: Timoschenko kann aus Verhaftung kein politisches Kapital schlagen

Das Rasumkowzentrum hat gestern die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlicht, die vom 10. bis 17. August durchgeführt wurde. In allen Regionen...

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Radaabgeordnete reichen Gesetzentwurf zum Verbot der "Propaganda von Homosexualität" ein

In der Werchowna Rada wurde ein Gesetzentwurf zum Verbot der Propaganda von Homosexualität registriert. Für die Anfertigung und Verbreitung von...

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70. Jahrestag des Beginns des "Großen Vaterländischen Krieges" verlief ohne Zwischenfälle

Gestern fanden in der Hauptstadt und allen Gebietszentren der Ukraine Veranstaltungen statt, die dem 70. Jahrestag des Beginns des “Großen...

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Neues Wahlgesetz kommt wohl erst im Herbst

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, meint, dass der Gesetzentwurf „Über die Wahlen der Volksabgeordneten der Ukraine“ nicht bis...

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Wie wurde der 9. Mai in den Regionen begangen

In Ternopil kamen Anhänger der Kommunistischen Partei mit roten Fahnen und unter Schutz der Miliz zum Ruhmeshügel, was Vertreter der...

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Tag des Sieges endete in Lwiw in schweren Zusammenstößen

Gestern hat der Vorsitzende der Lwiwer Gebietsverwaltung, Michail Zymbaljuk, seinen Rücktritt eingereicht. Eine entsprechende Erklärung schrieb er nachdem es während...

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Warum die Entpolitisierung des Staatsdienstes unabdingbar ist

Der Hauptgrund für das Zustandekommen dieses Artikels sind die politischen Spiele rund um den Gesetzentwurf über den Staatsdienst. Die Abgeordneten...

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Rating der Partei der Regionen rutscht um weitere 5% nach unten

Bei Parlamentswahlen würden derzeit sieben Parteien in die Werchowna Rada einziehen. Davon zeugen die Ergebnisse einer Befragung des Rasumkow-Zentrums vom 1....

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Spannende Mathematik

Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die...

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Zustimmungswerte der Partei der Regionen brechen in Umfrage massiv ein

Wenn Mitte Februar Wahlen zur Werchowna Rada stattgefunden hätten, wären sechs politische Kräfte ins Parlament gelangt. Davon zeugen die Ergebnisse einer...

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Wie die derzeitige politische Elite der Ukraine das Projekt „Rechtsstaat“ vollends diskreditiert

Die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit legt die Verfassung fest. Indem sich ein Gemeinwesen eine Verfassung gibt, bindet sie sich an die...

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Eine Etüde in postkolonialen Tönen

Nun hat also das Jubiläumsjahr 2011 begonnen. In diesem Jahr wird die unabhängige Ukraine zwanzig und es sind ebenfalls zwanzig...

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Rada verabschiedet Steuergesetzbuch mit Änderungsvorschlägen des Präsidialamtes

Heute hat die Werchowna Rada die Änderungsvorschläge der vom Präsidenten eingesetzten Arbeitsgruppe für das Steuergesetzbuch erhalten und sogleich verabschiedet. Für die...

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Spiel um die Macht in Transkarpatien

In der vergangenen Woche bekam das Katastrophenministerium (MTschS) endlich den lange erwarteten Vorsitzenden – Präsident Janukowitsch ernannte für diesen Posten...

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Die Ukraine – auf dem Weg in den Einparteienstaat?

Inhaltsverzeichnis Die Lokal- und Regionalwahlen vom 31. Oktober 2010 – Landnahme der „Partei der Regionen“ Die „Partei der Regionen“: nicht länger eine...

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Die Ukraine sozial entwaffnet

Es ist bereits zum einem Allgemeinplatz geworden, dass der ukrainische Kapitalismus wenig mit dem des Westens gemeinsam hat und eher...

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Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

Am 31.10. fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Viele sahen darin eine Bewährungsprobe für Janukowytsch und seine Regierung....

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Partei der Regionen zieht Resümee der Kommunalwahlen

In elf Oblastzentren (insgesamt 24 + Sewastopol, in Kiew gab es keine Bürgermeisterwahlen) wurden Vertreter der Partei der Regionen zum...

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Regionale Höhen

Die Wahlen vom 31. Oktober haben einige wichtige Veränderungen fixiert, die sich auf der Wahlkarte des Landes ergeben haben. Darüber...

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Wer stoppt Tjahnybok?

Der Erfolg der rechten Partei „Swoboda“ (Freiheit) hat Interesse geweckt und brachte nicht nur die ukrainische Öffentlichkeit in Aufruhr. Das...

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Einbruch der „Regionen“, Durchbruch der „Swoboda“ und Fast-Zusammenbruch der „Batkiwschtschyna“

In der Ukraine läuft die Stimmenauszählung nach der Wahl gerade auf Hochtouren. Die Landeskarte mit Ergebnissen der Kommunalwahlen ist noch...

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Charkow, Lugansk und Odessa bleiben umkämpft

Gestern setzten die Territorialwahlkommissionen die Auswertung der Kommunalwahlen fort. In Charkow, Lugansk und Odessa drohen die Bürgermeisterwahlen zu einem langen...

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Kommunisten werden Wahlen in Lugansk nicht anerkennen

Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt. Wie UNIAN...

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"Batkiwschtschyna" und Partei der Regionen reklamieren Bürgermeisterposten in Charkiw für sich

Die städtische Wahlkommission in Charkiw hat etwa 45 Prozent der Protokolle aus den 267 Wahllokalen verarbeitet. Demzufolge ergibt sich folgende...

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Kandidat der Partei der Regionen in Saporishshja gratuliert "Batkiwschtschyna"-Kandidaten zum Sieg

Der Bürgermeisterkandidat der Partei der Regionen in Saporishshja, Wolodymyr Kalzew, prognostiziert den Sieg des Kandidaten von “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Oleksandr Sin. Dies erklärte...

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Rechtsradikale "Swoboda" ist stärkste Kraft in den großen Städten Galiziens

Die Kandidaten der Partei „Swoboda/Freiheit“ haben in den Stadträten von Lwiw, Ternopil und Iwano-Frankiwsk mehr als 30 Prozent. Dies ist dem...

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Exit-Polls: Ukraineweit gewinnt die Partei der Regionen

Die Partei der Regionen gewinnt bei den Wahlen zu den Oblasträten in der Ukraine. Dies ist den Ergebnissen der Nachwahlbefragungen durch...

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Partei der Regionen führt nach den Exit-Polls im Osten und Süden

Die Partei der Regionen führt erwartungsgemäß bei den Kommunalwahlen am 31. Oktober. Davon zeugen die Ergebnisse des Exit-Polls vom “Sawik Schuster...

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Vorwärts in die Vergangenheit: Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 wurde zurückgenommen

Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 stärkte die Macht des Parlaments. Seit Oktober 2010, gilt nun wieder die Verfassung von 1996....

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Umfrage: Sieben Parteien würden derzeit ins ukrainische Parlament gelangen

Dem Rasumkowzentrum nach würden bei Parlamentswahlen derzeit sieben politische Kräfte in die Werchowna Rada einziehen. Demnach würden 29,0 Prozent der Wähler...

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Timoschenko sieht Kommunalwahlen als Test für Parlamentswahlen und will um jede Stimme kämpfen

Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten...

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Nationalisten begingen 68. Jahrestag der Gründung der UPA

Gestern feierten Nationalisten in Kiew den 68. Jahrestag der Gründung der UPA (Ukrainische Aufstandsarmee). Vertreter der Allukrainischen Vereinigung „Swoboda“ versammelten...

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Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm

Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada. Dabei wurde von ihnen das...

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Rada lehnt Preis-Moratorien ab

Neue Sitzungsperiode beginnt wieder mit Blockaden der Tribüne. Dies geschah danach, als eine Reihe von sozialen Gesetzesentwürfen zu Moratorien für Preiserhöhungen...

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Ukraine steht vor Steuerreform

Am Freitag stellte das Ministerkabinett die Schlüsselnormen für das überarbeitete Projekt des Steuergesetzbuches vor. Die Regierung bekräftigte ihre Absicht von...

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Partei der Regionen fällt in der Wählergunst zurück

Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen. Dies ist den Ergebnissen...

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Die Ukraine in der Sommerpause: Verfassungsänderung um jeden Preis?

Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder...

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Weitere fünf Abgeordnete treten der Koalition bei

Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete den Eintritt von weiteren fünf Parlamentsabgeordneten in die Regierungskoalition “Stabilität...

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Partei der Regionen würde Wahlen zur Werchowna Rada weiterhin gewinnen

Am Freitag hat das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) Ergebnisse einer eigenen Untersuchung des Wahlverhaltens der Ukrainer veröffentlicht. Vom...

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Luzenkos Samoobrona wird sich einer "realen oppositionellen Kraft" anschließen

Der Führer der „Nationalen Selbstverteidigung“, Jurij Luzenko, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ warum seine Mitstreiter darauf verzichten Oppositionspolitiker zu sein und sich...

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Partei der Regionen würde derzeit die Parlamentswahlen gewinnen

Wenn es heute Wahlen zur Werchowna Rada gäbe, würden 41,2 Prozent die Partei der Regionen wählen, 16 Prozent den Block...

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Koalition wächst auf 256 Abgeordnete an

Heute erklärte eine Gruppe um den Abgeordneten David Shwanija von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ihren Eintritt in die Regierungskoalition. Dies...

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Jechanurow: Im Herbst könnte "Unsere Ukraine" der Regierungskoalition beitreten

Die Partei “Unsere Ukraine” könnte die Kommunistische Partei in der Koalition ersetzen. Diese Idee sprach der Leiter der Kiewer Parteiorganisation von...

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Opposition begann den Kampf für den Protest

Die Opposition kämpft gegen einen Gesetzesentwurf zu friedlichen Versammlungen, den Julia Timoschenko einbrachte. Gleich nach der Meinungsfreiheit begann man sich in...

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Regierungskoalition wächst um weitere fünf Abgeordnete

Fünf weitere Abgeordnete aus dem Block Julia Timoschenko – Alexander Budsherak, Oleg Gejman, Walerij Kamtschatnyj, Jewgenij Konstantinow und Jurij Kruk...

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Parlament wählt Kommunisten zum Vizesprecher

Adam Martynjuk von der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wurde zum Ersten Stellvertreter des Parlamentssprechers gewählt. Wie UNIAN berichtet, stimmten...

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Kommunisten haben in Saporishshja Stalindenkmal errichtet

In Saporishshja wurde zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit der Ukraine ein Denkmal für Josef Stalin eingeweiht. Wie UNIAN berichtet, wurde...

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Lawrinowitsch ist gegen Denkmal für Stalin

Justizminister Alexander Lawrinowitsch hält es für unnötig, Denkmäler für Diktatoren aufzustellen. Diese Meinung drückte er in der Antwort auf die...

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Goodbye Lenin?

Am 22. April wäre der proletarische Führer Uljanow/Lenin 140 Jahre alt geworden. Das ehemalige Idol von Millionen rückte für kurze...

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Vergiftete „Tuschki”¹ - Politische Folgen des Niedergangs des ukrainischen Parlamentarismus

Der neue Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat eine de facto illegitime Regierung an die Macht gebracht. Obwohl durch eine...

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Regierungskoalition wächst auf 241 Abgeordnete an

Der Abgeordnete des Blocks Julia Tymoschenko (BJuT), Wolodymyr Iwanenko, ist der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten. Dies verkündete der Sprecher der...

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Umfrage: Fünf Parteien würden derzeit in die Werchowna Rada gewählt werden

Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, die Partei “Silnaja Ukraina/Starke Ukraine”, die Partei “Front Peremen/Front der Veränderung” und...

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Sex und Enthaltsamkeit

Wenn man sich Titel für etwas ausdenkt, ergeben sich manchmal Vorkommnisse, die von den Autoren selbst im besten Fall erst...

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Regierungskoalition wurde gestern offiziell um drei Abgeordnete erweitert

Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert....

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Timoschenko: Verfassungsrichtern werden 1 Mio. Dollar für "richtigen Beschluss" geboten

“Von der Sache her, fordert man vom Verfassungsgericht die Annahme eines verfassungswidrigen Beschlusses”, verkündete die “Leaderin der vereinten demokratischen Opposition”,...

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Kommunisten wollen in Saporoshje für Stalin ein Denkmal errichten

In Saporoshje wird zum 9. Mai ein Denkmal für Josef Stalin errichtet werden. Wie UNIAN der Sekretär des Saporoshjer Gebietskomitees der...

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Kommunisten wollen weitere Posten. Werden sie andernfalls die Koalition vor den Haushaltsdebatten verlassen?

Kommunisten fordern weitere Posten und lassen sich die Möglichkeit, die Koalition zu verlassen, wenn sie bei der Sitzverteilung ignoriert werden. Darüber...

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Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie

In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So...

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Präsident Janukowytsch macht Weg frei für Koalitionsbildung auf fragwürdiger Grundlage

Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage...

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Werchowna Rada entlässt Regierung Timoschenko

243 Abgeordnete der Werchowna Rada sprachen der Regierung Timoschenko ihr Misstrauen aus. Darunter waren alle Abgeordneten der Partei der Regionen (172),...

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Lytwyn stellt Nichtexistenz einer Koalition im Parlament fest

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament. Diese Erklärung machte er nach der...

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Rada verschiebt die Kommunalwahlen auf unbestimmte Zeit

Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben. Dafür stimmten 250 der...

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Rada setzt "Krönung" Janukowytschs für den 25. Februar an

Die Abgeordneten der Werchowna Rada haben die Inauguration des neuen Präsidenten der Ukraine für den 25. Februar angesetzt. Für den Beschluss...

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Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an

Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer...

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Kolesnikow würde Tymoschenko notfalls zum Rücktritt zwingen

Bei der Partei der Regionen fordert man, dass Julia Tymoschenko freiwillig zurücktritt. “Falls sie (Tymoschenko) eine politische Zukunft haben möchte, ist...

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Tymoschenko sieht die Wahlen in Gefahr

Der Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder...

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Rada entlässt Innenminister Luzenko

Die Partei der Regionen kam heute mit ihrem Vorschlag der Entlassung von Innenminister Luzenko in der Werchowna Rada durch. Für diesen...

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Führer und Bewunderer

Der Ukrainer lebt nicht nur von den Wahlen allein – es gibt auch noch die Wirtschaftskrise, die Grippeepidemie, die Vorbereitungen...

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Eine Zirkusnummer vorhersehbarer Großzügigkeit

Dass die „russische Welt“ auf der Krim zersplittert ist und es in den letzten Jahren niemanden gegeben hat, der fähig...

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Rada beschließt Medikamentenpreismoratorium

Gestern beschloss das Parlament das skandalöse Gesetz zum Verbot der Preiserhöhungen für Medikamente. Zur zweiten Lesung wurde das Gesetz praktisch...

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Tomasz Konicz: Schockstarre

In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade Der ukrainische Wahlkampf trat...

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Kommunistische Partei finanziert Restaurierung des Lenindenkmals in Kiew

Die Kiewer Stadtverwaltung traf die Entscheidung das von Rechtsradikalen beschädigte Lenindenkmal in Kiew bis zum 20. August zur Restaurierung vorzubereiten....

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Kommunisten treten mit Simonenko bei den Präsidentschaftswahlen an

Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei empfahl den Delegierten eines zukünftigen Kongresses dieser politischen Kraft, den Vorsitzenden der Kommunistischen...

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Werchowna Rada diskutiert Anhebung der minimalen Sozialstandards

Die Werchowna Rada entschied sich unerwartet die Sozialstandards zu revidieren, von 1. Juli an das Existenzminimum und den Mindestlohn fast...

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Werchowna Rada einigt sich auf 17. Januar 2010 für die nächsten Präsidentschaftswahlen

Die Werchowna Rada hat die nächsten Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 17. Januar 2010 angesetzt. Für die Annahme des entsprechenden Beschlussentwurfes Nr....

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Werchowna Rada möchte mal wieder Tschernowezkij loswerden

Die Werchowna Rada der Ukraine wandte sich an Präsident Wiktor Juschtschenko mit dem Vorschlag Leonid Tschernowezkij vom Posten des Vorsitzenden...

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Bei Radawahlen läge die Partei der Regionen vorn

Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, ein zu bildender Block Arsenij Jazenjuk und die Kommunistische Partei würden...

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Tarasjuk: Regierungskoalition wird nicht an der Entlassung Luzenkos scheitern

Boris Tarasjuk, Abgeordneter der Werchowna Rada und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS), schließt...

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Ukrainische Kommunisten treten für eine Wiedereinführung der Todesstrafe ein

Igor Kaletnik, Igor Alexejew und Pjotr Simonenko, Abgeordnete der Kommunistischen Partei der Ukraine in der Werchowna Rada, schlagen dem Parlament...

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1. Mai Demonstrationen fanden in Kiew nur geringe Resonanz

Etwa 3.000 Anhänger der Kommunistischen Partei der Ukraine, 2.000 Anhänger der Progressiven Sozialistischen Partei und 3.000 Vertreter der Gewerkschaften demonstrierten...

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Umfrage: In der Ukraine wächst die Zahl der Anhänger Jazenjuks

Das Kiewer Internationale Institut für Soziologie hat die Entwicklung der Wählersympathien im letzten halben Jahr untersucht. Im Ergebnis erhöhte sich die...

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Simonenko ist gegen gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Der Vorsitzende der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Werchowna Rada, Pjotr Simonenko, tritt gegen die mögliche gleichzeitige Durchführung von...

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Lwower Kommunisten fordern von Juschtschenko und der UNO Maßnahmen gegen Waffen-SS-Plakate

Das Lwiwer Oblastkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine bittet die Vereinten Nationen darum, zu einer Demontage der Plakate beizutragen, die...

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Vertreter der Verkehrspolizei spricht sich gegen Senkung der Verkehrsstrafen aus

Die Staatliche Automobilinspektion (GAI) tritt gegen eine Verringerung der Strafen für die Verletzung von Verkehrsregeln ein. Dies erklärte Sergej Lewtschenko, Erster...

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Juschtschenko trat gestern vor der Rada auf

Gestern trat Präsident Wiktor Juschtschenko vor der Werchowna Rada mit seiner jährlichen Ansprache zur inneren und äußeren Situation der Ukraine...

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Offizielles Ergebnis der Ternopiler Oblastwahlen bekannt geworden

Bei den vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Oblastrates Ternopil haben die Allukrainische Vereinigung “Swoboda”, die Partei “Jedynyj Zentr” und die...

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Andreas Umland: Die andere Anomalie der Ukraine: ein Parlament ohne rechtsradikale Fraktionen

Die ukrainische Orange Revolution ist – nach dem teilweisen Scheitern der Tulpen- und Rosenrevolution in Kyrgyzstan und Georgien – als...

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Rada entlässt Außenminister Ohrysko

Die Werchowna Rada hat Wolodymyr Ohrysko des Außenministerpostens enthoben. Für die Annahme des entsprechenden Entwurfes Nr. 4135 stimmten 250 Abgeordnete bei...

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Kommunisten schenkten Juschtschenko Geld für Flugtickets in die USA zum Geburtstag

Gestern führten in Kiew Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei auf dem Platz der Unabhängigkeit ein Aktion unter...

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Partei der Regionen erlitt bei Abstimmung im Parlament Niederlage - Julia Timoschenko weiterhin Premierministerin

Gestern gelang es Julia Timoschenko den Posten der Premierministerin und die Regierung zu retten. In der Werchowna Rada, wo gestern...

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Warum konnten sich BJuT und die Partei der Regionen nicht einigen?

Danach als klar wurde, dass in der Werchowna Rada keine Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia...

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Litwin neuer Parlamentssprecher - neue Koalition verkündet

Wladimir Litwin ist zum neuen Sprecher des Parlamentes gewählt worden. Dafür stimmten 244 Abgeordnete. Diese setzten sich aus drei Abgeordneten der...

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Timoschenko gibt Präsident Juschtschenko und Litwin vier Tage Zeit, um einer Koalition mit BJuT zuzustimmen

Premierministerin Julia Timoschenko gab Präsident Wiktor Juschtschenko und dem Führer des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, vier Tage dafür, um eine...

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Umfrage: 16,9% der Ukrainer sind bereit "Gegen alle" zu stimmen

Gestern wurden die Daten der soziologischen Studie, die vom 12-24. November vom Zentrum “Fonds der öffentlichen Meinung-Ukraine” (FOM-Ukraina) durchgeführt wurde....

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Gestern turbulente Parlamentssitzung mit "endgültiger" Abwahl Jazenjuks als Parlamentssprecher

Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das...

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Kommunisten treten allein bei den vorgezogenen Wahlen an

Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) wird keinen Wahlblock mit anderen politischen Kräften bei den vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada...

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Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution in Kiew, Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Donezk

In ukrainischen Städten fanden heute Aktionen aus Anlass des 91. Jahrestages der Oktoberrevolution statt. Gleichzeitig mit den Feierversammlungen der Linken,...

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Umfrage: BJuT würde die Parlamentswahlen gewinnen

31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen. Wie der Korrespondent von UNIAN berichtet,...

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Timoschenko: Die Ukraine ist wie noch nie von der Krise bedroht

Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass die aktuelle Krise die Einigung aller politischen Kräfte und Machtflügel erfordert. Wie der Korrespondent...

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Die Feiern zum 66. Jahrestag der UPA

In Kiew und anderen Städten der Ukraine fanden gestern Feiern, anlässlich des Feiertages “Mariä Schutz und Fürbitte”, des ukrainischen Kosakentums...

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Juschtschenko wendet sich an die Abgeordneten. Der Block Julia Timoschenko antwortet darauf

Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko verkündet, dass sie kategorisch gegen außerordentliche Parlamentswahlen eintritt und geht davon aus, das ein...

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Juschtschenko gibt für Einigung im Parlament eine Frist bis zum 7. Oktober

Am 7. Oktober beabsichtigt der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, eine Konsultation zur Auflösung der Werchowna Rada durchzuführen. Wie der Pressedienst...

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Umfrage: 62,6% der Ukrainer würden an vorgezogenen Parlamentswahlen teilnehmen

Gemäß den Resultaten einer Umfrage, die vom Internationalen Institut für Soziologie in Kiew durchgeführt wurde, beabsichtigen 62,6% der Befragten an...

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Die kleinen Oppositionsparteien im Parlament verkünden ihre Bedingungen für einen Koalitionseintritt

Die Fraktionen des Blocke Litwin und der Kommunistischen Partei wurden nicht zu Verhandlungen über die Bildung einer Koalition eingeladen. Nichtsdestotrotz...

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Sozialisten und Kommunisten protestieren vor georgischer Botschaft

Etwa 70 Anhänger der Sozialistischen Partei, der “Union der jungen Sozialisten” und der Kommunistischen Partei der Ukraine führen eine Versammlung...

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Kommunisten fordern Einstellung der Waffenlieferungen für Georgien

Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündete, dass die Ukraine unverzüglich ihre Militärangehörigen aus Georgien abziehen und die...

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Kommunisten betrachten die Krim als das Südossetien der Ukraine

Der Vorsitzende der Kommunisten der Krim, der Parlamentsabgeordnete Leonid Gratsch, verkündete, dass auf der Krim sich ein Szenario wiederholen kann,...

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Kommunisten angeblich bereit für neue Koalition

Gestern wurde bekannt, auf welche Weise die Kommunisten wieder an die Macht gelangen wollen. Den Worten eines der Anführer der...

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Ukrainisches Parlament in Sommerpause entlassen

Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, schloss heute die zweite Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada. Vor der Schließung...

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Parlamentsarbeit diesmal von BJuT blockiert

Ungeachtet der Aufrufe an die Werchowna Rada die Änderungen im Gesetz zum Staatsbudget zu beschließen, blockierten gestern Abgeordnete des Blockes...

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Demonstrationen für und gegen die NATO in Kiew

Etwa 300 Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei protestieren, gegen die Ankunft des Generalsekretärs der NATO, Jaap de...

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Charkower Oblast "Ohne NATO"

Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben. Die Entscheidung wurde auf Initiative der...

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Kommunisten beteiligen sich nicht an Koalitionsbildung

Die Kommunistische Partei der Ukraine weist die Möglichkeit der Teilnahme an irgendeinem beliebigen Koalitionsformat zurück, bekräftigt der Parlamentsabgeordnete der...

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Jaap de Hoop Scheffer im Juni in der Ukraine

Das Treffen mit dem Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, wird zur zentralen Veranstaltungen des zweitägigen Besuches, welcher für...

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Ein Fünftel der Stimmen ausgezählt: Tschernowezkij in Kiew vorn

Den Daten der Kiewer Wahlkommission nach, kommen, nach der Auszählung der Stimmen in 201 von 1026 Wahllokalen, sieben Wählerblöcke und...

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Werchowna Rada beschloss Neuwahlen für Kiew

Gestern nahm die Werchowna Rada nach der ersten Lesung das Gesetz “Über das Ministerialkabinett” an, welches die Rechte der Regierung...

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Opposition blockiert Parlamentsarbeit

Die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten sperrten den Parlamentssprecher, Arsenij Jazenjuk, in seinem Büro ein. Der Regionale...

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Moratorium zum Landverkauf bleibt faktisch bestehen

Gestern lehnte die Werchowna Rada es ab, das Moratorium zum Verkauf von Ackerland zu verlängern. Dies nimmt das Verbot zum...

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Jazenjuk zum Parlamentssprecher gewählt

Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk...

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Koalitionsvertrag unterzeichnet

In der Werchowna Rada der Ukraine wurde offiziell die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block...

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Ukrainisches Parlament trat zur ersten Sitzung zusammen

Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der...

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UNESCO wird den "Golodomor/Holodomor" nicht als Genozid am ukrainischen Volk anerkennen

Heute beginnt in Paris die letzte Etappe der 34. Sitzung der Generalkonferenz der UNESCO. Im Laufe des Tages steht die...

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65 Jahre UPA begangen

Gestern wurde zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte in der Ukraine offiziell der Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA)...

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Offizielles Wahlergebnis

Heute um 19:31 Uhr Kiewer Zeit, gab die Zentrale Wahlkommission das Endergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September bekannt. Bei einer...

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Letzte Umfragen vor der Wahl

Gestern veröffentlichten zwei führende soziologische Dienste des Landes Ergebnisse von Umfragen, welche vom 1. – 10. September durchgeführt wurden. Gemäß...

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Liste der Parteien auf den Wahlzetteln steht fest

Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest. Die registrierten Parteien erhielten folgende Nummern: 1. Kommunistische...

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Aktuelle Umfrageergebnisse

Bei den vorgezogenen Wahlen haben nur vier Parteien eine Chance die dreiprozentige Wahlhürde zu überwinden: die Partei der Regionen, der...

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Wie würden die Kiewer heute wählen?

Die Mehrheit der Kiewer würde heute für den Block Julia Timoschenko (BJuT) stimmen, wenn die Wahlen am nächsten Sonntag stattfinden...

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Wer erhält die Stimmen von Schwulen und Lesben bei den vorgezogenen Neuwahlen?

Kommunisten, Sozialisten, Progressive Sozialisten und Rechte brauchen bei den anstehenden vorgezogenen Neuwahlen nicht auf die Stimmen von Schwulen und Lesben...

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Experten zur Situation nach den Wahlen

Einen Monat vor Beginn der mit den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine verbundenen Wahlkampagne haben 13 führende ukrainische Experten versucht,...

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Kommunistische Partei schlägt Vereinigung aller linken Kräfte vor

Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei “Unsere...

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"Demokraten" fixieren Verbot mit der Partei der Regionen zu koalieren

Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in nächster...

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Wie würde heute gewählt werden?

Die dreiprozentige Wahlhürde würden heute fünf Parteien überwinden können. Dies ist den Daten des Kiewer Institutes für Regierungsprobleme namens Gorschenin, welche...

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Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt

Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde in...

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Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und der Koalition scheinbar geplatzt

Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des vereinbarten...

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Martynjuk informierte über für Kommmunisten günstigen Wahltermin

Für die Kommunisten wäre der beste Termin für Neuwahlen die letzte Maiwoche 2007, wie es in der Verfassung vorgesehen ist. Dies...

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Sozialisten bereit für Wahlblock mit Partei der Regionen

Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander Moros...

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193. Geburtstag von Taras Schewtschenko in Kiew würdig begangen

Wie der Kommersant in seiner Montagsausgabe berichtet, gingen die Feierlichkeiten anlässlich des 193. Geburtstages von Taras Schewtschenko nicht ohne die...

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Leserkommentare

«In Ihrem Bericht fehlt, wie Herr Achmetow zu seinem Reichtum kam und es fehlt auch wie er es täglich vermehrtß?!! Mit welchen...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Haha ich glaube meine bildung in sachen Wirtschaft übersteigt ihren Hauptschulabschluss»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Das ich den Kapitalismus nicht verstehe, halte ich für ein gerücht. Wenn sie wüssten hahahhaaha»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Ja nordkorea ist riesig, es ist so riesig, gigantisch, ich habe noch nie so ein riesenland gesehen. Bald wird Russland zum...»

«Einer der Hauptabnehmer dürfte Storaenso sein und das Holz über Tschechien (bahn) nach Österreich - Waldhausen bei Zwettl,...»

«Das ist leider ein "Friedensplan", der keine Chance zur Verwirklichung hat. Und das liegt vor allem an Punkt oder Schritt...»

«Richtig, normaler ukr. Bürger ist Spielball u. Opfer geostrategischer Spielchen der EU-USA !»

KOLLEGGA mit 131 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 55 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

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E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren