Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Dafür stimmten 250 der 420 im Saal anwesenden Abgeordneten. Darunter waren 169 Abgeordnete der Partei der Regionen, ein Abgeordneter des Blockes Julia Tymoschenko, 32 Abgeordnete des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, alle 27 Abgeordneten der Kommunisten, 19 Abgeordnete (bis auf Lytwyn selbst) des Blockes Lytwyn und zwei der fraktionslosen Abgeordneten.
In dem Dokument, welches von dem Abgeordneten Jurij Karmasin (Block “Unsere Ukraine”) eingereicht wurde, ist kein Datum für die Ansetzung der Wahlen vorgesehen. Gemäß dem Vorsitzenden der Rada, Wolodymyr Lytwyn nach, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Radavorsitzenden, Olexandr Lawrynowytsch, an der “juristischen Lösung dieser Frage” arbeiten.
Quellen:
UNIAN
Werchowna Rada
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“