Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Transkarpatien gleichen einem Déjà-vu. Im Januar 2010 war die westlichste Oblast in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen die einzige Region der zentralen und westlichen Gebiete, in der Wiktor Janukowitsch den ersten Platz belegte. Und viele von denen, die sich nicht besonders für die Spezifik der Oblast interessieren, werteten dies als eine Art Missverständnis. Die jetzt veröffentlichten Zahlen stimmen mit den Resultaten der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen genau überein.
Die führenden fünf Parteien in Transkarpatien sind:
- Partei der Regionen – 30,94%;
- Allukrainische Organisation „Batkiwschtschyna/Vaterland“ – 27,66;
- UDAR (Schlag) – 19,99%;
- Allukrainische Union „Freiheit“ – 8,34%;
- KPU (Kommunistische Partei der Ukraine) – 5,03%.
Die Wahlbeteiligung lag bei 51,6%, dies ist eine der niedrigsten Prozentzahlen im Land (dies zeugt von einer massenhaften Arbeitsmigration).
Im Vergleich zu den anderen westlichen Oblasten, erhielt die Regierung traditionell hier mehr Stimmen als überall sonst, die Opposition – weniger. Die Tatsache, dass die Protestwähler zahlenmäßig mehr ausmachen als die Regierungswähler (wie bereits im Januar 2012), – ist ein schwacher Trost. Damals gingen die PR und ihr Spitzenkandidat als Opposition in die Wahl, und jetzt sind sie bereits seit fast drei Jahren an der Regierung. Daher stellen die Resultate nach der Verhältniswahl den Sieg der Regierungskandidaten in drei von sechs Direktwahlkreisen (in den anderen drei siegten Kandidaten von Jedinyj Zentr) dar, – Grund zur Freude bei der PR unter der Führung von Gouverneur Alexander Ledida.
Und dieser Triumph hat eine dreifache Erklärung:
- der absolute Stimmenkauf, den Wiktor Baloga mit der Jedynyj Zentr im Oktober 2010 in Transkarpatien betrieb, erwies sich als effektiv und wurde nicht sanktioniert. Dieses Mal bewaffneten sich die anderen Wahlteilnehmer, statt sich im Widerstand gegen den massenhaften Stimmenkauf zusammenzuschließen, selbst mit dieser erprobten Technik (zumindest diejenigen, die die finanziellen Möglichkeiten hatten). Und sie haben sich nicht verrechnet.
- die traditionelle Loyalität der Transkarpaten zur herrschenden Regierung, die in mehr als einer Wahl bewiesen wurde.
- die örtliche Opposition, erwies sich wie erwartet als schwach und gesichtslos.
Der hauptsächliche Kampf in diesen Wahlen fand zwischen zwei Kräften statt – der PR und der JZ (Jedinyj Zentr – Geeinte Mitte). Zwar verwendete der Chef letzterer Partei, der amtierende Minister im Ministerium für Krisensituationen Wiktor Baloga im Wahlkampf Losungen der Opposition (wie die Erfahrung lehrt, ist seine Opposition vergänglich oder verknüpft persönliche Interessen mit der Tagesordnung). Doch diese Taktik ging nicht auf – der prinzipielle Widerstand endete im Sieg der Regionalen. Die Zeiten, in denen Wiktor Baloga Alexander Ledida herablassend als seinen Schüler bezeichnete und seine Gefolgsleute den Gouverneur abschätzig Pferdeknecht nannten, sind vorbei. Mit den gleichen finanziellen Möglichkeiten erwies sich die Oblastverwaltung als effektiver – Alexander Ledida besiegte seinen „Lehrer“ mit dessen Mitteln.
Wer sich dazu entschied in diesen Wahlen nicht auf den „erfahrenen und listigen“ Baloga, sondern auf den „schwachen“ Ledida zu setzen, hat sich nicht verrechnet. Besonders klar illustrierte dies der Direktwahlkreis Nr. 70 mit dem Zentrum in der Stadt Swaljawa. Der ehemalige Berater Wiktor Balogas und Mitglied der JZ Michail Lanjo (in bestimmten Kreisen auch als Bljuk bekannt), wechselte vor dem Wahlkampf von vielen unerwartet zu den Regionalen und wurde ihr Kandidat in diesem Kreis. Wiktor Baloga setzte als Antwort darauf auf den vom Parteitag von Batkiwschtschyna bestätigten Alexander Kemenjasch in der Hoffnung, dieser würde sich nach einem Sieg ihm und nicht der Opposition anschließen. Es entstand eine paradoxe Situation: Der amtierende Justizminister Asarow bereiste den Kreis persönlich, um für den wichtigsten Oppositionellen Transkarpatiens zu werben und organisierte zu dessen Gunsten einen zweiten Kandidaten, den ehemaligen Rektor der Nationalen Universität Ushhorod, den die JZ unterstützte. Im Ergebnis erhielt Michail Lanjo 62,2% der Stimmen, Alexander Kemenjasch dagegen nur 36%. Bei den letzten Regionalwahlen arbeitete der wirkliche Sieger für die JZ und eignete sich gut die erforderlichen Techniken an, was vieles erklärt.
Im 73. Direktwahlkreis (mit dem Zentrum Wynohradiw) verlor der Vorsitzende des Kreisrats, der Bruder Wiktor Balogas Iwan, gegen den ersten Stellvertreter des Gouverneurs Iwan Bushko und im 68. Direktwahlkreis Ushhorod belegte Pawel Tschutschka, der von der JZ unterstützt wurde, nur den dritten Platz (erster wurde hier ebenfalls der Vertreter der PR Pawel Kowatsch).
Der JZ gelang es lediglich drei Brüder ins Parlament zu bringen – Wiktor und Pawel Baloga (der den Regionalen Stepan Derkatsch im 71. Direktwahlkreis mit einer Mehrheit von 1.000 Stimmen besiegte) und Cousin Wassilij Petjowka – Sieger im 72. Direktwahlkreis. Dabei hatte Wiktor Baloga auf den Sieg seiner Protegés in allen sechs Direktwahlkreisen gehofft. Bedenkt man, dass von den neun Kandidaten, die die JZ im ganzen Land offiziell aufgestellt hat und den zweien, die sie inoffiziell unterstützte, niemand sonst durchgekommen ist, kann man den Wahlkampf dieser Familienpartei als gescheitert betrachten. Und die Tatsache, dass in seinem Heimatwahlkreis Mukatschewe weniger als 50% der Wähler für Wiktor Baloga stimmten (obwohl loyale Soziologen hier einen rekordverdächtigen Erfolg vorausgesehen hatten), gibt Anlass zu berechtigten Zweifeln.
Übrigens wurde im 71. Wahlkreis der endgültige Wahlsieger noch nicht festgestellt. Der Vertreter des Kandidaten der Partei der Regionen Stepan Derkatsch reichte mehrere Klagen ein, weil er angeblich nicht zu den Sitzungen zweier Wahlkomitees in zwei Wahllokalen im Kreis Irschawa zugelassen worden war, wo der Vertreter der JZ Pawel Baloga eine deutliche Stimmenmehrheit erhalten hatte. Das Stadtteilgericht Irschawa wies diese Klagen ab, doch das Berufungsgericht in Lwiw erklärte in seinem Beschluss vom 1. November das Handeln beider Wahlkomitees für rechtswidrig. Es verletze das ukrainische Gesetz „Über die Wahlen der Volksvertreter der Ukraine“. Nun entscheidet das Gebietswahlkomitee auf Grundlage der Gerichtsbeschlüsse die Frage, ob das Wahlergebnis in beiden Wahllokalen für ungültig erklärt wird.
Journalisten werden zu den Sitzungen nicht zugelassen, zum Gebietswahlkomitee werden die Rechtshüter zusammengezogen, hier sind die Vertreter beider gegnerischer Seiten vertreten. Die gegenseitigen Anschuldigungen, Wählern materielle Anreize gegeben zu haben, erklangen von Seiten der JZ wie von der Partei der Regionen. Es ist offensichtlich, dass die Regionalen, die ihre Mittel weniger effektiv genutzt und so verloren haben, nun versuchen, ihrem Kandidaten mit administrativen Methoden zum Sieg zu verhelfen. Übrigens ist man in der JZ der Meinung, dass die Initiative der gerichtlichen Auseinandersetzung vom Vertreter des Zentralen Stabes der PR ausgeht – Andrej Kljujew kämpft um jedes weiß-blaue Bajonett in der Fraktion. Interessant, wie die Auseinandersetzung mit Kljujew sich im Verhalten Wiktor Balogas im Rat zeigt. Zeitweilig, solange das Material für die Presse vorbereitet wurde, traf das Gebietswahlkomitee nicht eine Entscheidung…
Und was ist mit der Opposition in Transkarpatien? Zum Vergleich führen wir die Zahlen für die Wahlsieger in den benachbarten Gebieten an.
Oblast Iwano-Frankiwsk (Prikarpat’e):
Batkiwschtschyna – 39,3%
Swoboda/Freiheit – 33,2%
UDAR – 14,6%
Und nicht ein Sieger der Regierung in den sieben Direktwahlkreisen.
Oblast Lwiw:
Swoboda –,37,5%
Batkiwschtschyna – 35,5%
UDAR – 14,4%
Und nicht ein Sieger der Regierung in den zwölf Direktwahlkreisen.
Oblast Ternopil
Batkiwschtschyna – 39%
Swoboda – 31,5%
UDAR – 14,6%
Und nicht ein Sieger der Regierung in den fünf Direktwahlkreisen.
Oblast Tscherniwzi:
Batkiwschtschyna – 39,5%
Partei der Regionen – 20,6%
UDAR – 19%
Und je zwei Sieger der RP und von Batkwischtschyna in den vier Direktwahlkreisen.
In Transkarpatien hat die Opposition in keinem der sechs Direktwahlkreise gewonnen. Gewisse Chancen hatte nur der erwähnte Alexander Kemenjasch, der im Grunde überhaupt kein Oppositioneller ist, sondern die Interessen von Wiktor Baloga vertrat. In den anderen Kreisen waren eindeutig chancenlose Kandidaten aufgestellt worden. Das Ergebnis spricht für sich selbst. Andererseits kann man nicht behaupten, dass die Opposition enttäuscht hat, denn von Anfang an hat niemand auch nur die geringsten Erwartungen an sie gehegt.
Und zum Abschluss noch einige Worte über die Machthaber in Transkarpatien – die Wähler. Ungeachtet der Spezifik der Oblast und der traditionellen Loyalität der Bewohner gegenüber der Regierung etc. hätte das Bild nach der Wahl völlig anders aussehen können. Bei den Ergebnissen drängen sich zwei Schlussfolgerungen auf. Erstens: ein großer Teil der Einwohner der Transkarpaten ist völlig zufrieden mit dem Zustand des Landes. Zweitens: die Technik des massenhaften Stimmenkaufs, die in Kiew nicht mehr funktioniert, hat in der westlichsten Oblast immer noch Zukunft.
2. November 2012 // Wladimir Martin
Quelle: Serkalo Nedeli
Übersetzung: Friederike Frost
Forumsdiskussionen
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“