Gestern konnte die Werchowna Rada, ungeachtet vorheriger Absprachen zwischen den großen Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), ihre Arbeit nicht wieder aufnehmen – Vertreter der Partei der Regionen weigerten sich die Parlamentstribüne freizugeben. Bei BJuT fand man sofort eine Erklärung dafür. Ihren Informationen nach, führte der Vorsitzende der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch Verhandlungen mit Präsident Wiktor Juschtschenko, der ihm angeblich empfahl, um eine Grundlage für die Auflösung der Werchowna Rada zu erhalten, die Blockade fortzusetzen. Der ständige Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada, Igor Popow, erklärte, dass das Staatsoberhaupt bereit ist, das Parlament aufzulösen.
Die Parlamentsabgeordneten konnten gestern nicht die außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada durchführen, obwohl sie über die Voraussetzungen für eine produktive Arbeit verfügten. Am Vortag einigten sich die zwei größten Fraktionen – die Partei der Regionen und BJuT – auf die Freigabe der Tribüne. Wie bekannt ist, war der offizielle Grund für die Blockade der Arbeit des Parlaments, welche sich seit dem 26. Juni hinzieht, das Fehlen von Garantien für die Unterstützung des Gesetzesentwurfes von Michail Papijew (Partei der Regionen) zur Erhöhung des Existenzminimums und des Mindestlohnes (durchschnittlich um 200 Hrywnja auf 808 Hrywnja und 825 Hrywnja entsprechend) durch die Koalition. Am Montag wurde diese Hürde beseitigt – der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, erklärte, dass “das Leben Lösungen auch anderer Probleme (neben dem Beschluss des Gesetzesentwurfes von Michail Papijew) fordert”, und Premierministerin Julia Timoschenko verkündete, dass sie einverstanden ist von der Tagesordnung die Frage der Personalumstellungen im Kabinett “für eine Senkung der Temperatur im Parlament” zu nehmen. Dabei erklärte der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Alexander Lawrinowitsch, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass der Gesetzesentwurf, welcher die Sozialtransfers erhöht, später unter der Bedingung “des Erreichens von Absprachen mit der Regierung bezüglich aller Kennziffern und Berechnungen” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).
Zweifel daran, dass die Rada trotzdem zu arbeiten anfängt, traten bereits gestern morgen auf. Wiktor Janukowitsch, der es vorzieht mit den Wählern zu kommunizieren und nicht mit den Abgeordneten, erklärte, sich auf einem Arbeitsbesuch in Dnepropetrowsk befindend: “Wir stellen heute in dieser Reihenfolge Fragen: erstens betrifft die Erhöhung des Mindestlohnes und des Existenzminimums. Die nächste, die wir prüfen könnten sind die drei Fragen, zu denen von den anderen Fraktionen Vorschläge gemacht wurden”, erklärte er, hinzufügend, dass die Partei der Regionen die Erfüllung all ihrer Bedingungen fordern wird, dabei beliebige Methoden nutzend. “Wir haben keinen anderen Weg. Für uns hat das Leben unserer Leute oberste Priorität”, sagte er Journalisten, auf die Frage zu der Möglichkeit der Blockade der Parlamentsarbeit antwortend.
Die Erklärung von Janukowitsch wurde zum Handlungsleitfaden für die Mitglieder der Fraktion der Partei der Regionen: gegen 16:00 Uhr, als die außerordentliche Sitzung der Rada beginnen sollte, erwiesen sich die Tribüne und das Präsidium von den “Regionalen” blockiert. Im Saal änderte sich vom Moment des Beginns der Blockade fast nichts – es tauchte lediglich ein neues Transparent mit der Aufschrift “Jura (Jurij Luzenko), wo ist Losinskij (des Mordes verdächtigter Rada-Abgeordneter des Blockes Julia Timoschenko aus der Oblast Kirowograd, der sich der Verhaftung durch Flucht ins Ausland entzogen hat. Er wird in Transnistrien vermutet.)?”
“Sagen sie direkt: wozu blockieren sie erneut die Tribüne”, wandte sich der Korrespondent des “Kommersant-Ukraine“ an den Parlamentsabgeordneten Wladislaw Lukjanow (Partei der Regionen).
“Wir möchten eine Erhöhung des Lebensniveaus unserer Menschen, doch Julka will das nicht!”, antwortete er.
“Hören Sie, hat nicht Wiktor Janukowitsch verkündet, dass man sich auch anderen Problemen widmen muss. Was ist mit ihm über Nacht passiert?”, hakte der “Kommersant-Ukraine“ nach.
“Das gab es nicht, er so etwas nicht gesagt oder gesagt, doch man hat ihn nicht richtig verstanden”, erklärte Lukjanow die Fassung nicht verlierend.
Bei den Vertretern von BJuT fand sich eine eigene Antwort auf diese Frage. Und diese wurde Journalisten vom Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Andrej Koshemjakin mitgeteilt. Seinen Worten nach, ist die Weigerung der Partei der Regionen das Parlament freizugeben direkt mit Erklärungen von Präsident Wiktor Juschtschenko verbunden, in denen er die Möglichkeit der Auflösung der Rada bekräftigte.
“Ich habe mich direkt an Alexander Jefremow (den Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen) und Alexander Lawrinowitsch gewandt und sagte ihnen: ihr Vorsitzender hat sich erneut mit dem Präsidenten getroffen und sie haben abgesprochen, dass sie diese Belagerung bis zum 24. Juli halten werden”, gab Koshemjakin sein Gespräch mit den “Regionalen” wieder. “Und falls ihr heute nicht die Möglichkeit zur Eröffnung der Sitzung gewährt, dann planen wir eine außerordentliche Sitzung für den 16. Juli”.
Damit legalisierte Andrej Koshemjakin faktisch die Information, die derzeit aktiv im Parlament diskutiert wird – die “Regionalen” blockieren die Tribüne dafür, damit das Parlament keine Plenarsitzung im Verlaufe von 30 Tagen einer Sitzungsperiode durchführen kann. Wie bekannt ist, ist, falls dies stattfindet, gemäß des Teils 3 des §90 der Verfassung der Präsident das Recht die Rada aufzulösen. Aber diese Vermutung wäre nur gerechtfertigt, wenn die Rechnung vom 26. Juni geführt würde, jedoch die letzte Plenarsitzung wurde am 3. Juli durchgeführt, als die Vertreter der Partei der Regionen zeitweilig die Tribüne freigaben und die Möglichkeit gaben dem ehemaligen Mitglied der Fraktion von BJuT, Wiktor Losinskij, die Abgeordnetenvollmachten zu entziehen. Auf diese Weise läuft die 30 Tagesfrist am 3. August ab, doch falls man sich von den Berechnungen des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, leiten lässt, die auf den Normen der Verfassung basieren, nach denen der Präsident ein halbes Jahr vor Ende seiner Amtszeit kein Recht mehr hat das Parlament aufzulösen, wird der Präsident im August nicht mehr berechtigt sein dies zu tun. Die äußerste Frist für den Präsidenten ist, der Meinung des Sprechers nach, der 24. Juli (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. Juli).
Übrigens, den Verdacht der Abgeordneten der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko bestätigte gestern indirekt der Stellvertreter der Präsidialamtsleiterin und Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada, Igor Popow, der erklärte, dass die Situation im Parlament zu einer “Pattsituation werde”.
“Leider hat das Parlament eine der letzten Möglichkeiten verloren, die Arbeit wieder aufzunehmen. Es wird kaum gelingen die Arbeit in dieser Sitzungsperiode wieder aufzunehmen”, sagte er. “Die 30 Tage abzählend, verstreichen die Stunden, nach deren Auslaufen man bereits mit Verhandlungen mit der Leitung der Werchowna Rada, der Leitung der Fraktionen dafür beginnen muss, um die für alle schmerzvolle Entscheidung zur Auflösung des Parlamentes zu fällen”.
Popow drückte ebenfalls seine Zweifel daran aus, dass Wiktor Juschtschenko nach dem 24. Juli das Recht zur Auflösung des Parlamentes verliert.
“Der Geist des Gesetzes zeigt, dass der Präsident dieses Recht auch später hat, da seine Vollmachten nicht nur bis zum 18. Januar gelten, sondern bis zum 18. Februar des Jahres 2010, da bis dahin wahrscheinlich die Inauguration des neuen Präsidenten nicht stattfindet”, sagte er, anmerkend, dass das Staatsoberhaupt im August das volle Recht haben wird das Parlament aufzulösen und sogar Anfang September diesen Jahres.
Übrigens weist man bei der Partei der Regionen alle Verdächtigungen bezüglich geheimer Absprachen zwischen Wiktor Janukowitsch und Wiktor Juschtschenko zur Auflösung des Parlamentes kategorisch zurück.
“Das ist alles unwahr, das sind Unterstellungen und Intrigen unserer Opponenten”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete Jurij Miroschnitschenko (Partei der Regionen). “Es wird keine Auflösung der Rada bis zu den Präsidentschaftswahlen geben”.
Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
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„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
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„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
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„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
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Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
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„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
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„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
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„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
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„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
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„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“
Tombi in Politik • Internationalen Legion
„iframe“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • die „Vögel der Magyaren“
„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Frank in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
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„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“
Tombi in Ukrinform • Re: Außenminister Sybiha ruft zu Lieferung von Abfangsystemen für „Oreschnik“-Raketen auf
„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die russische Gasprombank verhängt, die ihr den Zugang zu SWIFT verwehren könnten
„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“
LiveSafe in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Generalkonsulat der Ukraine in Poznan wird möglicherweise durch das russische Generalkonsulat Sikorski ersetzt
„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“
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„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“
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„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
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„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
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