Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Dafür stimmten 250 der 420 im Saal anwesenden Abgeordneten. Darunter waren 169 Abgeordnete der Partei der Regionen, ein Abgeordneter des Blockes Julia Tymoschenko, 32 Abgeordnete des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, alle 27 Abgeordneten der Kommunisten, 19 Abgeordnete (bis auf Lytwyn selbst) des Blockes Lytwyn und zwei der fraktionslosen Abgeordneten.
In dem Dokument, welches von dem Abgeordneten Jurij Karmasin (Block “Unsere Ukraine”) eingereicht wurde, ist kein Datum für die Ansetzung der Wahlen vorgesehen. Gemäß dem Vorsitzenden der Rada, Wolodymyr Lytwyn nach, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Radavorsitzenden, Olexandr Lawrynowytsch, an der “juristischen Lösung dieser Frage” arbeiten.
Quellen:
UNIAN
Werchowna Rada
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“