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Administration Janukowitsch rechtfertigte Schwarzmeerflottenabkommen vor diplomatischen Vertretern

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In der Präsidialadministration fand gestern ein Treffen mit Vertretern diplomatischer Missionen statt, die man versuchte von der Gesetzeskonformität des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim zu überzeugen. Gleichzeitig erhielt der “Kommersant-Ukraine“ eine Kopie des Dokuments. In diesem fehlt der Verweis auf den Vertrag zur Lieferung von Gas, was es der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ erlaubt nach 2019 von der russischen „Gasprom“ eine Beibehaltung des geltenden Rabattsystems zu fordern.

Die Botschafter der größten Partnerstaaten der Ukraine wurden gestern Morgen auf die Bankowa (Sitz des Präsidenten) geladen; Initiator des Treffens war die Administration des Präsidenten. Der Stellvertreter des Präsidialamtsleiters, Andrej Gontscharuk, welcher der internationalen Tätigkeit des Präsidenten vorsteht, versuchte die Diplomaten von der Gesetzlichkeit und der Notwendigkeit der Unterzeichnung des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim zu überzeugen. Die Vertreter der Europäischen Kommission wurden dessen persönlich von Wiktor Janukowitsch versichert. Gestern führte er ein Treffen mit dem Europakommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, und dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Ukraine, José Manuel Pinto Teixeira, durch.

Eines der Hauptargumente der Präsidialadministration wurde der Verzicht des Verfassungsgerichts auf die Prüfung der Eingabe von Präsident Wiktor Juschtschenko zur Möglichkeit der Verlängerung der Frist der Basierung der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim. Die Entscheidung des Gerichts wurde nicht veröffentlicht, doch Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Verfassungsgericht bestätigen, dass das Gericht darauf verzichtete die Eingabe von Juschtschenko mit Verweis auf Unzuständigkeit (siehe gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“) zu prüfen. Und Regierungsvertreter verkünden bereits ihren Sieg. „Gestern gab es die Entscheidung des Verfassungsgerichts … sie ist hinreichend deutlich und verständlich“, sagte der Außenminister, Konstantin Grischtschenko, auf einer Pressekonferenz.

Die Weltgemeinschaft beabsichtigt nicht ihr Missfallen in Verbindung mit der Unterzeichnung der Verträge mit Russland zu äußern. Der Meinung westlicher Diplomaten nach, mit denen der “Kommersant-Ukraine“ gestern reden konnte, „sind die Verträge nicht zu den besten Bedingungen für die Ukraine unterzeichnet worden, doch in der entstandenen Situation, wo Kiew die Gasverträge von 2009 revidieren muss, kann man sie nicht als desaströs bezeichnen“. In offiziellen Erklärungen deklarieren Diplomaten das Prinzip der Nichteinmischung. „Es ist eine wichtige Entscheidung und sie liegt insgesamt im Kompetenzbereich der Ukraine. So sind die Spielregeln“, betonte Füle.

Gestern bekam der “Kommersant-Ukraine“ den Text des neuen Flottenabkommens. Die Präsidenten unterzeichneten ein kleineres Dokument (anderthalb Seiten Umfang), welches aus drei Artikeln und einer Präambel besteht. Im ersten Artikel ist eine Norm zur Verlängerung der Frist des Aufenthalts der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation bis zum 28. Mai 2042 enthalten, im dritten die Norm zur Notwendigkeit der Ratifizierung des Abkommens durch die Parlamente beider Länder und der größere zweite Artikel bestätigt die finanziellen Fragen der Miete und den Rabatt für Gas von 100$ bei einem Vertragspreis von 333$ und mehr für tausend Kubikmeter und 30% bei einem Preis von unter 333$.

Wie der “Kommersant-Ukraine“ (gestrige Ausgabe) berichtete, wird der Aufenthalt der Schwarzmeerflotte in Sewastopol mit 100 Mio. $ im Jahr bezahlt. Außerdem werden formal die Mittel aus dem Preisnachlass für Gas in die Mietzahlung einberechnet, die der Ukraine gewährt werden, auch wenn diese Zahlung faktisch nicht getätigt wird.

Solch ein schwieriges System der gegenseitigen Zahlungen ist notwendig dafür, um Russland zukünftig vor einer möglichen Kündigung des Flottenvertrages durch die Ukraine zu schützen, meint der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. Falls Kiew sich dazu vor 2042 entschließt, ergeben sich automatisch Staatsschulden in Höhe der angesammelten Gasrabatte.

Notwendig anzumerken ist noch eine weitere Besonderheit des Vertrages vom 21. April. Im Dokument ist festgehalten, dass die virtuelle Schuld-Belastung der Ukraine, die für die Miete der Flotte verwendet wird, „auf Rechnung der Senkung des Preises (für das gelieferte Erdgas) … welcher vom geltenden Vertrag der NAK ‘Naftogas Ukrainy’ und der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) ‘Gasprom’ festgelegt wird“ entsteht. Eine genaue Bezeichnung, die Nummer oder das Datum der Unterzeichnung des erwähnten Gasvertrages enthält das Dokument nicht, obgleich andere Abkommen, zu denen es Verweise im Text gibt, mit allen notwendigen Requisiten angeführt wurden. Die Formulierung „Vertrag, der im Moment der Unterzeichnung des vorliegenden Abkommens gilt“ oder „… im Moment der Ratifizierung …“ fehlt ebenfalls.

Derart hat die ukrainische Regierung 2019 das Recht zu fordern, dass der Nachlass in Höhe von 100$ oder 30% des Gaspreises sich auf alle nachfolgenden Abkommen „Gasproms“ und „Naftogas“ bis zum Jahr 2042 erstreckt. Und wenn Moskau dem nicht zustimmt, erhält Kiew eine juristische Grundlage für die Kündigung des Vertrages vom 21. April, indem es Russland der Verletzung beschuldigen kann.

Der Vertrag über die Verlängerung der Vermietung der Basis der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation verlängert ebenfalls eine Reihe von Regierungsabkommen zu den Details der Aufteilung der Schwarzmeerflotte der UdSSR, da er keine Änderung in diese einbrachte. In der Praxis heißt das, dass in den Bestand der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation nur die Schiffe eingehen können, die sich in diesem seit 1997 befinden. Für eine Erneuerung der Technik der Flotte der Ukraine und Russlands müssen zusätzliche Dokumente unterzeichnet werden und dies ist nur bei einer Russland loyalen ukrainischen Regierung möglich.

Moskau beabsichtigt die notwendigen Prozeduren im Verlaufe von fünf Jahren durchzuführen, teilte man gestern bei der Agentur „Interfax“ unter Verweis auf eine Quelle im Stab der Seestreitkräfte Russlands: „In den Bestand der Schwarzmeerflotte werden zwei neue Korvetten eingehen. Innerhalb der gleichen Frist ist geplant die Flotte mit drei Unterseebooten zu erweitern“. Gleichzeitig könnten, den Informationen des Stabes der Schwarzmeerflotte nach, in nächster Zeit aus dem Kampfbestand der Schwarzmeerflotte das U-Boot-Abwehrschiff „Otschakow“ und das Diesel-U-Boot B-380 „Swjatoj Knjas Georgij“ herausgenommen. Im weiteren ist die Außerbetriebnahme von weiteren fünf Schiffen aus der Flotte geplant.

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Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 949

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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