Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Dafür stimmten 250 der 420 im Saal anwesenden Abgeordneten. Darunter waren 169 Abgeordnete der Partei der Regionen, ein Abgeordneter des Blockes Julia Tymoschenko, 32 Abgeordnete des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, alle 27 Abgeordneten der Kommunisten, 19 Abgeordnete (bis auf Lytwyn selbst) des Blockes Lytwyn und zwei der fraktionslosen Abgeordneten.
In dem Dokument, welches von dem Abgeordneten Jurij Karmasin (Block “Unsere Ukraine”) eingereicht wurde, ist kein Datum für die Ansetzung der Wahlen vorgesehen. Gemäß dem Vorsitzenden der Rada, Wolodymyr Lytwyn nach, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Radavorsitzenden, Olexandr Lawrynowytsch, an der “juristischen Lösung dieser Frage” arbeiten.
Quellen:
UNIAN
Werchowna Rada
Forumsdiskussionen
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