In der Präsidialadministration fand gestern ein Treffen mit Vertretern diplomatischer Missionen statt, die man versuchte von der Gesetzeskonformität des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim zu überzeugen. Gleichzeitig erhielt der “Kommersant-Ukraine“ eine Kopie des Dokuments. In diesem fehlt der Verweis auf den Vertrag zur Lieferung von Gas, was es der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ erlaubt nach 2019 von der russischen „Gasprom“ eine Beibehaltung des geltenden Rabattsystems zu fordern.
Die Botschafter der größten Partnerstaaten der Ukraine wurden gestern Morgen auf die Bankowa (Sitz des Präsidenten) geladen; Initiator des Treffens war die Administration des Präsidenten. Der Stellvertreter des Präsidialamtsleiters, Andrej Gontscharuk, welcher der internationalen Tätigkeit des Präsidenten vorsteht, versuchte die Diplomaten von der Gesetzlichkeit und der Notwendigkeit der Unterzeichnung des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim zu überzeugen. Die Vertreter der Europäischen Kommission wurden dessen persönlich von Wiktor Janukowitsch versichert. Gestern führte er ein Treffen mit dem Europakommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, und dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Ukraine, José Manuel Pinto Teixeira, durch.
Eines der Hauptargumente der Präsidialadministration wurde der Verzicht des Verfassungsgerichts auf die Prüfung der Eingabe von Präsident Wiktor Juschtschenko zur Möglichkeit der Verlängerung der Frist der Basierung der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim. Die Entscheidung des Gerichts wurde nicht veröffentlicht, doch Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Verfassungsgericht bestätigen, dass das Gericht darauf verzichtete die Eingabe von Juschtschenko mit Verweis auf Unzuständigkeit (siehe gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“) zu prüfen. Und Regierungsvertreter verkünden bereits ihren Sieg. „Gestern gab es die Entscheidung des Verfassungsgerichts … sie ist hinreichend deutlich und verständlich“, sagte der Außenminister, Konstantin Grischtschenko, auf einer Pressekonferenz.
Die Weltgemeinschaft beabsichtigt nicht ihr Missfallen in Verbindung mit der Unterzeichnung der Verträge mit Russland zu äußern. Der Meinung westlicher Diplomaten nach, mit denen der “Kommersant-Ukraine“ gestern reden konnte, „sind die Verträge nicht zu den besten Bedingungen für die Ukraine unterzeichnet worden, doch in der entstandenen Situation, wo Kiew die Gasverträge von 2009 revidieren muss, kann man sie nicht als desaströs bezeichnen“. In offiziellen Erklärungen deklarieren Diplomaten das Prinzip der Nichteinmischung. „Es ist eine wichtige Entscheidung und sie liegt insgesamt im Kompetenzbereich der Ukraine. So sind die Spielregeln“, betonte Füle.
Gestern bekam der “Kommersant-Ukraine“ den Text des neuen Flottenabkommens. Die Präsidenten unterzeichneten ein kleineres Dokument (anderthalb Seiten Umfang), welches aus drei Artikeln und einer Präambel besteht. Im ersten Artikel ist eine Norm zur Verlängerung der Frist des Aufenthalts der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation bis zum 28. Mai 2042 enthalten, im dritten die Norm zur Notwendigkeit der Ratifizierung des Abkommens durch die Parlamente beider Länder und der größere zweite Artikel bestätigt die finanziellen Fragen der Miete und den Rabatt für Gas von 100$ bei einem Vertragspreis von 333$ und mehr für tausend Kubikmeter und 30% bei einem Preis von unter 333$.
Wie der “Kommersant-Ukraine“ (gestrige Ausgabe) berichtete, wird der Aufenthalt der Schwarzmeerflotte in Sewastopol mit 100 Mio. $ im Jahr bezahlt. Außerdem werden formal die Mittel aus dem Preisnachlass für Gas in die Mietzahlung einberechnet, die der Ukraine gewährt werden, auch wenn diese Zahlung faktisch nicht getätigt wird.
Solch ein schwieriges System der gegenseitigen Zahlungen ist notwendig dafür, um Russland zukünftig vor einer möglichen Kündigung des Flottenvertrages durch die Ukraine zu schützen, meint der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. Falls Kiew sich dazu vor 2042 entschließt, ergeben sich automatisch Staatsschulden in Höhe der angesammelten Gasrabatte.
Notwendig anzumerken ist noch eine weitere Besonderheit des Vertrages vom 21. April. Im Dokument ist festgehalten, dass die virtuelle Schuld-Belastung der Ukraine, die für die Miete der Flotte verwendet wird, „auf Rechnung der Senkung des Preises (für das gelieferte Erdgas) … welcher vom geltenden Vertrag der NAK ‘Naftogas Ukrainy’ und der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) ‘Gasprom’ festgelegt wird“ entsteht. Eine genaue Bezeichnung, die Nummer oder das Datum der Unterzeichnung des erwähnten Gasvertrages enthält das Dokument nicht, obgleich andere Abkommen, zu denen es Verweise im Text gibt, mit allen notwendigen Requisiten angeführt wurden. Die Formulierung „Vertrag, der im Moment der Unterzeichnung des vorliegenden Abkommens gilt“ oder „… im Moment der Ratifizierung …“ fehlt ebenfalls.
Derart hat die ukrainische Regierung 2019 das Recht zu fordern, dass der Nachlass in Höhe von 100$ oder 30% des Gaspreises sich auf alle nachfolgenden Abkommen „Gasproms“ und „Naftogas“ bis zum Jahr 2042 erstreckt. Und wenn Moskau dem nicht zustimmt, erhält Kiew eine juristische Grundlage für die Kündigung des Vertrages vom 21. April, indem es Russland der Verletzung beschuldigen kann.
Der Vertrag über die Verlängerung der Vermietung der Basis der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation verlängert ebenfalls eine Reihe von Regierungsabkommen zu den Details der Aufteilung der Schwarzmeerflotte der UdSSR, da er keine Änderung in diese einbrachte. In der Praxis heißt das, dass in den Bestand der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation nur die Schiffe eingehen können, die sich in diesem seit 1997 befinden. Für eine Erneuerung der Technik der Flotte der Ukraine und Russlands müssen zusätzliche Dokumente unterzeichnet werden und dies ist nur bei einer Russland loyalen ukrainischen Regierung möglich.
Moskau beabsichtigt die notwendigen Prozeduren im Verlaufe von fünf Jahren durchzuführen, teilte man gestern bei der Agentur „Interfax“ unter Verweis auf eine Quelle im Stab der Seestreitkräfte Russlands: „In den Bestand der Schwarzmeerflotte werden zwei neue Korvetten eingehen. Innerhalb der gleichen Frist ist geplant die Flotte mit drei Unterseebooten zu erweitern“. Gleichzeitig könnten, den Informationen des Stabes der Schwarzmeerflotte nach, in nächster Zeit aus dem Kampfbestand der Schwarzmeerflotte das U-Boot-Abwehrschiff „Otschakow“ und das Diesel-U-Boot B-380 „Swjatoj Knjas Georgij“ herausgenommen. Im weiteren ist die Außerbetriebnahme von weiteren fünf Schiffen aus der Flotte geplant.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“