Der gestrige Tag vor und in der Werchowna Rada

Gestern ratifizierte die Werchowna Rada das ukrainisch-russische Abkommen zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim bis ins Jahr 2042. Behindern konnten dies weder Massenproteste am Parlamentsgebäude noch Handgemenge der Abgeordneten im Sitzungssaal. Bereits am Abend gratulierten die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wiktor Janukowitsch und Dmitrij Medwedjew, sich gegenseitig am Telefon zum Sieg. Jedoch beabsichtigen die Vertreter der Opposition nicht aufzugeben; sie versprechen das Dokument zu kündigen und außerordentliche Wahlen zur Rada zu erreichen.

Rechter Marsch

Die Gegner der Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf dem Territorium der Ukraine begannen sich gestern um acht Uhr an der Tribüne zu versammeln, die von den Oppositionskräften noch am vergangenen Sonnabend unweit des Marienpalasts errichtet wurde. Sie wurden von den die Regierung unterstützenden durch einen Korridor von Metallzäunen getrennt, an denen Mitarbeiter des Innenministeriums standen. „Für wen steht Ihr hier? Für den Knastbruder? Verräter!“, war von der einen Seite zu vernehmen. „Banderowzy/Banderaleute! Faschisten!“ von der anderen.

Anfänglich war vorgesehen, dass die Versammlung neben dem Palast stattfindet, doch um 8:30 Uhr wurden die Pläne geändert und die Organisatoren wandten sich über Megaphone an die Versammelten. „Umstellen! In geschlossenen Kolonnen gehen wir durch den Park zur Schowkowitschna Straße!“ Auf diese Wendung waren die Anhänger der Ratifizierung nicht vorbereitet. „Ej, wohin geht ihr?“, schrien sie aufgelöst den weggehenden Gegnern hinterher. Dafür war die Miliz auf die Änderung der Pläne der Oppositionellen vorbereitet: eine Kolonne, die „Den Knastbruder auf die (Gefängnis-)Pritsche!“ (Зека на нары!), „Hinweg mit dem Obersten Verrat!“ (statt Rat), „Den Moskowiter an den Galgen“ ( Москаляку на гiлляку!, eigentl. an den großen Ast) skandierte, kam keine hundert Meter und vor ihr stand die erste Absperrung; etwa 50 Angehörige der Sondereinheit „Berkut“ störten sie bei ihrem Marsch auf der Hruschewska, indem sie eine lebende Kette bildeten. Hinter ihnen standen noch etwa 100 Mitglieder der Sondereinheit „Bars“ und der Inneren Streitkräfte des Innenministeriums.

Die Taktik der Ordnungskräfte war die folgende: aus den Mitgliedern der Spezialeinheiten bildeten sie ein großes Rechteck, damit die gesamte Hruschewska absperrend und alle Zugänge zur Rada von Seiten des Hotels „Kiew“, der Schowkowitschna und dem Gebäude des Ministerkabinetts blockierend. Im Inneren des Rechtecks befanden sich zusätzliche Einheiten von „Berkut“, „Bars“ und den Streitkräften des Ministeriums des Innerns, die eingriffen, wenn auf der einen oder anderen Seite die Oppositionellen sich besonders aktiv verhielten. Die schwächste Absperrung der Miliz befand sich auf der Seite des Regierungsgebäudes – offensichtlich, weil sich dort am Morgen nur eine kleine Gruppe von Protestierenden versammelte (bis zu 300 Personen). Diese wurde übrigens ruhig vom Energieminister Jurij Bojko passiert. Sein Auftauchen im Inneren der Absperrung rief eine Welle von Rufen „Schande!“ hervor, doch auf diese Begegnung reagierte er ruhig und sogar fröhlich; lächelnd zeigte er den Versammelten das Victory-Zeichen.

Jedoch gab es eben in diesem Abschnitt um 10:20 Uhr den ersten ernsthaften Zusammenstoß der Oppositionellen und der Ordnungskräfte. In irgendeinem Moment entschieden sich die Versammelten, dass sie die Verteidigung durchbrechen können. Es entsponn sich ein Handgemenge und die Milizangehörigen zogen einen besonders aktiv protestierenden Burschen im Alter von 20-23 Jahren heraus, legten ihm die Hände auf den Rücken und führten ihn schnell in die Mitte der Absperrung. „Er störte die öffentliche Ordnung!“, erklärte den heraneilenden Journalisten ein Mann in Zivil, der die Festnahme koordinierte. „Schande! Schaut, wie sie uns schützen!“, schrie ein junger Mann als Antwort. Das stachelte die Versammlungsteilnehmer noch mehr auf, die damit begannen Wasserflaschen auf die Milizangehörigen zu werfen und diese ihrerseits begannen damit ihnen die Flaggen zu entreißen. Der Bursche befand sich nur kurz in den Händen der Miliz; nach einigen Minuten versuchten die Milizmitarbeiter durch die Demonstranten zu gehen, um ihn in das im Park stehende mobile Gefängnis zu bringen. Jedoch gelang es ihnen nicht das zu tun; sich in der Menge befindend, wurden die Milizionäre mit Schlägen eingedeckt und bereits nach ein paar Sekunden waren sie gezwungen den jungen Mann freizulassen, der sich sofort in der Menge verbarg.

Treffende Eier

Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach, gab es noch am Morgen eine Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Sprecher, Wladimir Litwin, überhaupt nicht im Gebäude der Werchowna Rada erschient. „Entsprechende Dienste teilten uns mit, dass man Litwin in seinem Haus einsperren wollte und daher kam er zur Rada in Begleitung von Angehörigen der Spezialeinheit ‘Alpha‘“, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” einer der Abgeordneten der Partei der Regionen. „Als er endlich an der Rada eintraf, hatten die Oppositionellen den Plan, zu der Zeit, wo er sich in seinem Frisiersalon befindet, ihn, anstelle des Haarlacks, mit Farbballons zu bespritzen. Doch es gelang nicht.“

Eine Stunde vor Eröffnung der Plenarsitzung bedeckten die Abgeordneten der Opposition ihre Pulte für die Abstimmung mit Nationalflaggen. Später stellten sich die Vertreter von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ (UUNS) in den Durchgängen zwischen den (Fraktions-)Sektionen auf, sich fest am Tuch festhaltend. Derart versuchten sie die Abstimmung mit den Karten der Koalitionsmitglieder zu verhindern, die formal zu ihren Fraktionen gehören. Die Zugänge zur Tribüne und das Präsidium wurden entsprechend von den Abgeordneten der Partei der Regionen blockiert – diese standen bereits von Sonnabend an unter ihrer Kontrolle.

„Haben Sie einen Plan, wie sie die Ratifizierung stören wollen?“, fragte der “Kommersant-Ukraine” einen der Abgeordneten von BJuT.

„Ja! Wirst schon sehen, wirst staunen“, antwortete dieser.

Der Plan der Opposition wurde klar, als Wladimir Litwin in den Saal eintrat; auf ihn wurden sofort Eier geworfen. Den Parlamentariern wurden diese von den Abgeordneten Andrej Pawlowskij (BJuT) und Jekaterina Lukjanowa (UUNS) gereicht. Gleichzeitig damit wurden mehrere Sirenen eingeschaltet und aus dem Sitzungssaal und den Balkonen für die Assistenten der Abgeordneten und von den Pressevertretern wurde synchron „Schande!“ gebrüllt. Dies hinderte den Sprecher nicht daran die Sitzung zu eröffnen, sogar ungeachtet dessen, dass seinen Worten nach nur 211 Abgeordnete im Saal registriert waren (das notwendige Minimum beträgt 226). Vor den fliegenden Eiern wurde Litwin von zwei Bodyguards geschützt, die schwarze Schirm vor ihn hielten, jedoch traf ein Ei Wladimir Litwin trotzdem ins Auge.

Die Sitzung begann mit dem Eid von zwölf Parlamentsabgeordneten, die von der Zentralen Wahlkommission anstelle der Fraktionsmitglieder der Partei der Regionen, die in die Exekutive wechselten, registriert wurden. Zur gleichen Zeit wurde in einem der Sektoren der Opposition unerwartet eine Rauchbombe gezündet und der Sitzungssaal füllte sich mit Rauch. Dies wurde zum Signal für ein Handgemenge zwischen den Vertretern der Partei der Regionen und „Unserer Ukraine“. Die Anhänger von Wiktor Janukowitsch begannen die Mitglieder der Fraktion von UUNS aus ihrem Sektor zu drängen, im Gang die Nationalflagge aus ihren Händen reißend. Nach einigen Minuten war der gesamte Sektor der Fraktion von den „Regionalen“ besetzt und einige verprügelte Abgeordnete von „Unsere Ukraine“ verließen den Saal. „Sie (die Abgeordneten der Partei der Regionen) möchten nur die Karten der Überläufer an den Plätzen von UUNS benutzen und damit die Abstimmung fälschen“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” der Abgeordnete Wladimir Polochalo (BJuT).

Derweil kündigte Wladimir Litwin die Prüfung des Gesetzesentwurfes zur Ratifizierung des Abkommens der Präsidenten der Ukraine und Russlands an. Gleichzeitig wurde die zweite Rauchbombe entzündet und die Zusammenstöße nahmen Massencharakter an; jetzt prügelten sich bereits die Abgeordneten der Partei der Regionen, von UUNS und von BJuT. Die „Regionalen“ Wladislaw Lukjanow und Dmitrij Schenzew vermochten es eine Flagge in zwei Teile zu zerreißen, die auf den Plätzen der Abgeordneten von BJuT ausgebreitet war, ihr Parteigenosse Dmitrij Schenzew stieß jemandem mit dem Kopf auf die Nase und Wjatscheslaw Kirilenko (UUNS) erhielt einen Schlag auf das rechte Auge. Vor diesem Hintergrund begann die Diskussion des Gesetzentwurfes zur Ratifizierung. Sie zog sich etwa zehn Minuten und führte dazu, dass der Erste Vizepremier Andrej Kljujew vorschlug das Gesetz zu unterstützen und der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen auswärtiger Angelegenheiten, Oleg Bilorus (BJuT), dieses als verfassungsfeindlich bezeichnend, forderte die Ablehnung.

Als die dritte Rauchbombe entzündet wurde, stellte der Parlamentssprecher den Gesetzentwurf über die Ratifizierung des Abkommens, welches den Zeitraum der Basierung der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation bis 2042 verlängert, zur Abstimmung. Dafür stimmten 236 Abgeordnete (die Partei der Regionen,der Block Litwin, die Kommunisten vollständig, neun Vertreter von BJuT und sieben von UUNS).

Nach der Abstimmung belebten sich die Korridore der Werchowna Rada; die Oppositionskräfte zeigten Journalisten gern die Stellen, wo sie verprügelt wurden und teilten ihre Pläne für die Zukunft mit. „Dieser Lump (der Präsident) geht auf alles ein, sogar auf die Spaltung des Landes!“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine” der Parlamentsabgeordnete Taras Stezkiw (UUNS), der sich seines zerrissenen Pullovers nicht schämte. „Glauben sie mir, eine ‘singende’ Revolution, wie beim letzten Mal wird es nicht mehr geben“. „Das ist erst der Anfang!“, stimmte ihm sein Fraktionskollege Gennadij Moskal zu.

Als die Oppositionskräfte den Sitzungssaal verließen und sich auf die Straße für die Beteiligung an Protestaktionen begaben, verabschiedeten die Koalitionsmitglieder ohne Diskussion das Gesetz zum Staatshaushalt 2010. Die Abgeordneten stimmten ebenfalls dafür, dass die nächste Plenarsitzung am 11. Mai stattfindet und gingen auseinander.

Zum letzten Akkord wurde die Pressekonferenz von Premierminister Nikolaj Asarow. Er erklärte, dass die Oppositionsangehörigen, bevor sie gegen die Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte Russlands protestieren, wissen sollten, dass, als sie die Regierung anführte, die Führerin von BJuT, Julia Timoschenko, dem Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin, genau das gleiche anbot. „Man könnte Wladimir Wladimirowitsch (Putin) darum bitten, die Aufzeichnung dieses Gesprächs zu veröffentlichen, damit das ukrainische Volk hinter diese Politikerin (Julia Timoschenko) endgültig einen Schlusspunkt setzt“, sagte Asarow. „Eine zynischere Politikerin, eine dreistere Politikerin, die bereit ist die Interessen des Volkes, die Interessen des Landes zu ihrem eigenen Vorteil zu vernachlässigen, gibt es nicht“. Später dementierte Timoschenko diese Erklärung.

Bereits am Abend teilte der Pressedienst des Kremls mit, dass die Präsidenten die Ergebnisse der Abstimmung in der Rada diskutiert haben. „Dmitrij Medwedjew und Wiktor Janukowitsch gratulierten einander zur gleichzeitigen Ratifizierung des Abkommens zur Schwarzmeerflotte in der Staatsduma und der Werchowna Rada“, heißt es in der Erklärung.

„Revolution!“

Zur gleichen Zeit, als sich im Parlamentsgebäude der Rauch aus den Bomben ausbreitete, begannen sich die Ereignisse an den Zugängen mit neuer Kraft zu entwickeln. In irgendeinem Moment mischten sich etwa 30 Aktivisten der Organisation „Trisub/Dreizack“ namens Stepan Bandera mit einer Flagge in die Versammlungsteilnehmer. Sie durchschritten ruhig und ohne Losungen die Menge und stoppten direkt vor der Milizabsperrung. „Ruhm/Ehre der Ukraine!“, schrie einer der „Dreizackler“, wonach die Aktivisten der Organisation hart die „Berkut“ zu bedrängen begannen. Ihnen schloss sich eine Vielzahl der Versammlungsteilnehmer an. Es setzte ein Handgemenge ein: einer der Milizionäre wurde auf dem Helm mit schweren Mistgabeln (vermutlich Dreizacke) geschlagen, über die Köpfe der Absperrungskette flogen Plasteflaschen. Im Gedränge wurde mehreren der Oppositionellen die Kleidung zerrissen und einige Flaggenschäfte zerbrachen. „Die Kette halten! Kein zurück!“, schrie ein rot anlaufender Milizmajor. „Jungs, anstrengen!“, ermutigten sich die Demonstranten, die Milizionäre zurückzudrängen fortsetzend.

Die Oppositionellen schafften es bis zur Absperrung der Werchowna Rada vorzudringen. Dort zerstörten sie innerhalb von einigen Sekunden ein Zelt mit der Symbolik der Partei der Regionen, jedoch erwies sich die Miliz als stärker – innerhalb von einigen Minuten drängte die „Berkut“ sie einige Meter zurück. Doch damit endeten die Zusammenstöße auf der Straße nicht; die wütenden Demonstranten versuchten einen Milizbus umzustürzen. Einige Dutzend Menschen schaukelten ihn so stark, dass ein Teil der Milizionäre ihn von der anderen Seite halten musste. Die Oppositionellen versuchten dies auszunutzen und warfen sich erneut in Richtung Werchowna Rada. Im Gegenzug setzten die Milizionäre Tränengas ein. Die Teilnehmer des Handgemenges sprangen aus der Menge mit roten Gesichtern und tränenden Augen heraus. Ungefähr das Selbe ging auf der anderen Seite des Milizkordons vor sich; Aktivisten der Allukrainischen Vereinigung „Swoboda“, die nahe an der Schowkowitschna Straße standen, versuchten einige Mal zum Parlament durchzubrechen.

Die Spannung legte sich erst danach, als die Parlamentsabgeordneten das Gebäude der Rada zu verlassen begannen. „Genau wie bei der ‘Orangen Revolution’: wir sind alle zusammen und alle auf der Straße“, sprach eine junge Frau mit Fotoapparat gerührt aus, dabei auf die sich mit den Demonstranten umarmen zu beginnenden Vertreter von BJuT und UUNS schauend. Nach um 11 Uhr erschien endlich die Führerin der Opposition, Julia Timoschenko. Bleibt anzumerken, dass die Demonstranten (den Angaben des Innenministeriums nach, waren es etwa 5.500 und den Schätzungen von BJuT nach 30.000) innerhalb der ersten drei Stunden eigenständig agierten, ohne irgendwelche Koordinierungen von Seiten der Führer der oppositionellen parlamentarischen Kräfte. Timoschenko kam von der Rada in Begleitung einiger Abgeordneter. Durch die Reihen gehend, begaben sie sich auf eine improvisierte Tribüne, die an der Ecke Schowkowitschna und Hruschewska stand. „Der heutige Tag ist einer der schwärzesten in der Geschichte des Landes!“, sagte Timoschenko mit angespannter Stimme. „In die Werchowna Rada wurde spezielle Verbrechergruppierungen gelassen, die professionell die Abgeordneten verprügelten, die gegen die Ratifizierung auftraten. Diese Abstimmung ist gefälscht worden, wie auch die Präsidentschaftswahlen“.

Timoschenko teilte mit, dass die Opposition „damit beginnt, das gesamte Land abzufahren/-reisen, dafür dass die Leute, die fähig sind für die Ukraine einzustehen und diese in diesem schweren Moment unterstützen, die Möglichkeit haben am 11. Mai, wenn die Verräter in die Rada kommen werden, sich versammeln können und ihr (der Rada) keine Gelegenheit zur Arbeit zu geben, solange dieses Abkommen nicht gekündigt wird oder solange keine Neuwahlen ausgerufen werden“.

Die übrigen Auftretenden hielten sich mit Kritik an die Adresse der Partei der Regionen nicht zurück. „In den 50 Tagen seiner Präsidentschaft hat Janukowitsch die Hälfte der Ukraine verkauft und seine 100 Tage möchte er damit feiern, dass er das ganze Land verkauft hat!“, äußerte der Führer der Partei „Front Smin/der Veränderung“, Arsenij Jazenjuk, fast schreiend, anmerkend, dass sein Ziel vorgezogene Wahlen zur Werchowna Rada sind.

Die Versammlung wurde mit dem Absingen der Hymne beendet. Jedoch beeilten sich die Leute nicht damit wegzugehen, es entstand eine unangenehme Pause. „Revolution!“, schrie plötzlich ein am Zaun stehender Mann mittleren Alters mit einer Sportjacke mit ganzer Stimme. „Revolution!“, wiederholten nach ihm die übrigen und nur einige begannen auseinanderzugehen, hinter sich nur die zerbrochenen Fahnenschäften und hunderte von verteilten Flugblättern hinterlassend.

Walerij Kalnysch, Walerij Kutscherk, Artjom Skoropadskij

Quelle: Kommersant-Ukraine