Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Dafür stimmten 250 der 420 im Saal anwesenden Abgeordneten. Darunter waren 169 Abgeordnete der Partei der Regionen, ein Abgeordneter des Blockes Julia Tymoschenko, 32 Abgeordnete des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, alle 27 Abgeordneten der Kommunisten, 19 Abgeordnete (bis auf Lytwyn selbst) des Blockes Lytwyn und zwei der fraktionslosen Abgeordneten.
In dem Dokument, welches von dem Abgeordneten Jurij Karmasin (Block “Unsere Ukraine”) eingereicht wurde, ist kein Datum für die Ansetzung der Wahlen vorgesehen. Gemäß dem Vorsitzenden der Rada, Wolodymyr Lytwyn nach, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Radavorsitzenden, Olexandr Lawrynowytsch, an der “juristischen Lösung dieser Frage” arbeiten.
Quellen:
UNIAN
Werchowna Rada
Leserkommentare
kauschat in Unser Sudetenland
«Interessanter Vergleich: tatsächlich so einige Parallelen. Noch hat "der Westen" nicht die Annektion auch offiziell akzeptiert....»
Wolfgang Krause in Wir müssen hier leben
«Verglichen mit anderen Kommentaren ist dieser erfreulicherweise so geschrieben das er den Versuch wagt unterschiedliche Meinungen...»
Густаво Фан Хоовен in Wir müssen hier leben
«Zunächst vermittelt der Artikel den Eindruck einer neutralen Zustandsbeschreibung. Die Bezeichnungen "pro-sowjetisch" und...»
MartinDietze in Wer kam wann auf die Losung „Slawa Ukrajini!“?
«Ich finde den Kommentar des Übersetzers nicht ganz glücklich, da er dazu einlädt, Dinge zu "vereinfachen". Ob die Antwort...»
Bert Eta in Die Frauen in der Armee von Nestor Machno
«Würden sich die Menschen der Ukraine doch auf die Machnobewegung besinnen, die ganze Welt könnte Hoffnung schöpfen. Der...»
Mario Thuer in Überlegungen eines Ukrainers über besorgte Russen auf deutschen Straßen
«WAS soll denn an dem was der Autor geschrieben hat unfassbar sein? Ich lese da keinen Widerspruch. Wenn du eine solche Phrase...»
ugn in Überlegungen eines Ukrainers über besorgte Russen auf deutschen Straßen
«Danke für Ihre Darstellung der Hintergründe der Vertriebenen Gesetze und für die Einordnung der Russlanddeutschen. Es...»
Wir müssen hier leben (2)
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