Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben.
Die Entscheidung wurde auf Initiative der Fraktion der Kommunisten getroffen. Deren Vertreter motivierten ihre Initiative mit der Aggressivität der NATO und alle Politik ist heute, der Meinung der Mitglieder der Kommunistischen Partei nach, darauf gerichtet, um die Ukrainer die Hauptentscheidung abzunehmen – “mit wem und wie zu leben”.
Wie der Autor des Projektes, der Kommunist Pawel Tischtschenko, denkt, bringt die NATO der Ukraine “Stacheldraht und die Erhöhung der Tarife für Energieträger”.
Der Oblastrat konnte diesen Beschluss nicht im ersten Versuch annehmen – “dafür” stimmten 75 Abgeordnete (bei 150 insgesamt). Danach, wurde die Frage zum zweiten Mal zur Abstimmung gestellt und es stimmten ausreichend Abgeordnete dafür. Die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” enthielten sich.
Eines der Motive der Annahme des blockfreien und neutralen Status für die Charkower Oblast, wie es im Text heißt, ist die Notwendigkeit der Unterstützung des Grundaktes über die Unabhängigkeit der Ukraine.
Die Abgeordneten bezeichneten diese Entscheidung als sehr wichtig, insbesondere am Vorabend des Besuches einer NATO Delegation in der Ukraine und in Charkow.
Wie mitgeteilt wurde, geht der Vorsitzende des Saporosher Oblastrates, Alexander Nefedow, davon aus, dass auch die Saporosher Oblast, die Region zum “Territorium ohne NATO” erklärt.
In der 20. außerordentlichen Sitzung des Donezker Stadtrates am 23. Mai wurde der Beschluss der Deklaration der Stadt zum “Territorium ohne militär-politische Blöcke und Militärbasen ausländischer Staaten”, welcher auf der vorangegangenen Sitzung gefällt wurde, zurückgenommen.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“