Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Dafür stimmten 250 der 420 im Saal anwesenden Abgeordneten. Darunter waren 169 Abgeordnete der Partei der Regionen, ein Abgeordneter des Blockes Julia Tymoschenko, 32 Abgeordnete des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, alle 27 Abgeordneten der Kommunisten, 19 Abgeordnete (bis auf Lytwyn selbst) des Blockes Lytwyn und zwei der fraktionslosen Abgeordneten.
In dem Dokument, welches von dem Abgeordneten Jurij Karmasin (Block “Unsere Ukraine”) eingereicht wurde, ist kein Datum für die Ansetzung der Wahlen vorgesehen. Gemäß dem Vorsitzenden der Rada, Wolodymyr Lytwyn nach, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Radavorsitzenden, Olexandr Lawrynowytsch, an der “juristischen Lösung dieser Frage” arbeiten.
Quellen:
UNIAN
Werchowna Rada
Leserkommentare
Stefan in Patronale Politik nach dem Euromajdan: Wie sich die ukrainische Oligarchie neu erfindet
«Eine beeindruckende und schlüssige Analyse!»
Malcolmix in Das Russland, das wir verlieren werden
«Es ist immer wieder interessant zu sehen, daß der Glaube stärker ist als eine Analyse. Hier der Glaube an der angeblich...»
Wolfgang Krause in Das Russland, das wir verlieren werden
«na ja, vermutlich hat jeder ein Brett vor dem Kopf. Alle diese Rankings und Auflistungen sind Teil von Interessen. Objektiv...»
KOLLEGGA in Das Russland, das wir verlieren werden
«Würden sie die Links lesen,dann wüssten sie das im Pressefreiheitsindex die Ukraine Lichtjahre vor Russland liegen. Russland...»
KOLLEGGA in Das Russland, das wir verlieren werden
«Sie wissen genau was ich meine. Ich meine die russischen Terroristen im Donbass. In der Ukraine stehen die Investoren Schlange....»
KOLLEGGA in Gegenschlag: Die Armee der Ukraine drängt die Russen und die Freischärler im Donbass zurück
«haben Sie auch etwas zum Thema beizutragen?»
Robert Pallmer in Die Krim: Drei Jahre unter russischer Kontrolle
«Ich möchte doch daran erinnern, dass die Krim vor Katharina der Große ein unabhängiger Staat war . Die Krim wurde damals...»
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