Charkow, Lugansk und Odessa bleiben umkämpft

Gestern setzten die Territorialwahlkommissionen die Auswertung der Kommunalwahlen fort. In Charkow, Lugansk und Odessa drohen die Bürgermeisterwahlen zu einem langen Konflikt auszuwachsen. Die Regierungskandidaten der Städte zeigten sich überzeugt von ihrem Sieg und die Oppositionskräfte bezichtigen die Regierung der Fälschung.

Gestern führte der Gouverneur der Oblast Charkow, Michail Dobkin, ein Briefing durch, auf dem er den Sieg Gennadij Kernes, des Kandidaten der Partei der Regionen, bei den Bürgermeisterwahlen in Charkow verkündete und ihm gratulierte. Den Sieger zu nennen entschied sich Dobkin danach, nachdem er sich mit den Ergebnissen der parallelen Auszählung der Stimmen vertraut gemacht hatte, die vom Stab der Partei der Regionen durchgeführt wurde. Gemäß diesen Daten stimmten für Gennadij Kernes 130.331 Menschen und für seinen Hauptkonkurrenten, den Leiter der Oblastorganisation der Partei „Batkiwschtschyna“, Arsen Awakow 127.605 Menschen. „Derart hat Gennadij Kernes seinen nahen Konkurrenten um 2.726 übertroffen“, erklärte der Gouverneur.

Derweil behauptet Awakow, dass die vorläufige Auszählung der Stimmen, die von seinen Parteigenossen durchgeführt wurde, genau gegenteilige Ergebnisse zeigte. Die frisch abgestempelten Protokolle der Wahllokalkommissionen, die von „Batkiwschtschyna“ gesammelt wurden, zeugen von einem Sieg des Oppositionskandidaten mit 432 Stimmen.

Arsen Awakow meldete massive Fälschungen, die von den Opponenten im Prozess der Stimmauszählung organisiert wurde und die loyal zu ihm stehenden Charkower Internetseiten haben in den vergangenen zwei Tagen eine Vielzahl von Fotografien und Videoaufzeichnungen, die diese Anschuldigungen belegen, auf ihre Seiten gestellt. „In allen Wahllokalen, wo Verstöße festgestellt wurden, fordern wir eine Neuauszählung der Stimmen“, erklärte die Stellvertreterin des Leiters des Oblaststabes von „Batkiwschtschyna“, Swetlana Semko. Übrigens geben die Oppositionellen zu, dass dies ergebnislos sein könnte – auf den veröffentlichten Fotografien ist zu sehen, dass viele der Säcke mit Wahlzetteln zerrissen in der Territorialwahlkommission ankamen.

In Lugansk zeigten sich als gegenüberstehende Seiten der amtierende Bürgermeister Sergej Krawtschenko und der Kandidat der Kommunistischen Partei, der Parlamentsabgeordnete Spiridon Kilinkarow. „Ich möchte offiziell den Sieg des Vertreters der Partei der Regionen Sergej Krawtschenko verkünden“, sagte der Leiter des städtischen Wahlkampfstabes der Partei der Regionen, Walerij Galiniki, auf einer speziell einberufenen Pressekonferenz, dabei die Tatsache ignorierend, dass man bei der Territorialwahlkommission die Auszählung der Stimmen noch nicht beendet hatte und die parallele Auszählung, die von der Kommunistischen Partei der Ukraine durchgeführt wurde, zeugt vom Sieg Kilinkarows.

Spiridon Kilinkarow meldete ebenfalls grobe Fälschungen bei den Bürgermeisterwahlen. „Wir erkennen die Wahlen nicht an, sogar wenn wir gewinnen. Eine solche Zahl frecher und offener Fälschungen gab es noch nie“, erzählte er Journalisten entrüstet. Die Situation wird auch von der Tatsache verschärft, dass heute in Lugansk Präsident Wiktor Janukowitsch zu einem Arbeitsbesuch eintreffen soll. „Gegenüber Wiktor Fjodorowitsch habe ich keine Forderungen, ich glaube, dass er tatsächlich faire Wahlen durchführen wollte. Dass, was stattfand, ist eine Initiative der Stadtregierung. Mir scheint, dass auch der Gouverneur Walerij Golenko daran nicht beteiligt ist“, erzählte Kilinkarow dem “Kommersant-Ukraine”. „Heute (2. November) hatte ich mit dem Gouverneur ein langes Gespräch und ich bat um eine Möglichkeit mich mit dem Präsidenten zu treffen. Ich hoffe, dass dieser Bitte nachgekommen wird“.

Bei der Partei der Regionen beschuldigt man seinerseits Spiridon Kilinkarow der Behinderung der Durchführung von fairen Wahlen. „Kilinkarow, sich hinter dem Status eines Parlamentsabgeordneten versteckend, organisiert vielzahlige Provokationen in Bezug auf die Mitglieder der Territorialwahlkommission und mischt sich grob in ihre Arbeit ein“, heißt es in einer von der lokalen Parteiorganisation verbreiteten Erklärung.

Der Konflikt um die Bürgermeisterwahlen in Odessa beruhigt sich ebenfalls nicht. Am 1. November verkündete der amtierende Stadtvorsteher Eduard Gurwiz auf einer Versammlung seine Bereitschaft im Kampf um den Posten „bis zum Ende zu gehen“: „Wir siegen! Ich gebe Odessa nicht auf, ich bin mit Ihnen“. Der Kandidat der Partei der Regionen, der Leiter des Antimonopolkomitees der Ukraine, Alexej Kostussew, dessen Sieg von den Exit-Polls vorhergesagt wurde, hielt sich mit Kommentaren zurück und reagiert auf die Bemerkungen der Opposition nicht. Der Vorsitzende der städtischen Territorialwahlkommission, Alexander Achmerow, erklärte gestern, dass die Stimmauszählung im Verlaufe der nächsten Tage abgeschlossen wird.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine